Im Namen des Volkes
Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit?
Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete, es habe keine ausreichende Untersuchung der Betroffenen stattgefunden. Wie die Amtsgerichts-Direktorin mitteilte trug die Uneinsichtigkeit ihrer „Schuld“ dazu bei, dass bei der Verurteilung keine Bewährungsstrafe erwogen wurde.
Das Traurige ist, wie wir uns inzwischen wohl an die Ohnmacht und die Fassungslosigkeit gewöhnt haben und Urteile wie dieses kaum mehr einen Aufschrei auslösen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Impfpflicht in der Pflege für verfassungskonform erklärt hat und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der Impfpflicht für Soldaten keine Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit sah, ist die Schockwirkung bei diesem Urteil wohl eher gering.
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https://diebasis-partei.de/2022/08/im-namen-des-volkes/
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheitsparteidiebasis
#grundrechte #frieden #imnamendesvolkes #gerechtigkeit #alleswasRechtist
Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit?
Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete, es habe keine ausreichende Untersuchung der Betroffenen stattgefunden. Wie die Amtsgerichts-Direktorin mitteilte trug die Uneinsichtigkeit ihrer „Schuld“ dazu bei, dass bei der Verurteilung keine Bewährungsstrafe erwogen wurde.
Das Traurige ist, wie wir uns inzwischen wohl an die Ohnmacht und die Fassungslosigkeit gewöhnt haben und Urteile wie dieses kaum mehr einen Aufschrei auslösen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Impfpflicht in der Pflege für verfassungskonform erklärt hat und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der Impfpflicht für Soldaten keine Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit sah, ist die Schockwirkung bei diesem Urteil wohl eher gering.
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Im Namen des Volkes - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
2 Jahre Haft ohne Bewährung für Maskenatteste. Gerechtigkeit im Namen des Volkes oder ideologisch motivierte Bestrafung.
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Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan – dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab!
Am 15.05.2022 startete der sogenannte Zensus 2022. Etwa 30 Millionen Bürger sollen bis November 2022 digital, schriftlich oder persönlich befragt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschlands sieht Kritikpunkte am Zensus 2022, die nur den Schluss zulassen, dass er in seiner jetzigen Form abzulehnen ist.
1. Datenmissbrauch
In der Bevölkerung gibt es große Bedenken wegen einer möglichen missbräuchlichen Verwendung der erhobenen Daten durch die Regierung. Insbesondere wird befürchtet, dass die Daten verwendet werden könnten, um die Bürger teilweise zu enteignen. Die Regierung verwirft diese Bedenken mit der Begründung, dass eine missbräuchliche Verwendung ungesetzlich sei. In ähnlicher Weise wurde bereits 2021 der Einsatz der Bürgerüberwachungsapp Luca gerechtfertigt. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass Polizei und Staatsanwaltschaften Daten aus der Luca-App vielfach ungesetzlich ausgewertet haben.1 Man kann hier also zu Recht davon sprechen, dass die Regierung das Vertrauensverhältnis zu den Bürgern massiv geschädigt hat. Warum sollte es den Bürgern nun zuzumuten sein, sich blind auf die Beteuerungen einer mehrfach wortbrüchigen Regierung zu verlassen?
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https://diebasis-partei.de/2022/08/vom-muendigen-buerger-zum-staatlich-kontrollierten-untertan-diebasis-lehnt-den-zensus-2022-ab/
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https://t.me/die_basis_funkt
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #imnamendesvolkes #gerechtigkeit #zensus
Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan – dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab!
Am 15.05.2022 startete der sogenannte Zensus 2022. Etwa 30 Millionen Bürger sollen bis November 2022 digital, schriftlich oder persönlich befragt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschlands sieht Kritikpunkte am Zensus 2022, die nur den Schluss zulassen, dass er in seiner jetzigen Form abzulehnen ist.
1. Datenmissbrauch
In der Bevölkerung gibt es große Bedenken wegen einer möglichen missbräuchlichen Verwendung der erhobenen Daten durch die Regierung. Insbesondere wird befürchtet, dass die Daten verwendet werden könnten, um die Bürger teilweise zu enteignen. Die Regierung verwirft diese Bedenken mit der Begründung, dass eine missbräuchliche Verwendung ungesetzlich sei. In ähnlicher Weise wurde bereits 2021 der Einsatz der Bürgerüberwachungsapp Luca gerechtfertigt. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass Polizei und Staatsanwaltschaften Daten aus der Luca-App vielfach ungesetzlich ausgewertet haben.1 Man kann hier also zu Recht davon sprechen, dass die Regierung das Vertrauensverhältnis zu den Bürgern massiv geschädigt hat. Warum sollte es den Bürgern nun zuzumuten sein, sich blind auf die Beteuerungen einer mehrfach wortbrüchigen Regierung zu verlassen?
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Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan - dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab! - dieBasis | Basisdemokratische…
Die Basisdemokratische Partei Deutschlands sieht Kritikpunkte am Zensus 2022, die nur den Schluss zulassen, dass er in seiner jetzigen Form abzulehnen ist.
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Einer der aktiven Helfer aus dem Ahrtal, Ralf, ein geschätzes Gründungsmitglied. Ein lohnenswerter Beitrag
https://anchor.fm/ahrtalhelden/episodes/Staffel-2---Folge-1-Ralf-e1li8go
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#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #gerechtigkeit #Ahrtal #flut2021
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#grundrechte #frieden #gerechtigkeit #Ahrtal #flut2021
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Staffel 2 - Folge 1 Ralf by Ahrtalhelden
Ralf steht stellvertretend für viele Helfer aus der ganzen Republik, welche mehrere Stunden Fahrt mehrfach auf sich nahmen, um Hilfsgüter dahin zu bringen, wo sie auch wirklich gebraucht wurden. Der lebenslustige BadenBadener hatte dabei auch eine kleine…
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Gasmangellage – Pandemie 2.0?
Von Carlo Krause
Es fängt bereits beim Begriff an. Als Mangel bezeichnet der Duden: „[teilweises] Fehlen von etwas, was vorhanden sein sollte, was gebraucht wird“. Unsere Eltern oder Großeltern haben Mangel erlebt. In Teilbereichen gab es Mangel auch in der DDR. Das bedeutet konkret: Schlange stehen, Bezugsscheine, und am Ende reicht es nicht für alle.
Mir ist aktuell kein Fall bekannt, wo in Deutschland Gas nicht geliefert werden kann. Die Speicher sind für die Jahreszeit ordentlich gefüllt. Faz.net berichtete mit Stand 13.08.22 einen Füllstand von 75% im Vergleich zum Vorjahr von 53%. Insolvenzen von kleineren Versorgern sind von der Branche mehr oder weniger geräuschlos absorbiert worden, ähnlich wie die Enron- Pleite 2001 oder die Pleite des Energiehändlers Natgas aus Potsdam im Jahr 2019.
Also wo ist der Mangel? Kurz und klar: Der Begriff ist falsch und stammt wahrscheinlich aus der Abteilung Propaganda, um die Menschen erneut zu verwirren.
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https://diebasis-hb.de/2022/08/gasmangellage-pandemie-2-0/
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#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #gasmangel #energiekrise #gerechtigkeit #pandemie
Gasmangellage – Pandemie 2.0?
Von Carlo Krause
Es fängt bereits beim Begriff an. Als Mangel bezeichnet der Duden: „[teilweises] Fehlen von etwas, was vorhanden sein sollte, was gebraucht wird“. Unsere Eltern oder Großeltern haben Mangel erlebt. In Teilbereichen gab es Mangel auch in der DDR. Das bedeutet konkret: Schlange stehen, Bezugsscheine, und am Ende reicht es nicht für alle.
Mir ist aktuell kein Fall bekannt, wo in Deutschland Gas nicht geliefert werden kann. Die Speicher sind für die Jahreszeit ordentlich gefüllt. Faz.net berichtete mit Stand 13.08.22 einen Füllstand von 75% im Vergleich zum Vorjahr von 53%. Insolvenzen von kleineren Versorgern sind von der Branche mehr oder weniger geräuschlos absorbiert worden, ähnlich wie die Enron- Pleite 2001 oder die Pleite des Energiehändlers Natgas aus Potsdam im Jahr 2019.
Also wo ist der Mangel? Kurz und klar: Der Begriff ist falsch und stammt wahrscheinlich aus der Abteilung Propaganda, um die Menschen erneut zu verwirren.
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Am 21.10. um 10:00 Uhr beginnt der Prozess gegen Dr. Triebel am Landgericht Bochum.
Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren der Gewaltenteilung (Judikative ist nicht Legislative!) und der Gleichheit vor dem Gesetz machen will, findet hier alle Termine:
- 21.10./10h
- 24.10./9h
- 25.10./9h
- 09.11./9h
#Landgericht #Bochum, Josef-Neuberger-Str. 1
Wir gehen davon aus, dass die Verhandlungen öffentlich sind, wie der Homepage des LG zu entnehmen ist.
https://www.lg-bochum.nrw.de/.../sitzungstermine/index.php
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#freiheit #machtbegrenzung #Bochum #landgerichtbochum #prozess #gerechtigkeit #diebasisbochum
(Bild: Plakat BTW 2021)
Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren der Gewaltenteilung (Judikative ist nicht Legislative!) und der Gleichheit vor dem Gesetz machen will, findet hier alle Termine:
- 21.10./10h
- 24.10./9h
- 25.10./9h
- 09.11./9h
#Landgericht #Bochum, Josef-Neuberger-Str. 1
Wir gehen davon aus, dass die Verhandlungen öffentlich sind, wie der Homepage des LG zu entnehmen ist.
https://www.lg-bochum.nrw.de/.../sitzungstermine/index.php
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(Bild: Plakat BTW 2021)
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Einladung zum Elterncafé der AG Kindeswohl
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.
Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
Kenncode: 543606
P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.
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https://t.me/die_basis_funkt
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#dieBasis #freiheitsparteidiebasis #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #maskenfrei #Masken #gerechtigkeit #frieden #kindeswohl #schule
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.
Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
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P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.
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#dieBasis #freiheitsparteidiebasis #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #maskenfrei #Masken #gerechtigkeit #frieden #kindeswohl #schule
#FreeBallweg – Macht mit!
Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet - obwohl die Staatsanwaltschaft nur noch von einer versuchten Tat ausgeht.
Seine Verteidiger teilten am Dienstag mit, Argumente und Nachweise der Verteidigung seien vollständig ignoriert worden. Eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme sei für Ballweg mangels Akteneinsicht nicht möglich gewesen. Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren habe das nichts mehr zu tun. Es werde geprüft, eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen. Zeitgleich werde erneut Haftprüfung beantragt.
(Quelle)
„Wenn das Recht nichts mehr zählt, ... dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.“ (RA Haintz)
#dieBasis NRW macht daher mit - auf allen Kanälen. Wir fordern ein faires Verfahren!
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#justiz #rechtsstaat #gerechtigkeit #fairness #menschenwürde
Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet - obwohl die Staatsanwaltschaft nur noch von einer versuchten Tat ausgeht.
Seine Verteidiger teilten am Dienstag mit, Argumente und Nachweise der Verteidigung seien vollständig ignoriert worden. Eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme sei für Ballweg mangels Akteneinsicht nicht möglich gewesen. Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren habe das nichts mehr zu tun. Es werde geprüft, eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen. Zeitgleich werde erneut Haftprüfung beantragt.
(Quelle)
„Wenn das Recht nichts mehr zählt, ... dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.“ (RA Haintz)
#dieBasis NRW macht daher mit - auf allen Kanälen. Wir fordern ein faires Verfahren!
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#justiz #rechtsstaat #gerechtigkeit #fairness #menschenwürde
WEF - Das Mekka der Doppelmoral
Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1614969465891950594/photo/1
Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im vergangenen Jahr so schädlich waren wie 350.000 Autos.
Klaus Schwabs Veranstaltung ist Inbegriff des Neoliberalismus, Patriarchats, Kapitalismus, Imperialismus und der Intransparenz. Inbegriff einer Welt, die nur für die Wenigsten auf diesem Planeten gerecht ist und kein bisschen von Nachhaltigkeit zeugt.
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#dieBasis lehnt politische Einflussnahme von Finanzeliten ohne demokratische Legitimation ab. Besonders politische, für alle gerechte Richtungsentscheidungen sind auf demokratischer Basis und nicht hinter verschlossenen Türen zu treffen.
#wef #nachhaltigkeit #gerechtigkeit #davos
Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1614969465891950594/photo/1
Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im vergangenen Jahr so schädlich waren wie 350.000 Autos.
Klaus Schwabs Veranstaltung ist Inbegriff des Neoliberalismus, Patriarchats, Kapitalismus, Imperialismus und der Intransparenz. Inbegriff einer Welt, die nur für die Wenigsten auf diesem Planeten gerecht ist und kein bisschen von Nachhaltigkeit zeugt.
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#dieBasis lehnt politische Einflussnahme von Finanzeliten ohne demokratische Legitimation ab. Besonders politische, für alle gerechte Richtungsentscheidungen sind auf demokratischer Basis und nicht hinter verschlossenen Türen zu treffen.
#wef #nachhaltigkeit #gerechtigkeit #davos
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Auf zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Robert Habeck kommt gleich dazu. Ein Thema ist die bessere Vorbeugung von Pandemien. Ein weltweites System der Pandemie Früherkennung ist im Aufbau, ärmere Länder werden unterstützt. Wir haben diesen „Pandemic Fund“…
Freispruch für Sucharit!
Im nervenaufreibenden Prozess um den ehemaligen Uni-Professor und unser Mitglied Dr. Sucharit Bhakdi kam es nach einem Verhandlungstag schließlich zu einem Freispruch. Die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Volksverhetzung konnten bereits zu Beginn der Verhandlung und im Ergebnis nicht überzeugen.
In einem Interview mit Alexander Wallasch äußert sich einer der Verteidiger, unser Mitglied Prof. Martin Schwab, zum Verfahrensablauf aber auch zur medialen Kampagne gegen den Mediziner:
„Die aggressiv vorgetragene Forderung in den Konzernmedien, Sucharit Bhakdi zu verurteilen, war von der Hoffnung getragen, der zur Entscheidung berufene Richter würde Angst bekommen, medial ebenfalls diffamiert zu werden, wenn er Sucharit Bhakdi freispricht, und aus diesem Grunde ein Urteil fällen, das nicht den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit, sondern den Prinzipien Macht und Opportunismus folgt. Psychodynamisch ist dieses Verhalten der Konzernmedien vergleichbar mit dem wutverzerrten Kreuzige-ihn-Gebrüll der in ihrer Verlogenheit enttarnten Pharisäer zu biblischen Zeiten.“
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Auch vor dem Hintergrund der angekündigten Berufung des Landes Schleswig-Holstein gegen das Urteil:
#diebasis NRW wünscht sich weitere Urteile nach den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit für die vielen ähnlichen, noch laufenden Verfahren, in denen bisher unbescholtene Bürger vor Gericht stehen.
#freispruch #bhakdi #diebasis #gerechtigkeit #recht
Im nervenaufreibenden Prozess um den ehemaligen Uni-Professor und unser Mitglied Dr. Sucharit Bhakdi kam es nach einem Verhandlungstag schließlich zu einem Freispruch. Die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Volksverhetzung konnten bereits zu Beginn der Verhandlung und im Ergebnis nicht überzeugen.
In einem Interview mit Alexander Wallasch äußert sich einer der Verteidiger, unser Mitglied Prof. Martin Schwab, zum Verfahrensablauf aber auch zur medialen Kampagne gegen den Mediziner:
„Die aggressiv vorgetragene Forderung in den Konzernmedien, Sucharit Bhakdi zu verurteilen, war von der Hoffnung getragen, der zur Entscheidung berufene Richter würde Angst bekommen, medial ebenfalls diffamiert zu werden, wenn er Sucharit Bhakdi freispricht, und aus diesem Grunde ein Urteil fällen, das nicht den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit, sondern den Prinzipien Macht und Opportunismus folgt. Psychodynamisch ist dieses Verhalten der Konzernmedien vergleichbar mit dem wutverzerrten Kreuzige-ihn-Gebrüll der in ihrer Verlogenheit enttarnten Pharisäer zu biblischen Zeiten.“
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Auch vor dem Hintergrund der angekündigten Berufung des Landes Schleswig-Holstein gegen das Urteil:
#diebasis NRW wünscht sich weitere Urteile nach den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit für die vielen ähnlichen, noch laufenden Verfahren, in denen bisher unbescholtene Bürger vor Gericht stehen.
#freispruch #bhakdi #diebasis #gerechtigkeit #recht
Alexander Wallasch | DE
Im Interview: Jetzt spricht der Anwalt von Sucharit Bhakdi
Eine faire Berichterstattung ist Sucharit Bhakdi in den Konzernmedien während der gesamten Corona-Krise zu keinem Zeitpunkt widerfahren
Aus dem Landesverband Hamburg
Aktionstag 03. Juni 2023
In Hamburg schreitet die Diffamierung Andersdenkender weiter voran. Auch die Mahnwache "Hamburg4Assange" wurde Ziel von Anfeindungen, weil sie Kontakt zum Landesverband Hamburg der Partei dieBasis, aufgenommen hatte.
Der Landesverband Hamburg konnte nach einigen Gesprächen mit "Hamburg4Assange" das Solidaritätskonzert für Julian Assange, dessen Verhinderung Ziel der Diffamierungen war, durch tatkräftige Unterstützung retten.
Der Artikel wurde gestern als Flyer an den 4 Infoständen in Hamburg verteilt. Die Veranstaltung am Abend war ein voller Erfolg.
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„dieBasis steht für die Werte, die auch die Mahnwache „Hamburg4Assange“ vertritt: für #Gerechtigkeit, für Presse- und #Informationsfreiheit und für freie politische Meinungsäußerung im Rahmen des #Grundgesetzes!“
#pressefreiheit #meinungsfreiheit #dieBasis
Aktionstag 03. Juni 2023
In Hamburg schreitet die Diffamierung Andersdenkender weiter voran. Auch die Mahnwache "Hamburg4Assange" wurde Ziel von Anfeindungen, weil sie Kontakt zum Landesverband Hamburg der Partei dieBasis, aufgenommen hatte.
Der Landesverband Hamburg konnte nach einigen Gesprächen mit "Hamburg4Assange" das Solidaritätskonzert für Julian Assange, dessen Verhinderung Ziel der Diffamierungen war, durch tatkräftige Unterstützung retten.
Der Artikel wurde gestern als Flyer an den 4 Infoständen in Hamburg verteilt. Die Veranstaltung am Abend war ein voller Erfolg.
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„dieBasis steht für die Werte, die auch die Mahnwache „Hamburg4Assange“ vertritt: für #Gerechtigkeit, für Presse- und #Informationsfreiheit und für freie politische Meinungsäußerung im Rahmen des #Grundgesetzes!“
#pressefreiheit #meinungsfreiheit #dieBasis
Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren
Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.
Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt werden.
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Stalder begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.
#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung
@dieBasisNRWfunkt
Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.
Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt werden.
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Stalder begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.
#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung
@dieBasisNRWfunkt
⚖️ ORF verurteilt: Richtigstellung im TV!
💥 Sensationelles Urteil: Der ORF wurde wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung gegen Gerald Grosz verurteilt. Das Oberlandesgericht Wien ordnete an: Richtigstellung im Hauptabendprogramm und Schadenersatz! 📺💶
Grosz war fälschlicherweise als strafrechtlich verurteilt dargestellt worden.
Die Entscheidung: Ein klarer Sieg für die Gerechtigkeit und ein Schlag gegen falsche Berichterstattung! ✊
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
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#dieBasisNRW #ÖRR #ORF #Medien #Gerechtigkeit #Unschuldsvermutung #Richtigstellung #Grosz #Österreich
💥 Sensationelles Urteil: Der ORF wurde wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung gegen Gerald Grosz verurteilt. Das Oberlandesgericht Wien ordnete an: Richtigstellung im Hauptabendprogramm und Schadenersatz! 📺💶
Grosz war fälschlicherweise als strafrechtlich verurteilt dargestellt worden.
Die Entscheidung: Ein klarer Sieg für die Gerechtigkeit und ein Schlag gegen falsche Berichterstattung! ✊
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#dieBasisNRW #ÖRR #ORF #Medien #Gerechtigkeit #Unschuldsvermutung #Richtigstellung #Grosz #Österreich
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Debattenräume für echten Dialog wieder öffnen | Anton Körner | dieBasis 2024
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
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#dieBasisNRW #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #respekt #dialog #meinungsfreiheit #demokratie #diffamierung #gerechtigkeit #fairness
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
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📺📻 Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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🚨 Hinterhältige Angriffe: Drosten gegen Corona-Aufarbeitung!
Christian Drosten attackiert diejenigen, die eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen fordern, als "Populisten". Dabei ist das wahre Hinterhältige das, was die Regierung in der Corona-Zeit mit der Bevölkerung gemacht hat: Machtmissbrauch ohne Rücksicht auf Grundrechte und menschliches Leid.
Wir von der Partei dieBasis setzen uns für eine umfassende und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ein, wie in unserem EU-Wahlprogramm gefordert (ab Seite 10):
👉 EU-Wahlprogramm
👉 Link zum Artikel: Apollo News
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Gerechtigkeit #Drosten #Pandemie #RKIFiles
Christian Drosten attackiert diejenigen, die eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen fordern, als "Populisten". Dabei ist das wahre Hinterhältige das, was die Regierung in der Corona-Zeit mit der Bevölkerung gemacht hat: Machtmissbrauch ohne Rücksicht auf Grundrechte und menschliches Leid.
Wir von der Partei dieBasis setzen uns für eine umfassende und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ein, wie in unserem EU-Wahlprogramm gefordert (ab Seite 10):
👉 EU-Wahlprogramm
👉 Link zum Artikel: Apollo News
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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Gerechtigkeit #Drosten #Pandemie #RKIFiles
⚖️ Gemeinsam für Gerechtigkeit: Zeigen wir Präsenz im Berufungstermin von Norbert Quandt!
Wir rufen alle Mitglieder und Unterstützer der dieBasis auf, am Mittwoch, den 21.08.2024 um 10:00 Uhr als Prozessbeobachter dabei zu sein!
Im Landgericht Köln findet der Berufungstermin von Norbert Quandt unter dem Aktenzeichen 356/22 sw, statt. Norbert ist angeklagt wegen Anstiftung zur Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse.
Lasst uns gemeinsam für Transparenz und ein faires Verfahren einstehen!
📍 Ort: Landgericht Köln, Luxemburger Straße 101, 50939 Köln
🕙 Zeit: 10:00 Uhr, 2. Etage, Sitzungssaal 0216
Seid dabei und setzt ein Zeichen! ✊
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#dieBasisNRW #Gerechtigkeit #Prozessbeobachtung #Solidarität
Wir rufen alle Mitglieder und Unterstützer der dieBasis auf, am Mittwoch, den 21.08.2024 um 10:00 Uhr als Prozessbeobachter dabei zu sein!
Im Landgericht Köln findet der Berufungstermin von Norbert Quandt unter dem Aktenzeichen 356/22 sw, statt. Norbert ist angeklagt wegen Anstiftung zur Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse.
Lasst uns gemeinsam für Transparenz und ein faires Verfahren einstehen!
📍 Ort: Landgericht Köln, Luxemburger Straße 101, 50939 Köln
🕙 Zeit: 10:00 Uhr, 2. Etage, Sitzungssaal 0216
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#dieBasisNRW #Gerechtigkeit #Prozessbeobachtung #Solidarität
⚖️ Mehr Gerechtigkeit im NRW-Wahlrecht?
Das neue Wahlrecht in NRW steht auf dem Prüfstand. Es geht um die Balance zwischen Parteien und demokratischer Repräsentation. Die FDP hofft auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, das mögliche Ungerechtigkeiten korrigieren könnte.
dieBasis NRW setzt sich für ein Wahlrecht ein, das alle Stimmen gleichwertig berücksichtigt und die Vielfalt der Gesellschaft abbildet.
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❤️ Unterstütze unsere politische Arbeit: https://diebasis-nrw.de/service/spenden/
🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/verfassungsgericht-koennte-neues-wahlrecht-teilweise-kippen-hofft-die-fdp_aid-117557687
#Wahlrecht #Demokratie #Gerechtigkeit #NRW #dieBasis #Landtag #Fairness
Das neue Wahlrecht in NRW steht auf dem Prüfstand. Es geht um die Balance zwischen Parteien und demokratischer Repräsentation. Die FDP hofft auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, das mögliche Ungerechtigkeiten korrigieren könnte.
dieBasis NRW setzt sich für ein Wahlrecht ein, das alle Stimmen gleichwertig berücksichtigt und die Vielfalt der Gesellschaft abbildet.
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#Wahlrecht #Demokratie #Gerechtigkeit #NRW #dieBasis #Landtag #Fairness
💸 Versprochene Corona-Hilfen werden zur Schuldenfalle
Die Corona-Soforthilfen, einst als Rettung für Kleinunternehmer versprochen, entpuppen sich nun für viele als Risiko.
Tausende Selbstständige und kleine Betriebe stehen vor Rückzahlungsforderungen – oft inklusive Zinsen. Ein politisches Versprechen wird zum Schuldenberg.
dieBasis steht für fairen Umgang und fordert verlässliche Unterstützung statt Rückzahlungsdruck für die, die am härtesten von der Krise betroffen waren! ✊
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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmensverband-das-versprechen-wurde-gebrochen-corona-hilfe-loest-klagewelle-aus-a4914914.html
#CoronaHilfe #Kleinunternehmer #VersprechenGehalten #Politik #dieBasis #Gerechtigkeit
Die Corona-Soforthilfen, einst als Rettung für Kleinunternehmer versprochen, entpuppen sich nun für viele als Risiko.
Tausende Selbstständige und kleine Betriebe stehen vor Rückzahlungsforderungen – oft inklusive Zinsen. Ein politisches Versprechen wird zum Schuldenberg.
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#CoronaHilfe #Kleinunternehmer #VersprechenGehalten #Politik #dieBasis #Gerechtigkeit
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
dieBasis wehrt sich gegen unzumutbare Wahlhürden bei der Bundestagswahl 2025
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl Ausdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
Diese Gesetzesinitiative im Bundestag zur Absenkung der Anzahl der Unterstützerunterschriften auf ein Viertel obliegt
🇩🇪 der Bundesregierung vertreten durch den Bundeskanzler oder
🇩🇪 den Abgeordneten oder
🇩🇪 dem Bundesrat vertreten durch die Bundesratspräsidentin.
Ebenfalls hat der Bundesvorsitzende Bundesinnenministerin Nancy Faeser schriftlich dazu aufgefordert, unverzüglich die Fristen für die Einreichung der Unterschriften anzupassen, dass mehr Zeit dafür zur Verfügung steht, um damit einen Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit zu gehen.
Hintergrund: die beglaubigten Unterstützungsunterschriften sind bis 69 Tage vor der Wahl bei den Kreis- oder Landeswahlleitern einzureichen, was im konkreten Fall vor einer Entscheidung des Bundespräsidenten liegen würde, den Bundestag aufzulösen und innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen durchzuführen. Der zeitliche Widerspruch ist augenfällig, und die etablierten Parteien sind hier klar bevorteilt.
Wir dürfen gespannt sein, zu welchem demokratischen Handeln die Verantwortlichen fähig sind ...
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#diebasis #regierungskungelei #gerechtigkeit #btw2025 #chancengleichheit
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl Ausdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
Diese Gesetzesinitiative im Bundestag zur Absenkung der Anzahl der Unterstützerunterschriften auf ein Viertel obliegt
🇩🇪 der Bundesregierung vertreten durch den Bundeskanzler oder
🇩🇪 den Abgeordneten oder
🇩🇪 dem Bundesrat vertreten durch die Bundesratspräsidentin.
Ebenfalls hat der Bundesvorsitzende Bundesinnenministerin Nancy Faeser schriftlich dazu aufgefordert, unverzüglich die Fristen für die Einreichung der Unterschriften anzupassen, dass mehr Zeit dafür zur Verfügung steht, um damit einen Schritt in Richtung Chancengerechtigkeit zu gehen.
Hintergrund: die beglaubigten Unterstützungsunterschriften sind bis 69 Tage vor der Wahl bei den Kreis- oder Landeswahlleitern einzureichen, was im konkreten Fall vor einer Entscheidung des Bundespräsidenten liegen würde, den Bundestag aufzulösen und innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen durchzuführen. Der zeitliche Widerspruch ist augenfällig, und die etablierten Parteien sind hier klar bevorteilt.
Wir dürfen gespannt sein, zu welchem demokratischen Handeln die Verantwortlichen fähig sind ...
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#diebasis #regierungskungelei #gerechtigkeit #btw2025 #chancengleichheit