Sachsen - 24/7 Nachrichten
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FREIE SACHSEN

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16 Jun 2023Datenarche 24/7 → Übersicht | Unterstützen
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

EU-Pläne zur weiteren Massen- und Totalüberwachung stoppen!

Am Donnerstag soll im #EU-Rat über das Vorhaben zur automatischen Auswertung und Überwachung privater Kommunikation und Sofortnachrichten („Chatnachrichten“) abgestimmt werden. Diese werden vielfach über Dienste wie WhatsApp, #Telegram oder Facebook versendet.

Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt (@AfDrus):

„Die EU-Bürokraten planen seit langem an vielen Stellen und mit vielen verschiedenen Verordnungen Massenüberwachung und massenhafte Zensur. Das hat nicht erst mit dem Digital Services Act begonnen.

Die Pläne für eine systematische Überwachung privater Chatnachrichten sind erschreckend. Sollte dieser Überwachungszwang erst einmal beschlossen sein, müssen wir davon ausgehen, dass die Überwachung schrittweise immer weiter ausgedehnt wird. Bürokraten in Berlin und #Brüssel versuchen der gesellschaftlichen Konflikte, für die sie selbst durch Misswirtschaft und Massenmigration verantwortlich sind, durch immer mehr Überwachung und Kontrolle der einheimischen europäischen Völker Herr zu werden. Die AfD-Bundestagsfraktion und auch unsere Parlamentarier im EU-Parlament werden weiter Aufklärungsarbeit leisten und stellen sich diesen Versuchen entgegen.“

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19 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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STAUF - jung, unabhängig, kritisch

RT @rosenbusch_: Das berühmte Foto von Pavel Durovs ausgestrecktem Mittelfinger in Richtung Wladimir Putin und warum letzterer heute schallend gelacht haben dürfte.

2011: Auf direkte Anweisung von Putin wird #Durov von Regierungsbeamten vor seiner Wohnung in St. Petersburg gestellt.
Unmissverständlich verlangten sie, dass Durov (damaliger CEO von VK) Oppositionelle von der Plattform entfernen sollte. Begründung: es handele sich um Politiker, die eine Bedrohung für wachsende Unruhen im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen darstellten würden.

Daraufhin postete Pavel das Bild eines Hundes mit Kapuzenpulli und herausgestreckter Zunge. Und später, auf Instagram, dieses Foto mit ausgestrecktem Mittelfinger, wofür er im Westen gefeiert wurde…

2014: Durov weigert sich, wieder öffentlich, die persönlichen Daten ukrainischer Euromaidan-Demonstranten a die russischen Sicherheitsbehörden herauszugeben und die Seite eines gewissen Alexej Nawalnys auf VK zu sperren. Stattdessen postete er die entsprechenden Anordnungen auf seiner eigenen VK-Seite und mit der Behauptung, diese seien unrechtmäßig. Im gleichen Jahr verließ er Russland, er habe nicht vor zurückzukommen.

2017: Durov gehört zu den Young Global Leaders des Weltwirtschaftsforums(WEF).

2021: Durov bekommt die französische Staatsbürgerschaft.

2024: Durov wird in Paris verhaftet, ihm drohen bis zu 20 Jahre Gefängnis wegen fehlender Moderation auf #telegram: eine App, die er nach dem Verkauf seiner Anteile an VK entwickelt hatte.

https://t.co/yNEH2zCLPz

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25 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

Meinungsfreiheit und Kommunikation zwischen Bürgern schützen!
Der #Telegram-Gründer Pawel Durow wurde in Frankreich verhaftet, weil er nach Medienberichten keine Schlüssel für verschlüsselte Verbindungen und Kundendaten an die französischen Regierungsbehörden herausgab, um das Kommunikationsgeheimnis und die Meinungsfreiheit der Nutzer zu schützen.
Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt:
„Die Verhaftung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Regierungen in Berlin, Paris und Brüssel immer stärker die eigentlich geschützte und verschlüsselte Kommunikation zwischen Bürgern angreifen und behindern. Durow sitzt im Gefängnis, weil er die Freiheit verteidigt.
Mich wundert es überhaupt nicht, dass ich bislang keinerlei Pressemitteilung etwa des Vereins ‚Reporter ohne Grenzen‘ oder Human Rights Watch‘ finden kann, die die Verhaftung kritisieren und die Freilassung fordern.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich konsequent für die Meinungsfreiheit auch konkret in Bezug auf den Dienst Telegram eingesetzt (Bundestagsdrucksache 20/1029) und ihre Mitglieder haben auch durch zahlreiche weitere Initiativen versucht, die Zensurbestrebungen der Bundesregierung und der EU aufzudecken (siehe etwa 20/3621, 20/898, 20/3356, 20/7713).“

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26 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE