Demokratie muss den Menschen dienen!

#dieBasis steht für eine stärkere Teilhabe aller Menschen an der politischen Willensbildung. Die uneingeschränkte Geltung der Grundrechte und des Grundgesetzes bildet die Grundlage für weiteres Handeln hin zu einer direkten Demokratie.

🟩 Wir fordern fraktionszwangfreie Abstimmungen in den Parlamenten, Bürgerbefragungen und ein funktionsfähiges Lobbyregister für Bundes- und Landtagsabgeordnete.

🟦 Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sind effektiv zu senken.

🟥 Wichtige Reformen für uns sind die direkte Wahl des Ministerpräsidenten, die Herabsetzung der 5%-Hürde sowie die Begrenzung des Landtags in NRW auf 100 Abgeordnete.

🟧 Nicht abgegebene Stimmen (Nichtwähler) sollen berücksichtigt und nicht, wie bisher, unter den gewählten Fraktionen aufgeteilt werden.

🟩 Direkte Demokratie bedeutet: Niemand darf jemals diskriminiert werden.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Basisdemokratie.

#dubistdieBasis #basisdemokratie #demokratie #ltwnrw2022

Die Säule der Machtbegrenzung

Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll. Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.

Die Gewaltenteilung ist stets zu gewährleisten. Unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.

Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.

Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt

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#dieBasis #dubistdiebasis #machtbegrenzung #transparenz #meinungsvielfalt #unbestechlich #ltwnrw2022 #Landtagswahl #grenzensetzen #Grundgesetz

dieBasis ist der Überzeugung: Das Gesundheitswesen muss den Menschen dienen!
Gesundheit ist kein Business!

Deshalb fordert #dieBasis:

🟩 Die Abschaffung der Fallpauschalen, um Fehlanreize im Gesundheitswesen zu beseitigen.

🟦 Das Sicherstellen einer ausreichenden Versorgung - auch auf dem Land. Keine Krankenhausschließungen mehr!

🟥 Die deutliche Erhöhung der Anzahl an Pflegekräften und faire und menschliche Arbeitsbedingungen.

🟧 Die Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern. Pflegende Angestellte und pflegende Angehörige sind finanziell deutlich besser zu stellen!

🟩 Die freie Wahl der Therapieform. Nicht nur beim Kinderwunsch gehört Dein Körper Dir!

🟦 Die freie Impfentscheidung!

🟥 Die Stärkung von Prävention und Gesundheit.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Menschlichkeit.

#dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022

Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)

Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!

Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.

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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022

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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft

Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:

Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.

EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)

Danke, Saarland!

Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!

https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/

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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022

Die Säule der Schwarmintelligenz

So gestalten wir Politik durch die Weisheit der Vielen. Die Entwicklung einer starken und stabilen Gesellschaft erfordert die direkte und gleichberechtigte Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Um leistungsorientierte Ideen und Vorschläge umzusetzen nutzen wir viele verschiedene Sichtweisen. Komplexe Probleme und Herausforderungen werden besser gelöst von fachübergreifend zusammengesetzten Teams und durch die Kreativität und den Ideenreichtum vieler unterschiedlicher Menschen.

Mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel ermöglichen wir allen Bürgern ihre Fähigkeiten und individuellen Potenziale einzubringen.

Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Basisdemokratie

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#dieBasis #dubistdiebasis #schwarmintelligenz #weisheitdervielen #ltwnrw2022 #Landtagswahl #basisdemokratie

Versammlungsfreiheit in NRW im Amnesty-Report 2021

„Im Dezember 2021 verabschiedete der Landtag in Nordrhein-Westfalen ein Gesetz, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig stark einschränkte, indem es eine Reihe von Verwaltungsanforderungen verhängte und die staatlichen Überwachungs- und Kontrollbefugnisse unangemessen ausweitete, z. B. durch die Einrichtung von Kontrollstellen. Es sah auch strafrechtliche Sanktionen für Organisator_innen vor, die Versammlungen nicht im Vorhinein anmeldeten – mit Ausnahme spontaner Versammlungen.“
Quelle

Auch dieBasis NRW hat diese Entwicklung mit großer Sorge beobachtet. Im Gegensatz zu den Vertretern der Altparteien beschränkt sich unser Protest seit zwei Jahren nicht auf Worthülsen. dieBasis steht uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.
dieBasis nimmt das im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um friedlichen Protest auf die Straße zu bringen.

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#amnesty #versammlungsfreiheit #ltwnrw2022

Deutschlands innovative Wahlhilfe, der WahlSwiper, ist soeben für die Landtagswahlen in NRW gestartet. (Auch für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist der WahlSwiper bereits live.)

Zum WahlSwiper für NRW:
https://www.voteswiper.org/de/deutschland/landtagswahl-nordrhein-westfalen-2022

Zum WahlSwiper für Schleswig-Holstein:
https://www.voteswiper.org/de/deutschland/landtagswahl-schleswig-holstein-2022

Gerne ausprobieren... und weitersagen!

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#diebasis #ltwnrw2022 #dubistdiebasis #landtagswahl

dieBasis NRW - "Nur ein Piks" - Vortrag von Gaby Marx (Landesliste Platz 22)

Deine Gesundheit
Es ist nur ein Piks ?

vom 09.04.2022 in Hattingen
am Infostand des KV-Ennepe-Ruhr

https://youtu.be/g7VfVWtnJgM

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#diebasis #dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022 #landtagwahl #nrw #ltwnrw22

Anders als im Wettbewerbsrecht sollten allerdings nicht nur Konkurrenten und Verbände, sondern jedermann die Möglichkeit haben, die Unterlassung von Medienbeiträgen zu verlangen, und zwar immer dann, wenn sie dem Pressekodex widersprechen. Auch Sammelklagen sollten möglich gemacht werden. Insbesondere sollte jedermann einen Anspruch darauf haben, dass die Instrumentalisierung des NS-Unrechts zur Diffamierung Andersdenkender unterlassen wird. Kontaktschuld-Framing gehört ein- für allemal verboten.

• Jeder Mensch ab 18 Jahren (nicht: jeder Haushalt!) zahlt einen monatlichen Medienbeitrag, entscheidet aber selbst, welchem Medienkanal er diesen Betrag zukommen lässt. Der Beitrag kann auch gesplittet werden. Wer sich diesen Beitrag nicht leisten kann, bekommt dieses Geld als Transferleistung vom Staat, entscheidet aber trotzdem immer noch selbst, welchen Kanal er unterstützt.

• Kommerzielle Werbung über die Medien sollte man nicht generell verbieten – die Gewerbetreibenden brauchen diesen Kommunikationsweg, um ihre Kundschaft zu erreichen. Aber es muss transparent gemacht werden, welche Beträge welches Unternehmen für welche Werbung an welchen Medienkanal zahlt. Und auch hier ist wieder Private Enforcement gefragt. Es muss ein Gesetz auf den Weg gebracht werden, das die folgende Wirkung hat: Wenn Bank B bei Zeitung Z eine Anzeigenkampagne schaltet und Nachrichtenmagazin N mit belastbaren Fakten strafbares Verhalten von B aufdeckt, kann N von Z verlangen, dass Z weitere Werbeanzeigen von B nicht mehr veröffentlicht und einen bestimmten Anteil der Summe, die B an Z bezahlt hat, an N ausschüttet. Wenn ein solches Gesetz in Kraft gesetzt wird, wird investigativer Journalismus lukrativ und die Zusammenarbeit mit unseriösen Unternehmen im Bereich der Werbung unattraktiv.

• Spenden von Konzernen und NGOs an Medienanbieter müssen komplett verboten werden. Private Spenden sollten erlaubt bleiben, aber der Höhe nach begrenzt werden.

• Eine Zerklüftung des Debattenraums wird sich nicht ganz vermeiden lassen: Die Menschen zahlen nun mal für das, was sie gerne sehen, hören und lesen. Es wäre an sich Aufgabe des ÖRR gewesen, dieser Zerklüftung entgegenzuwirken. Er hat sie jedoch stattdessen befeuert.

Dies sind die Gedanken, die ich mir zur Medienlandschaft gemacht habe. Weitere Themen werden folgen, damit man sich vor den Wahlen in NRW ein Bild von meinen politischen Zielen machen kann. Ein starres Wahlprogramm verfolgen wir bei der Basisdemokratischen Partei Deutschland bewusst nicht, vielmehr soll auf den Säulen der #Freiheit, #Machtbegrenzung, #Schwarmintelligenz und #Achtsamkeit gemeinsam konsensiert werden, was sich das Volk wünscht. Denn der Bürger soll sein Kreuz abgeben, aber seine Stimme behalten!

Gerne stehe ich auf den Wahlveranstaltungen von DieBasis Partei für Gespräche zur Verfügung! Auf unseren Webseiten www.diebasis-partei.de und https://nrw.diebasis.nrw/ finden sich auch nähere Informationen zur Partei und der Möglichkeit, selbst aktiv Mitglied zu werden.

Ich freue mich auf einen konstruktiven Austausch!
Herzliche Grüße
Prof. Dr. Martin Schwab

Mach mit! #dubistdieBasis

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#diebasisnrw #ltwnrw2022 #Landtagswahl #Medien #martinschwab #presse

Interview mit Prof. Dr. Martin Schwab beim Demokratischen Widerstand!

https://demokratischerwiderstand.de/artikel/403

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#dieBasis #diebasisNRW #dubistdiebasis #martinschwab #Landtagswahl #ltwnrw2022

Eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des SWR ergab, dass 1/3 der Bundesbürger davon ausgeht, in einer Scheindemokratie zu leben, "in der die Bürger nichts zu sagen haben". Rund 28 % aller Befragten gaben an, dass das demokratische System in Deutschland "grundlegend geändert" gehöre.

Leider reagierte der SWR mit dem üblichen Bashing auf die Kritik der Bürger, brachte das Umfrageergebnis mit dem Tankstellenmord vom September letzten Jahres in Verbindung und suggerierte damit pauschal Demokratiefeindlichkeit.

Tatsächlich scheint das Ergebnis jedoch ein deutliches Zeichen für den Wunsch der Bürger nach mehr Demokratie und Mitbestimmung zu sein.

Hierauf gibt dieBasis eine Antwort: Sie ist die neue starke Kraft der Gesellschaft, um miteinander bessere Entscheidungen zu treffen und unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten.

#Landtagswahl NRW: Wähle #dieBasis und behalte deine Stimme!

#diebasisstimmtab #dubistdiebasis #ltwnrw2022

Ukraine – Russland Krieg
Frieden in Europa
Fracking Gas

Vortrag von Michael Georg Aggelidis
(Direktkandidat Wahlkreis Heinsberg II, Landesliste Platz 9)

Michael spannt eine weiten Bogen:
vom Ukraine Konflikt über Frieden in Europa, Minsk II,
wie dieBasis zur NATO steht und zum Fracking Gas aus den USA.

Wir stehen für Frieden, Freiheit und Demokratie

vom 23.04.2022 in Hattingen
am Infostand des KV-Ennepe-Ruhr

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Frieden, Freiheit und Demokratie.

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https://youtu.be/tH2h7f0GoNI

#diebasis #dubistdieBasis #Frieden #Feiheit #Demokratie #ltwnrw2022 #landtagwahl #nrw #ltwnrw22 #duwählstdiebasis

Deine Gesundheit
Es ist nur ein Piks?

2. Vortrag von Gaby Marx (Landesliste Platz 22)

vom 23.04.2022 in Hattingen
am Infostand des KV-Ennepe-Ruhr

https://youtu.be/zQDlxRikfPo

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#diebasis #dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022 #landtagwahl #nrw #ltwnrw22

Wir sind die Basisdemokratische Partei Deutschland

dieBasis ist die neue starke Kraft der Gesellschaft – Sie vereint Menschen, die in Frieden und Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten.

Wir stellen wichtige Fragen und sehen die heutigen Herausforderungen als eine Chance, unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten.

Das Thema ist alt - die politische Forderung ist neu.

Am Beispiel des Falls "Gustl Mollath " https://youtu.be/KXc-kLx8GR8 (ARD Mittagsmagazin 2015 mit Martin Schwab)

" 01.12.2015 Der Fall Gustl Mollath hatte für Schlagzeilen gesorgt. Mollath wurde aufgrund psychologischer Gutachten für geistesgestört erklärt und kam in eine psychiatrische Klinik. Zu Unrecht, wie sich herausstellte. Mollath ist kein Einzelfall.
Viele Richter sind offenbar nicht in der Lage, Fehler einzugestehen. Zu diesem Urteil kommt der Jura-Professor Martin Schwab von der Uni Bielefeld. Schwab hat im Rahmen seines Forschungsprojektes zahlreiche vermutete Fehlurteile unter die Lupe genommen. Ein besonders krasses Fehlurteil stammt aus Göttingen.
Lisa Hase hat zahlreiche Zahnärzte verklagt und fordert Schmerzensgeld. Doch das Landgericht Göttingen schickt sie zu einem psychiatrischen Gutachter. Der Jura-Professor bezeichnet das Vorgehen als richterliche Willkür. Zwei Jahre lang muss Lisa Hase kämpfen, um am Ende zumindest bescheinigt zu bekommen, dass sie psychisch gesund und damit rechtsfähig ist."

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#Landtagswahl NRW: Unser Rechtssystem braucht eine neue Basis: bürgernah, unabhängig und gerecht.

#diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw2022 #ltwnrw22 #justiz #Rechtssystem

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Status zur Klage gegen YouTube wegen der Löschung von Beiträgen des Landtagskandidaten Prof. Dr. Martin Schwab

#diebasis #diebasisnrw #martinschwab #zensur #Landtagswahl #ltwnrw2022

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🟩 Du bist die Basis
🟦 Du hast die Wahl

#diebasisstimmtab

Es ist Zeit, dass wir als Volk basisdemokratisch direkt über alle wichtigen politischen Fragen abstimmen. Die basisdemokratische Partei Deutschland – kurz #dieBasis – hat das Ziel, Sie bzw. Dich als Bürger direkt entscheiden zu lassen.

Zu den wichtigen Themen

🟥 Bildung
🟧 Medien
🟩 Demokratie
🟦 Gesundheit
🟥 Justiz

interessiert uns DEINE Meinung!

In dieser ersten Basis-Abstimmung findest Du Fragen, über die sofort online abgestimmt werden kann.
So wird die Partei dieBasis das im Landtag in Nordrhein-Westfalen mit allen wichtigen Fragen machen – wir fragen direkt den Bürger, wir fragen Dich!

Sieh sofort, wie alle anderen Bürger sich entschieden haben. Triff Deine Entscheidung für diese Abstimmungen und für Deine Stimme bei der Landtagswahl.

dieBasis für direkte Demokratie! Jetzt hier abstimmen!

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#dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl

Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab

Den Vogel schießt die taz ab, als sie auf die Solidaritätsbekundung zu sprechen kommt, die die Organisation „We for Humanity“ an Prof. Dr. Martin Schwab geschickt hat. „We for Humanity“ ist eine Organisation, in der sich Holocaust-Überlebende, ihre Nachkommen und weitere Menschen vereinigt haben, die sich ihnen verbunden fühlen. Die taz behauptet im Ernst, diese Organisation relativiere den Holocaust, indem sie die Corona-Impfungen damit gleichsetze. So ist das also: Holocaust-Überlebende relativieren angeblich den Holocaust! In diese unterste Schublade muss die taz jetzt schon greifen, um das unsinnige Narrativ aufrechtzuerhalten, die Gegner der Corona-Impfpflicht seien tendenziell antisemitisch eingestellt? Können die Altmedien in ihrer Corona-„Berichterstattung“ noch tiefer sinken?

Prof. Dr. Martin Schwab wird aus diesen plumpen Verleumdungsversuchen gestärkt hervorgehen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland freut sich, einen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt zu haben, den solche Hetzkampagnen nicht umwerfen!

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-taz-hat-dem-spitzenkandidaten-der-partei-diebasis-nichts-entgegenzusetzen/

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #pressekodex

Alle Jahre wieder...

Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

❌ Deine Stimme für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #nichtwähler

Bitte überall teilen!!

Bitte ganz durchlesen!

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❌ JETZT kommt es auf Dich an!!!
❌ ECHTE Mitbestimmung!

❌ Wer ist mutig genug für DIE Überraschung bei Leitmedien und etablierten Parteien zu sorgen?


🟩Bist DU ein klassischer Nichtwähler?

🟦Bist DU ein klassischer Wahlverweigerer?

🟥Bist DU ein Stimmzettelungültigmacher?

🟧Bist DU jemand der sagt: Wahlen bringen ja doch nichts?

🟩Bist Du einer der sagt: Parteien sind Teil des Problems?

❌HEUTE in NRW kannst Du das Gegenteil beweisen!! Deine Stimme für den Frieden und einen basisdemokratischen Dialog auf das es einen Anfang für ECHTE Mitgestimmung ALLER gibt!

Deine Wahlunterlagen sind weg, verbrannnt, zerschnitten, zerrissen? Kein Problem, geh in Dein Wahllokal mit Deinem Personalausweis an Deinem Wohnort und mache zwei Kreuze bei dieBasis.

Diesen Aufschrei heute Abend bei den Hochrechnungen sollte man überall in Deutschland und international hören!

DANKE FÜR DEINEN MUT, DEINE ÜBERWINDUNG und damit DEINE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN!!!!

❌Los: Ausreden zählen nicht!! Wir haben unsere Freiheit und Zukunft zu verlieren, da kann man sich auch wirklich dazu zu überwinden, zum Wahllokal zu gehen!


Die Partei dieBasis, BAsisdemokratische Partei Deutschland ist ziemlich weit unten auf dem Wahlzettel zu finden. Bitte suchen!!


Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

❌ ❌Deine Stimmen für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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