Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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»Endlich aus 2015 lernen: Sichere Grenzen schützen Leben!«

Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.

Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²

Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:

„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³

Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.

In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
​​👶🏻 🤱🏻 Kinderlärm ist Zukunftsmusik: Für ein lebenswertes Brandenburg!

Das faktische Aussterben ganzer Landstriche in #Deutschland wird von etablierten Medien gern verharmlosend als „demografischer Wandel“ bezeichnet und als ein natürlicher Prozess dargestellt, welcher nur mit #Zuwanderung kompensiert werden kann. Von Seiten der etablierten Politiker wird nicht einmal mehr der Versuch unternommen, der heimischen #Jugend lebenswerte Perspektiven zu bieten, sondern die gegenwärtige Lage lediglich mit beklemmender Resignation zur Kenntnis genommen.

Kein Wunder also, dass auch immer mehr junge Menschen #Brandenburg den Rücken kehren und ihr Lebensglück woanders suchen (1). Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass die Gruppe der Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren hierzulande lediglich noch einen Anteil von acht Prozent ausmacht - Tendenz weiter sinkend. Gleichzeitig geht mit der Vergreisung ganzer Landstriche eine vorsätzlich forcierte #Masseneinwanderung und die damit verbundene Überfremdung der Region einher. Doch trotz all dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist ein glaubwürdiger Paradigmenwechsel im Land Brandenburg nicht erkennbar.

Die Lebensqualität im ländlichen Raum muss mittel- und langfristig gesteigert werden, wenn wir der anhaltenden Abwanderungswelle in andere Bundesländer wirksam entgegentreten wollen. Dazu zählen neben einem flächendeckenden öffentlichen Personennahverkehr auch belebte Treffpunkte für Jugendliche im eigenen Ort sowie attraktive Freizeitangebote wie Kinos, Schwimmbäder und Fußballplätze in zumutbarer Nähe. Gleichzeitig ist es notwendig, die digitale Infrastruktur auszubauen, um auch auf dem Land neue Arbeitsplätze zu schaffen und ungünstige Standortfaktoren auszugleichen, die in der Vergangenheit nicht selten der Ansiedlung von Unternehmen im Weg standen. Letztlich sind es viele kleine Zahnräder, die für eine nachhaltige politische Wende bewegt werden müssen.

Auch die Entscheidung zur Familiengründung darf in Deutschland nicht mehr vom Geldbeutel abhängen - Ein Kind sollte kein Armutsrisiko sein. Neben einem Begrüßungsgeld in angemessener Höhe, muss eine inländerfreundliche #Landesregierung auch für spürbare Entlastungen von Familien sorgen, gerade jetzt in Zeiten einer existenzbedrohlichen #Energiekrise. All das wird jedoch nicht von selbst geschehen, sondern muss durch den politischen Druck im #Parlament und auch auf der Straße mit beharrlicher Entschlossenheit erkämpft werden.

(1) rbb
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»Wir haben guten Grund, dieser Regierung zu misstrauen.« Andreas Kalbitz bezieht ausführlich Stellung zur Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes. Was der „globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ eigentlich bedeutet, war den oppositionellen Kräfte von Beginn an klar. Für die vielen chaotischen und illegalen Vorgänge im Rahmen der unkontrollierten Masseneinwanderung sollte endlich ein legaler Rahmen geschaffen werden - und das auf Kosten der einheimischen Bürger.

Besonders im Hinblick auf den vermeintlichen „konservativen Kurswechsel“ vieler Ost-CDU-Verbände scheint eine Erinnerung an ihre politische Maßnahmen bitter nötig.

Wir brauchen ein striktes Einwanderungsgesetz, eine Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Migranten und einen sofortigen Stopp aller Migrationsanreize. Entschlossen für unser Land. 💯💪

#Migrationspakt #Migration #Masseneinwanderung #UN #UNO #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #HolDirDeinLandZurück #Kalbitz #AfD