Miguel Klauß MdL BaWü
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Niederlage für den Verfassungsschutz und den Altparteien. Erfolg für die #JA!#🎉🎉

Eine juristische Klatsche für das Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Einstufung der AfD-Jugendorganisation (Junge Alternative) als angeblich "rechtsextrem" wird zurückgenommen. Nun muss der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen.

Die Junge Alternative oder die AfD ist nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem Recht.

#jetzterstrecht #afd #ja #deutschland #verfassungsschutz #altparteien #regierung #politik

👉https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsschutz-afd-jugend/?fbclid=IwAR1fJ__h5_6jfVeJ79r7A9yuuurbfRH6HRk3bJZQKlbHpNyT4Mvf5vD-x4o
+++ Verfassungsschutz reformieren! Missbrauch verhindern! +++

𝐀𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥:
»Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?«

Jeder Demokrat müsste hier aufstehen gegen diese Demokratiefeinde. Als AfD wollen wir deshalb den "#Verfassungsschutz" grundlegend reformieren um Missbrauch oder falsche Behauptungen zu verhindern. Wir stehen für die Rechte und Freiheiten der Bürger ein – auch wenn der Verfassungsschutz offenbar ein anderes Verständnis von Demokratie hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

#verfassungsschutz #AfD #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #lügen #informationen #medien