Bankenregulierung: Furcht vor einer Kreditklemme: EU-Kommission stellt Basel IV infrage
#Bankenregulierung #Coronakrise #EUKommission #Reform #Bankenaufsicht #Kredit #Firmenkredit #Mittelstand #Krankheit #BankenundKreditinstitute

Die Coronakrise könnte den Banken große Erleichterungen bringen․ Die EU-Kommission will nun zunächst mögliche negative Wechselwirkungen prüfen․

Erneuerbare Energien: Auf dem Weg zur EEG-Reform: Die neue Regeln plant der Bund
#EEGUmlage #Reform #Wirtschaft #Solarbranche #Windkraft #Coronakrise #AlternativeEnergieWind #Subvention #Energiepolitik #Strompreis #Umweltschutz #Wirtschaftsministerium #BSH #AlternativeEnergie #Strom #EEG

Das Bundeswirtschaftsministerium stellt die Weichen für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)․ Viele Fragen bleiben aber noch ungeklärt․

Nach dem Tod von George Floyd: Donald Trump will demnächst Pläne für Polizeireform vorstellen
#DonaldTrump #GeorgeFloyd #Rassismus #Polizeigewalt #Konföderierten #Militärbasen #Reform #Kriminalität #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Wahlkampf #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #GeorgeFloyd

US-Präsident Trump will die Polizei reformieren․ Allerdings wird er nicht – wie von den Demokraten gefordert– die Immunität der Polizisten verändern․

Fahrdienstmarkt: Scheuer: Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts
#AndreasScheuer #Taximarkt #Reform #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Digitalisierung #dieGrünen #CSU #Uber #AndreasScheuer #Taxis #Nahverkehr

Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da․

Verkehrspolitik: Scheuer verkündet Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts
#AndreasScheuer #Taximarkt #Reform #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Digitalisierung #dieGrünen #CSU #Uber #AndreasScheuer #Taxis #Nahverkehr

Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den ÖPNV und Beschäftigte zu erzeugen? Die Eckpunkte für einen Gesetzentwurf stehen․

Frankreich: Auf den neuen Premier Castex wartet ein Mammutprogramm
#Reformenfertigstellen #EdouardPhilippe #Frankreich #Premier #Coronakrise #Präsident #Gelbwesten #Reform #Kommunalwahl #Wirtschaftspolitik #Regierung #Konjunktur #Staatsoberhaupt #Arbeitsmarkt #Innenpolitik #BanquedeFrance #Uber #DieLinke #IMF #EmmanuelMacron #EdouardPhilippe

Jean Castex soll die Folgen der Krise abmildern, Reformen fertigstellen, die Ökowende vorantreiben, Frankreich dezentralisieren - und dabei Macrons Wiederwahl vorbereiten․