Sachsen - 24/7 Nachrichten
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Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

Habecks grüner Transformations-Cocktail ist das wahre Gift für die deutsche Wirtschaft!

Zu den jüngsten Angriffen des Chefs des Instituts der deutschen #Wirtschaft (IW), Michael Hüther, teilt @Leif_Erik_Holm mit:

„Die Äußerungen von #IW-Chef Hüther sind ein durchschaubarer Liebesdienst an der untergehenden Ampel. Der IW-Chef weiß selbst, dass das wahre Standort-Gift in Habecks grün-ideologischem Transformations-Cocktail aus Bevormundungs- und Regulierungswahn besteht.

Günstige Energie; eine niedrige Steuer- und Abgabenlast; intakte Infrastruktur; erstklassige Schulen und exzellente Forschung; weniger Bürokratie; kurzum ein entfesselter Erfinder- und Unternehmergeist: Dafür steht die AfD-Bundestagsfraktion. Und selbstverständlich wollen wir den freien europäischen Binnenmarkt und offene Handelsbeziehungen in alle Welt erhalten.

Die AfD-Fraktion steht für mehr Freiheit und für mehr Netto vom Brutto für Bürger und Unternehmen. Genau das sind die Garanten für eine starke und erfolgreiche deutsche Wirtschaft.

Scholz und Habeck haben die Axt an das Fundament des Standort Deutschlands gelegt. Mit fatalem Ergebnis: Die #Deindustrialisierung ist in vollem Gang. Die Konjunktur lahmt, die Zahl der Insolvenzen steigt, immer mehr Firmen geben auf oder wandern ins Ausland ab. Wir sind zum kranken Mann Europas geworden.

Das ist die bittere Realität in Deutschland. Es wäre dem meinungsstarken IW-Chef zu wünschen, dass er endlich den Mut findet, denjenigen die Meinung zu geigen, die für das deutsche Wirtschaftsdesaster verantwortlich sind, anstatt mit hohlen Phrasen Richtung Opposition vom Versagen der #Ampel abzulenken.“

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27 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Die #Ampel hat fertig! Die Menschen wollen einen Politikwechsel! @Beatrix_vStorch
#hartaberfair #Thueringen #Sachsen https://t.co/I3z7rjDIzN

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03 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein!

Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären @Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla:

„Die #Ampel und die Union haben mit dem abermaligen Migrationsgipfel die letzte Chance zu beweisen, dass es ihnen mit der groß angekündigten Wende in der Migrationspolitik tatsächlich ernst ist. Die bisher vorgelegten Maßnahmen sind völlig unzureichend, um die #Migrationskrise zu beenden und die erodierende innere Sicherheit in Deutschland wiederherzustellen.

Es ist zu befürchten, dass sich daran auch nach dem heutigen Treffen nichts ändern wird und dass den Bürgern mit einer PR-Show erneut Sand in die Augen gestreut wird. Solange nicht an der illegalen Migration angesetzt wird, bleiben alle Maßnahmen bestenfalls Stückwerk mit begrenzter Wirkung. Die Bekämpfung der unkontrollierten Masseneinwanderung muss endlich oberste Priorität haben. Sie muss nicht nur begrenzt, sondern sie muss beendet werden. Wir brauchen eine grundlegende Reform des Asylrechts sowie einen sofortigen Stopp der Aufnahme, Einreise und Einbürgerung von illegalen Migranten und einen effektiven Grenzschutz mit Zurückweisungen illegaler Migranten. Ohne diese Maßnahmen kann eine #Migrationswende, kann ein Ende der Masseneinwanderung nicht erreicht werden.“

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03 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Habecks „Wünsch Dir Was“-Prognosen gehen nicht auf!

Angesichts der düsteren Prognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für den Standort Deutschland teilt @Leif_Erik_Holm mit:

„Nun bestätigt sich, wovor wir als AfD-Bundestagsfraktion seit langem warnen: Die Ampel hat den Bürgern Sand in die Augen gestreut. Wir stecken viel fester in der Rezession. ,Habecks Wünsch Dir Was‘-Prognosen gehen nicht auf. Es gibt keine wirtschaftliche Erholung, sondern die Talfahrt geht weiter. Der Konsum schwächelt, die Kerninflation bleibt zu hoch, die Arbeitslosenzahlen steigen, Industrie und Bauwirtschaft verlieren an Boden. Und jetzt droht auch die deutsche Automobilindustrie als tragende Säule der deutschen Wirtschaft einzubrechen.

Die Ursachen hierfür liegen im Versagen der Ampel. Angesichts der gigantischen Unzufriedenheit über ihre Politik im Land verharren #Scholz, #Habeck und Co. in Schockstarre. Das Einzige, wozu die #Ampel noch in der Lage ist, ist sich untereinander zu zoffen. Statt der Wirtschaft zu mehr Schwung zu verhelfen, verhalten sich der Kanzler und sein Wirtschaftsminister wie Karussellbremser. Es regiert der Stillstand.

Dabei braucht es jetzt dringend Reformen, um eine echte Trendwende einzuleiten. Wir müssen runter von den hohen Energiepreisen. Günstige Energie ist der Schlüssel zu mehr Wachstum. Zudem muss die Steuer- und Abgabenlast spürbar gesenkt werden – für Bürger und Unternehmen. Außerdem brauchen wir einen rigorosen Bürokratieabbau und mehr Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Die Ampel muss endlich handeln. Und wenn sie dazu nicht in der Lage ist, muss sie den Weg für Neuwahlen freimachen. Ein weiteres Jahr des Niedergangs werden viele fleißige Unternehmer und Firmen nicht verkraften.“

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04 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

Deutschland darf nicht länger Paradies für Clankriminelle sein!

Zum heute von Innenministerin Faeser vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität teilt @Martin_Hess_MdB mit:

„Kriminelle Clans werden nicht nur immer dominanter, sondern auch brutaler und hemmungsloser. Bundesinnenministerin #Faeser behauptete heute jedoch realitätsverzerrend, dass ihre ,harte Gangart‘ bei der organisierten Kriminalität erfolgreich sei. Dieser Aussage stehen 642 Ermittlungsverfahren und 7347 Tatverdächtige entgegen. Die Schäden durch Banden haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt und beliefen sich im Jahr 2023 auf 2,7 Milliarden Euro. Das ist die Bilanz einer Innenministerin, die bei der Bekämpfung der Clankriminalität ganz offensichtlich kolossal versagt.

Wenig überraschend und dennoch besorgniserregend: Zwei Drittel der organisierten Kriminellen sind Ausländer. Folgerichtig müsste Faeser nun bei der Migration eine 180-Grad-Wende einleiten und eine restriktive Politik umsetzen. Doch genau das tut sie eben nicht. Stattdessen werden sich Clans auch weiterhin, um sich personell zu verstärken, aus den unzähligen jungen, männlichen Zuwanderern bedienen können, die ungebremst zu uns kommen. Die katastrophale Einwanderungspolitik der #Ampel-Koalition trägt damit wesentlich zur weiteren Ausbreitung krimineller Clans bei und muss deshalb als Brandbeschleuniger für die organisierte Kriminalität bezeichnet werden.

Zum wiederholten Male beweisen offizielle Zahlen, dass Faesers Dilettantismus eine ernsthafte Gefahr für unsere Sicherheit ist. Clankriminelle unterwandern nicht nur den Staat, sondern verbünden sich mittlerweile sogar mit Islamisten. Wir können uns keine schwedischen Verhältnisse erlauben. Deshalb muss gegen Clankriminelle mit aller Entschlossenheit vorgegangen werden. Neben einem effektivem #Grenzschutz und einer wesentlich umfangreicheren Abschöpfung illegalen Clanvermögens als bisher, muss dafür Sorge getragen werden, dass ausländische Bandenmitglieder unter keinen Umständen eingebürgert, sondern ausnahmslos in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern muss ebenfalls konsequent umgesetzt werden. Alle zwingend erforderlichen Maßnahmen hat die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag zusammengefasst.

Schon jetzt ist Deutschland ein Paradies für Clankriminelle. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben, ehe die Situation völlig eskaliert.“

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05 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Deutschland darf nicht länger Paradies für Clankriminelle sein!

Zum heute von Innenministerin Faeser vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität teilt @Martin_Hess_MdB mit:

„Kriminelle Clans werden nicht nur immer dominanter, sondern auch brutaler und hemmungsloser. Bundesinnenministerin #Faeser behauptete heute jedoch realitätsverzerrend, dass ihre ,harte Gangart‘ bei der organisierten Kriminalität erfolgreich sei. Dieser Aussage stehen 642 Ermittlungsverfahren und 7347 Tatverdächtige entgegen. Die Schäden durch Banden haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt und beliefen sich im Jahr 2023 auf 2,7 Milliarden Euro. Das ist die Bilanz einer Innenministerin, die bei der Bekämpfung der Clankriminalität ganz offensichtlich kolossal versagt. Wenig überraschend und dennoch besorgniserregend: Zwei Drittel der organisierten Kriminellen sind Ausländer. Folgerichtig müsste Faeser nun bei der Migration eine 180-Grad-Wende einleiten und eine restriktive Politik umsetzen. Doch genau das tut sie eben nicht. Stattdessen werden sich Clans auch weiterhin, um sich personell zu verstärken, aus den unzähligen jungen, männlichen Zuwanderern bedienen können, die ungebremst zu uns kommen. Die katastrophale Einwanderungspolitik der #Ampel-Koalition trägt damit wesentlich zur weiteren Ausbreitung krimineller Clans bei und muss deshalb als Brandbeschleuniger für die organisierte Kriminalität bezeichnet werden. Zum wiederholten Male beweisen offizielle Zahlen, dass Faesers Dilettantismus eine ernsthafte Gefahr für unsere Sicherheit ist. Clankriminelle unterwandern nicht nur den Staat, sondern verbünden sich mittlerweile sogar mit Islamisten. Wir können uns keine schwedischen Verhältnisse erlauben. Deshalb muss gegen Clankriminelle mit aller Entschlossenheit vorgegangen werden. Neben einem effektivem #Grenzschutz und einer wesentlich umfangreicheren Abschöpfung illegalen Clanvermögens als bisher, muss dafür Sorge getragen werden, dass ausländische Bandenmitglieder unter keinen Umständen eingebürgert, sondern ausnahmslos in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern muss ebenfalls konsequent umgesetzt werden. Alle zwingend erforderlichen Maßnahmen hat die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag zusammengefasst. Schon jetzt ist Deutschland ein Paradies für Clankriminelle. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben, ehe die Situation völlig eskaliert.“

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05 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Haushaltswoche: Es wird eng für die #Ampel-Regierung!
Unser haushaltspolitischer Sprecher @PeterBoehringer fand in der heutigen Presserunde klare Worte für die verschwenderische Politik der Ampel-#Regierung. Es wird getrickst und Recht gebeugt bis sich die Balken biegen. Fast so, als sei der derzeitigen #Bundesregierung das Wohl der Bürger egal, denn sie betreibt eine Politik nach dem Motto „Nach uns die #Sintflut!“.
#Haushalt #Wochenstart #Finanzen

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09 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Unser Fraktionsvorsitzender @Tino_Chrupalla kritisiert in einer #Generaldebatte scharf die #Ampel-#Bundesregierung. Er wirft ihr Machterhalt vor, mangelnde Selbstkritik und das Vertrauen des Volkes verloren zu haben. Besonders hebt er die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen #Ost und #West hervor und kritisiert die Behandlung der Ostdeutschen. Chrupalla fordert eine ehrliche Bestandsaufnahme der Lage und warnt, dass die Glaubwürdigkeit der #Regierung weiter schwindet.

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11 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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Unser Fraktionsvorsitzender @Tino_Chrupalla kritisiert in einer Generaldebatte scharf die #Ampel-Bundesregierung. Er wirft ihr Machterhalt vor, mangelnde Selbstkritik und das Vertrauen des Volkes verloren zu haben.
Besonders hebt er die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen #Ost und #West hervor und kritisiert die Behandlung der Ostdeutschen. Chrupalla fordert eine ehrliche Bestandsaufnahme der Lage und warnt, dass die Glaubwürdigkeit der #Regierung weiter schwindet.

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11 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
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"Die Bürger haben entschieden: Die #Ampel gehört in die Biotonne!" - @M_Reichardt_AfD rechnet mit Familienministerin #Paus ab! https://t.co/Gpwy4pb6pd

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13 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE