Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
In #Berlin erringt die #SPD den 2. Platz vor den #Grüne|n mit hauchzarten 105 Stimmen Vorsprung.
Das dürfte der entscheidende Faktor für die Fortführung von #Giffey|s Amtszeit in einer rot-rot-grünen Regierung sein. #CDU-Wähler werden sich schwarz ärgern.
#Berlinwahl2023 https://t.co/dKOgXrPVEi
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In #Berlin erringt die #SPD den 2. Platz vor den #Grüne|n mit hauchzarten 105 Stimmen Vorsprung.
Das dürfte der entscheidende Faktor für die Fortführung von #Giffey|s Amtszeit in einer rot-rot-grünen Regierung sein. #CDU-Wähler werden sich schwarz ärgern.
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dieBasis Sachsen
Aufstand für Frieden
Hiermit ruft dieBasis Sachsen zur Teilnahme an der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25.02.2023 ab 14 Uhr am Brandenburger Tor auf.
https://t.co/aX88IgZvz2
#dieBasis #Sachsen #AufstandfuerFrieden #frieden #waffen #berlin #brandenburgertor
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Aufstand für Frieden
Hiermit ruft dieBasis Sachsen zur Teilnahme an der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25.02.2023 ab 14 Uhr am Brandenburger Tor auf.
https://t.co/aX88IgZvz2
#dieBasis #Sachsen #AufstandfuerFrieden #frieden #waffen #berlin #brandenburgertor
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Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
Grüße von der Friedensdemo mit Sahra #Wagenknecht und Alice #Schwarzer in #Berlin.
Wir sind mit dabei!
#b2502 #Ukraine https://t.co/lEkl2nu1Kz
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Grüße von der Friedensdemo mit Sahra #Wagenknecht und Alice #Schwarzer in #Berlin.
Wir sind mit dabei!
#b2502 #Ukraine https://t.co/lEkl2nu1Kz
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Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
Herzlichste Grüße zum #1Mai wurden in Form eines #Banners am @rbb24 #Fernsehzentrum #Berlin platziert. ✊
Wir wünschen allen einen wunderbaren Tag und Start in den Monat #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
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Herzlichste Grüße zum #1Mai wurden in Form eines #Banners am @rbb24 #Fernsehzentrum #Berlin platziert. ✊
Wir wünschen allen einen wunderbaren Tag und Start in den Monat #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
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Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
Auch wenn sich unsere Termine etwas überschnitten, begleiteten einige Staufis die #Demo in #Berlin am #b0508..
Die Rede von Kayvan Soufi-Siavash findet ihr zbsp hier https://t.co/3Riv6tRzbb
Ein riesen DANKE an https://t.co/ns2ECaLmWj & alle die diesen Tag ermöglicht haben ❤️🔥 https://t.co/kw2dYdlC9s
→ Quelle
Auch wenn sich unsere Termine etwas überschnitten, begleiteten einige Staufis die #Demo in #Berlin am #b0508..
Die Rede von Kayvan Soufi-Siavash findet ihr zbsp hier https://t.co/3Riv6tRzbb
Ein riesen DANKE an https://t.co/ns2ECaLmWj & alle die diesen Tag ermöglicht haben ❤️🔥 https://t.co/kw2dYdlC9s
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08 Aug 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützenStudenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
#BERLIN #KennenLernTreffen
Erinnerung an alle Interessenten aus/nähe Berlin..
MORGEN FINDET AB 17 UHR WIEDER EIN KLT STATT! 🤝
WO?
Ab 17 Uhr am (H) Schlachtensee, Zehlendorf.
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen.
Wir freuen uns auf euch. 🎉
→ Quelle
#BERLIN #KennenLernTreffen
Erinnerung an alle Interessenten aus/nähe Berlin..
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WO?
Ab 17 Uhr am (H) Schlachtensee, Zehlendorf.
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen.
Wir freuen uns auf euch. 🎉
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24 Aug 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützendieBasis Sachsen
Berlin 02.10.23 & 03.10.23
dieBasis am Brandenburger Tor auf dem „Platz des 18. März“
🕊 Frieden und Miteinander sind der einzige Weg 🕊
weitere Infos folgen auf dieBasisDemo.t.me
Sei dabei! #diebasis #dubistdiebasis #b0310 #berlin #tagderdeutschenEinheit
→ Quelle
Berlin 02.10.23 & 03.10.23
dieBasis am Brandenburger Tor auf dem „Platz des 18. März“
🕊 Frieden und Miteinander sind der einzige Weg 🕊
weitere Infos folgen auf dieBasisDemo.t.me
Sei dabei! #diebasis #dubistdiebasis #b0310 #berlin #tagderdeutschenEinheit
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28 Sep 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützenTelegram
dieBasis Demo Berlin #B0310
dieBasis für Frieden - kommt nach Berlin
Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal)
Am 29.10.23 findet um 19h in #Berlin #Neukölln der deutsche Ableger des "Negativpreises" #goldenesBrett statt..
INFO:: dergoldenealuhut.de/
NOMINIERUNGEN: dergoldenealuhut.de/der-gold…
TICKETS:: heimathafen-neukoelln.reserv…
Was bisher geschah 👇...
→ Quelle
Am 29.10.23 findet um 19h in #Berlin #Neukölln der deutsche Ableger des "Negativpreises" #goldenesBrett statt..
INFO:: dergoldenealuhut.de/
NOMINIERUNGEN: dergoldenealuhut.de/der-gold…
TICKETS:: heimathafen-neukoelln.reserv…
Was bisher geschah 👇...
Gestern Abend besuchte die kritische Szene (darunter einige Staufis) die Veranstaltung @goldenesbrett in #Wien unter dem Motto:
"Pseudowissenschaftler, die Pseudowissenschaft auszeichnen, wandeln den Negativpreis ins Positive"
Die Verleihung blieb nicht unkommentiert.. 👉 (1/2) - Studenten Stehen Auf - STAUF (Offizieller Kanal) → Quelle
15 Oct 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | UnterstützenSTAUF - jung, unabhängig, kritisch
#Stauf #KLT #Berlin
Kennenlerntreffen am 19.07.2024❗️
Wir treffen uns am Freitag ab 18 Uhr Im James-Simon-Park (Nähe S Bahnhof Hackescher Markt).
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen. Wir freuen uns auf euch.🎉
Hinweis:
Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei
→ Quelle
#Stauf #KLT #Berlin
Kennenlerntreffen am 19.07.2024❗️
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Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen. Wir freuen uns auf euch.🎉
Hinweis:
Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei
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16 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVESTAUF - jung, unabhängig, kritisch
RT @stauf_netzwerk: #Stauf #KLT #Berlin
Kennenlerntreffen am 19.07.2024❗️
Wir treffen uns am Freitag ab 18 Uhr Im James-Simon-Park (Nähe S Bahnhof Hackescher Markt).
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen. Wir freuen uns auf euch.🎉
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Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei
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Hinweis:
Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei
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19 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVESTAUF - jung, unabhängig, kritisch
#Gegenprotest am 03.08.24
#Querdenken #Großdemo
Das vom Berliner Senat finanzierte Projekt "Berlin gegen Nazis" des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin e.V. ruft -trotz geleakten RKI Files- zum Gegenprotest. 😅
https://t.co/OWjkFmw79w
Diese radikal renitenden Pandemiegläubigen scheinen kein Vereinsverbot fürchten zu müssen. 🤣
→ Quelle
#Gegenprotest am 03.08.24
#Querdenken #Großdemo
Das vom Berliner Senat finanzierte Projekt "Berlin gegen Nazis" des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin e.V. ruft -trotz geleakten RKI Files- zum Gegenprotest. 😅
https://t.co/OWjkFmw79w
Diese radikal renitenden Pandemiegläubigen scheinen kein Vereinsverbot fürchten zu müssen. 🤣
Alle Infos zur Demo am 03.08.2024 in #Berlin!
#b0308 #QUERDENKEN
Dieser 🧵 wird laufend aktualisiert 🔄!
👀 ⬇️ (1/x) https://t.co/ppbjQyJqba → Quelle
26 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Gerichtsurteil gegen unzulässige #Verdachtsberichterstattung!
Im Zuge der Berichterstattung über einen mutmaßlichen #Spionagefall haben die Zeitung „Welt am Sonntag“ und das Onlineportal „https://t.co/7caUm4Sf1v“ auch über eine Mitarbeiterin der AfD-Fraktion berichtet. Diese hat vor dem Landgericht Berlin nun ein Urteil gegen die Zeitung erwirkt und sich damit erfolgreich gegen eine unzulässige Verdachtsberichterstattung zur Wehr gesetzt. Der Artikel hatte berichtet, die Mitarbeiterin stehe im Zusammenhang mit der von der Zeitung behaupteten ausländischen Beeinflussung der außenpolitischen Arbeit der Fraktion. Die Entscheidung rügt, dass nicht einmal ein Mindestbestand an Beweistatsachen für den unterbreiteten Vorwurf vorgelegen habe. Zudem sei in einer Weise über die bis dahin öffentlich nicht bekannte Mitarbeiterin berichtet worden, die eine Identifizierung möglich mache. Außerdem sei der Mitarbeiterin keine ausreichende Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt worden, mit dem Ergebnis, dass der Artikel vorverurteilend und nicht ausgewogen gewesen ist.
Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, @StefanKeuterAfD, mit:
„Wir freuen uns, dass das Landgericht #Berlin die #Persönlichkeitsrechte unserer Mitarbeiterin gestärkt und sie vor falschen Verdächtigungen in Schutz genommen hat. Dadurch ist auch dem Versuch ein Riegel vorgeschoben worden, die außenpolitische Arbeit der Fraktion als fremdbestimmt zu diskreditieren.“
→ Quelle
Gerichtsurteil gegen unzulässige #Verdachtsberichterstattung!
Im Zuge der Berichterstattung über einen mutmaßlichen #Spionagefall haben die Zeitung „Welt am Sonntag“ und das Onlineportal „https://t.co/7caUm4Sf1v“ auch über eine Mitarbeiterin der AfD-Fraktion berichtet. Diese hat vor dem Landgericht Berlin nun ein Urteil gegen die Zeitung erwirkt und sich damit erfolgreich gegen eine unzulässige Verdachtsberichterstattung zur Wehr gesetzt. Der Artikel hatte berichtet, die Mitarbeiterin stehe im Zusammenhang mit der von der Zeitung behaupteten ausländischen Beeinflussung der außenpolitischen Arbeit der Fraktion. Die Entscheidung rügt, dass nicht einmal ein Mindestbestand an Beweistatsachen für den unterbreiteten Vorwurf vorgelegen habe. Zudem sei in einer Weise über die bis dahin öffentlich nicht bekannte Mitarbeiterin berichtet worden, die eine Identifizierung möglich mache. Außerdem sei der Mitarbeiterin keine ausreichende Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt worden, mit dem Ergebnis, dass der Artikel vorverurteilend und nicht ausgewogen gewesen ist.
Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, @StefanKeuterAfD, mit:
„Wir freuen uns, dass das Landgericht #Berlin die #Persönlichkeitsrechte unserer Mitarbeiterin gestärkt und sie vor falschen Verdächtigungen in Schutz genommen hat. Dadurch ist auch dem Versuch ein Riegel vorgeschoben worden, die außenpolitische Arbeit der Fraktion als fremdbestimmt zu diskreditieren.“
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29 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
EU-Totalregulierung zum Einsatz künstlicher Intelligenz wirkt sich negativ aus!
Fachmedien zufolge will das US-Unternehmen #Meta sein neues multimodales #KI-Modell nicht für Kunden in den #EU-Mitgliedstaaten nutzbar machen, obwohl das Modell unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden soll.
Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt:
„Klar ist, dass wir als #Deutschland und #Europa bei der #Digitalisierung unabhängiger von anderen Ländern – gerade aus Übersee – werden müssen. Die Entscheidung von Meta, sein neues multimodales KI-Modell nicht für Kunden in den EU-Mitgliedstaaten nutzbar machen zu wollen, zeigt aber auch, dass dies mit dieser EU aufgrund der EU-Bürokratie und des Regulierungswahnsinns nicht gelingen wird.
Die EU will sich die totale Kontrolle über KI-Modelle vorbehalten, obwohl mehr Macht in diesen Händen gerade unter einer Frau von der Leyen sehr gefährlich ist.
Die AfD-Bundestagsfraktion erkennt einen Nutzen in quelloffenen KI-Modellen und hat dazu bereits einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksache 20/10393). Die Entscheidung von Meta zeigt auch, dass unsere Fraktion mit der Ablehnung der EU-Verordnungen sehr richtig liegt. Die AfD-Bundestagsfraktion wird auch weiter für Aufklärung bei der aus #Berlin und #Brüssel vorangetriebenen Überregulierung sorgen und auf die Auswirkungen für unsere heimische #Wirtschaft hinweisen.“
→ Quelle
EU-Totalregulierung zum Einsatz künstlicher Intelligenz wirkt sich negativ aus!
Fachmedien zufolge will das US-Unternehmen #Meta sein neues multimodales #KI-Modell nicht für Kunden in den #EU-Mitgliedstaaten nutzbar machen, obwohl das Modell unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden soll.
Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt:
„Klar ist, dass wir als #Deutschland und #Europa bei der #Digitalisierung unabhängiger von anderen Ländern – gerade aus Übersee – werden müssen. Die Entscheidung von Meta, sein neues multimodales KI-Modell nicht für Kunden in den EU-Mitgliedstaaten nutzbar machen zu wollen, zeigt aber auch, dass dies mit dieser EU aufgrund der EU-Bürokratie und des Regulierungswahnsinns nicht gelingen wird.
Die EU will sich die totale Kontrolle über KI-Modelle vorbehalten, obwohl mehr Macht in diesen Händen gerade unter einer Frau von der Leyen sehr gefährlich ist.
Die AfD-Bundestagsfraktion erkennt einen Nutzen in quelloffenen KI-Modellen und hat dazu bereits einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (Bundestagsdrucksache 20/10393). Die Entscheidung von Meta zeigt auch, dass unsere Fraktion mit der Ablehnung der EU-Verordnungen sehr richtig liegt. Die AfD-Bundestagsfraktion wird auch weiter für Aufklärung bei der aus #Berlin und #Brüssel vorangetriebenen Überregulierung sorgen und auf die Auswirkungen für unsere heimische #Wirtschaft hinweisen.“
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29 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung setzt auf Symbolpolitik statt Flugsicherheit!
Zu den Vorkommnissen am #BER, bei denen ein Flugzeug wegen des #Nachtflugverbotes und einer zehnsekündigen Verspätung von #Berlin nach #Hannover weiterflog, was mit erheblichen Unannehmlichkeiten für die Passagiere, die Crew, die Airline aber auch einer völlig vermeidbaren Mehrbelastung der Umwelt durch sinnlos verbrannten Treibstoff und die Geräuschemissionen auf der zusätzlichen Strecke und unnötigen Flugsicherheitsrisiken einher ging, teilt der luftfahrtpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @DirkBrandes74, mit:
„Die #Bundesregierung hat bei der Gesetzgebung weder die Interessen der Passagiere, der Crew, oder der Airline auf dem Schirm, noch setzt sie die richtigen Akzente bei #Flugsicherheit oder Umweltschutz. Entscheidungen zu derart strikten Nachtflugverboten sollen uns Normalbürgern das Fliegen verleiden, während die #Klimaideologen im Regierungsauftrag keine Chance auslassen, um auf unsere #Kosten in die weite Welt oder zum Fußball zu jetten.
Diese erhebliche Differenz zwischen Wort und Tat ist typisch für die Ampel, die sich nicht scheut zu Lasten unserer Luftfahrt, Flugsicherheit und der betroffenen Bürger am Boden und der Passagiere in der Luft zu agieren. Ich glaube kaum, dass einer der vielfliegenden Bundesminister auch vom BER umgeleitet worden wäre.
Die AfD-Bundestagsfraktion vertritt die Auffassung, dass die Entscheidungen im Luftverkehr und insbesondere jene, die Einfluss auf die Flugsicherheit haben, beim Flugleiter wesentlich besser aufgehoben wären als bei egoistischen #Ampel-Politikern, die derartig seltsame Regeln verantworten, wie auch dieses Ereignis eindrucksvoll bestätigt.“
→ Quelle
Bundesregierung setzt auf Symbolpolitik statt Flugsicherheit!
Zu den Vorkommnissen am #BER, bei denen ein Flugzeug wegen des #Nachtflugverbotes und einer zehnsekündigen Verspätung von #Berlin nach #Hannover weiterflog, was mit erheblichen Unannehmlichkeiten für die Passagiere, die Crew, die Airline aber auch einer völlig vermeidbaren Mehrbelastung der Umwelt durch sinnlos verbrannten Treibstoff und die Geräuschemissionen auf der zusätzlichen Strecke und unnötigen Flugsicherheitsrisiken einher ging, teilt der luftfahrtpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @DirkBrandes74, mit:
„Die #Bundesregierung hat bei der Gesetzgebung weder die Interessen der Passagiere, der Crew, oder der Airline auf dem Schirm, noch setzt sie die richtigen Akzente bei #Flugsicherheit oder Umweltschutz. Entscheidungen zu derart strikten Nachtflugverboten sollen uns Normalbürgern das Fliegen verleiden, während die #Klimaideologen im Regierungsauftrag keine Chance auslassen, um auf unsere #Kosten in die weite Welt oder zum Fußball zu jetten.
Diese erhebliche Differenz zwischen Wort und Tat ist typisch für die Ampel, die sich nicht scheut zu Lasten unserer Luftfahrt, Flugsicherheit und der betroffenen Bürger am Boden und der Passagiere in der Luft zu agieren. Ich glaube kaum, dass einer der vielfliegenden Bundesminister auch vom BER umgeleitet worden wäre.
Die AfD-Bundestagsfraktion vertritt die Auffassung, dass die Entscheidungen im Luftverkehr und insbesondere jene, die Einfluss auf die Flugsicherheit haben, beim Flugleiter wesentlich besser aufgehoben wären als bei egoistischen #Ampel-Politikern, die derartig seltsame Regeln verantworten, wie auch dieses Ereignis eindrucksvoll bestätigt.“
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31 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVESTAUF - jung, unabhängig, kritisch
#Stauf
#KennenLernTreffen #Berlin
Heute am 02.08.2024 - 18Uhr❗️
EIN TAG VOR DER GROẞDEMO..
..findet unser nächstes Kennenlerntreffen statt!
Wir treffen uns ab 18 Uhr im Treptower Park (Nähe S Treptower Park).
Kommt vorbei, teilt den Post und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen.
Wir freuen uns auf euch.🎉
Hinweis:
Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei. 😇
Ansprechpartner:
https://t.co/MLcpLHlY9M
→ Quelle
#Stauf
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Heute am 02.08.2024 - 18Uhr❗️
EIN TAG VOR DER GROẞDEMO..
..findet unser nächstes Kennenlerntreffen statt!
Wir treffen uns ab 18 Uhr im Treptower Park (Nähe S Treptower Park).
Kommt vorbei, teilt den Post und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen.
Wir freuen uns auf euch.🎉
Hinweis:
Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei. 😇
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02 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEFREIE SACHSEN
Zehntausende für #Frieden und #Freiheit in #Berlin auf der Straße!
Und wir #Sachsen sind bei #b0308 ganz vorne mit dabei, unsere weiß-grünen Fahnen wehen.
Ein starkes Zeichen. Schluss mit dem Krieg, Frieden mit #Russland! https://t.co/mnEBjTMHoM
→ Quelle
Zehntausende für #Frieden und #Freiheit in #Berlin auf der Straße!
Und wir #Sachsen sind bei #b0308 ganz vorne mit dabei, unsere weiß-grünen Fahnen wehen.
Ein starkes Zeichen. Schluss mit dem Krieg, Frieden mit #Russland! https://t.co/mnEBjTMHoM
→ Quelle
03 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Lindners Korrekturen fürs Bürgergeld zu zaghaft und zu spät!
Finanzminister Lindner hat vorgeschlagen, einen neuen Rechtsstatus für Geflüchtete aus der Ukraine einzuführen, um die Kosten für das Bürgergeld zu senken. Zudem sollen die Kosten der Unterkunft pauschaliert werden.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Rene_Springer, teilt dazu mit:
„Das Bürgergeld ist ein gescheitertes Projekt. Die notwendigen Korrekturen liegen auf der Hand und wurden von der AfD-Fraktion mehrfach per Antrag ins Plenum eingebracht. Dass Finanzminister Lindner nun den Rechtskreiswechsel für Ukrainer rückgängig machen will, ist daher keine Überraschung, sondern die erwartbare Übernahme unserer Forderung. Diese Maßnahme reicht aber nicht aus.
Vielmehr sollte, wie von uns gefordert, nicht jede horrende #Miete vom Staat übernommen werden und auch beim #Bürgergeld eine Obergrenze, gestaffelt nach der Größe der Bedarfsgemeinschaft, eingeführt werden. Eine Obergrenze für die Kostenübernahme der Mieten könnte sofort umgesetzt werden, wenn man es denn wirklich will.
Statt der einfachen Lösung einer Grenze für die Kostenübernahme fordert Lindner eine derzeit nicht umsetzbare Pauschale für die Kosten der Unterkunft. Eine Pauschalierung wäre zum Beispiel auf einem Wohnungsmarkt wie in #Berlin kaum umsetzbar und würde ärmere Mitbürger eher in die Obdachlosigkeit treiben. Dass Pauschalen auch dann gezahlt werden, wenn gar keine Kosten anfallen, ist dem Steuerzahler ebenfalls schwer zu vermitteln. Das sollte gerade der Finanzminister wissen.
Eines steht jedoch fest: Am Ende wird die Bundesregierung die Forderungen der AfD-Fraktion übernehmen, oder scheitern. Das ist in der #Sozialpolitik ebenso unausweichlich wie in der #Migrationspolitik. Wie es scheint, wird man allerdings nicht konsequent genug sein und erst Handlungsbereitschaft signalisieren, wenn unser Sozialstaat völlig am Ende ist.“
→ Quelle
Lindners Korrekturen fürs Bürgergeld zu zaghaft und zu spät!
Finanzminister Lindner hat vorgeschlagen, einen neuen Rechtsstatus für Geflüchtete aus der Ukraine einzuführen, um die Kosten für das Bürgergeld zu senken. Zudem sollen die Kosten der Unterkunft pauschaliert werden.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Rene_Springer, teilt dazu mit:
„Das Bürgergeld ist ein gescheitertes Projekt. Die notwendigen Korrekturen liegen auf der Hand und wurden von der AfD-Fraktion mehrfach per Antrag ins Plenum eingebracht. Dass Finanzminister Lindner nun den Rechtskreiswechsel für Ukrainer rückgängig machen will, ist daher keine Überraschung, sondern die erwartbare Übernahme unserer Forderung. Diese Maßnahme reicht aber nicht aus.
Vielmehr sollte, wie von uns gefordert, nicht jede horrende #Miete vom Staat übernommen werden und auch beim #Bürgergeld eine Obergrenze, gestaffelt nach der Größe der Bedarfsgemeinschaft, eingeführt werden. Eine Obergrenze für die Kostenübernahme der Mieten könnte sofort umgesetzt werden, wenn man es denn wirklich will.
Statt der einfachen Lösung einer Grenze für die Kostenübernahme fordert Lindner eine derzeit nicht umsetzbare Pauschale für die Kosten der Unterkunft. Eine Pauschalierung wäre zum Beispiel auf einem Wohnungsmarkt wie in #Berlin kaum umsetzbar und würde ärmere Mitbürger eher in die Obdachlosigkeit treiben. Dass Pauschalen auch dann gezahlt werden, wenn gar keine Kosten anfallen, ist dem Steuerzahler ebenfalls schwer zu vermitteln. Das sollte gerade der Finanzminister wissen.
Eines steht jedoch fest: Am Ende wird die Bundesregierung die Forderungen der AfD-Fraktion übernehmen, oder scheitern. Das ist in der #Sozialpolitik ebenso unausweichlich wie in der #Migrationspolitik. Wie es scheint, wird man allerdings nicht konsequent genug sein und erst Handlungsbereitschaft signalisieren, wenn unser Sozialstaat völlig am Ende ist.“
→ Quelle
24 Oct 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVESTAUF - jung, unabhängig, kritisch
#Stauf #Berlin
#Kennenlerntreffen am 01.11.2024❗️
Unser nächstes Kennenlerntreffen findet heute am Freitag statt!
Wir treffen uns ab 18 Uhr im Rudolph-Wilde-Park (Nähe U-Bhf Rathaus Schöneberg).
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen. Wir freuen uns auf euch.
(Hinweis: Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei. )
→ Quelle
#Stauf #Berlin
#Kennenlerntreffen am 01.11.2024❗️
Unser nächstes Kennenlerntreffen findet heute am Freitag statt!
Wir treffen uns ab 18 Uhr im Rudolph-Wilde-Park (Nähe U-Bhf Rathaus Schöneberg).
Kommt vorbei und vernetzt euch mit jungen kritischen Menschen. Wir freuen uns auf euch.
(Hinweis: Unsere Zielgruppe konzentriert sich vorrangig auf den Altersbereich von 18-35 Jahre. Solltet ihr in diesen Bereich nicht ganz reinpassen, kommt trotzdem gerne vorbei. )
→ Quelle
01 Nov 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE