»Endlich aus 2015 lernen: Sichere Grenzen schützen Leben!«
Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.
Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²
Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:
„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³
Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.
In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.
Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²
Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:
„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³
Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.
In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
Berliner Verhältnisse: „Abschiebechaos in #Brandenburg ist ein politisches Armutszeugnis!“
Häufig wird im Zusammenhang mit den immer größer werdenden regierungskritischen #Corona-Protesten gern vom „wehrhaften Rechtsstaat“ gesprochen, der sich gegen sogenannte „Verfassungsfeinde“ mit voller Härte durchsetzen muss. Im Kopf haben wir dabei dann Bilder von wehrlosen Rentnern, die von martialisch auftretenden Polizisten zu Boden gedrückt werden, oder von Kindern, die mit Pfefferspray verletzt werden. Die Verhältnismäßigkeit darf an dieser Stelle jeder bewerten, der bereits auf einem der zahlreichen Montagsspaziergänge gewesen ist und solche oder ähnliche Szenen selbst miterleben musste.
Ganz anders sieht es jedoch aus, wenn es nicht um regierungskritische Deutsche geht, sondern um ausreisepflichtige Personen, deren Asylverfahren bereits rechtskräftig abgelehnt worden sind. So befanden sich laut des Landesinnenministeriums zum 31. Dezember 2021 ganze 8.904 ausreisepflichtige Personen in Brandenburg (2020: 7.632 Personen) [1] – eine Steigerung um fast 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dem gegenüber stehen lediglich 177 Rückführungen, 40 Dublin-Rückführungen und 421 „freiwillige“ Ausreisen [2]. Das Wort „freiwillige“ ist an dieser Stelle bewusst in Anführungszeichen gesetzt, da diese Art der Ausreisen häufig mit finanziellen Anreizen oder anderen Prämien verbunden sind.
Der politische Wille, den Rechtsstaat an dieser Stelle wirksam durchzusetzen, ist erkennbar nicht da. Und inzwischen wird nicht mehr nur über politische Vorfeldorganisationen versucht, Abschiebungen aktiv zu verhindern. Linke Parteien geben seit längerer Zeit offen zu, ihre Macht auf Landesebene dafür zu missbrauchen, um Gesetze zu unterwandern und Abschiebungen zu verhindern. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der #Linkspartei, Katina Schubert, erklärte dazu, dass man das „Aufenthaltsgesetz zwar nicht ändern, aber die Spielräume auf Landesebene nutzen könne“ [3].
Häufig werden dann sogenannte humanitäre Gründe vorgeschoben, um vollziehbaren ausreisepflichtigen Personen eine Duldung zu erteilen. Besonders großzügig sind an dieser Stelle rot-rot-grün regierte Bundesländer, die Rückführungen nicht durchführen wollen, wenn „Armut, Diskriminierung, Mangel an Gesundheitsversorgung und Bildungsmöglichkeiten drohen könnten“.
Aber auch im Land Brandenburg scheint dieser Überfremdungs- und Einwanderungsfetisch inzwischen Schule zu machen. Die erbärmlichen Rückführungszahlen offenbaren nicht nur eine viel zu lapidare Abschiebepolitik, sondern verursachen auch Mehrkosten in Millionenhöhe, die am Ende der deutsche Steuerzahler finanzieren darf. Angesichts der enormen Einwanderungswellen aus #Osteuropa dürfen wir auch in den nächsten Jahren mit steigenden Migrantenzahlen, noch höheren Kosten und noch mehr Kontrollverlust im Bereich unserer inneren Sicherheit rechnen.
Wer in Brandenburg keine Verhältnisse wie in #Berlin haben und unsere #Heimat zu keinem Paradies für illegale #Migration machen will, muss die Landesregierung bei den nächsten Wahlen abstrafen und im hohen Bogen aus der Regierungsverantwortung katapultieren.
[1] https://www.niederlausitz-aktuell.de/brandenburg/197475/bilanz-2021-mehr-als-doppelt-so-viele-asylsuchende-in-brandenburg.html
[2] https://www.zeit.de/news/2022-02/01/brandenburg-weist-177-ausreisepflichtige-auslaender-aus
[3] https://www.welt.de/politik/deutschland/article159726633/Wie-SPD-Linke-und-Gruene-Abschiebungen-verhindern.html
#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
#Alternative
#Kalbitz
#AfD
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Häufig wird im Zusammenhang mit den immer größer werdenden regierungskritischen #Corona-Protesten gern vom „wehrhaften Rechtsstaat“ gesprochen, der sich gegen sogenannte „Verfassungsfeinde“ mit voller Härte durchsetzen muss. Im Kopf haben wir dabei dann Bilder von wehrlosen Rentnern, die von martialisch auftretenden Polizisten zu Boden gedrückt werden, oder von Kindern, die mit Pfefferspray verletzt werden. Die Verhältnismäßigkeit darf an dieser Stelle jeder bewerten, der bereits auf einem der zahlreichen Montagsspaziergänge gewesen ist und solche oder ähnliche Szenen selbst miterleben musste.
Ganz anders sieht es jedoch aus, wenn es nicht um regierungskritische Deutsche geht, sondern um ausreisepflichtige Personen, deren Asylverfahren bereits rechtskräftig abgelehnt worden sind. So befanden sich laut des Landesinnenministeriums zum 31. Dezember 2021 ganze 8.904 ausreisepflichtige Personen in Brandenburg (2020: 7.632 Personen) [1] – eine Steigerung um fast 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dem gegenüber stehen lediglich 177 Rückführungen, 40 Dublin-Rückführungen und 421 „freiwillige“ Ausreisen [2]. Das Wort „freiwillige“ ist an dieser Stelle bewusst in Anführungszeichen gesetzt, da diese Art der Ausreisen häufig mit finanziellen Anreizen oder anderen Prämien verbunden sind.
Der politische Wille, den Rechtsstaat an dieser Stelle wirksam durchzusetzen, ist erkennbar nicht da. Und inzwischen wird nicht mehr nur über politische Vorfeldorganisationen versucht, Abschiebungen aktiv zu verhindern. Linke Parteien geben seit längerer Zeit offen zu, ihre Macht auf Landesebene dafür zu missbrauchen, um Gesetze zu unterwandern und Abschiebungen zu verhindern. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der #Linkspartei, Katina Schubert, erklärte dazu, dass man das „Aufenthaltsgesetz zwar nicht ändern, aber die Spielräume auf Landesebene nutzen könne“ [3].
Häufig werden dann sogenannte humanitäre Gründe vorgeschoben, um vollziehbaren ausreisepflichtigen Personen eine Duldung zu erteilen. Besonders großzügig sind an dieser Stelle rot-rot-grün regierte Bundesländer, die Rückführungen nicht durchführen wollen, wenn „Armut, Diskriminierung, Mangel an Gesundheitsversorgung und Bildungsmöglichkeiten drohen könnten“.
Aber auch im Land Brandenburg scheint dieser Überfremdungs- und Einwanderungsfetisch inzwischen Schule zu machen. Die erbärmlichen Rückführungszahlen offenbaren nicht nur eine viel zu lapidare Abschiebepolitik, sondern verursachen auch Mehrkosten in Millionenhöhe, die am Ende der deutsche Steuerzahler finanzieren darf. Angesichts der enormen Einwanderungswellen aus #Osteuropa dürfen wir auch in den nächsten Jahren mit steigenden Migrantenzahlen, noch höheren Kosten und noch mehr Kontrollverlust im Bereich unserer inneren Sicherheit rechnen.
Wer in Brandenburg keine Verhältnisse wie in #Berlin haben und unsere #Heimat zu keinem Paradies für illegale #Migration machen will, muss die Landesregierung bei den nächsten Wahlen abstrafen und im hohen Bogen aus der Regierungsverantwortung katapultieren.
[1] https://www.niederlausitz-aktuell.de/brandenburg/197475/bilanz-2021-mehr-als-doppelt-so-viele-asylsuchende-in-brandenburg.html
[2] https://www.zeit.de/news/2022-02/01/brandenburg-weist-177-ausreisepflichtige-auslaender-aus
[3] https://www.welt.de/politik/deutschland/article159726633/Wie-SPD-Linke-und-Gruene-Abschiebungen-verhindern.html
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NIEDERLAUSITZ aktuell
Bilanz 2021: Mehr als doppelt so viele Asylsuchende in Brandenburg
Die Zahl der in Brandenburg aufgenommenen Asylsuchenden hat sich im vergangenen Jahr im Vorjahresvergleich mehr als verdoppelt. Dies teilte das
Kritische Selbstreflexion: Ein paar Gedanken zur #Landtagswahl im #Saarland
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
Größte Lüge vergangener Jahrzehnte - Migration löst den Fachkräftemangel nicht.
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
🔴 Täterschutz vor Opferschutz: Afghanischer Vergewaltiger dank der SPD noch immer auf freiem Fuß!
#Deutschland ist seit Jahrzehnten eine pure Wohlfühloase für alle möglichen Straftäter. Eine verblendete politische Kaste, die sich mehr um das Wohl schwerster Verbrecher als um den Schutz der Opfer sorgt, und ein Kartell strafunwilliger Richter sind die maßgebliche Ursache. Ein besonders widerwärtiges Urteil wurde zu Beginn des Jahres in #Schwerin gefällt: Ein afghanischer #Asylbewerber, der ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt hat, ist lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Ein Skandalurteil, das jeden Bürger fassungslos macht und das letzte Restvertrauen in den deutschen #Rechtsstaat verschwinden lässt (1).
Inzwischen ist der Asylantrag des Afghanen abgelehnt worden und auch sein „Duldungsstatus“ abgelaufen – Dieser Schwerstverbrecher wäre somit also unmittelbar ausreisepflichtig. Dennoch ist der Mann noch immer in Deutschland und läuft frei herum. Auf mehrere kritische Nachfragen hin, warum bis heute noch immer nichts passiert ist, hüllt sich die #Bundesregierung in Schweigen. Dieser beschämende Umgang ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familie des missbrauchten Mädchens, sondern ist auch bezeichnend dafür, welchen geringen Stellenwert die allgemeine #Sicherheit der Bürger für die #Politik noch hat.
Noch beschämender ist allerdings die Tatsache, dass nun ausgerechnet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) vor ausufernder #Migration warnt (2). Fakt ist doch, dass die #SPD seit mehreren Jahrzehnten die politische Verantwortung dafür trägt, dass unser Land zum Magneten für illegale #Zuwanderung geworden und die innere Sicherheit zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft immer weiter abgebaut worden ist. Dieses derart unglaubwürdige und durchschaubare Wahlkampfgetöse im Zuge der anstehenden Niedersachsenwahlen ist eine ebenso plumpe wie dreiste Wählertäuschung. Wenn wir in Zukunft sicher leben wollen, dann geht das nur ohne die Asozialdemokraten der SPD.
(1) Junge Freiheit
(2) Junge Freiheit
#Deutschland ist seit Jahrzehnten eine pure Wohlfühloase für alle möglichen Straftäter. Eine verblendete politische Kaste, die sich mehr um das Wohl schwerster Verbrecher als um den Schutz der Opfer sorgt, und ein Kartell strafunwilliger Richter sind die maßgebliche Ursache. Ein besonders widerwärtiges Urteil wurde zu Beginn des Jahres in #Schwerin gefällt: Ein afghanischer #Asylbewerber, der ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt hat, ist lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Ein Skandalurteil, das jeden Bürger fassungslos macht und das letzte Restvertrauen in den deutschen #Rechtsstaat verschwinden lässt (1).
Inzwischen ist der Asylantrag des Afghanen abgelehnt worden und auch sein „Duldungsstatus“ abgelaufen – Dieser Schwerstverbrecher wäre somit also unmittelbar ausreisepflichtig. Dennoch ist der Mann noch immer in Deutschland und läuft frei herum. Auf mehrere kritische Nachfragen hin, warum bis heute noch immer nichts passiert ist, hüllt sich die #Bundesregierung in Schweigen. Dieser beschämende Umgang ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familie des missbrauchten Mädchens, sondern ist auch bezeichnend dafür, welchen geringen Stellenwert die allgemeine #Sicherheit der Bürger für die #Politik noch hat.
Noch beschämender ist allerdings die Tatsache, dass nun ausgerechnet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) vor ausufernder #Migration warnt (2). Fakt ist doch, dass die #SPD seit mehreren Jahrzehnten die politische Verantwortung dafür trägt, dass unser Land zum Magneten für illegale #Zuwanderung geworden und die innere Sicherheit zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft immer weiter abgebaut worden ist. Dieses derart unglaubwürdige und durchschaubare Wahlkampfgetöse im Zuge der anstehenden Niedersachsenwahlen ist eine ebenso plumpe wie dreiste Wählertäuschung. Wenn wir in Zukunft sicher leben wollen, dann geht das nur ohne die Asozialdemokraten der SPD.
(1) Junge Freiheit
(2) Junge Freiheit
Leider wird das Vorgehen in Lörrach kein Einzelfall bleiben. Durch die unverantwortliche Politik der offenen Grenzen und die anhaltende Remigrationsblockade der Bundesregierung nimmt der erbitterte Kampf um den immer weiter knapp werdenden Wohnraum zwangsläufig zu. Wer schlussendlich das Nachsehen hat, dürfte angesichts des geringen Stellenwertes des eigenen Volkes jedem klar sein. Die endgültige Verdrängung der Deutschen aus vielen Räumen wird damit mittel-und langfristig nur noch eine Frage der Zeit sein.
Daher ist es höchste Zeit, diese deutschfeindliche Regierung bei den nächsten Wahlen endlich auszutauschen, bevor unser Volk noch weiter ausgetauscht wird! 💯🇩🇪
#Lörrach #Migration #WirhabenPlatz #AfD #Kalbitz
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/loerrach-nazikeule-protest/
Daher ist es höchste Zeit, diese deutschfeindliche Regierung bei den nächsten Wahlen endlich auszutauschen, bevor unser Volk noch weiter ausgetauscht wird! 💯🇩🇪
#Lörrach #Migration #WirhabenPlatz #AfD #Kalbitz
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Damals wie heute unverändert - Klare Ansage zur Migrantengewalt in deutschen Städten 💪💯
#Migration #Asyl #Asylmissbrauch #Migrantengewalt #Abschieben #Zuwanderung #Einwanderung #Messerstecher #Heimatliebe #Heimatliebe #Kalbitz #AfD #Cottbus #Brandenburg #AfDBrandenburg #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland
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»Wir haben guten Grund, dieser Regierung zu misstrauen.« Andreas Kalbitz bezieht ausführlich Stellung zur Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes. Was der „globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ eigentlich bedeutet, war den oppositionellen Kräfte von Beginn an klar. Für die vielen chaotischen und illegalen Vorgänge im Rahmen der unkontrollierten Masseneinwanderung sollte endlich ein legaler Rahmen geschaffen werden - und das auf Kosten der einheimischen Bürger.
Besonders im Hinblick auf den vermeintlichen „konservativen Kurswechsel“ vieler Ost-CDU-Verbände scheint eine Erinnerung an ihre politische Maßnahmen bitter nötig.
Wir brauchen ein striktes Einwanderungsgesetz, eine Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Migranten und einen sofortigen Stopp aller Migrationsanreize. Entschlossen für unser Land. 💯💪
#Migrationspakt #Migration #Masseneinwanderung #UN #UNO #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #HolDirDeinLandZurück #Kalbitz #AfD
Besonders im Hinblick auf den vermeintlichen „konservativen Kurswechsel“ vieler Ost-CDU-Verbände scheint eine Erinnerung an ihre politische Maßnahmen bitter nötig.
Wir brauchen ein striktes Einwanderungsgesetz, eine Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Migranten und einen sofortigen Stopp aller Migrationsanreize. Entschlossen für unser Land. 💯💪
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Dieses Land wurde durch unzählige Generationen mit Blut, Schweiß und Tränen erbaut - darauf können wir ohne Scham und Schuld stolz sein.
Wenn wir heute jedoch nicht unsere ganze Kraft dafür aufbringen, dieses Land grundlegend zu verändern, werden wir es als unsere Heimat unwiederbringlich verlieren.
Andreas Kalbitz mahnt mit eindringlichen Worten dazu, für dieses Land aktiv zu werden. 🔥💪
#Volk #Identität #Migration #UnserLandZuerst #Einigkeit #JungeAlternative #Heimatliebe #Brandenburg #AfDBrandenburg #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #Kalbitz #AfD
Wenn wir heute jedoch nicht unsere ganze Kraft dafür aufbringen, dieses Land grundlegend zu verändern, werden wir es als unsere Heimat unwiederbringlich verlieren.
Andreas Kalbitz mahnt mit eindringlichen Worten dazu, für dieses Land aktiv zu werden. 🔥💪
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Damals wie heute unverändert:
Seit Jahren erleben wir in immer mehr deutschen Städten den totalen Kontrollverlust dieses Staates. Erst kürzlich wurden in Stuttgart über 200 Migranten anlässlich einer Eritrea-Veranstaltung festgenommen, weil sie schwere Straftaten verübt haben sollten. Die etablierte Politik beteuert, dass es »hart Strafen« geben werde.
Wir wissen, dass es in wenigen Tagen wieder zu ähnlichen Ausschreitungen kommen wird und die Beteuerungen der Verantwortlichen in der Politik wertlos sind.
Andreas Kalbitz findet klare Worte über die Zustände, die schon seit Jahren im Land schwelen: Statt einer enthemmten und hirnlosen Willkommenskultur brauchen wir dringend eine konsequente Abschiebekultur. 💯💪
#Remigration #Abschiebung #Migrantengewalt #Eventszene #Eritrea #Migration #Asyl #Meinungsfreiheit #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #Brandenburg #AfDBrandenburg #Souveränität #Einigkeit #unserLandzuerst #deutscheInteressen #AfD #Kalbitz
Seit Jahren erleben wir in immer mehr deutschen Städten den totalen Kontrollverlust dieses Staates. Erst kürzlich wurden in Stuttgart über 200 Migranten anlässlich einer Eritrea-Veranstaltung festgenommen, weil sie schwere Straftaten verübt haben sollten. Die etablierte Politik beteuert, dass es »hart Strafen« geben werde.
Wir wissen, dass es in wenigen Tagen wieder zu ähnlichen Ausschreitungen kommen wird und die Beteuerungen der Verantwortlichen in der Politik wertlos sind.
Andreas Kalbitz findet klare Worte über die Zustände, die schon seit Jahren im Land schwelen: Statt einer enthemmten und hirnlosen Willkommenskultur brauchen wir dringend eine konsequente Abschiebekultur. 💯💪
#Remigration #Abschiebung #Migrantengewalt #Eventszene #Eritrea #Migration #Asyl #Meinungsfreiheit #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #Brandenburg #AfDBrandenburg #Souveränität #Einigkeit #unserLandzuerst #deutscheInteressen #AfD #Kalbitz
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Ein schier unaufhaltsames Umfragehoch begleitet die AfD seit einigen Monaten. Mittlerweile stellt sich die Frage, ob und zu welchen Bedingungen Koalitionen zumindest in ostdeutschen Bundesländern eingegangen werden sollten. Für Andreas Kalbitz ist klar: Wir müssen aus der Position der Stärke heraus politische Verantwortung übernehmen. 💪
In keinem Fall darf man sich von falschen Versprechungen blenden lassen. Das Beispiel der FPÖ und der gescheiterten Regierungsbeteiligung mahnt.
#Asyl #Asylchaos #Migration #Syrien #Asylanten #System #Altparteien #Regierungsverantwortung #Fluechtlinge #AfD #Kalbitz
In keinem Fall darf man sich von falschen Versprechungen blenden lassen. Das Beispiel der FPÖ und der gescheiterten Regierungsbeteiligung mahnt.
#Asyl #Asylchaos #Migration #Syrien #Asylanten #System #Altparteien #Regierungsverantwortung #Fluechtlinge #AfD #Kalbitz
Die Menschen im Land fühlen sich in Deutschland seit Jahren immer unsicherer. Das liegt weniger an irgendwelchen aufgebauschten „Geheimtreffen“ in Potsdam, sondern viel mehr an den Folgen einer katastrophalen Migrationspolitik. Einer repräsentativen Erhebung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zufolge sind demnach die größten Sicherheitsrisiken in Deutschland vor allem die Zuwanderung und der islamistische Extremismus.
Schluss damit, dass die Sicherheit unseres Volkes auf dem Altar einer multikulturellen Ideologie geopfert wird. Stattdessen brauchen wir die Festung Europa mit sicheren Grenzen, konsequente Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern und eine Abschaffung sämtlicher Migrationsanreize – kurzum eine migrationspolitische Kehrtwende um 180 Grad! 💥
#Islam #Islamismus #ÖffentlicheSicherheit #Einwanderung #Remigration #Kriminalität #KriminalStatistik #Asyl #Asylmissbrauch #Migration #Potsdam #Kalbitz #AfD
Schluss damit, dass die Sicherheit unseres Volkes auf dem Altar einer multikulturellen Ideologie geopfert wird. Stattdessen brauchen wir die Festung Europa mit sicheren Grenzen, konsequente Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern und eine Abschaffung sämtlicher Migrationsanreize – kurzum eine migrationspolitische Kehrtwende um 180 Grad! 💥
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