Miguel Klauß MdL BaWü
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+++ Verfassungsschutz reformieren! Missbrauch verhindern! +++

𝐀𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥:
»Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?«

Jeder Demokrat müsste hier aufstehen gegen diese Demokratiefeinde. Als AfD wollen wir deshalb den "#Verfassungsschutz" grundlegend reformieren um Missbrauch oder falsche Behauptungen zu verhindern. Wir stehen für die Rechte und Freiheiten der Bürger ein – auch wenn der Verfassungsschutz offenbar ein anderes Verständnis von Demokratie hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

#verfassungsschutz #AfD #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #lügen #informationen #medien
Schüler zu Anti-AfD-Demo genötigt! Wir fordern: Politische Neutralität statt Indoktrinierung an Schulen!

Überall in Deutschland berichten fassungslose Eltern, dass ihre Kinder zur Teilnahme an linken Demonstrationen „gegen rechts“ genötigt werden.
Als AfD erwarten wir, dass Schulen sich parteipolitisch neutral verhalten und dass sie die Schüler zu mündigen und selbständig denkenden Staatsbürgern erziehen. Vor allem aber: Von jeder Schule erwarten wir Respekt und Toleranz gegenüber allen Meinungen, die sich im Rahmen der freiheitlich-demokratisch Grundordnung bewegen!
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https://www.youtube.com/shorts/1V7PbMZ_8XE

#AfD #demogegenrechts #demo #schüler #lehrer #schule #politik #demokratie #meinungsfreiheit #freiheit
+++ Heimatliebe ist kein Verbrechen! +++

Starke Aktion am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten, wo eine 16-jährige Schülerin wegen eines patriotischen AfD TikTok-Videos durch die Polizei aus dem Unterricht geholt wurde. Heimatliebe ist kein Verbrechen! 💙💪🏻

#heimatliebe #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #AfD #Politik #Deutschland #NurnochAfD
+++ Julian Assange ist endlich frei! +++

Assange kommt durch einen Deal mit der US-Justiz frei! Dies ist ein historischer Moment und ein Triumph der Meinungsfreiheit. Nach 14 Jahren Verfolgung und schier unmenschlichen Bedingungen im Hochsicherheitsgefängnis ist Assange endlich auf dem Weg zu seiner Familie. Ich gratuliere Julian Assange und seiner Familie zu diesem lang ersehnten Tag der Freiheit.

#JulianAssange #Meinungsfreiheit #FreeAssange

https://www.bild.de/politik/in-australien-gelandet-julian-assange-wieder-zuhause-667be296d626f00248be0463