Politik regional - Oberbayern.

Brenner-Nordzulauf: Bundestag lehnt Petition gegen Neubau ab

Eine Petition, die von der Bürgerinitiative "Brennerdialog" im Sommer 2019 beim Deutschen Bundestag eingereicht worden war, ist abgelehnt. Die Petition war von über 30.000 Bürgern aus dem Landkreis Rosenheim unterzeichnet worden.

In der Begründung wird vor allem auf die Studie "Verkehrsentwicklungsszenarien 2050" verwiesen, aus der hervorgehe, dass der Güterverkehr auf der Schiene so stark ansteige, dass die Bestandsstrecke überfordert wäre.

Die Studie der Trassengegner wird angezweifelt.

Wie toll wäre es, wenn sich endlich jemand in den Parlamenten FÜR die Bürger einsetzen würde.

Deshalb #dieBasis

Gruß euer Martin Hartmann

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\#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #basisdemokratie #menschenrechte #würde #brennerzulauf #rosenheim

Deutschland braucht Frieden mit Russland

Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter (dieBasis Ostwestfalen-Lippe)

Dieser Artikel erschien zuerst bei RT.de als Lesermeinung

"Werden sich in Berlin die russophoben Kriegsfalken und transatlantischen Rüstungslobbyisten durchsetzen oder wird es gelingen, die deutsche Außenpolitik vom Konfrontationskurs gegen Moskau abzubringen? Deutschland muss – nicht nur, aber nun vor allem in Bezug auf Russland – zu einer eigenständigen und auf Deeskalation, Kooperation und Frieden orientierten Politik finden."

"Seit zwei Jahren herrscht Krieg zwischen Russland und der sogenannten Ukraine, einem Gebiet, das seit Jahrhunderten zu Russland gehörte und das in Teilen von Russen bewohnt wird. Die Einflussnahme der USA in der Ukraine mit ihrer Bedrohung der nationalen Sicherheit Russlands und die teils tödlichen Aktivitäten gegenüber den dort lebenden Russen sowie gescheiterte Verhandlungen oder gebrochene Verpflichtungen führten in Russland zur Entscheidung einer militärischen Sonderoperation."

"Wie würden die USA reagieren, wenn Russland eine ihm genehme Regierung durch einen Putsch in Mexiko installieren ließe und dann die dort lebenden US-Amerikaner unterdrücken und beschießen würde? Wie die USA bei kleinsten Bedrohungen ihre nationale Sicherheit reagieren, sehen wir aus den unzähligen Angriffskriegen, die sie nach dem Zweiten Weltkrieg geführt haben." weiterlesen

👉 hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/deutschland-braucht-frieden-mit-russland/

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Als wir noch vernünftige Politiker an der Regierung hatten, sagte der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt: „Lieber hundert Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ Darauf sollte sich Deutschland besinnen.

#diebasis #dubistdiebasis #russland #deutschland #frieden #friedensgebot

@agfriedendiebasis

16.03.2024: Symposium MW GFD

Es war ein emotionsgeladener Nachmittag. Viele Impfopfer sprachen über ihre Beschwerden. Beschwerden, welche teilweise jegliche Form von Lebensqualität einschränken.

Junge Frauen, die im Rollstuhl saßen und denen niemand zuhört bei ihren Arztbesuchen und im persönlichen Umfeld. Frauen, die in die Psychiatrie abgeschoben wurden, weil die Ärzte nicht mehr helfen können. Betroffene, welche ihre Krankengeschichte allein und finanziell auf sich gestellt erkämpfen müssen. Kliniken, die ganz eindeutig zugeben, postVac nicht als Diagnose aufführen zu dürfen. "Laut denen da oben gibt es keine Impfschäden, sondern nur Nebenwirkung der Corona-Erkrankung.", meinte der ärztliche Leiter einer Rehaklinik.

Da stellt sich die Frage, sollte der Impfstoff nicht genau davor schützen?

Das Symposium brachte aber auch Lichtblicke in der Diagnostik. Referent Prof. Dr. Klaus Steger (Mitglied der Partei dieBasis) und Dr. Ralf Tillenburg berichteten von Patienten, welchen auf verschiedensten Wegen Linderung verschafft werden konnte.

Linderung und die Hoffnung auf ein erträglicheres Leben. Alleingelassen und ohne Hilfe... das ist der Dank für gelebte Solidarität, dafür, dem Druck nachgegeben zu haben oder der Angst, den Job zu verlieren.

"Der Dank dafür, dass wir dachten, wir tun doch das Richtige.", berichtete eine Teilnehmerin. Die Aufarbeitung ist wichtig und notwendig und niemand sollte mit so einem Schicksal allein gelassen werden.

Wie lange wird es brauchen, bis die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?

"Nie wieder!", wurde einst geschrieben. Nie wieder!... Und trotzdem passiert es immer wieder. Peggy Galic, Vorstand des Kreisverbands Rosenheim, Aktivistin und Teilnehmerin des Symposiums, ist sprachlos angesichts dieser Entmenschlichung in unserer Gesellschaft.

#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis

#basisdemokratie #menschenrechte #würde

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„Eine wirklich gute Idee erkennt man daran, dass ihre Verwirklichung von vornherein ausgeschlossen erscheint.“
(Albert Einstein)

"Stell dir vor, wir wären in wenigen Monaten in der Basis 150.000 Menschen, es würde alles auf den Kopf stellen. An diesem Tag könnten wir alles in die Öffentlichkeit bringen, die Diskussion über Frieden, Hunger, Corona und alle anderen korrupten, unsozialen Dinge!" (Kai Stuht)

Auf unserer Tour mit dem Creative Caravan von Mai bis September 2024 fahren wir für Euch durch die Lande – zu Informationsveranstaltungen, Demonstrationen, Festivals und privat organisierten Events, um den Stein ins Rollen zu bringen.

Macht mit! Helft mit, diese Kampagne zu realisieren, um die Veränderung aktiv mitzugestalten! Der erste Stopp wird am 24. und 25. Mai in Berlin sein!

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Du bist die Veränderung, die Du Dir wünschst. Du bist dieBasis!

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"XMillion – eine Vision, die eine Veränderung bringt!"

Ihr wollt die derzeit desolate Situation und politische Landschaft in Deutschland zum Besseren verändern?

Wir stehen an der Schwelle zu einem entscheidenden Wandel, und Du hast die Chance, ein wesentlicher Teil dieser Veränderung zu sein. XMillion ist nicht nur eine Bewegung, sondern auch ein Aufruf zum Handeln, um die Demokratie in Deutschland grundlegend zu erneuern.

Macht mit und helft mit, diese Kampagne zu realisieren!

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Ihr wollt die Welt verändern?

Dann werdet XMillionär!
Und damit Teil einer wachsenden Gemeinschaft mit stetiger Vergrößerung unserer politischen Gravitation.
So kommt man bald an unser aller Willen nach Mitbestimmung nicht mehr vorbei!

Macht mit und helft mit, diese Kampagne zu realisieren!

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❗️Europawahl 2024❗️

Am 09. Juni dieBasis wählen!
Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

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Mehr Infos:
programm.diebasis.eu
kandidaten.diebasis.eu

DEINE Stimme zählt!

#diebasis #eu #europawahl #euwahl #dubistdiebasis

Auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung findet man noch heute das Bundesprogramm der Grünen von 1980 und die Positionen zu ihrer damaligen Friedens- und Außenpolitik.

Auf der großen politischen Schaubühne tönt es gut 40 Jahre später allerdings ganz anders. Und wie sieht es aus mit Diplomatie und Friedensverhandlungen?? 🤷🏻‍♀️

Willst du wirklich Frieden in der EU und der Welt? Dann wähle am 09. Juni “Raus aus der NATO” bei der Europawahl.

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#dieBasis wird auch in der EU als die Partei des Friedens agieren und sich für Entspannung und Frieden in Europa und der Welt einsetzen. dieBasis ist die einzige Partei in Deutschland, die als Voraussetzung dauerhafter friedlicher Koexistenz aller Länder, Staaten und Völker dieser Welt militärische Neutralität durch Austritt aus der NATO und Verbannung fremden Militärs inklusive Atomwaffen und Militärbasen wie der Kriegsdrehscheibe Ramstein fordert. 🕊🕊

#euwahl #europawahl #rausausdernato #dubistdiebasis #frieden

Liebe Wähler, liebe Unterstützer und liebe Mitglieder,

dieBasis möchte Danke sagen.

Auch wenn es nicht für den Einzug in das Europaparlament gereicht hat, so konnten wir dennoch rund 100.000 Wahlberechtigte von unseren Zielen überzeugen.
Allein dafür lohnt es sich, weiterzumachen. ❤️

Erfolgreich waren wir in jedem Fall: Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir es wieder in viele kommunale Parlamente geschafft haben. Dort wird vorerst unser Fokus liegen, nah an den Bürgern und ihren Bedürfnissen. Ohne unsere aktiven Mitglieder wäre das nicht möglich gewesen. Danke!

#dieBasis für die Basis.

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#dubistdiebasis #bürgerbeteiligung #frieden #kommunalpolitik

Wurdest du gefragt? 🤔

Wurdest du gefragt, als durch Lockdowns deine persönlichen Freiheiten eingeschränkt wurden?

Wurdest du gefragt, als die politisch Verantwortlichen im Bundestag über ein "Sondervermögen" für Aufrüstung entschieden haben? Nein?

Wir sehen unsere wichtigste politische Aufgabe darin, die Basisdemokratie in unserem politischen System auszuweiten und zu stärken, da die Mehrheitsmeinung für politische Entscheidungen kaum eine Bedeutung hat.

Basisdemokratie bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über Lösungswege, die in basisdemokratischen Gruppen erarbeitet wurden. Sie wählen Lösungen, die nicht für Interessengruppen sondern für Menschen gemacht sind.

#Basisdemokratie bedeutet damit auch das Ende von #Korruption und #Desinformation, das Ende einer Politik von oben nach unten und das Ende der reaktiven Politik der letzten Jahre.

Bist du bereit für den nächsten Schritt? Dann klicke jetzt hier und mache mit! 🌐

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#diebasis #direktedemokratie #dubistdiebasis

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Liebe dieBasis,

mit dem heutigen Tage bist du genau vier Jahre alt.

Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch des politischen Wandels im Herzen im hessischen Kirchheim zusammen, wo die zuvor in Arbeitsgruppen im Verfahren des Systemischen Konsensierens erarbeitete Satzung, Finanz- und Schiedsordnung der neuen Partei beschlossen wurde. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie.

Werte: Die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz sind die Eckpfeiler unseres demokratischen Denkens, innerhalb dessen wir wertebasierend vor allem Basisdemokratie als Alternative zu den Demokratieversuchen etablierter Parteien neu entwickeln werden.

Ziel: Basisdemokratie in Form aktiver Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

Oberste Priorität: Frieden und die Rückkehr zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten sowie die Aufhebung der verfassungswidrigen, wirtschafts- und gesellschaftsschädigenden Maßnahmen, die seit 2020 vermehrt eingeführt und in Verordnungen und Gesetzen gefestigt wurden.

Wir gratulieren und freuen uns auf die anstehenden Projekte, die wir gemeinsam angehen werden. Denn: #dubistdiebasis

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#diebasis #gebursttag #basisdemokratie

Unser Geburtstagsgruß:
Vier Jahre Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis

"Schön, dass du geboren bist!"

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#happybirthday #dubistdiebasis #xmillion #diebasis #basisdemokratie

... meine Kinder gebe ich nicht …

Große dieBasis Friedensdemo in Hannover
Friedenszug und Friedensrede

Wann: Freitag, 30. August 2024, 16 - 18 Uhr
Wo: Am Kröpcke
Gastredner: Florian D. Pfaff, Major a.D. (Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille und Sprecher der AG Frieden)

Thema: “Friede und Sicherheit – warum wir eine bessere Politik brauchen!”

Veranstalter: diebasis-hannover.de

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dieBasis steht für Frieden mit allen Völkern der Welt. Frieden ist parteiübergreifend die Basis für unser Zusammenleben. Deshalb zeigt euer Gesicht für den Frieden.

#diebasis #frieden #demo #H3008 #dubistdiebasis #florianpfaff #hannover

🎂 4 Jahre dieBasis NRW – Gemeinsam für eine bessere Zukunft!

Am 27.09.2024 feiern wir unser 4-jähriges Bestehen! Vier Jahre voller Einsatz für Freiheit, Basisdemokratie und eine bessere Zukunft. Gemeinsam haben wir viel erreicht, aber unsere Reise geht weiter! 🚀

🎉 Lasst uns diesen besonderen Tag feiern und an unsere gemeinsamen Werte erinnern.

Auf viele weitere Jahre voller Engagement und politischer Veränderungen! 💪

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/09/diebasis-nrw-4-geburtstag/

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Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband NRW
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Verwendungszweck: 4 Jahre dieBasis NRW

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“Eine neue Studie des Münchner Forschungsinstituts für Wärmeschutz zeigt: Die Einführung des europäischen Emissionshandels im Gebäudesektor wird die Heizkosten massiv ansteigen lassen, vor allem für jene, die in schlecht sanierten Häusern leben.” (Quelle Focus)

Was sagst du dazu?

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#diebasis #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #energiepolitik #heizkosten

dieBasis erzählt Erfolgsstorys.

Bei der Bürgermeisterwahl in Wesenberg kam Björn Eckardt von dieBasis mit 8,4 Prozent auf Platz 3.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/wahlenmv2024/Buergermeisterwahl-in-Wesenberg-Rissmann-bleibt-im-Amt,wahlmv930.html

Der dritte Platz ist ein Zeichen großen Vertrauens der Bürger in Björns Kompetenz. 👍

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Du willst Politik mitgestalten? Jetzt mitmachen! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

#diebasis #basisdemokratie #dubistdiebasis #wesenberg

5. Bundesparteitag in Hirschaid

Der Bundesparteitag hat am 25. Oktober 2024 die Teilnahme an der Bundestagswahl 2025 beschlossen.

"Mein Wunsch ist natürlich, dass wir in allen 299 Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen, um damit zusammen mit den teils schon gewählten Landeslisten komplett anzutreten." – Sven Lingreen, Bundesvorsitzender

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#diebasis #btw #bundestagswahl #wahl #direktkandidaten #dubistdiebasis

Zeige auch du dein Gesicht für den Frieden!

Stimmen für den Frieden – heute mit Patrick (LV dieBasis NRW), Unterstützer der überparteilichen Friedenskampagne

"Krieg - Nicht in meinem Namen! Ich gebe dem Frieden meine Stimme!"

Unter diesem Motto starten sechs Freunde eine neue Kampagne gegen Krieg, gegen Kriegspropaganda, gegen Kriegstreiber weltweit. Ein Dokument für den Frieden.

Jeder ist eingeladen, in einem eigenen Video ein Plädoyer für den Frieden abzugeben: kurz, prägnant, menschlich. Die Videos werden auf sozialen Plattformen veröffentlicht, parteipolitisch neutral und ohne kommerzielle Interessen.

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#dieBasis unterstützt diese Friedenskampagne.

Infos zum Einsenden der Videos findest du hier: https://www.ich-gebe-dem-frieden-meine-stimme.org/ oder unter den Originalvideos bei YT: https://www.youtube.com/@Krieg-NichtinmeinemNamen

#stimmenfürdenfrieden #kriegnichtinmeinemnamen #dubistdiebasis #friedenskampagne