Miguel Klauß MdL BaWü
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WIR VERGESSEN NICHT! #2G #corona #afdfraktion

++ Nachfrage zur 2G-Regel an den grünen Minister Manfred Lucha ++

Die Regierung hat damals mit ihren Corona-Maßnahmen die Bürger- und Freiheitsrechte unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig eingeschränkt. Die 2G-Regel konnte damals vom Verwaltungsgericht gekippt werden. Aber der grüne Minister Manfred Lucha kann sich daran nicht mehr erinnern. Für uns ist klar: Ein Politiker, der solch eine gravierende Fehlentscheidung vergisst, ist seines Amtes unwürdig.

#2G #corona #maßnahmen #regel #geimpfte #ungeimpfte #freiheit #bürger
#wirvergessennicht

🎥👉https://youtu.be/eojKlKzht5Q
Nur ein Raum pro Person: Berlin führt Wohnungsozialismus ein!

Der von der CDU geführte Berliner Senat hat einen massiven Eingriff in den Wohnungsmarkt der Hauptstadt angekündigt. Alleinstehende sollen in der Hauptstadt künftig ausschließlich Ein-Raum-Wohnungen mieten dürfen, Paare maximal Zwei-Raum-Wohnungen. Bei Neuvermietungen darf künftig „grundsätzlich maximal ein Wohnraum pro haushaltsangehörige Person zur Verfügung gestellt werden“, heißt es in einem Entwurf einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den Gesellschaften, aus dem das Blatt zitiert. Die neuen Regeln sollen ab 2024 für alle Neuverträge gelten.

Das ist keine freie, liberale Staatsform mehr, das ist der pure Sozialismus!

Echte Freiheit gibt es nur mit der #AfD!

https://www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-amtlich-fuer-singles-nur-noch-kleine-wohnungen

#wohnungen #mieten #miete #wohnen #berlin #sozialismus #cdu #politik #afd #wohnungsmarkt #freiheit
Diese unfähige Regierung muss zurücktreten.

#NeuwahlenJetzt #nurnochAfD #deutschland #freiheit
Wir brauchen kein Heizungsgesetz, sondern bezahlbare Energie! Einzig die AfD ist gegen Heizungsverbote und die weitere Verteuerung von Energie in Deutschland!

Diesen Sonntag in Hessen und Bayern AfD wählen.
Jede Stimme für die #AfD ist eine Stimme gegen die Kartellparteien.

#heizungsgesetz #heizen #freiheit #zwang #verbot #pflicht #energie #ampeldesgrauens #ampelmussweg #nurnochafd
Nur die #AfD steht für das Auto und die individuelle Mobilität für jeden Bürger.
Ein Kampf gegen das Auto ist auch ein Kampf gegen die Bürger.
Das Auto wird für viele Arbeitnehmer benötigt und sorgt für wirtschaftlichen Wohlstand im Autoland Baden-Württemberg. Die AfD steht an der Seite der Bürger. Deswegen morgen am 08.10. in Hessen und Bayern AfD!

#Hessenwahl #Bayernwahl #wahlen #politik #deutschland #mobilität #freiheit #fahren #auto
+++ 𝐀𝐦𝐩𝐞𝐥-𝐀𝐧𝐠𝐫𝐢𝐟𝐟 𝐚𝐮𝐟 𝐌𝐢𝐭𝐭𝐞𝐥𝐬𝐭𝐚𝐧𝐝 𝐮𝐧𝐝 𝐕𝐞𝐫𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐞𝐫 +++

Mit den neuen Beschlüssen kommen noch mehr Einschränkungen und Reglementierungen der individuellen Mobilität auf uns zu.
Und die FDP biedert sich den Linken Ökosozialisten Grüne an und zeigt damit, sie ist unwählbar geworden und muss abgewählt werden. Bayern hat es vorgemacht.

Nun soll die Straßenverkehrsordnung so verändert werden, dass Fahrverbote und Tempo-30-Zonen leichter eingerichtet werden können. Begründung: Die „Klimaschutz“-Religion. Die Welt soll vermeintlich gerettet werden, während Deutschland gegen die Wand fährt. Denn künftig sollen Kommunen noch mehr Verbote aussprechen können, wenn dadurch angeblich „Klima und Gesundheit“ geschützt werden. Auch mit der Erhöhung der „CO2-Abgabe“ stopft sich der Staat einmal mehr schamlos die Taschen voll.

Als AfD stehen wir für eine Verkehrswende, die die Freiheit achtet und nicht die Bürger mit Verboten drangsaliert. Nur die #AfD kämpft kein Kampf gegen das Auto und die freie Mobilität. Wir stehen für das Auto und die individuelle Mobilität für jeden Bürger.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248035818/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Verkehrsreformen.html

#mobilität #vekehrswende #auto #fahren #freiheit
LKW-Maut erhöht sich:
Ampel-Angriff auf Mittelstand und Verbraucher!

Wenn sich die Ampel in etwas einig ist, dann das etwas teurer werden muss. Die Entscheidung gehe zu Lasten kleiner und mittlerer Einkommen, heize die Inflation an und schade dem Wirtschaftsstandort Deutschland.

Die klima-ideologische Mautverdoppelung ist Inländerfeindlich, mittelstandsschädlich und volkswirtschaftlich nicht tragbar. Als AfD-Fraktion lehnen wir jede Form der CO2-Bepreisung ab. Wir fordern deshalb:
LKW-Maut-Wahnsinn abschaffen.

#lkw #lkwmaut #verkehrspolitik #mobilität #steuern #fahren #freiheit #ampelmussweg

https://x.com/bundesrat/status/1715321770939503043?s=48&t=O98BFbWC-ctTEEHOzKIrYA
AfD ➡️ Bargeld ➡️ Freiheit!

Wenn das Bargeld stirbt, dann stirbt auch die Freiheit.
Deswegen sagen wir als AfD NEIN zu jeglichen Schritten, die zu einem vollständigen oder teilweisen Bargeld-Verbot führen. Das Bargeld schützt vor Negativzinsen und Überwachung und muss ohne Zahlungslimit erhalten bleiben! Wir fordern als einzige Partei die Verankerung des Bargelds im Grundgesetz.
Bargeld bedeutet Freiheit.

#bargeld #bezahlung #euro #freiheit #AfD #nurnochAfD #Grundgesetz

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/filialsterben-banken-verzichten-vermehrt-auf-bargeld/?fbclid=IwAR1P7OebMipfzwc4mwCUn46FdBnwSqys0Ke_ofcb7-IbM3t60H454EN2hto
+++ Verfassungsschutz reformieren! Missbrauch verhindern! +++

𝐀𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥:
»Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?«

Jeder Demokrat müsste hier aufstehen gegen diese Demokratiefeinde. Als AfD wollen wir deshalb den "#Verfassungsschutz" grundlegend reformieren um Missbrauch oder falsche Behauptungen zu verhindern. Wir stehen für die Rechte und Freiheiten der Bürger ein – auch wenn der Verfassungsschutz offenbar ein anderes Verständnis von Demokratie hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

#verfassungsschutz #AfD #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #lügen #informationen #medien
Demokratie schützen = AfD wählen. 💙🇩🇪

Den Zustand einer Demokratie erkennt man immer am Umgang mit der Opposition. Die ist aktuell erschreckend in Deutschland. Daher: Wir werden nicht zurückweichen und nehmen die Verteidigung auf.
Wir kämpfen für Freiheit, Demokratie und Grundrechte.

https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

#demokratie #grundrechte #grundgesetz #freiheit #AfD #nurnochAfD #deutschland #patrioten
Schüler zu Anti-AfD-Demo genötigt! Wir fordern: Politische Neutralität statt Indoktrinierung an Schulen!

Überall in Deutschland berichten fassungslose Eltern, dass ihre Kinder zur Teilnahme an linken Demonstrationen „gegen rechts“ genötigt werden.
Als AfD erwarten wir, dass Schulen sich parteipolitisch neutral verhalten und dass sie die Schüler zu mündigen und selbständig denkenden Staatsbürgern erziehen. Vor allem aber: Von jeder Schule erwarten wir Respekt und Toleranz gegenüber allen Meinungen, die sich im Rahmen der freiheitlich-demokratisch Grundordnung bewegen!
⤵️⤵️⤵️
https://www.youtube.com/shorts/1V7PbMZ_8XE

#AfD #demogegenrechts #demo #schüler #lehrer #schule #politik #demokratie #meinungsfreiheit #freiheit
Bargeld erhalten, Freiheit bewahren!
Dafür kämpfen wir. Deshalb AfD.

Wenn das Bargeld stirbt, dann stirbt auch die Freiheit.
Deswegen sagen wir als AfD NEIN zu jeglichen Schritten, die zu einem vollständigen oder teilweisen Bargeld-Verbot führen. Das Bargeld schützt vor Negativzinsen und Überwachung und muss ohne Zahlungslimit erhalten bleiben! Wir fordern als einzige Partei die Verankerung des Bargelds im Grundgesetz.
Die AfD ist die einzigste Partei die gegen die Abschaffung ist.

#bargeld #bezahlung #euro #freiheit #AfD #nurnochAfD #Grundgesetz

https://www.wiwo.de/politik/konjunktur/oekonomen-umfrage-bargeld-schuetzt-den-buerger-vor-zu-viel-staatlichen-eingriffen/29680258.html
Aufgedeckt: Die CDU/CSU will das Verbrenner-Verbot also doch nicht stoppen.

CDU/CSU-Fraktion im EU-Parlament
knickt vor den Grünen ein und kämpft nicht
mehr für den Verbrennermotor! Wer CDU wählt
bekommt die Grünen!

Die Pläne für einen Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren bedeuten nichts anderes als die Zerstörung der Automobilindustrie in Deutschland und Österreich. Die Vernichtung von hunderttausenden Arbeitsplätzen und ein beispielloser Wohlstandsverlust wären die fatale Konsequenz daraus.

Dagegen werden wir uns als AfD-Fraktion zur Wehr setzen. Den politischen und gesetzgeberischen Übergriffen der Regierung muss endlich Einhalt geboten werden.
Nur die AfD kämpft gegen das Verbrenner-Verbot.

#verbrennerVerbot #mobilität #freiheit

https://www.euractiv.de/section/europawahlen/news/eu-konservative-ziehen-wohl-forderung-nach-ruecknahme-des-verbrenner-aus-zurueck/
+++ Heimatliebe ist kein Verbrechen! +++

Starke Aktion am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten, wo eine 16-jährige Schülerin wegen eines patriotischen AfD TikTok-Videos durch die Polizei aus dem Unterricht geholt wurde. Heimatliebe ist kein Verbrechen! 💙💪🏻

#heimatliebe #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #AfD #Politik #Deutschland #NurnochAfD
+++ Islamisten fordern Kalifat! Wer das nicht will, kann nur noch die AfD wählen! +++

Es waren unfassbare Szenen am Wochenende im Hamburger Stadtteil St. Georg, wie man sie selbst im Multikulti-Deutschland noch nicht erlebt hat. Über 1.000 Islamisten drohten den Deutschen bei einer Demo ganz offen Krieg und die Unterwerfung unter ein Islamisten-Kalifat an.

Der wachsende Islamismus ist die größte Gefahr für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Islamisten scheren sich nicht um Grundrechte, sie wollen ein Kalifat und die Scharia. Gegen diese reale Bedrohung müssen sich alle Demokraten wehren.

Als AfD Fraktion fordern wir deshalb Grenzschließungen und Remigration. Wir beenden den Kuschelkurs gegenüber dem radikalen Islam. Wer hier leben will, muss sich zu unseren Werten und unserem Grundgesetz bekennen!

https://www.bild.de/politik/inland/demo-in-hamburg-kalifat-islamisten-tanzen-uns-auf-der-nase-herum-662e2065ea3d1b6187eb8185

#kalifat #islamisten #hamburg #deutschland #freiheit #grundgesetz
💙🇩🇪 Heute ist der Tag des Grundgesetzes 💙🇩🇪

Am 23. Mai 1949 wurde unser Grundgesetz verkündet, damit es als Fundament unserer Gesellschaft dient und die Grundrechte der Menschen in Deutschland festschreibt. Heute, 75 Jahre später ist es wichtiger denn je sich daran zu erinnern.

Die AfD fühlt sich dem Grundgesetz seit ihrer Gründung verpflichtet – auch seinem Schutz. Denn: Das Grundgesetz ist und bleibt das starke Fundament unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und das gilt es zu bewahren.
Deshalb: Grundgesetz schützen - AfD wählen.

#grundgesetz #freiheit #demokratie #AfD #grundrechte
Heute vor 71 Jahren sind Deutsche für ihre Freiheit aufgestanden!

Am 17. Juni 1953 begann in der ehemaligen DDR der Volksaufstand. Dabei gingen mehr als eine Million Menschen in über 700 Städten auf die Straße, und haben sich dem Sozialismus mutig in den Weg gestellt. Entschlossen sind sie, unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Freiheit, für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Einheit ihres Landes eingetreten. Leider wurden dabei mindestens 55 mutige Menschen getötet. Wir gedenken heute aller Opfer und der Helden des Volksaufstandes.

Leider greifen auch heute sozialistische Parteien und Organisationen wieder nach der Einschränkung unserer Freiheiten und möchten uns ihr ideologisches Weltbild aufbinden. Als AfD stellen wir uns dem entgegen. Wir sind die Partei der Einheit und Freiheit Deutschlands. Nie wieder Sozialismus.

#Volksaufstand #DDR #deutschland #geschichte #Freiheit #Sozialismus