Untersuchungsausschuss: Eine Geschichte des Scheiterns: So kam es zum Chaos um die Ausländer-Maut
#Ausländer #Verkehrsministerium #Seehofer #Scheuer #Dobrindt #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Ministerium #Regierung #CSU #EuropäischerGerichtshof #TollCollect #SPD #Bundesrechnungshof #dieGrünen #Kapsch #Eventim #CDU #HorstSeehofer #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt

Ein Untersuchungsausschuss zeigt, dass politischer Druck treibende Kraft im Maut-Skandal war․ Bei seiner Befragung weist Horst Seehofer jede Schuld von sich․

Konjunkturpaket: CSU will fünf Milliarden Euro für neue Mobilfunk-Behörde – SPD warnt vor „5G-Staatsnetz“
#Mobilfunknetz #5G #AndreasScheuer #MIG #staatlicheGesellschaft #Übertragungstechnik #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #Verkabelung #Verkehrspolitik #Netztechnik #CSU #SPD #Bundesnetzagentur #UAC #Vodafone #CDU #TollCollect #DKVEuroService #Verkehrsministerium #AfD #Telefonica #Bundesfinanzministerium #AndreasScheuer #PeterAltmaier #GustavHerzog #HorstSeehofer

Im Ringen um das Konjunkturpaket will sich Verkehrsminister Scheuer Milliarden für eine neue staatliche Gesellschaft sichern․ Sie soll nicht nur Funklöcher schließen․

Telekommunikation: Eine Werbekampagne soll den Deutschen die Angst vor Handymasten nehmen
#5G #Genehmigungsverfahren #Netzausbau #AndreasScheuer #Übertragungstechnik #ÖffentlicheVerwaltung #Wirtschaftspolitik #UAC #CSU #dieGrünen #TollCollect #Bundesnetzagentur #AndreasScheuer #SvenChristianKindler

Verkehrsminister Scheuer will dafür sorgen, dass neue Funkmasten schneller genehmigt werden․ Dabei soll auch eine neue Behörde helfen․

Coronahilfen: Steuersenkung, Autoprämien und Kinderbonus: Das steckt im „Kraftpaket“ für die Konjunktur
#Bundesregierung #Koalition #AngelaMerkel #Coronakrise #EEG #Digitalisierung #EMobilität #Wirtschaftspolitik #Steuern #SPD #CSU #CDU #UAC #EWI #VdK #FDP #Sachverständigenrat #DIW #Uber #TollCollect #MarkusSöder #CKatharinaSpieß #FerdinandDudenhöffer #AndreasScheuer #PeterAltmaier #LarsFeld

Die Große Koalition nimmt 130 Milliarden Euro in die Hand, um die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder anzukurbeln․ Die Details des Konjunkturpakets in der Analyse․

Untersuchungsausschuss: Maut-Skandal: Zweifel an dem Kündigungsgrund
#Verkehrsminister #AndreasScheuer #Mautbetreiber #Urteil #CSU #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Linklaters #KBA #EuropäischerGerichtshof #FDP #Autoticket #KPMG #BAG #GreenbergTraurig #Kapsch #Eventim #TollCollect #AndreasScheuer #OliverLuksic

Nach dem Mauturteil hat der Verkehrsminister den Unternehmen auch wegen Schlechtleistung gekündigt․ Unterlagen belegen jedoch: Es gibt erhebliche Zweifel an dem Vorwurf․

Untersuchungsausschuss: Interne E-Mails belegen: Verkehrsminister Scheuer plante eine Umwelt-Maut
#Bundesverkehrsminister #Mautsystem #ÖkoMaut #Untersuchungsausschuss #CSU #FDP #Grüne #KfzSteuer #EuropäischerGerichtshof #StephanKühn #GerhardSchulz #OliverLuksic #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Ausschuss #Regierung #Eventim #dieGrünen #Autoticket #TollCollect #AndreasScheuer #GerhardSchulz #OliverLuksic #StephanKühn

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wollte die gescheiterte Ausländer-Maut in eine Umwelt-Maut umzuwandeln․ Die Vorwürfe gegen die Betreiber erscheinen damit in neuem Licht․

Mobilfunkgesellschaft: Rechnungshof wirft Scheuer vor, das Finanzministerium getäuscht zu haben
#Mobilfunknetz #5G #AndreasScheuer #CSU #OlafScholz #Bundesrechnungshof #Regierung #Verkehrspolitik #Ministerium #Rechnungshof #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #UAC #TollCollect #AutobahnGmbH #DieLinke #VATM #Verkehrsministerium #SPD #Telefonica #Vodafone #Huawei #AndreasScheuer #OlafScholz #VictorPerli

Verkehrsminister Scheuer will eine Infrastrukturgesellschaft für Mobilfunk gründen․ Der Rechnungshof kritisiert Vorgehen und fordert eine Wiederholung der Wirtschaftlichkeitsprüfung․

Autobahn GmbH: Viele Projekte auf Deutschlands Autobahnen sind in Gefahr
#Bund #Länder #Scheuer #Verkehrsministerium #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Straßenplanung #ÖffentlicheVerwaltung #ÖffentlicherAuftrag #AutobahnGmbH #DegesDeutscheEinheit #dieGrünen #Bundesrechnungshof #DeutscheFlugsicherung #DeutscheBahn #TollCollect #FlughafenMünchen #AndreasScheuer #SvenChristianKindler #Straßenbau #Bauwesen #außerGebäude #Bauwirtschaft

Ein Blick in den Wirtschaftsplan der neuen Autobahn GmbH zeigt: Personal und Strukturen fehlen, die Kosten explodieren․ Die Bundesländer schlagen Alarm․