Niederlage für den Verfassungsschutz und den Altparteien. Erfolg für die #JA!#🎉🎉
Eine juristische Klatsche für das Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Einstufung der AfD-Jugendorganisation (Junge Alternative) als angeblich "rechtsextrem" wird zurückgenommen. Nun muss der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen.
Die Junge Alternative oder die AfD ist nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem Recht.
#jetzterstrecht #afd #ja #deutschland #verfassungsschutz #altparteien #regierung #politik
👉https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsschutz-afd-jugend/?fbclid=IwAR1fJ__h5_6jfVeJ79r7A9yuuurbfRH6HRk3bJZQKlbHpNyT4Mvf5vD-x4o
Eine juristische Klatsche für das Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Einstufung der AfD-Jugendorganisation (Junge Alternative) als angeblich "rechtsextrem" wird zurückgenommen. Nun muss der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen.
Die Junge Alternative oder die AfD ist nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem Recht.
#jetzterstrecht #afd #ja #deutschland #verfassungsschutz #altparteien #regierung #politik
👉https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsschutz-afd-jugend/?fbclid=IwAR1fJ__h5_6jfVeJ79r7A9yuuurbfRH6HRk3bJZQKlbHpNyT4Mvf5vD-x4o
Schamloser Ampel-CO2-Preis: Geplante Energie-Verteuerung macht Bürger arm!⚠️
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause soll sich die Regierung darauf verständigt haben, den Preis für jede Tonne Kohlendioxid von derzeit 30 Euro nicht wie eigentlich geplant auf 35 zu steigern, sondern laut Medienberichten gleich auf 45 Euro. Der Schritt erhöht kräftig den staatlichen Kostenanteil am Preis für Gas und Öl, aber auch für Benzin und Diesel. Das ist eine unmenschliche Frechheit angesichts der durch die Inflation ohnehin stark belasteten Bürger.
Die CO2-Steuer ist reine Bürger-Abzocke, eine gigantische Umverteilung von unten nach oben und ebnet den Weg in die Öko-Diktatur. Schluss damit! CO2-Steuer abschaffen!
#co2Steuer #co2 #ampel #regierung #deutschland #energie #inflation #bürger #abzocke #ökosozialismus #steuer
➡️https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/die-regierung-will-den-co2-preis-deutlich-anheben-19012543.html
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause soll sich die Regierung darauf verständigt haben, den Preis für jede Tonne Kohlendioxid von derzeit 30 Euro nicht wie eigentlich geplant auf 35 zu steigern, sondern laut Medienberichten gleich auf 45 Euro. Der Schritt erhöht kräftig den staatlichen Kostenanteil am Preis für Gas und Öl, aber auch für Benzin und Diesel. Das ist eine unmenschliche Frechheit angesichts der durch die Inflation ohnehin stark belasteten Bürger.
Die CO2-Steuer ist reine Bürger-Abzocke, eine gigantische Umverteilung von unten nach oben und ebnet den Weg in die Öko-Diktatur. Schluss damit! CO2-Steuer abschaffen!
#co2Steuer #co2 #ampel #regierung #deutschland #energie #inflation #bürger #abzocke #ökosozialismus #steuer
➡️https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/die-regierung-will-den-co2-preis-deutlich-anheben-19012543.html
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++ Punkt 6 ++
AfD-Sofortprogramm
Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt!
Wir werden
➡️ eine Außenpolitik durchsetzen, die in einer multipolaren Weltordnung deutsche Interessen vertritt und sich für den Frieden engagiert. Eine AfD-geführte Bundesregierung wird sich unter Einbeziehung der OSZE für einen Waffenstillstand in der Ukraine einsetzen, der Voraussetzung für eine langfristige Friedensperspektive ist (BT-Ds. Nr. 20/5551).
#ukraine #außenpolitik #deutschland #afd #regierung #frieden
AfD-Sofortprogramm
Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt!
Wir werden
➡️ eine Außenpolitik durchsetzen, die in einer multipolaren Weltordnung deutsche Interessen vertritt und sich für den Frieden engagiert. Eine AfD-geführte Bundesregierung wird sich unter Einbeziehung der OSZE für einen Waffenstillstand in der Ukraine einsetzen, der Voraussetzung für eine langfristige Friedensperspektive ist (BT-Ds. Nr. 20/5551).
#ukraine #außenpolitik #deutschland #afd #regierung #frieden
++ Den Zustand einer Demokratie erkennt man immer am Umgang mit der Opposition ++
Die Altparteien verweigern erneut unserer AfD die demokratische Mitwirkung, obwohl die Geschäftsordnung des Bundestages ausdrücklich verlangt, dass jeder Fraktion ein solches Amt zusteht.
Dieses Verhalten ist nichts anderes als eine offene Missachtung demokratischer Gepflogenheiten und der Geschäftsordnung des höchsten deutschen Parlaments. Deutschland muss demokratisch erneuert werden. Insbesondere unter der „Ampel“.
Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Bundestagsvizepräsident ist unser volles Recht!
#Bundestagsvizepräsident #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition
https://www.deutschlandfunk.de/afd-weiterhin-ohne-bundestagsvizepraesident-100.html
Die Altparteien verweigern erneut unserer AfD die demokratische Mitwirkung, obwohl die Geschäftsordnung des Bundestages ausdrücklich verlangt, dass jeder Fraktion ein solches Amt zusteht.
Dieses Verhalten ist nichts anderes als eine offene Missachtung demokratischer Gepflogenheiten und der Geschäftsordnung des höchsten deutschen Parlaments. Deutschland muss demokratisch erneuert werden. Insbesondere unter der „Ampel“.
Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Bundestagsvizepräsident ist unser volles Recht!
#Bundestagsvizepräsident #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition
https://www.deutschlandfunk.de/afd-weiterhin-ohne-bundestagsvizepraesident-100.html
+++ Die FDP ist unwählbar! +++
Die FDP beweist sich immer mehr als eine Partei der Lügner und Heuchler. Jetzt haben sie ihr größtes Wahlversprechen "keine Steuererhöhung" gebrochen. Jetzt kommt eine neue Abgabe ab 1. Dezember.
Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll. Die FDP ist deshlab absolut unwählbar! Es gibt nur eine freiheitliche Kraft in Deutschland, die sich wirklich gegen Steuererhöhung einsetzt: die AfD!
#fdp #steuer #steuererhöhung #lindner #regierung #politik #teuer #partei #wahlversprechen #co2maut #maut
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-bricht-noch-ein-wahlversprechen-neue-abgabe-ab-1-dezember-85831084.bild.html
Die FDP beweist sich immer mehr als eine Partei der Lügner und Heuchler. Jetzt haben sie ihr größtes Wahlversprechen "keine Steuererhöhung" gebrochen. Jetzt kommt eine neue Abgabe ab 1. Dezember.
Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll. Die FDP ist deshlab absolut unwählbar! Es gibt nur eine freiheitliche Kraft in Deutschland, die sich wirklich gegen Steuererhöhung einsetzt: die AfD!
#fdp #steuer #steuererhöhung #lindner #regierung #politik #teuer #partei #wahlversprechen #co2maut #maut
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-bricht-noch-ein-wahlversprechen-neue-abgabe-ab-1-dezember-85831084.bild.html
Matthias Vogler als Landtags-Vize abgelehnt.
Das ist reine Willkür der Antidemokraten!
Es geht also weiter mit der Ungleichbehandlung unserer AfD, die nun stärkste Opposition ist. Einer so großen Masse an bayerischen Wählern wird der Vizepräsident verwehrt. Das ist KEINE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG, sondern reine Willkür der Antidemokraten.
Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Landtagsvizepräsident ist unser volles Recht!
https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtag-muenchen-landtagsvizepraesident-wahl-afd-scheitert-zum-zehnten-mal-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231030-99-762349
#vize #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition #landtag #bayern
Das ist reine Willkür der Antidemokraten!
Es geht also weiter mit der Ungleichbehandlung unserer AfD, die nun stärkste Opposition ist. Einer so großen Masse an bayerischen Wählern wird der Vizepräsident verwehrt. Das ist KEINE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG, sondern reine Willkür der Antidemokraten.
Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Landtagsvizepräsident ist unser volles Recht!
https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtag-muenchen-landtagsvizepraesident-wahl-afd-scheitert-zum-zehnten-mal-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231030-99-762349
#vize #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition #landtag #bayern
+++ Neue Hammer-Umfrage! +++
Kurz vor Ostern noch einmal neue Umfragewerte! 💙🇩🇪🇩🇪💙
Immer mehr erkennen: Vernünftige Politik für die eigenen Bürger gibt es eben nur mit der AfD. Nur wir machen Politik für die Menschen anstatt gegen sie.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/insa-umfrage-ampel-im-umfrage-keller-afd-legt-zu-87701208.bild.html
#politikwechsel #regierung #deutschland #ampelderschande #afd #politik #unservolkzuerst #deutschlandzuerst #seischlauwählblau
Kurz vor Ostern noch einmal neue Umfragewerte! 💙🇩🇪🇩🇪💙
Immer mehr erkennen: Vernünftige Politik für die eigenen Bürger gibt es eben nur mit der AfD. Nur wir machen Politik für die Menschen anstatt gegen sie.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/insa-umfrage-ampel-im-umfrage-keller-afd-legt-zu-87701208.bild.html
#politikwechsel #regierung #deutschland #ampelderschande #afd #politik #unservolkzuerst #deutschlandzuerst #seischlauwählblau