Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)

Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!

Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.

Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt

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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022

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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft

Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:

Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.

EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)

Danke, Saarland!

Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!

https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/

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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022

Es gibt viele gute Gründe dieBasis zu wählen.

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#dieBasis #Landtagswahl #ltwnrw22
#grundrechteschuetzen #achtsamkeit #frieden #Freiheit #transparenz #Meinungsvielfalt #selberdenken #Gerechtigkeit

Steigende Lebenshaltungskosten belasten insbesondere die ärmeren Haushalte!

Wir haben momentan über 7 Prozent #Inflation! Den Krieg in Europa und die Auswirkungen der C-Krise bekommen wir nun so langsam zu spüren. Alters- und Kinderarmut nehmen zu.

Die selektive Senkung von Verbrauchsteuern, wie das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel oder die Senkung von Energiesteuern (Sprit, Gas, Strom, Heizöl), verzerrt das Preisgefüge und kann nur eine kurzfristige Notfallmaßnahme sein.

Wir wollen uns längerfristig für die gezielte Unterstützung ärmerer Haushalte einsetzen, etwa indem Grundsicherung, Mindestlohn und Wohngeld zügig erhöht und an die Inflationsrate gekoppelt werden.

Daneben fordern wir die sofortige Abschaffung von CO2 -Steuer und EEG-Umlage.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für soziale Gerechtigkeit.

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#diebasis #dubistdiebasis #kinderarmut #armut #altersarmut #gerechtigkeit #not #sozial #co2 #EEG #ltwnrw22

Im Namen des Volkes

Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit?

Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete, es habe keine ausreichende Untersuchung der Betroffenen stattgefunden. Wie die Amtsgerichts-Direktorin mitteilte trug die Uneinsichtigkeit ihrer „Schuld“ dazu bei, dass bei der Verurteilung keine Bewährungsstrafe erwogen wurde.
Das Traurige ist, wie wir uns inzwischen wohl an die Ohnmacht und die Fassungslosigkeit gewöhnt haben und Urteile wie dieses kaum mehr einen Aufschrei auslösen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Impfpflicht in der Pflege für verfassungskonform erklärt hat und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der Impfpflicht für Soldaten keine Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit sah, ist die Schockwirkung bei diesem Urteil wohl eher gering.

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https://diebasis-partei.de/2022/08/im-namen-des-volkes/

#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheitsparteidiebasis
#grundrechte #frieden #imnamendesvolkes #gerechtigkeit #alleswasRechtist

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Vom mündigen Bürger zum staatlich kontrollierten Untertan – dieBasis lehnt den Zensus 2022 ab!

Am 15.05.2022 startete der sogenannte Zensus 2022. Etwa 30 Millionen Bürger sollen bis November 2022 digital, schriftlich oder persönlich befragt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschlands sieht Kritikpunkte am Zensus 2022, die nur den Schluss zulassen, dass er in seiner jetzigen Form abzulehnen ist.
1. Datenmissbrauch
In der Bevölkerung gibt es große Bedenken wegen einer möglichen missbräuchlichen Verwendung der erhobenen Daten durch die Regierung. Insbesondere wird befürchtet, dass die Daten verwendet werden könnten, um die Bürger teilweise zu enteignen. Die Regierung verwirft diese Bedenken mit der Begründung, dass eine missbräuchliche Verwendung ungesetzlich sei. In ähnlicher Weise wurde bereits 2021 der Einsatz der Bürgerüberwachungsapp Luca gerechtfertigt. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass Polizei und Staatsanwaltschaften Daten aus der Luca-App vielfach ungesetzlich ausgewertet haben.1 Man kann hier also zu Recht davon sprechen, dass die Regierung das Vertrauensverhältnis zu den Bürgern massiv geschädigt hat. Warum sollte es den Bürgern nun zuzumuten sein, sich blind auf die Beteuerungen einer mehrfach wortbrüchigen Regierung zu verlassen?


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https://diebasis-partei.de/2022/08/vom-muendigen-buerger-zum-staatlich-kontrollierten-untertan-diebasis-lehnt-den-zensus-2022-ab/

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Einer der aktiven Helfer aus dem Ahrtal, Ralf, ein geschätzes Gründungsmitglied. Ein lohnenswerter Beitrag


https://anchor.fm/ahrtalhelden/episodes/Staffel-2---Folge-1-Ralf-e1li8go

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#grundrechte #frieden #gerechtigkeit #Ahrtal #flut2021

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Gasmangellage – Pandemie 2.0?

Von Carlo Krause

Es fängt bereits beim Begriff an. Als Mangel bezeichnet der Duden: „[teilweises] Fehlen von etwas, was vorhanden sein sollte, was gebraucht wird“. Unsere Eltern oder Großeltern haben Mangel erlebt. In Teilbereichen gab es Mangel auch in der DDR. Das bedeutet konkret: Schlange stehen, Bezugsscheine, und am Ende reicht es nicht für alle.
Mir ist aktuell kein Fall bekannt, wo in Deutschland Gas nicht geliefert werden kann. Die Speicher sind für die Jahreszeit ordentlich gefüllt. Faz.net berichtete mit Stand 13.08.22 einen Füllstand von 75% im Vergleich zum Vorjahr von 53%. Insolvenzen von kleineren Versorgern sind von der Branche mehr oder weniger geräuschlos absorbiert worden, ähnlich wie die Enron- Pleite 2001 oder die Pleite des Energiehändlers Natgas aus Potsdam im Jahr 2019.
Also wo ist der Mangel? Kurz und klar: Der Begriff ist falsch und stammt wahrscheinlich aus der Abteilung Propaganda, um die Menschen erneut zu verwirren.


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https://diebasis-hb.de/2022/08/gasmangellage-pandemie-2-0/

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#diebasis
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #gasmangel #energiekrise #gerechtigkeit #pandemie

Am 21.10. um 10:00 Uhr beginnt der Prozess gegen Dr. Triebel am Landgericht Bochum.

Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren der Gewaltenteilung (Judikative ist nicht Legislative!) und der Gleichheit vor dem Gesetz machen will, findet hier alle Termine:

- 21.10./10h
- 24.10./9h
- 25.10./9h
- 09.11./9h

#Landgericht #Bochum, Josef-Neuberger-Str. 1

Wir gehen davon aus, dass die Verhandlungen öffentlich sind, wie der Homepage des LG zu entnehmen ist.

https://www.lg-bochum.nrw.de/.../sitzungstermine/index.php

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#freiheit #machtbegrenzung #Bochum #landgerichtbochum #prozess #gerechtigkeit #diebasisbochum

(Bild: Plakat BTW 2021)

Einladung zum Elterncafé der AG Kindeswohl
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.

Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
Kenncode: 543606

P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.

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#dieBasis #freiheitsparteidiebasis #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #maskenfrei #Masken #gerechtigkeit #frieden #kindeswohl #schule

#FreeBallweg – Macht mit!
Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet - obwohl die Staatsanwaltschaft nur noch von einer versuchten Tat ausgeht.

Seine Verteidiger teilten am Dienstag mit, Argumente und Nachweise der Verteidigung seien vollständig ignoriert worden. Eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme sei für Ballweg mangels Akteneinsicht nicht möglich gewesen. Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren habe das nichts mehr zu tun. Es werde geprüft, eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen. Zeitgleich werde erneut Haftprüfung beantragt.
(Quelle)

„Wenn das Recht nichts mehr zählt, ... dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.“ (RA Haintz)

#dieBasis NRW macht daher mit - auf allen Kanälen. Wir fordern ein faires Verfahren!

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#justiz #rechtsstaat #gerechtigkeit #fairness #menschenwürde

WEF - Das Mekka der Doppelmoral

Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1614969465891950594/photo/1

Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im vergangenen Jahr so schädlich waren wie 350.000 Autos.

Klaus Schwabs Veranstaltung ist Inbegriff des Neoliberalismus, Patriarchats, Kapitalismus, Imperialismus und der Intransparenz. Inbegriff einer Welt, die nur für die Wenigsten auf diesem Planeten gerecht ist und kein bisschen von Nachhaltigkeit zeugt.

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#dieBasis lehnt politische Einflussnahme von Finanzeliten ohne demokratische Legitimation ab. Besonders politische, für alle gerechte Richtungsentscheidungen sind auf demokratischer Basis und nicht hinter verschlossenen Türen zu treffen.

#wef #nachhaltigkeit #gerechtigkeit #davos

Freispruch für Sucharit!

Im nervenaufreibenden Prozess um den ehemaligen Uni-Professor und unser Mitglied Dr. Sucharit Bhakdi kam es nach einem Verhandlungstag schließlich zu einem Freispruch. Die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Volksverhetzung konnten bereits zu Beginn der Verhandlung und im Ergebnis nicht überzeugen.

In einem Interview mit Alexander Wallasch äußert sich einer der Verteidiger, unser Mitglied Prof. Martin Schwab, zum Verfahrensablauf aber auch zur medialen Kampagne gegen den Mediziner:

„Die aggressiv vorgetragene Forderung in den Konzernmedien, Sucharit Bhakdi zu verurteilen, war von der Hoffnung getragen, der zur Entscheidung berufene Richter würde Angst bekommen, medial ebenfalls diffamiert zu werden, wenn er Sucharit Bhakdi freispricht, und aus diesem Grunde ein Urteil fällen, das nicht den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit, sondern den Prinzipien Macht und Opportunismus folgt. Psychodynamisch ist dieses Verhalten der Konzernmedien vergleichbar mit dem wutverzerrten Kreuzige-ihn-Gebrüll der in ihrer Verlogenheit enttarnten Pharisäer zu biblischen Zeiten.“

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Auch vor dem Hintergrund der angekündigten Berufung des Landes Schleswig-Holstein gegen das Urteil:

#diebasis NRW wünscht sich weitere Urteile nach den Prinzipien Recht und Gerechtigkeit für die vielen ähnlichen, noch laufenden Verfahren, in denen bisher unbescholtene Bürger vor Gericht stehen.

#freispruch #bhakdi #diebasis #gerechtigkeit #recht

Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt werden.

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Stalder begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

@dieBasisNRWfunkt

⚖️ ORF verurteilt: Richtigstellung im TV!

💥 Sensationelles Urteil: Der ORF wurde wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung gegen Gerald Grosz verurteilt. Das Oberlandesgericht Wien ordnete an: Richtigstellung im Hauptabendprogramm und Schadenersatz! 📺💶

Grosz war fälschlicherweise als strafrechtlich verurteilt dargestellt worden.

Die Entscheidung: Ein klarer Sieg für die Gerechtigkeit und ein Schlag gegen falsche Berichterstattung! ✊

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel

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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

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#dieBasisNRW #ÖRR #ORF #Medien #Gerechtigkeit #Unschuldsvermutung #Richtigstellung #Grosz #Österreich

Debattenräume für echten Dialog wieder öffnen | Anton Körner | dieBasis 2024

Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.

In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.

Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel

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Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

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#dieBasisNRW #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #respekt #dialog #meinungsfreiheit #demokratie #diffamierung #gerechtigkeit #fairness

📺📻 Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.

💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.

Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!

Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊

Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0

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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren

💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏

🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.

Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.

Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.

Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊

Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183

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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz

🚨 Hinterhältige Angriffe: Drosten gegen Corona-Aufarbeitung!

Christian Drosten attackiert diejenigen, die eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen fordern, als "Populisten". Dabei ist das wahre Hinterhältige das, was die Regierung in der Corona-Zeit mit der Bevölkerung gemacht hat: Machtmissbrauch ohne Rücksicht auf Grundrechte und menschliches Leid.

Wir von der Partei dieBasis setzen uns für eine umfassende und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ein, wie in unserem EU-Wahlprogramm gefordert (ab Seite 10):
👉 EU-Wahlprogramm

👉 Link zum Artikel: Apollo News

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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Gerechtigkeit #Drosten #Pandemie #RKIFiles