Coronavirus – Die Lage am Mittwoch : Regierung will zweiten Nachtragsetat gegen Coronakrise beschließen
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #CDU #WHO #dieGrünen #FDP #BundderSteuerzahlerBdSt #RobertKochInstitut #Weltbank #Google #ReinerHolznagel #RalphBrinkhaus #ArminLaschet #ChristianDürr

Mit dem Nachtragshaushalt soll das Corona-Konjunkturpaket finanziert werden․ Insgesamt will der Bund 218,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Schulden aufnehmen․

Corona-Wiederaufbaufonds: „Große Risiken“: Wirtschaftsflügel der Union warnt vor Einstieg in Transferunion
#Wiederaufbaufonds #Corona #Coronakrise #Pandemie #CarstenLinnemann #ChristianDürr #Krankheit #Zivilschutz #Staatsverschuldung #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Finanzpolitik #Wirtschaftspolitik #CSU #CarstenLinnemann #ChristianDürr

Vertreter von Union und FDP äußern sich kritisch zum Kompromiss․ Unionsfraktionsvize Linnemann mahnt, dass das Geld für Zukunftsprojekte eingesetzt werden muss․

FDP-Fraktion: Fraktionsvize Dürr: FDP klagt im September in Karlsruhe gegen Soli
#Bundesverfassungsgericht #Solidaritätszuschlag #FDPFraktion #ChristianDürr #Steuern #Steuerpolitik #Verfassung #Partei #Rechtsgebiet #BdSt #SPD #CSU #ChristianDürr

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen - für 2020 aber sehr wohl noch․ Dagegen will die FDP nun Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen․

Schulpolitik: Vorstoß für längere Weihnachtsferien stößt auf Ablehnung
#Schulen #Winterferien #CoronaPandemie #Ferien #Schulferientermine #Feriendebatte #Zivilschutz #Krankheit #Schule #Bildung #Schulpolitik #Deutschlandradio #SPD #RTLGroup #CSU #ChristianDürr

Sollen die Winterferien wegen der Corona-Pandemie verlängert werden? Ein entsprechender Vorstoß zweier Unionspolitiker sorgt für Kritik von Kultusministern․ Die Debatte sei „überflüssig wie ein Kropf”․

ESM: Überraschender Durchbruch: EU-Finanzminister einigen sich auf Reform des Euro-Rettungsschirm
#ESM #Coronakrise #EU #Finanzminister #Geldpolitik #Reform #OlafScholz #Rezession #EWU #Finanzpolitik #Währung #Bankenaufsicht #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Auslandsverschuldung #Schuldenkrise #EUMinisterrat #FDP #SPD #OlafScholz #LucasGuttenberg #ChristianDürr #BankenundKreditinstitute

Nach jahrelangen Verhandlungen steht die Reform des Euro-Rettungsschirms․ Insbesondere in Bankenkrisen spielt er künftig eine wichtigere Rolle․