FREIE SACHSEN
Es geht auch gemeinsam: #AfD und #FreieSachsen heute in #Delitzsch. Gemeinsam für den Wechsel, in #Nordsachsen 1 die Erststimme für Roland Ulbrich (AfD), die Zweitstimme für die FREIEN SACHSEN! https://t.co/5wINpIRy5l
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24 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
„Bei der selbstverständlichen Trauer um die Opfer und dem Mitgefühl für Verletzte und Angehörige darf es nicht bleiben: Die ritualisierte Bekundung, ‚mit den Gedanken bei den Betroffenen zu sein‘, will lediglich – in Übernahme eines niemandem zustehenden nationalen Seelsorger-Amtes – die doch tatsächlich vorrangige Verpflichtung regierender Politiker beiseiteschieben. Diese würde nämlich fordern, mit den Gedanken bei dem Entwurf einer besseren Politik zu sein: Einer Politik der maximalen Gewährleistung innerer Sicherheit, Null-Toleranz gegenüber einer explodierenden straßen-öffentlichen Gewaltkriminalität sowie einem offenen Blick auf die – dies alles erst ermöglichenden und verursachenden – falschen politischen Grundsatz-Entscheidungen.
Da die ganz große Koalition der Kartell-Parteien in dieser Frage nicht willens ist, das Problem überhaupt beim Namen zu nennen, werden diese Herrschaften auch weiterhin über Leichen gehen. Die Fortsetzung der bisherigen, so dramatisch falschen, ja tödlichen Politik ist für sie oberstes und einziges Gebot. Die statistisch belegte Explosion der Kriminalität muss endlich Folgen haben. Alle Bürger, auch friedfertige, arbeitsame und gut integrierte Migranten, wollen endlich ein Ende dieses geduldeten Gewalt-Terrors. Sie wollen wieder unbeschwert auf Volksfeste, in Schwimmbäder und Parks gehen können. Die gegenwärtig Regierenden – einschließlich der Union in der letzten Wahlperiode – wollen aber mit der auch in Solingen passenderweise propagierten Parole ‚Vielfalt‘ auch weiterhin den Verzicht auf effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der ausufernden Gewaltkriminalität bemänteln. So bleibt nur die #AfD-Fraktion, die sich in ihren zahlreichen Initiativen im Deutschen Bundestag für ein wirkliches Umsteuern einsetzt.“
@GottfriedCurio zum tödlichen Anschlag in #Solingen. #Messer #Phrasen #Syrer
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„Bei der selbstverständlichen Trauer um die Opfer und dem Mitgefühl für Verletzte und Angehörige darf es nicht bleiben: Die ritualisierte Bekundung, ‚mit den Gedanken bei den Betroffenen zu sein‘, will lediglich – in Übernahme eines niemandem zustehenden nationalen Seelsorger-Amtes – die doch tatsächlich vorrangige Verpflichtung regierender Politiker beiseiteschieben. Diese würde nämlich fordern, mit den Gedanken bei dem Entwurf einer besseren Politik zu sein: Einer Politik der maximalen Gewährleistung innerer Sicherheit, Null-Toleranz gegenüber einer explodierenden straßen-öffentlichen Gewaltkriminalität sowie einem offenen Blick auf die – dies alles erst ermöglichenden und verursachenden – falschen politischen Grundsatz-Entscheidungen.
Da die ganz große Koalition der Kartell-Parteien in dieser Frage nicht willens ist, das Problem überhaupt beim Namen zu nennen, werden diese Herrschaften auch weiterhin über Leichen gehen. Die Fortsetzung der bisherigen, so dramatisch falschen, ja tödlichen Politik ist für sie oberstes und einziges Gebot. Die statistisch belegte Explosion der Kriminalität muss endlich Folgen haben. Alle Bürger, auch friedfertige, arbeitsame und gut integrierte Migranten, wollen endlich ein Ende dieses geduldeten Gewalt-Terrors. Sie wollen wieder unbeschwert auf Volksfeste, in Schwimmbäder und Parks gehen können. Die gegenwärtig Regierenden – einschließlich der Union in der letzten Wahlperiode – wollen aber mit der auch in Solingen passenderweise propagierten Parole ‚Vielfalt‘ auch weiterhin den Verzicht auf effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der ausufernden Gewaltkriminalität bemänteln. So bleibt nur die #AfD-Fraktion, die sich in ihren zahlreichen Initiativen im Deutschen Bundestag für ein wirkliches Umsteuern einsetzt.“
@GottfriedCurio zum tödlichen Anschlag in #Solingen. #Messer #Phrasen #Syrer
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25 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
Die #CDU hat unser Land bewusst den Gefahren einer unkontrollierten Masseneinwanderung ausgeliefert. Die CDU kämpft in Brüssel weiter für noch mehr Massenmigration. Die CDU steht jammernd neben der Antifa-Innenministerin und gibt Durchhalteparolen aus.
Wenn wir unser Land wieder sicher machen wollen, ist die CDU die falsche Partei. Nur die #AfD wird die illegale Masseneinwanderung stoppen.
Deshalb am Sonntag mit beiden Stimmen AfD wählen!
#solingen #abschiebung #cdusachsen #ltw2024 #sicherheit
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Die #CDU hat unser Land bewusst den Gefahren einer unkontrollierten Masseneinwanderung ausgeliefert. Die CDU kämpft in Brüssel weiter für noch mehr Massenmigration. Die CDU steht jammernd neben der Antifa-Innenministerin und gibt Durchhalteparolen aus.
Wenn wir unser Land wieder sicher machen wollen, ist die CDU die falsche Partei. Nur die #AfD wird die illegale Masseneinwanderung stoppen.
Deshalb am Sonntag mit beiden Stimmen AfD wählen!
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25 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Sicherheitslage kann nur durch Abschiebungen und Politik der geschlossenen Tür verbessert werden!
Zur den weiteren Hintergründen des Anschlags in Solingen teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, mit:
„Wenig überraschend hat sich als mutmaßlicher Täter der #Messer-Mordattentats von Solingen ein syrischer Asylbewerber ergeben. Die gelegentlich in den Vordergrund geschobene Frage, ob das nun ein Terroranschlag war und das IS-Bekenntnis 'echt', ob es insbesondere auf einer expliziten Vorab-Verbindung mit dem Täter beruht, verkennt die Realitäten solcher Anschläge. Auch wenn diese Täter sich 'nur' einzeln einer ideologischen Motivierung zuordnen, wie sie auch der IS angibt, bleibt das im Ergebnis für die Sicherheitslage in unserem Land doch dasselbe, wenn solche Verbrecher sich nun mit oder ohne zusätzlichem 'Authentifizierungssiegel' des IS zu ihren Taten entschließen.
Die entscheidende Frage bleibt, wie solche Taten künftig verhindert werden können. Ganz sicher jedenfalls nicht durch solche vorab schon erkennbar wirkungslosen Augenwischereien wie Messerverbotszonen. Für die Durchführung solch eines Mordanschlags ist es unerheblich, ob sich der Täter einen dann vielleicht eigens geschützten Ort wie eine Veranstaltung aussucht oder stattdessen einfach irgendeine belebte Einkaufsstraße oder Bus- oder Bahn-Haltestelle, wo eben auch immer dichte Menschengruppen versammelt sind.
Ähnlich kann eine noch so dichte Überwachung des öffentlichen Raumes allenfalls eine spätere Tataufklärung erleichtern, die Tat selbst aber nicht verhindern. Noch weniger ist die entsprechende Klientel natürlich durch solche unüberbietbar blauäugigen Ideen wie Integrationssozialarbeit und Anti-Islamismus-Pädagogik sinnvoll und effektiv anzusprechen.
Mit all diesen halbgaren Vorschlägen soll allein der Elefant im Raum unsichtbar bleiben: Der Aufenthalt hierzulande derjenigen Klientel, aus der sich solche Täter immer wieder rekrutieren.
Der mutmaßliche Mörder von #Solingen war als syrischer Asylbewerber hier im Lande, ansonsten aber, wie nun betont wird, bislang ein 'unbeschriebenes Blatt'. Die hier relevante Gruppe ist damit hinreichend angedeutet. Ist ihr Aufenthalt hier überhaupt zwingend notwendig? Natürlich nicht - und hier und nur hier liegt die Lösung zur Gewährleistung unserer inneren Sicherheit. Nicht nur, dass jüngst durch höchstrichterlichen Beschluss klargestellt wurde, was seit Jahren klar war: In Syrien herrschen längst keine Bürgerkriegszustände mehr, die hierzulande die Erteilung eines von lediglich allgemeinen Erwägungen getragenen subsidiären Schutzstatus rechtfertigten.
Noch viel grundsätzlicher gilt, dass bei dem Versuch, die deutsche oder auch schon die EU-Grenze, meist illegal, zu überschreiten, eine Vorbringung entsprechender Schutzbedürftigkeit hierfür nicht anzuerkennen ist. Haben diese Personen doch in der Regel dann bereits 'zig sichere Drittstaaten durchquert, sind also längst nicht mehr 'auf der Flucht', längst nicht mehr 'Flüchtling'.
Die #AfD-Fraktion fordert schon lange, hier endlich angemessene Maßstäbe anzulegen. Verbunden mit entsprechenden, lange überfälligen Abschiebungen wird eine solche Politik der geschlossenen Tür - für alle, die nicht unmittelbar aus einem angrenzenden Staat fliehen und deshalb wirklich fliehen - die Sicherheitslage in Deutschland endlich wieder erträglich machen.“ #Islamisten
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Sicherheitslage kann nur durch Abschiebungen und Politik der geschlossenen Tür verbessert werden!
Zur den weiteren Hintergründen des Anschlags in Solingen teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, mit:
„Wenig überraschend hat sich als mutmaßlicher Täter der #Messer-Mordattentats von Solingen ein syrischer Asylbewerber ergeben. Die gelegentlich in den Vordergrund geschobene Frage, ob das nun ein Terroranschlag war und das IS-Bekenntnis 'echt', ob es insbesondere auf einer expliziten Vorab-Verbindung mit dem Täter beruht, verkennt die Realitäten solcher Anschläge. Auch wenn diese Täter sich 'nur' einzeln einer ideologischen Motivierung zuordnen, wie sie auch der IS angibt, bleibt das im Ergebnis für die Sicherheitslage in unserem Land doch dasselbe, wenn solche Verbrecher sich nun mit oder ohne zusätzlichem 'Authentifizierungssiegel' des IS zu ihren Taten entschließen.
Die entscheidende Frage bleibt, wie solche Taten künftig verhindert werden können. Ganz sicher jedenfalls nicht durch solche vorab schon erkennbar wirkungslosen Augenwischereien wie Messerverbotszonen. Für die Durchführung solch eines Mordanschlags ist es unerheblich, ob sich der Täter einen dann vielleicht eigens geschützten Ort wie eine Veranstaltung aussucht oder stattdessen einfach irgendeine belebte Einkaufsstraße oder Bus- oder Bahn-Haltestelle, wo eben auch immer dichte Menschengruppen versammelt sind.
Ähnlich kann eine noch so dichte Überwachung des öffentlichen Raumes allenfalls eine spätere Tataufklärung erleichtern, die Tat selbst aber nicht verhindern. Noch weniger ist die entsprechende Klientel natürlich durch solche unüberbietbar blauäugigen Ideen wie Integrationssozialarbeit und Anti-Islamismus-Pädagogik sinnvoll und effektiv anzusprechen.
Mit all diesen halbgaren Vorschlägen soll allein der Elefant im Raum unsichtbar bleiben: Der Aufenthalt hierzulande derjenigen Klientel, aus der sich solche Täter immer wieder rekrutieren.
Der mutmaßliche Mörder von #Solingen war als syrischer Asylbewerber hier im Lande, ansonsten aber, wie nun betont wird, bislang ein 'unbeschriebenes Blatt'. Die hier relevante Gruppe ist damit hinreichend angedeutet. Ist ihr Aufenthalt hier überhaupt zwingend notwendig? Natürlich nicht - und hier und nur hier liegt die Lösung zur Gewährleistung unserer inneren Sicherheit. Nicht nur, dass jüngst durch höchstrichterlichen Beschluss klargestellt wurde, was seit Jahren klar war: In Syrien herrschen längst keine Bürgerkriegszustände mehr, die hierzulande die Erteilung eines von lediglich allgemeinen Erwägungen getragenen subsidiären Schutzstatus rechtfertigten.
Noch viel grundsätzlicher gilt, dass bei dem Versuch, die deutsche oder auch schon die EU-Grenze, meist illegal, zu überschreiten, eine Vorbringung entsprechender Schutzbedürftigkeit hierfür nicht anzuerkennen ist. Haben diese Personen doch in der Regel dann bereits 'zig sichere Drittstaaten durchquert, sind also längst nicht mehr 'auf der Flucht', längst nicht mehr 'Flüchtling'.
Die #AfD-Fraktion fordert schon lange, hier endlich angemessene Maßstäbe anzulegen. Verbunden mit entsprechenden, lange überfälligen Abschiebungen wird eine solche Politik der geschlossenen Tür - für alle, die nicht unmittelbar aus einem angrenzenden Staat fliehen und deshalb wirklich fliehen - die Sicherheitslage in Deutschland endlich wieder erträglich machen.“ #Islamisten
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25 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
RT @Alice_Weidel: Ich fordere ein Moratorium: Einwanderungs-, Aufnahme- & Einbürgerungsstop für mind. 5 Jahre. Daneben sind die Grenzen zu schließen & die Personengruppen mit der höchsten Kriminalitätsbelastung - also vor allem Afghanen, Syrer & Iraker - abzuschieben. #JetztAfD #AfD #Solingen https://t.co/0IZiSXQPoV
→ Quelle
RT @Alice_Weidel: Ich fordere ein Moratorium: Einwanderungs-, Aufnahme- & Einbürgerungsstop für mind. 5 Jahre. Daneben sind die Grenzen zu schließen & die Personengruppen mit der höchsten Kriminalitätsbelastung - also vor allem Afghanen, Syrer & Iraker - abzuschieben. #JetztAfD #AfD #Solingen https://t.co/0IZiSXQPoV
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26 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Meinungsfreiheit und Kommunikation zwischen Bürgern schützen!
Der #Telegram-Gründer Pawel Durow wurde in Frankreich verhaftet, weil er nach Medienberichten keine Schlüssel für verschlüsselte Verbindungen und Kundendaten an die französischen Regierungsbehörden herausgab, um das Kommunikationsgeheimnis und die Meinungsfreiheit der Nutzer zu schützen.
Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt:
„Die Verhaftung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Regierungen in Berlin, Paris und Brüssel immer stärker die eigentlich geschützte und verschlüsselte Kommunikation zwischen Bürgern angreifen und behindern. Durow sitzt im Gefängnis, weil er die Freiheit verteidigt.
Mich wundert es überhaupt nicht, dass ich bislang keinerlei Pressemitteilung etwa des Vereins ‚Reporter ohne Grenzen‘ oder Human Rights Watch‘ finden kann, die die Verhaftung kritisieren und die Freilassung fordern.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich konsequent für die Meinungsfreiheit auch konkret in Bezug auf den Dienst Telegram eingesetzt (Bundestagsdrucksache 20/1029) und ihre Mitglieder haben auch durch zahlreiche weitere Initiativen versucht, die Zensurbestrebungen der Bundesregierung und der EU aufzudecken (siehe etwa 20/3621, 20/898, 20/3356, 20/7713).“
→ Quelle
Meinungsfreiheit und Kommunikation zwischen Bürgern schützen!
Der #Telegram-Gründer Pawel Durow wurde in Frankreich verhaftet, weil er nach Medienberichten keine Schlüssel für verschlüsselte Verbindungen und Kundendaten an die französischen Regierungsbehörden herausgab, um das Kommunikationsgeheimnis und die Meinungsfreiheit der Nutzer zu schützen.
Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt:
„Die Verhaftung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Regierungen in Berlin, Paris und Brüssel immer stärker die eigentlich geschützte und verschlüsselte Kommunikation zwischen Bürgern angreifen und behindern. Durow sitzt im Gefängnis, weil er die Freiheit verteidigt.
Mich wundert es überhaupt nicht, dass ich bislang keinerlei Pressemitteilung etwa des Vereins ‚Reporter ohne Grenzen‘ oder Human Rights Watch‘ finden kann, die die Verhaftung kritisieren und die Freilassung fordern.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich konsequent für die Meinungsfreiheit auch konkret in Bezug auf den Dienst Telegram eingesetzt (Bundestagsdrucksache 20/1029) und ihre Mitglieder haben auch durch zahlreiche weitere Initiativen versucht, die Zensurbestrebungen der Bundesregierung und der EU aufzudecken (siehe etwa 20/3621, 20/898, 20/3356, 20/7713).“
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26 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
Die sächsische #AfD hatte auf einer Pressekonferenz im Juni 2024 öffentlich versprochen, nicht locker zu lassen, das vom #Verfassungsschutz erstellte Gutachten, das zur Einstufung der sächsischen Landesverbandes als „gesichert rechtsextrem“ geführt hat, veröffentlicht wird.
Wir haben uns deshalb entschieden, die von uns erstellte Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht zu veröffentlichen, um deutlich zu machen, auf welch dünnem juristischen Eis die politisch gewollte Bewertung unserer Rechtsstaatspartei steht.
Lesen Sie hier weiter:
https://t.co/nZDV9bVQix
#machtwechsel #afd #afdsachsen #joergurban #alternative #sachsen #LTW2024
→ Quelle
Die sächsische #AfD hatte auf einer Pressekonferenz im Juni 2024 öffentlich versprochen, nicht locker zu lassen, das vom #Verfassungsschutz erstellte Gutachten, das zur Einstufung der sächsischen Landesverbandes als „gesichert rechtsextrem“ geführt hat, veröffentlicht wird.
Wir haben uns deshalb entschieden, die von uns erstellte Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht zu veröffentlichen, um deutlich zu machen, auf welch dünnem juristischen Eis die politisch gewollte Bewertung unserer Rechtsstaatspartei steht.
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#machtwechsel #afd #afdsachsen #joergurban #alternative #sachsen #LTW2024
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28 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
Wir bitten Sie herzlich: Nehmen Sie sich die Zeit, gehen Sie am Sonntag in ein Wahllokal - nicht nur zum Wählen, nein, auch zum „Aufpassen”. Und keine Angst: Alles bleibt anonym, als Wahlbeobachter sind Sie einfach im Wahllokal „anwesend”. Nicht mehr und nicht weniger. Bitte machen Sie sich das Recht, die Auszählung zu beobachten, zur „Pflicht”.
Damit Sachsen Heimat bleibt!
#machtwechsel #afd #afdsachsen #joergurban #alternative #sachsen #LTW2024 #kontrolleistbesser
→ Quelle
Wir bitten Sie herzlich: Nehmen Sie sich die Zeit, gehen Sie am Sonntag in ein Wahllokal - nicht nur zum Wählen, nein, auch zum „Aufpassen”. Und keine Angst: Alles bleibt anonym, als Wahlbeobachter sind Sie einfach im Wahllokal „anwesend”. Nicht mehr und nicht weniger. Bitte machen Sie sich das Recht, die Auszählung zu beobachten, zur „Pflicht”.
Damit Sachsen Heimat bleibt!
#machtwechsel #afd #afdsachsen #joergurban #alternative #sachsen #LTW2024 #kontrolleistbesser
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28 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Was jeder Wähler in Deutschland wissen sollte: #Merz, der gerade erst eine #Notlage forderte, rudert schon wieder zurück. Und weil das jeder Wähler in Deutschland wissen sollte, freuen wir uns über jeden #Repost! 🙃 #DeshalbAfD #JetztAfD #AfD https://t.co/yK5MbP7bHc
→ Quelle
RT @AfD: Was jeder Wähler in Deutschland wissen sollte: #Merz, der gerade erst eine #Notlage forderte, rudert schon wieder zurück. Und weil das jeder Wähler in Deutschland wissen sollte, freuen wir uns über jeden #Repost! 🙃 #DeshalbAfD #JetztAfD #AfD https://t.co/yK5MbP7bHc
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28 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
UN-Kommission soll Anschlag auf Nordstream-Trasse aufklären!
Zu den Ermittlungen zum Angriff auf die Nordstream-Pipelines, der sich in diesen Tagen zum zweiten Male jährt, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @MMoosdorf, mit:
„Zwei Jahre nach dem Anschlag ist noch immer nicht aufgeklärt, wer ihn verübt hat. Wöchentlich erscheinen neue Spekulationen in den Medien, die unsere engsten Verbündeten – die USA, Norwegen, #Ukraine und Polen – als mutmaßliche Drahtzieher dieses Terroraktes gegen eine deutsche Infrastruktur bezichtigen.
Die Ermittlungen der deutschen Behörden dagegen sind ein einziges Desaster und geben Anlass zu tiefem Misstrauen: Es ist die Rede davon, dass hohe Beamte frühzeitig über die Zerstörung von Nordstream informiert gewesen seien und Beweise, die auf die Ukraine hindeuteten, bewusst ignoriert hätten. Letzthin wurde es sogar versäumt, einen dringend tatverdächtigen Ukrainer, gegen den seit Juni ein Haftbefehl des Generalbundesanwalts existiert, in das Schengen-Register einzutragen, damit er mit einem europäischen Haftbefehl festgenommen werden kann. Dieser Ukrainer hatte zum Zeitpunkt, als die Sache ruchbar wurde, schon längst, von Polen aus die Grenze zur Ukraine überquert und ist seitdem unauffindbar. Es ist schwer, an einen Zufall zu glauben.“
Der #AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, ergänzt:
Natürlich hüllt sich auch die Bundesregierung in Schweigen. Sie will an ihrer kriegsverschärfenden Ukrainepolitik festhalten. Diese fügt Deutschland schweren wirtschaftlichen und politischen Schaden zu und vergrößert die Gefahr, direkt in den Krieg hineingezogen zu werden.
Wir wollen ausschließen, dass eine Einflussnahme, von welcher Seite auch immer, die Ermittlungen zum #Nordstream-Anschlag verzögert, behindert oder anderweitig nicht zum Abschluss kommen lässt. Wir wollen verhindern, dass Staatsanwälte frustriert zurücktreten wie beim CumEx-Skandal, bei dessen Aufklärung das Verhalten der Regierung genauso skandalös ist, weshalb sie verklagt wurde.
Wir fordern, dass die Bundesregierung für eine unabhängige Untersuchung durch Experten auf UN-Ebene eintritt. Sie sollen das Recht erhalten, neben offenen Quellen auch auf geheimdienstliche Erkenntnisse zugreifen zu können.“
→ Quelle
UN-Kommission soll Anschlag auf Nordstream-Trasse aufklären!
Zu den Ermittlungen zum Angriff auf die Nordstream-Pipelines, der sich in diesen Tagen zum zweiten Male jährt, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @MMoosdorf, mit:
„Zwei Jahre nach dem Anschlag ist noch immer nicht aufgeklärt, wer ihn verübt hat. Wöchentlich erscheinen neue Spekulationen in den Medien, die unsere engsten Verbündeten – die USA, Norwegen, #Ukraine und Polen – als mutmaßliche Drahtzieher dieses Terroraktes gegen eine deutsche Infrastruktur bezichtigen.
Die Ermittlungen der deutschen Behörden dagegen sind ein einziges Desaster und geben Anlass zu tiefem Misstrauen: Es ist die Rede davon, dass hohe Beamte frühzeitig über die Zerstörung von Nordstream informiert gewesen seien und Beweise, die auf die Ukraine hindeuteten, bewusst ignoriert hätten. Letzthin wurde es sogar versäumt, einen dringend tatverdächtigen Ukrainer, gegen den seit Juni ein Haftbefehl des Generalbundesanwalts existiert, in das Schengen-Register einzutragen, damit er mit einem europäischen Haftbefehl festgenommen werden kann. Dieser Ukrainer hatte zum Zeitpunkt, als die Sache ruchbar wurde, schon längst, von Polen aus die Grenze zur Ukraine überquert und ist seitdem unauffindbar. Es ist schwer, an einen Zufall zu glauben.“
Der #AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, ergänzt:
Natürlich hüllt sich auch die Bundesregierung in Schweigen. Sie will an ihrer kriegsverschärfenden Ukrainepolitik festhalten. Diese fügt Deutschland schweren wirtschaftlichen und politischen Schaden zu und vergrößert die Gefahr, direkt in den Krieg hineingezogen zu werden.
Wir wollen ausschließen, dass eine Einflussnahme, von welcher Seite auch immer, die Ermittlungen zum #Nordstream-Anschlag verzögert, behindert oder anderweitig nicht zum Abschluss kommen lässt. Wir wollen verhindern, dass Staatsanwälte frustriert zurücktreten wie beim CumEx-Skandal, bei dessen Aufklärung das Verhalten der Regierung genauso skandalös ist, weshalb sie verklagt wurde.
Wir fordern, dass die Bundesregierung für eine unabhängige Untersuchung durch Experten auf UN-Ebene eintritt. Sie sollen das Recht erhalten, neben offenen Quellen auch auf geheimdienstliche Erkenntnisse zugreifen zu können.“
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29 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundeskanzler Olaf #Scholz hat angekündigt, Asylbewerbern, die über ein anderes EU-Land eingereist sind, die Leistungen zu kürzen und auf Nahrung, Unterkunft und Drogerie-Artikel zu reduzieren.
@Rene_Springer teilt dazu mit:
„Wenn Friedrich #Merz dem Bundeskanzler vorwirft, dass ihm das Land entgleite, dann trifft dies natürlich doppelt zu, denn damit entgleitet ihm auch seine Wiederwahl. Die verheerenden Folgen der Massenmigration sind nicht länger zu leugnen, die dafür verantwortlichen Pullfaktoren ebenso wenig. Entsprechend werden nun Maßnahmen angekündigt, die im Bundestag bisher einzig von der AfD-Fraktion eingebracht wurden.
‚Brot, Bett und Seife‘-Maßnahmen sind eine #AfD-Forderung, um einen wesentlichen Aspekt der Pullfaktoren für illegale Masseneinwanderung endlich abzustellen. Es war ersichtlich, dass die Konkurrenzfraktionen früher oder später diese Positionen kopieren würden, auch wenn sie sie unter fadenscheinigen Gründen im Plenum bisher abgelehnt haben. Wir sehen hierin eine Bestätigung unseres politischen Kurses und unserer parlamentarischen Arbeit.“
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Bundeskanzler Olaf #Scholz hat angekündigt, Asylbewerbern, die über ein anderes EU-Land eingereist sind, die Leistungen zu kürzen und auf Nahrung, Unterkunft und Drogerie-Artikel zu reduzieren.
@Rene_Springer teilt dazu mit:
„Wenn Friedrich #Merz dem Bundeskanzler vorwirft, dass ihm das Land entgleite, dann trifft dies natürlich doppelt zu, denn damit entgleitet ihm auch seine Wiederwahl. Die verheerenden Folgen der Massenmigration sind nicht länger zu leugnen, die dafür verantwortlichen Pullfaktoren ebenso wenig. Entsprechend werden nun Maßnahmen angekündigt, die im Bundestag bisher einzig von der AfD-Fraktion eingebracht wurden.
‚Brot, Bett und Seife‘-Maßnahmen sind eine #AfD-Forderung, um einen wesentlichen Aspekt der Pullfaktoren für illegale Masseneinwanderung endlich abzustellen. Es war ersichtlich, dass die Konkurrenzfraktionen früher oder später diese Positionen kopieren würden, auch wenn sie sie unter fadenscheinigen Gründen im Plenum bisher abgelehnt haben. Wir sehen hierin eine Bestätigung unseres politischen Kurses und unserer parlamentarischen Arbeit.“
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29 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
Unsere Politik sorgt dafür, dass es weniger Ladendiebstähle gibt und sich möglichst viele Bürger wieder mehr leisten können!
Wählen Sie am 1. September mit beiden Stimmen die AfD!
Damit Sachsen Heimat bleibt!
Unser gesamtes Wahlprogramm finden Sie unter:
https://t.co/x7psNsoCKA
#machtwechsel #afd #afdsachsen #joergurban #alternative #sachsen #LTW2024 #edeka #blaubeeren #lebensmittel
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Wählen Sie am 1. September mit beiden Stimmen die AfD!
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29 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen hochfahren löst nicht das grundlegende Problem!
Zu Meldungen, wonach Volksfeste und Veranstaltungen als Reaktion auf den Terroranschlag von #Solingen abgesagt oder nur unter enormen Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt werden, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, mit:
„Die nach islamistischen Terroranschlägen vielfach geäußerte Floskel, wir würden uns unsere Art zu leben nicht nehmen lassen, erweist sich offensichtlich als hohl, wenn die Reaktion auf den Solinger Terroranschlag darin besteht, wie jetzt in Hamburg geschehen, Feste aus Sicherheitsbedenken abzusagen. Besonders beschämend ist dabei, dass es sich bei dem abgesagten Fest um ein jüdisches Fest – das Grindelfest – handelt.
Weil die politisch Verantwortlichen nicht willens und in der Lage sind, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, erlegen sie diesen in ihrem Lebensalltag immer mehr Einschränkungen auf. Die eigentlichen Ursachen der Gefährdungslage, nämlich die fortgesetzte illegale Massenmigration und die Präsenz von hunderttausenden Ausreisepflichtigen einschließlich hunderter Gefährder in Deutschland, werden dagegen weiterhin nicht angegangen.
Die Planungen vieler Kommunen, bei Veranstaltungen kurzfristig die Sicherheitsmaßnahmen hochzufahren, ändert aber an der grundlegenden Problematik nichts. Wie auch Solingen gezeigt hat, wird ein entschlossener Einzeltäter zu oft doch eine Möglichkeit finden, seine terroristischen Pläne umzusetzen – wenn nicht auf einem Stadtfest, dann in einer belebten Einkaufsstraße oder bei Warteschlangen an Bussen oder Bahnen. Dicht gedrängte Menschengruppen finden sich auch dort. Wirklich die Sicherheitslage verbessern wird nur die von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte #Migrationswende mit Zurückweisungen an der deutschen Grenze bei Einreise aus sicheren Drittstaaten verbunden mit einer Abschiebeoffensive, die nicht nur verbal gefordert, sondern tatsächlich umgesetzt wird.“
→ Quelle
Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen hochfahren löst nicht das grundlegende Problem!
Zu Meldungen, wonach Volksfeste und Veranstaltungen als Reaktion auf den Terroranschlag von #Solingen abgesagt oder nur unter enormen Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt werden, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, mit:
„Die nach islamistischen Terroranschlägen vielfach geäußerte Floskel, wir würden uns unsere Art zu leben nicht nehmen lassen, erweist sich offensichtlich als hohl, wenn die Reaktion auf den Solinger Terroranschlag darin besteht, wie jetzt in Hamburg geschehen, Feste aus Sicherheitsbedenken abzusagen. Besonders beschämend ist dabei, dass es sich bei dem abgesagten Fest um ein jüdisches Fest – das Grindelfest – handelt.
Weil die politisch Verantwortlichen nicht willens und in der Lage sind, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, erlegen sie diesen in ihrem Lebensalltag immer mehr Einschränkungen auf. Die eigentlichen Ursachen der Gefährdungslage, nämlich die fortgesetzte illegale Massenmigration und die Präsenz von hunderttausenden Ausreisepflichtigen einschließlich hunderter Gefährder in Deutschland, werden dagegen weiterhin nicht angegangen.
Die Planungen vieler Kommunen, bei Veranstaltungen kurzfristig die Sicherheitsmaßnahmen hochzufahren, ändert aber an der grundlegenden Problematik nichts. Wie auch Solingen gezeigt hat, wird ein entschlossener Einzeltäter zu oft doch eine Möglichkeit finden, seine terroristischen Pläne umzusetzen – wenn nicht auf einem Stadtfest, dann in einer belebten Einkaufsstraße oder bei Warteschlangen an Bussen oder Bahnen. Dicht gedrängte Menschengruppen finden sich auch dort. Wirklich die Sicherheitslage verbessern wird nur die von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte #Migrationswende mit Zurückweisungen an der deutschen Grenze bei Einreise aus sicheren Drittstaaten verbunden mit einer Abschiebeoffensive, die nicht nur verbal gefordert, sondern tatsächlich umgesetzt wird.“
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Sinkende Inflation bedeutet keine Entwarnung!
Zum Rückgang der Inflation auf 1,9 Prozent teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, @EnricoKomning, mit:
„Sich jetzt von der niedrigen Inflationsrate blenden zu lassen, ist absolut keine gute Idee. Denn die Preise bewegen sich immer noch auf Rekordniveau und die Bedingungen, unter denen die Unternehmen in Deutschland zu leiden haben, haben sich keineswegs verändert: Hohe Bürokratiekosten; die weltweit mit höchsten Steuern und Abgaben; Fachkräftemangel – vor allem auch durch die Abwanderung einheimischer Fachkräfte und Unternehmen; die Insolvenzwelle; jetzt auch die sprunghaft angestiegene Arbeitslosigkeit im August – fast 200.000 mehr als im Vorjahresmonat. Das alles ist weiterhin Realität.
Dazu kommt, dass das Absinken der #Inflation allein auf niedrigere Energiekosten zurückzuführen ist, im Sommer- und Ferienmonat August durchaus üblich. Lebensmittel- und Dienstleistungspreise steigen weiter überproportional an.
Für die tiefe Wirtschaftskrise ist allein die Transformationspolitik der Bundesregierung verantwortlich. Als #AfD-Bundestagsfraktion fordern wir eine Umkehr in der Wirtschaftspolitik hin zu mehr Freiheit, weniger Überwachung und mehr Vertrauen in die wertschöpfenden Akteure in unserem Land.“
→ Quelle
Sinkende Inflation bedeutet keine Entwarnung!
Zum Rückgang der Inflation auf 1,9 Prozent teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, @EnricoKomning, mit:
„Sich jetzt von der niedrigen Inflationsrate blenden zu lassen, ist absolut keine gute Idee. Denn die Preise bewegen sich immer noch auf Rekordniveau und die Bedingungen, unter denen die Unternehmen in Deutschland zu leiden haben, haben sich keineswegs verändert: Hohe Bürokratiekosten; die weltweit mit höchsten Steuern und Abgaben; Fachkräftemangel – vor allem auch durch die Abwanderung einheimischer Fachkräfte und Unternehmen; die Insolvenzwelle; jetzt auch die sprunghaft angestiegene Arbeitslosigkeit im August – fast 200.000 mehr als im Vorjahresmonat. Das alles ist weiterhin Realität.
Dazu kommt, dass das Absinken der #Inflation allein auf niedrigere Energiekosten zurückzuführen ist, im Sommer- und Ferienmonat August durchaus üblich. Lebensmittel- und Dienstleistungspreise steigen weiter überproportional an.
Für die tiefe Wirtschaftskrise ist allein die Transformationspolitik der Bundesregierung verantwortlich. Als #AfD-Bundestagsfraktion fordern wir eine Umkehr in der Wirtschaftspolitik hin zu mehr Freiheit, weniger Überwachung und mehr Vertrauen in die wertschöpfenden Akteure in unserem Land.“
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Ohne #Migrationswende wird es keine Innere Sicherheit mehr in Deutschland geben!
Zur Sondersitzung des Innenausschusses mit Innenministerin Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, @GottfriedCurio:
„Nach #Solingen zeigte sich Faeser nicht willens, überhaupt irgendwelche Kursänderungen an ihrer Migrationspolitik vorzunehmen und beließ es bei einigem Klein-Klein, selbst nur geschuldet den anstehenden Wahlen. Unter diesen homöopathischen Dosen waren wieder die #Messerverbote. Die können allerdings jetzt schon bei Großveranstaltungen erlassen werden, genutzt hat es erkennbar nichts.
Auch der Abschiebeflieger nach Afghanistan ist Wahlkampfgetöse: Solange Deutschland offenen Grenzen hat, werden die Leute bald wieder hier sein können. Dass Schwerstkriminelle jetzt für die Ampel-Wahlkampfshow Haftverschonung bekamen plus noch 1.000 € Handgeld, hat etwas von einer Schmierenkomödie.
An den Elefanten im Raum will die Ampel natürlich nicht ran: An die Frage, warum wir immer mehr Ausländer nach Deutschland importieren sollen. Da die fraglichen Personen durch zig sichere Drittstaaten gezogen sind, sind sie an der Grenze zurückzuweisen. Ohne dass der immer weitere Zustrom aufhört, wird es keine innere Sicherheit mehr in Deutschland geben. Die Ampel hat sich gegen die Bürger und für ihre Neuansiedlungsagenda entschieden, die AfD-Fraktion vertritt die Interessen der deutschen Bürger. Es bleibt nicht mehr viel Zeit.“ #Handgeld #Straftäter #Vergewaltiger #Taliban
→ Quelle
Ohne #Migrationswende wird es keine Innere Sicherheit mehr in Deutschland geben!
Zur Sondersitzung des Innenausschusses mit Innenministerin Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, @GottfriedCurio:
„Nach #Solingen zeigte sich Faeser nicht willens, überhaupt irgendwelche Kursänderungen an ihrer Migrationspolitik vorzunehmen und beließ es bei einigem Klein-Klein, selbst nur geschuldet den anstehenden Wahlen. Unter diesen homöopathischen Dosen waren wieder die #Messerverbote. Die können allerdings jetzt schon bei Großveranstaltungen erlassen werden, genutzt hat es erkennbar nichts.
Auch der Abschiebeflieger nach Afghanistan ist Wahlkampfgetöse: Solange Deutschland offenen Grenzen hat, werden die Leute bald wieder hier sein können. Dass Schwerstkriminelle jetzt für die Ampel-Wahlkampfshow Haftverschonung bekamen plus noch 1.000 € Handgeld, hat etwas von einer Schmierenkomödie.
An den Elefanten im Raum will die Ampel natürlich nicht ran: An die Frage, warum wir immer mehr Ausländer nach Deutschland importieren sollen. Da die fraglichen Personen durch zig sichere Drittstaaten gezogen sind, sind sie an der Grenze zurückzuweisen. Ohne dass der immer weitere Zustrom aufhört, wird es keine innere Sicherheit mehr in Deutschland geben. Die Ampel hat sich gegen die Bürger und für ihre Neuansiedlungsagenda entschieden, die AfD-Fraktion vertritt die Interessen der deutschen Bürger. Es bleibt nicht mehr viel Zeit.“ #Handgeld #Straftäter #Vergewaltiger #Taliban
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31 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEFREIE SACHSEN
Na geht doch: #AfD und #FreieSachsen fahren in einem großen Autokorso durch #Pirna. Damit wird auch nochmal deutlich, dass die Spaltung aufhören muss. Sonntag wird taktisch gewählt, Zweitstimme FREIE SACHSEN! https://t.co/6v3uqSEvip
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Na geht doch: #AfD und #FreieSachsen fahren in einem großen Autokorso durch #Pirna. Damit wird auch nochmal deutlich, dass die Spaltung aufhören muss. Sonntag wird taktisch gewählt, Zweitstimme FREIE SACHSEN! https://t.co/6v3uqSEvip
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31 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEFREIE SACHSEN
Nach der #Landtagswahl in #Sachsen wird es eine zentrale Frage im patriotischen Lager sein, die Kluft zwischen vielen Initiativen und der #AfD zu schließen. An uns wird es nicht scheitern und es gibt durchaus gute Ansätze: Noch vor 2 Jahren hat der Bundesvorstand um Tino #Chrupalla im Rahmen des Unvereinbarkeitsbeschlusses gegen die FREIEN SACHSEN steckbriefähnliche Dossiers über unsere Vorstandsmitglieder anfertigen lassen. Jetzt posiert Chrupalla mit unserem Schatzmeister Robert #Andres sogar für die Kameras. Na darauf lässt sich doch im sächsischen Landtag aufbauen: Wenn genug Mitstreiter taktisch wählen und ihre Zweitstimme den FREIEN SACHSEN geben. Es geht nur zusammen! #FreieSachsen
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Nach der #Landtagswahl in #Sachsen wird es eine zentrale Frage im patriotischen Lager sein, die Kluft zwischen vielen Initiativen und der #AfD zu schließen. An uns wird es nicht scheitern und es gibt durchaus gute Ansätze: Noch vor 2 Jahren hat der Bundesvorstand um Tino #Chrupalla im Rahmen des Unvereinbarkeitsbeschlusses gegen die FREIEN SACHSEN steckbriefähnliche Dossiers über unsere Vorstandsmitglieder anfertigen lassen. Jetzt posiert Chrupalla mit unserem Schatzmeister Robert #Andres sogar für die Kameras. Na darauf lässt sich doch im sächsischen Landtag aufbauen: Wenn genug Mitstreiter taktisch wählen und ihre Zweitstimme den FREIEN SACHSEN geben. Es geht nur zusammen! #FreieSachsen
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31 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE