So tief ist Ampel-Koalition gefallen

Die jüngste Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts hat vor kurzem gezeigt, dass die regierenden Koalitionsparteien insgesamt 30% der Stimmen erreicht haben. Dies ist der niedrigste Wert seit dem Start der Ampelkoalition im Jahr 2021.

Wir haben uns alle Umfragewerte der drei Regierungsparteien im Sonntagstrend angeschaut und die folgende Infografik entwickelt, die den Sinkflug der #Ampel ab Ende November 2021 zeigt, als sich #SPD, #Grüne und #FDP auf den Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode geeinigt haben. 📊 #Satellit_Infografik

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🇺🇸🗳🇩🇪 Transatlantik-Koordinator: Bei der US-Wahl muss sich Berlin intensiv auf beide Szenarien vorbereiten

Aus der Sicht des Transatlantik-Koordinators der #FDP-Fraktion Michael Link muss sich #Deutschland intensiv auf beide möglichen Wahlausgänge bei der US-Wahl vorbereiten. Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten seien in den letzten Jahren in Handelsfragen keine leichten Partner gewesen und agierten sehr protektionistisch, so Link.

Mit Hinblick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald #Trump, müsse man von einem extremeren Donald Trump ausgehen, denn „Tatsache ist, dass um ihn herum sich eine ideologisch sehr harte und klare, sehr konservative reaktionäre Gruppe gebildet hat“.

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FDP-Basisinitiative will Ampel-Aus – oder Lindners Rücktritt

Nach dem peinlichen Wahlergebnis der #FDP in Sachsen und Thüringen fordert eine Initiative von Parteimitgliedern namens „Weckruf“ nun, aus der #Ampel auszutreten. Eine Alternative wäre der Rücktritt von Parteichef Christian #Lindner.

„Die abermals katastrophalen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen von deutlich unter 5 Prozent zeigen klar auf: Die Menschen in Deutschland wollen einen Wechsel in der Politik“, heißt es in einem Brief an den Vorsitzenden, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ampel würde bei der kommenden Bundestagswahl ohnehin „abgeschaltet“ werden. Deshalb müsse die Partei den Neuanfang im Zweifel ohne Lindner wagen.

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Nach Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef warnt vor Bruch der Ampel-Koalition

„Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP“, sagte #FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Das sei im Übrigen genau das, was die #AfD wolle: Instabile Verhältnisse schaffen und für Unsicherheit sorgen, denn das sei ihr Nährboden.

Auch #SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast trat dem Eindruck einer Endzeitstimmung in der #Ampel-Koalition nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen entgegen. „Wir sind gewählt zu gestalten, und das wird auch passieren“, sagte Mast den Funke-Zeitungen.

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Nach schlechten Wahlergebnissen im Osten: Ampel-Streit eskaliert

Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in #Sachsen und #Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD. „Wenn Herr Kühnert aus einem Wahlergebnis von vielleicht 6% in Thüringen ableitet, er habe die Legitimation, der FDP vorzuschreiben, was sie zu tun hat, dann täuscht er sich schlicht“, sagte Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg.

Der SPD-Generalsekretär hatte am Wahlabend verkündet, dass man sich von der #FDP künftig nicht mehr „auf der Nase herumtanzen“ lasse. Auch die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, zeigte sich verärgert, dass Kevin Kühnerts Schluss aus den Wahlergebnissen ein Angriff auf die eigenen Koalitionspartner von links sei.

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📉 Sonntagsfrage: Zustimmung für Ampel-Parteien auf neuem Tiefpunkt

Die Zustimmung zu den Ampelparteien hat einer INSA-Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nur noch 29% der Befragten könnten sich vorstellen, ihre Stimme einer der drei Regierungsparteien zu geben.

Die #SPD verlor im Vergleich zur Vorwoche abermals 1% und läge aktuell bei 15%. Minus eins heißt es auch bei den Grünen (10%). Die #FDP würde bei gleichbleibenden 4% gar aus dem Bundestag fliegen. Die Union wäre mit unverändert 31% weiterhin stärkste Kraft, gefolgt von der #AfD mit 19%.

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Strack-Zimmermann kritisiert AfD nach turbulenter Sitzung in Thüringen

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist am Donnerstag in ein Chaos gestürzt und viermal unterbrochen worden. Während der Ansprache des AfD-Alterspräsidenten forderte die CDU mehrfach die Feststellung der Beschlussfähigkeit ein und warf der #AfD eine „Machtergreifung“ vor.

Im Netz gibt es nun auch viel Aufschrei wegen des Vorfalls. So schreibt die #FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann von einem „Willen“ der AfD, die Demokratie von innen zerstören zu wollen. Es sei die Aufgabe „aller demokratischen Parteien“, durch eigene gute Arbeit und anständiges Vorgehen dies zu unterbinden.

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