diebasis_sn (Twitter)
Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan – dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab!
https://t.co/uXA839V1Nl
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #imnamendesvolkes #gerechtigkeit #zensus
Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan – dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab!
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13 Aug 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → Übersichtdiebasis_sn (Twitter)
Krieg kennt keine Helden
Wir müssen reden!
Der Feind meines Feindes ist nicht zwangsläufig mein Freund
https://t.co/T4VWtfwS73
#diebasis
#freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #imnamendesvolkes #gerechtigkeit #zensus #putin #russland
Krieg kennt keine Helden
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13 Aug 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → Übersichtdiebasis_sn (Twitter)
Es reicht! - Forderungen des Kreisverbandes Zwickau
#dieBasis #Zwickau #Frieden #Waffen #Krieg #Gas #Nordstream2 #Energiepreise #Zensur #Gewaltenteilung #Grundrechte https://t.co/jDwnAV28yR
Es reicht! - Forderungen des Kreisverbandes Zwickau
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28 Sep 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → Übersichtdiebasis_sn (Twitter)
RT @diebasispartei: Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der Alle gleichberechtigt leben können.
https://t.co/wJFW7xX10l
#diebasis #freiheit #grundrechte #frieden #wahl
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Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der Alle gleichberechtigt leben können.
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02 Oct 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → ÜbersichtdieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz
diebasis_sn (Twitter)
RT @diebasispartei: Tanz um Dein Leben – Der Film
https://t.co/KXm9dIscwx
#diebasis
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #wahl #peace #frieden
#menschenrechte #friedenschaffenohnewaffen #tanzumdeinleben
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04 Oct 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → ÜbersichtdieBasis - BV Berlin-Pankow
Tanz um Dein Leben - Der Film - dieBasis - BV Berlin-Pankow
dieBasis - BV Berlin-Pankow - Tanz um Dein Leben - Der Film - Veranstaltung
dieBasis Sachsen
RT @diebasispartei: Gib uns Dein Kreuz und behalte Deine Stimme!
Wir stellen das Thema #Frieden, #Grundrechte und sozialen #Zusammenhalt, #Mittelstand, #Handwerk und #Energieversorgung in den Vordergrund.
https://t.co/7n3Hbs9ZrZ
#diebasis #berlin #Wahl #BerlinWahlen2023 https://t.co/drI7ti5nBB
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dieBasis Sachsen
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dieBasis Sachsen
Der Landesverband Sachsen sagt von ganzem Herzen Danke an die vielen fleissigen Helfer auch aus anderen Landesverbänden.
https://t.co/gR4f3Vk0TP
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dieBasis Sachsen
RT @diebasispartei: Gerichtet werden soll aus unserer Sicht nicht über Sucharit Bhakdi sondern über die Meinungsfreiheit. Wir stehen zu Sucharit Bhakdi! diebasis-partei.de/2023/05/s… #diebasis #bhakdi #grundrechte #meinungsfreiheit
→ Quelle
RT @diebasispartei: Gerichtet werden soll aus unserer Sicht nicht über Sucharit Bhakdi sondern über die Meinungsfreiheit. Wir stehen zu Sucharit Bhakdi! diebasis-partei.de/2023/05/s… #diebasis #bhakdi #grundrechte #meinungsfreiheit
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21 May 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützendieBasis Sachsen
RT @diebasispartei: Tag des #Grundgesetzes
Über Jahrzehnte hinweg wurden die #Grundrechte als Garant für #Demokratie angesehen. Doch seit dem Ausbruch der #COVID-#Pandemie ist das #Vertrauen in diese Grundrechte erschüttert, da ihre Verletzlichkeit plötzlich deutlich wurde. #dieBasis
→ Quelle
RT @diebasispartei: Tag des #Grundgesetzes
Über Jahrzehnte hinweg wurden die #Grundrechte als Garant für #Demokratie angesehen. Doch seit dem Ausbruch der #COVID-#Pandemie ist das #Vertrauen in diese Grundrechte erschüttert, da ihre Verletzlichkeit plötzlich deutlich wurde. #dieBasis
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23 May 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützenStudenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
Eine Ode an alle in der Öffentlichkeit stehenden Menschen, die insbesondere seit März 2020 gegen #Propaganda #Spaltung #PolitischMedialeHetze und für #Freiheit #Grundrechte #Frieden #Liebe & die #Wahrheit aufstehen & #GesichtZeigen.
@WAHRSAGA SAGT DANKE!
https://t.co/RfRiRsa2Kr
→ Quelle
Eine Ode an alle in der Öffentlichkeit stehenden Menschen, die insbesondere seit März 2020 gegen #Propaganda #Spaltung #PolitischMedialeHetze und für #Freiheit #Grundrechte #Frieden #Liebe & die #Wahrheit aufstehen & #GesichtZeigen.
@WAHRSAGA SAGT DANKE!
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26 Jul 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | Unterstützen
Sachsen - 24/7 Nachrichten
Photo
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes schreit nach Konsequenzen!
Zur teilweisen Aussetzung des Sofortvollzugs des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Renner_AfD , mit:
„Als AfD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Entscheidung des #Bundesverwaltungsgerichtes. Das Gericht hat in seiner Entscheidung zu Recht auf das Gewicht der Presse- und #Meinungsfreiheit abgehoben. Ferner bezweifelt das Gericht offenbar auch die Einhaltung eines weiteren rechtsstaatlichen Grundprinzips durch Frau #Faeser, nämlich die Verhältnismäßigkeit des sofortigen Verbotes.
Dass ausgerechnet die #Bundesinnenministerin diese gerichtliche Nachhilfe zum Thema #Grundrechte und Rechtsstaatsprinzipien benötigt, muss erschrecken.
Bis zur endgültigen Entscheidung – und das könnte mehrere Jahre in Anspruch nehmen – darf #Compact weiter herausgegeben und seinen journalistischen Aufgaben gerecht werden. Allein schon diese Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist eine notwendige Nachhilfeunterrichtung einer Ministerin Nancy Faeser in Sachen #Recht, die eigentlich nach weiteren Konsequenzen geradezu schreit. Auch der #Bundeskanzler sollte an dieser Stelle einmal gründlich darüber nachdenken, ob er sich derartige Grenzüberschreitungen und Fehltritte in seinem Kabinett weiter leisten kann, denn immerhin wird auch hier – und nicht zum ersten Mal – die demokratische Reputation seiner gesamten Regierungsmannschaft in den Orkus getreten.“
→ Quelle
Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes schreit nach Konsequenzen!
Zur teilweisen Aussetzung des Sofortvollzugs des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Renner_AfD , mit:
„Als AfD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Entscheidung des #Bundesverwaltungsgerichtes. Das Gericht hat in seiner Entscheidung zu Recht auf das Gewicht der Presse- und #Meinungsfreiheit abgehoben. Ferner bezweifelt das Gericht offenbar auch die Einhaltung eines weiteren rechtsstaatlichen Grundprinzips durch Frau #Faeser, nämlich die Verhältnismäßigkeit des sofortigen Verbotes.
Dass ausgerechnet die #Bundesinnenministerin diese gerichtliche Nachhilfe zum Thema #Grundrechte und Rechtsstaatsprinzipien benötigt, muss erschrecken.
Bis zur endgültigen Entscheidung – und das könnte mehrere Jahre in Anspruch nehmen – darf #Compact weiter herausgegeben und seinen journalistischen Aufgaben gerecht werden. Allein schon diese Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist eine notwendige Nachhilfeunterrichtung einer Ministerin Nancy Faeser in Sachen #Recht, die eigentlich nach weiteren Konsequenzen geradezu schreit. Auch der #Bundeskanzler sollte an dieser Stelle einmal gründlich darüber nachdenken, ob er sich derartige Grenzüberschreitungen und Fehltritte in seinem Kabinett weiter leisten kann, denn immerhin wird auch hier – und nicht zum ersten Mal – die demokratische Reputation seiner gesamten Regierungsmannschaft in den Orkus getreten.“
→ Quelle
15 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Regierung muss #Grundrechte der Bürger achten!
Bundesjustizminister #Buschmann hat aktuellen Medienberichten zufolge, die von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser geplante Ausweitung der BKA-Befugnisse für #Wohnungsdurchsuchungen abgelehnt. „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben“, sagte Buschmann der Bild-Zeitung. „Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch.“
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @TobiasMPeterka teilt dazu mit:
„Die Äußerungen von Bundesjustizminister Buschmann sind reine #Lippenbekenntnisse. Es steht zu befürchten, dass sich Bundesinnenministerin Faeser durchsetzen wird und die Bürger dieses Landes mit heimlichen Durchsuchungsmaßnahmen überzogen werden, die man sonst nur in einem #Überwachungsstaat vorfindet. So wird der demokratische #Rechtsstaat Deutschland immer mehr in einen Überwachungsstaat transformiert. Die Grundrechte der Bürger achtet diese Regierung nicht. Zuletzt hat die Bundesinnenministerin in rechtswidriger Weise in die Meinungs- und Pressefreiheit eingegriffen, indem sie das Magazin ‚#Compact‘ verbieten lassen wollte. Der Bundesjustizminister und die Bundesregierung haben Frau Faeser einfach gewähren lassen, obwohl die Rechtswidrigkeit des Verbots erkennbar war. Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag wird zu diesem Unrecht nicht schweigen und ‚verdeckte Wohnungsdurchsuchungen‘ als verfassungswidrig ablehnen. Eine wirksame Terrorismusbekämpfung kann man nur durch Grenzkontrollen und konsequente #Abschiebung von Gefährdern und Straftätern erreichen.“
→ Quelle
Regierung muss #Grundrechte der Bürger achten!
Bundesjustizminister #Buschmann hat aktuellen Medienberichten zufolge, die von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser geplante Ausweitung der BKA-Befugnisse für #Wohnungsdurchsuchungen abgelehnt. „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben“, sagte Buschmann der Bild-Zeitung. „Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch.“
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @TobiasMPeterka teilt dazu mit:
„Die Äußerungen von Bundesjustizminister Buschmann sind reine #Lippenbekenntnisse. Es steht zu befürchten, dass sich Bundesinnenministerin Faeser durchsetzen wird und die Bürger dieses Landes mit heimlichen Durchsuchungsmaßnahmen überzogen werden, die man sonst nur in einem #Überwachungsstaat vorfindet. So wird der demokratische #Rechtsstaat Deutschland immer mehr in einen Überwachungsstaat transformiert. Die Grundrechte der Bürger achtet diese Regierung nicht. Zuletzt hat die Bundesinnenministerin in rechtswidriger Weise in die Meinungs- und Pressefreiheit eingegriffen, indem sie das Magazin ‚#Compact‘ verbieten lassen wollte. Der Bundesjustizminister und die Bundesregierung haben Frau Faeser einfach gewähren lassen, obwohl die Rechtswidrigkeit des Verbots erkennbar war. Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag wird zu diesem Unrecht nicht schweigen und ‚verdeckte Wohnungsdurchsuchungen‘ als verfassungswidrig ablehnen. Eine wirksame Terrorismusbekämpfung kann man nur durch Grenzkontrollen und konsequente #Abschiebung von Gefährdern und Straftätern erreichen.“
→ Quelle
16 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE