Sonntagsfrage: Union legt im Corona-Jahr deutlich zu – Besonders Merkel punktet bei den Wählern
#CDU #Umfrage #Bundestagswahl #SPD #FDP #Linke #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #CSU #dieGrünen #AfD #Infratestdimap #Forsa #ARD #RTLGroup #AngelaMerkel #JensSpahn

Die Corona-Politik der Union trifft auf Zustimmung: Allerdings profitieren die Kanzlerin mehr als ihr Gesundheitsminister – und die Unionsparteien mehr als der Koalitionspartner SPD․

Umfrage: Nach Wahl des CDU-Vorsitzenden: Union startet mit leichtem Plus ins Jahr
#dieFDP #CSU #AfD #SPDFDP #Grüne #Linke #Umfrage #Partei #Wählerverhalten #Meinungsumfrage #Wahl #Wahlkampf #Parteienlandschaft #SPD #Kantar #dieGrünen #FDP #DieLinke

CDU und CSU kommen zusammen nun auf 36 Prozent․ Der Wunsch-Koalitionspartner des neuen CDU-Chefs Laschet, die FDP, steigert sich ebenfalls․

Bilanzskandal: Streit um Ende der Zeugenbefragung im Wirecard-Ausschuss
#Untersuchungsausschuss #Koalition #FDP #Linke #Grüne #SPD #CDU #Ausschuss #Partei #Kriminalität #dieGrünen #CSU #DieLinke #FabioDeMasi #Fintech

Die Große Koalition fordert, die Zeugenbefragung im Wirecard-Untersuchungsausschuss im April zu beenden․ FDP, Linke und Grüne sehen dazu keine Perspektive․

Wahlrechtsreform: Opposition klagt gegen Rechtsgrundlage für Bundestagswahl
#Wahlreform #SPD #Union #CDU #CSU #Grüne #Linke #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahl #Partei #Wahlrecht #Koalition #Politiker #Parlament #FDP #DieLinke #MarcoBuschmann #BrittaHasselmann

Gegen die Koalition werden Vorwürfe laut, sie habe mit der Wahlrechtsreform der CSU und CDU einen Vorteil verschafft․ Die Opposition nennt die Reform eine „Mogelpackung“․

Coronakrise: Warum die Koalitionsspitzen sich nicht auf ein Mindest-Kurzarbeitergeld geeinigt haben
#GrüneundLinkefordern #Kurzarbeitergeld #MindestKurzarbeitergeld #Gewerkschaft #NGG #Verdi #Linke #Linkspartei #Grüne #Aufstockung #Aufstocker #BundesagenturfürArbeit #BA #HartzIV #Grundsicherung #Arbeitgeber #Arbeitnehmer #Beschäftigte #Kurzarbeit #Arbeitsmarkt #Tarifpolitik #Sozialleistung #staatliche #Krankheit #Arbeitsrecht #DieLinke #SPD #IfoInstitut #HansBöcklerStiftung #dieGrünen #HubertusHeil

Gewerkschaften, Grüne und Linke fordern, das Kurzarbeitergeld auf mindestens 1200 Euro anzuheben – bislang vergeblich․ Geringverdiener kämen sonst nicht über die Runden․

Umfrage: Trotz Kritik am Impfstart bleibt die Große Koalition stabil
#CSU #SPD #Grüne #Linke #FDP #AfD #GroßeKoalition #Umfrage

CDU und CSU liegen weiterhin bei 36 Prozent․ Die Sozialdemokraten können sogar zulegen․ Die Grünen erreichen weiterhin die höchsten Werte bei den Oppositionsparteien․

Wirecard-Skandal: Opposition fordert nach Insiderverdacht bei der Bafin schärfere Regeln für Bundesministerien
#Bundesfinanzministerium #Wirecard #Compliance #CorporateGovernance #FDP #Linke #FabiodeMasi #FrankSchäffler #Börsenaufsicht #Bankenaufsicht #InsiderTrading #Versicherungsaufsicht #ÖffentlicheVerwaltung #BaFin #Bundesbank #SPD #FIU #FrankSchäffler #FabioDeMasi #OlafScholz

Für Politiker und Mitarbeiter in Ministerien gibt es bislang kaum Vorgaben für private Aktiengeschäfte․ Dabei wäre das juristisch möglich, zeigt ein Gutachten․