Demonstranten stören Auftritt von Scholz in Duisburg

Zum Abschluss ihres Europa-Wahlkampfes kamen SPD-Spitzenvertreter mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag in Duisburg zusammen, um unter anderem für die Meinungsfreiheit zu werben. Scholz sprach sich für Frieden in Europa und im Nahen Osten aus. Doch die Rede des SPD-Politikers schien einige Anwesenden nicht sonderlich beeindruckt zu haben.

Es sind auch propalästinensische Demonstranten zur Veranstaltung gekommen, die anschließend Pyrotechnik zündeten und sich Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten. Laut der Polizei wurden drei Rauchtöpfe und ein Bengalisches Feuer gezündet. Die Polizei drängte bis 60 Teilnehmer zurück. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.

#Europawahl #SPD #Scholz

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#Europawahl: Schicksalsmoment für Scholz und die SPD?

Eine Niederlage könnte nicht nur das Regieren weiter erschweren, sondern auch den parteiinternen Druck auf Kanzler Olaf Scholz erhöhen, so eine Analyse des „Handelsblatt“. Zuletzt wurde Verteidigungsminister Boris #Pistorius als Reservekanzler gehandelt, der bei der Bundestagswahl 2025 für #Scholz antreten könnte. Und das SPD-Urgestein Franz Müntefering hat die Kanzlerkandidatenfrage erneut aufgeworfen. In einem Interview erklärte er, dass diese für ihn noch nicht entschieden sei.

SPD-Genossen bewerten die Debatte als grotesk. Allerdings verdeutlicht die bloße Existenz dieser Diskussion die tiefe Verunsicherung innerhalb der Partei, ob es Scholz gelingen kann, die Stimmung zu seinen Gunsten zu drehen.

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🤯🔪Mann mit Messer in Wahllokal in Mecklenburg-Vorpommern

In der Gemeinde Basedow in Mecklenburg-Vorpommern soll ein Mann mit einem Messer in ein Wahllokal gegangen sein. Wie der „Nordkurier“ berichtet, hat der Mann das Messer auf einen Tisch gelegt und gesagt: „Hier, damit ihr euch verteidigen könnt.“ Bedroht habe er aber niemanden.

Gegen ihn werde nicht ermittelt, da es nicht verboten sei, im Wahllokal ein Messer auf den Tisch zu legen, heißt es. Schließlich habe der Mann an der Wahl nicht teilgenommen.

#Europawahl #Deutschland

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❗✅Prognose zur EU-Wahl: Union vorne – AfD stärker als SPD und Grüne

Die CDU/CSU kommen laut der Prognose zur #Europawahl 2024 auf 29,5 %. Damit ist die Union die stärkste Kraft. Die AfD ist mit 16,5 % die zweitstärkste Kraft hinter der Union.

Die Parteien der Ampelkoalition hingegen verlieren. Die SPD kommt laut Prognose mit 14 % auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl. Vor allem die Grünen sinken in der Wählergunst deutlich.

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🤡Die mediale Wahlkampf-Kampagne der Grünen scheint nicht das gewünschte Ergebnis gebracht zu haben...

#Europawahl #Deutschland

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🤔Ob ÖVP in Österreich Lektion des Volkes bei EU-Wahl tatsächlich verstanden hat?

Nachdem die österreichische #FPÖ als klarer Sieger aus der #Europawahl hervorgegangen ist, versuchen die regierenden Parteien – genauso wie in Deutschland – Lehren für sich zu ziehen. Zumindest behaupten sie das. So erklärte der österreichische Bundeskanzler, Karl Nehammer (ÖVP), er habe die Botschaft verstanden.

Christian Stocker, ÖVP-Generalsekretär, bezeichnete seinerseits Reinhold Lopatka als „hervorragenden“ ÖVP-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl.

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🤡Ricarda Lang übt sich in Selbstinszenierung

„Ich erzähle euch, wie ein Tag im Bundestag für mich aussieht! Sagt gern Bescheid, wenn euch mehr interessiert, was wir Abgeordneten und Parteivorsitzenden so machen“, schreibt die Grünen-Chefin Ricarda Lang unter einem neuen Instagram-Video. Offenbar haben es die #Grünen satt, dass ihnen Tatenlosigkeit vorgeworfen wird — und machen eine Art Selbstpräsentation.

#Lang verweist sofort auf ein „enttäuschendes Ergebnis“ bei der #Europawahl und präsentiert ihren Arbeitstag voller Termine, wo es, dem Video nach zu urteilen, kaum Platz zum Durchatmen gibt.

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Sachsens AfD setzt im Wahlkampf auf Krah
 
Bei der Landtagswahl in Sachsen hat die AfD vor, 40 Prozent der Stimmen zu erreichen, und strebt eine Alleinregierung an. Das sagte ihr Spitzenkandidat, der Landesvorsitzende Jörg Urban, in Dresden zur Vorstellung der Wahlkampagne. Man strebe einen Machtwechsel und eine „Alleinregierung“ der #AfD an.
 
Anders als im Europawahlkampf gebe es für Krah im Landtagswahlkampf kein Auftrittsverbot, so seine sächsischen Parteifreunde. Der Landeschef erklärt hierzu: „Er wird uns im Wahlkampf nützen.“ Bei der #Europawahl war die AfD mit 31,8 % der Stimmen stärkste Kraft in #Sachsen geworden.

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