Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Linksextreme Strukturen bekämpft man nicht mit Samthandschuhen.

Während hierzulande linksextreme Gruppierungen gezielt Anschläge auf Andersdenkende verüben und auf dem roten Hetzportal #Indymedia – welches  eigentlich bereits 2017 „verboten" wurde – zum Mord an #AfD-Politikern aufrufen, warnt Bundeskanzlerin Angela #Merkel vor rechter Gewalt. Zur linken Terrorzelle um Lina E., die sich derzeit mit ihren Mittätern vor dem Oberlandesgericht in #Dresden wegen zahlreicher schwerer Gewaltverbrechen verantworten muss, verliert die Kanzlerin hingegen kein Wort. Der blanke Hohn und eine schallende Ohrfeige für alle Opfer dieser kriminellen Antidemokraten, die mitunter ihr restliches Leben mit den physischen und psychischen Folgen leben müssen.

Doch damit nicht genug. Vor wenigen Tagen legten die Linksextremisten aus dem Umfeld der sogenannten „Antifaschistischen Aktion“ (#Antifa) noch einmal mit konkreten Anleitungen nach. Detailliert wird dabei beschrieben, welche Feuerwaffen sich für einen Anschlag eignen, wie man die verhassten „Bullen“ mit einer Handgranate loswerden und in welchen Ländern man im Anschluss untertauchen kann. In den inzwischen gelöschten Zeilen werden die pure Menschenverachtung und ein ungezügelter Hass auf Andersdenkende deutlich.

Während sich der Umgang des vermeintlichen Rechtsstaates mit linken Gewalttätern im Laufe der letzten Jahre kaum geändert hat, misst die AfD dem #Linksextremismus als alltägliche politische Gefahr eine viel größere Bedeutung zu. Eine der wichtigsten Aufgaben unserer politischen Arbeit ist es, die Verfilzungen zwischen den etablierten Parteien und gesellschaftlichen Institutionen aufzudecken und aufzulösen. Vereinen, die mit Antifa-Gruppen sympathisieren und diese unterstützen, sind staatliche Gelder ausnahmslos zu streichen. In #Brandenburg haben wir vor kurzer Zeit den zunächst harmlos klingenden Verein „Rheinsberg 2.0“ ins Visier genommen und damit bereits für reichlich Wirbel in der lokalen linken Szene gesorgt.

Noch viel wichtiger ist es allerdings, sich von linken Angriffen nicht einschüchtern zu lassen. Der rote Terror hat vor allem das Ziel, Angst zu verbreiten und Andersdenkende mundtot zu machen. Daher müssen wir deutlich machen, dass wir linksextremen Gruppen weder das politische Schlachtfeld, noch die Deutungshoheit über den öffentlichen Diskurs überlassen.

Die Zeit linksextremer Narrenfreiheit in diesem Land muss endgültig vorbei sein.

https://m.focus.de/politik/deutschland/focus-exklusiv-toeten-wir-die-schweine-linksextreme-veroeffentlichen-mordaufruf-gegen-afd-politiker_id_24294927.html

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»Endlich aus 2015 lernen: Sichere Grenzen schützen Leben!«

Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.

Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²

Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:

„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³

Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.

In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
Eine gemeinsame #FestungEuropa als Zeichen europäischer Solidarität.

Während unsere polnischen Nachbarn die europäische Souveränität an der eigenen Grenze entschlossen verteidigen, überschlagen sich linke und grüne Moralapostel in ihrer peinlichen Empörung und werfen #Polen ein inhumanes Handeln vor. Kein Wort verliert man dabei über bewaffnete Gruppen junger Männer, angegriffene polnische Grenzposten oder niedergerissene Grenzanlagen.

Stattdessen schwadroniert man von einer vermeintlichen „humanitären Krise“, die man letztlich mit einer Mischung aus üppigen Sozialleistungen und offenen Grenzen selbst herbeigeführt hat. Ganz besonders heuchlerisch agiert die #Union, die kaum auf der Oppositionsbank angekommen ist und von den Folgen des eigenen politischen Totalversagens nichts mehr wissen will. Es war die #CDU, die die #Bundesregierung angeführt und den #Migrationspakt unterzeichnet hat, es war Angela #Merkel, die 2015 rechtswidrig die Tore für Millionen kulturfremde und integrationsunwillige Asyltouristen geöffnet hat und es war Horst #Seehofer, der die jährliche #Massenzuwanderung in der Größenordnung von 200.000 Menschen abgesegnet hat.

Die Kritik an Polen ist nicht nur unangemessen, sondern auch absolut unverschämt. Denn unsere östlichen Nachbarn sind derzeit die einzigen innerhalb der #EU, die unseren Kontinent vor einer zweiten #Migrationswelle und einer Renaissance des Herbst 2015 bewahren. Dass ein souveräner Nationalstaat, der sein eigenes Staatsgebiet vor illegalen Einwanderern schützen will, von den anderen Mitgliedsstaaten derart verteufelt wird, offenbart einen neuen Tiefpunkt innerhalb der Europäischen Union. Andererseits machen uns diese Ereignisse klar, warum wir von diesem undemokratischen Gebilde auch in Zukunft keine Lösungen im Kampf gegen unkontrollierte #Armutszuwanderung erwarten dürfen, sondern die EU vielmehr ein großer Teil des Problems ist.

Anstatt also die zahlreichen kriminellen Schleppergruppen von #TeamUmvolkung weiterhin medial und politisch zu heroisieren, gehören solche Organisationen gesellschaftlich geächtet, deren kriminelles Wirken mit strikten #Grenzkontrollen zum Scheitern gebracht und die #Schleuser mit allen Möglichkeiten von einer unabhängigen Justiz zur Rechenschaft gezogen.

In jedem Fall gilt unser Dank der polnischen Entschlossenheit, die Festung #Europa mit zu schaffen und mit allen Mitteln zu verteidigen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/migranten-polen-gruene-linke/

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Friedrich Merz – Keine Alternative für Deutschland.

Im dritten Anlauf hat er es dann doch noch geschafft: Die Mehrheit der CDU-Basis hat sich in einer Mitgliederbefragung für Friedrich #Merz als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Rein formal soll das Votum der Mitglieder auf dem nächsten Bundesparteitag im Januar 2022 von den Delegierten bestätigt werden.

Aber welche politischen Konsequenzen folgen daraus? Nicht wenige träumen noch immer davon, dass Merz nun die sozialdemokratisierte Partei aus der linken Sackgasse herausmanövriert und mit der linksliberalen Funktionärskaste gehörig aufräumt. Doch wie es nun scheint, fehlt auch bei ihm inzwischen nicht nur der Weg, sondern auch der Wille, die #CDU wieder auf den Pfad einer konservativen Volkspartei zu führen.

Denn während der ehemalige Fraktionschef der #Union vor seiner ersten Kandidatur noch großspurig ankündigte, die „AfD zu halbieren“, ist davon im Jahr 2021 nicht mehr viel übrig.¹ Erst kürzlich räumte Merz in einer Talkshow bei Maybritt Illner reumütig ein, dass das Ziel auch für ihn mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zu erreichen sei.²

Stattdessen fällt der pseudo-konservative Etikettenschwindler inzwischen mit etlichen Positionen auf, die sich von jenen einer Angela #Merkel kaum bis gar nicht unterscheiden. So verharmloste er die antideutschen Ökoextremisten der Grünen als „sehr bürgerlich“³ und diskreditierte im gleichen Atemzug die AfD als „offen nationalsozialistische Partei“.⁴ Allein durch diese unverhohlen dreiste Etikettierung hat sich Merz bei jedem aufrichtigen, heimatliebenden Wähler endgültig disqualifiziert. Die Befürwortung der Homo-Ehe⁵ und auch die Lobeshymnen auf die ehemalige Bundeskanzlerin⁶ runden die Chimäre eines politischen Neuanfangs ab.

Bleibt festzuhalten, dass sich Merz bereits vor seiner offiziellen Wahl zum neuen Parteivorsitzenden für jeden demaskiert hat. Auch die Behauptung, die CDU hätte sich fast zwei Jahrzehnte lediglich in einer Geiselhaft von Merkel und ihren Getreuen befunden, wird nun endgültig ins Reich der Fabeln und Legenden verwiesen.

Bleibt zu hoffen, dass nun auch die letzten Träumer in unseren Reihen endlich aufwachen. Denn die Union ist auch unter einem Friedrich Merz noch kein politischer Partner. Es ergibt daher keinen Sinn, unsere Positionen aufzuweichen oder unsere Sprache zu verwässern. Wer das tut, der verkennt, dass unsere Gegner nicht etwa eine andere AfD, sondern gar keine AfD wollen.

¹ https://www.welt.de/politik/deutschland/article183831170/CDU-Friedrich-Merz-will-der-AfD-die-Haelfte-ihrer-Waehler-abjagen.html

² https://www.zdf.de/nachrichten/politik/maybrit-illner-cdu-wahlkampf-merz-100.html

³ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/kandidat-cdu-vorsitz-friedrich-merz-gruene-partner?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch-a-1237955.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235858862/CDU-Friedrich-Merz-befuerwortet-Adoptionen-durch-lesbische-oder-schwule-Paare.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-geht-auf-angela-merkel-zu-a-86dd9f24-51b1-4df8-b509-923bfca2e2fb

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​​➡️ 🇩🇪 Deutschland ist kein Masseneinwanderungsland: Wir brauchen sofortige Grenzkontrollen und eine konsequente Remigrationspolitik!

Wer meinte, die ungezügelte #Massenzuwanderung hätte 2015 ihren absoluten Höhepunkt gefunden, wurde ebenso enttäuscht wie all jene, die geglaubt haben, mit der #Merkel-Ära würden offene #Grenzen und der unkontrollierte Zustrom kulturfremder #Migranten ein Ende finden.

In #Deutschland hat inzwischen jeder vierte Einwohner einen #Migrationshintergrund (22,3 Millionen), wovon knapp die Hälfte (10,5 Millionen) einen deutschen Pass besitzen und aus der #Türkei oder #Syrien kommen (1). Damit verbunden ist ein massiver Transformationsprozess, der insbesondere von der politischen #Linken begrüßt und politisch gefördert wird. Ganz unverhohlen haben Funktionäre der #Grünen in der Vergangenheit zugegeben, das deutsche #Volk austauschen und Deutschland als historisch gewachsene #Kulturnation abschaffen zu wollen. Ebenso führen diese quantitativen Unsummen an Migranten zu #Parallelgesellschaften, sogenannten „No-Go-Areas“ und einer Aushöhlung unseres Rechtsstaates. Denn mitunter gibt es inzwischen Gegenden, in der die #Scharia über dem deutschen #Gesetz steht und die von der #Polizei vorsätzlich gemieden werden.

Durch die anhaltende #Nettozuwanderung gerät auch unser #Sozialstaat an die Grenzen der Belastbarkeit. Allein im Jahr 2020 hat unser Land 22,9 Milliarden Euro für #Asylbewerber ausgegeben - wichtige finanzielle Mittel, die bei der Rentenanpassung, einem #Inflationsausgleich oder der dringend benötigten Abfederung der selbstverschuldeten #Preisexplosion in diesen Tagen im #Haushalt fehlen (2).

Wir brauchen endlich einen tiefgreifenden Paradigmenwechsel in der #Migrationspolitik: eine konsequente #Remigrationsagenda, eine unverzügliche Ausweisung aller kriminellen #Einwanderer und jener, die kein #Bleiberecht besitzen, und auch all jener, die es sich in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben. Genauso wichtig sind allerdings auch permanente #Grenzkontrollen, um die Wiederholung des Jahres 2015 entschlossen zu verhindern.

(1) Statistisches Bundesamt: Bevölkerung - Migration und Integration

(2) Bundeszentrale für politische Bildung: Zahlen zu Asyl in Deutschland - Asylbedingte Kosten und Ausgaben
Wenige Tage nach dem Mord an dem Polizisten Rouven L. sind viele Menschen noch immer fassungslos über die Unfähigkeit der Regierung, für Sicherheit auf unseren Straßen zu sorgen.

Inzwischen haben Recherchen ergeben, dass der afghanische Täter ein seit vielen Jahren abgelehnter Asylbewerber gewesen ist und längst hätte abgeschoben werden müssen. Ein weiteres tödliches Resultat für das eklatante Regierungsversagen der letzten Jahre. Auch die freie Meinungsäußerung wird zum Lebensrisiko, muss man fortan damit rechnen, von enthemmten Messerstechern angegriffen zu werden.

Der Familie des Toten wünsche ich viel Kraft und mein herzliches Beileid über den schweren Verlust. Dem schwerverletzten Michael Stürzenberger eine gute Besserung.

#Mannheim #Islamismus #Islam #Rouven #Stürzenberger #Messerangriff #Merkel #Messermörder