Forwarded from Telepolis
Wieder türkische Militäroffensive im Nordirak
#Erdogan #Irak #Militär #NATO #PKK #Türkei
Präsident Erdogan will die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) "ausrotten" und sagt, mehrere Mitglieder seien "neutralisiert" worden․ Kurdische Medien melden, die Guerilla lasse die Angriffe weitgehend ins Leere laufen
#Erdogan #Irak #Militär #NATO #PKK #Türkei
Präsident Erdogan will die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) "ausrotten" und sagt, mehrere Mitglieder seien "neutralisiert" worden․ Kurdische Medien melden, die Guerilla lasse die Angriffe weitgehend ins Leere laufen
Forwarded from Autonomie und Solidarität
#Schweden legt Entwurf für „härtere #Terrorgesetze“ vor
"Pünktlich zur Wiederaufnahme der NATO-Gespräche mit der #Türkei hat Schweden einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vorgelegt. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer #Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren.
Bei Verstößen drohen mehrere Jahre Haft, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Entwurf hervorgeht."
https://emrawi.org/?Schweden-legt-Entwurf-fur-hartere-Terrorgesetze-vor-2557
#nato #Repression #autoritarisierung #EU #Staat #herrschaft #antireport
"Pünktlich zur Wiederaufnahme der NATO-Gespräche mit der #Türkei hat Schweden einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vorgelegt. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer #Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren.
Bei Verstößen drohen mehrere Jahre Haft, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Entwurf hervorgeht."
https://emrawi.org/?Schweden-legt-Entwurf-fur-hartere-Terrorgesetze-vor-2557
#nato #Repression #autoritarisierung #EU #Staat #herrschaft #antireport
emrawi.org
Schweden legt Entwurf für „härtere Terrorgesetze“ vor
Pünktlich zur Wiederaufnahme der NATO-Gespräche mit der Türkei hat Schweden einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vorgelegt. Das Parlament muss nun über das Gesetz abstimmen. In Kraft treten (...)