Olaf Scholz fordert allgemeine Impfpflicht – Nicht mein Bundeskanzler!

Bereits vor seiner offiziellen Vereidigung, lässt der designierte #Bundeskanzler Olaf Scholz die Katze aus dem Sack: In der jüngsten Bund-Länder-Runde mit den Ministerpräsidenten sprach er sich für die Etablierung einer allgemeinen #Impfpflicht aus, welche als fraktionsübergreifende Initiative so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem sollen die letzten Ungeimpften, die sich dem sozialen Druck bis dahin noch immer nicht gebeugt haben, vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

#Scholz, der sich im September noch gegen eine Impfpflicht und einen erneuten #Lockdown aussprach, will offensichtlich den verfassungswidrigen Weg seiner inländerfeindlichen Vorgängerin fortsetzen und entpuppt sich bereits vor seinem Amtsantritt als dreister Heuchler, den Wahlversprechen ebenso wenig interessieren wie das Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Nach dem schnellen und erwartbaren Umfallen der opportunistischen #FDP war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die #SPD in die gleiche Kerbe schlägt.

Die Ereignisse in #Österreich dienten unserer „Elite“ also tatsächlich als Blaupause für #Deutschland. Umso wichtiger ist es für uns, genau wie bei unseren österreichischen Nachbarn, den politischen Druck auf der Straße wie auch in den Parlamenten deutlich zu erhöhen. Wir müssen als patriotische #Opposition zeigen, dass mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine rote Linie überschritten wird und wir gegen diesen neuerlichen Tabubruch entschlossen #Widerstand leisten werden.

Es zeigt sich auch wieder einmal deutlich: Alle #Altparteien sind beliebig austauschbar. Der einzige politische Garant für die #Freiheit unseres Volkes ist und bleibt die #AfD.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95

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Deutschland steht auf – Holen wir uns unsere #Freiheit zurück!

Überall in Deutschland herrscht Aufbruchsstimmung, in fast jeder Stadt gehen hunderte bis tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die anhaltenden Grundrechtseinschränkungen kundzutun. Auch in meiner Heimatstadt #KönigsWusterhausen sind am letzten Montag über 1.200 Bürger dem Aufruf der #Freiheitsboten zur #Montagsdemo gefolgt und sind friedlich durch die Stadt spaziert.

Ziemlich beschämend, aber nicht anders zu erwarten, sind dabei die üblichen hilflosen Reaktionen aus der Politik und den Medien. Statt sich mit den berechtigten Anliegen der Menschen sachlich auseinanderzusetzen, sehen sich die regierungskritischen Spaziergänger mit unhaltbaren Diffamierungen, unsachlichen Vorverurteilungen und einer beispiellosen Kriminalisierung konfrontiert. Erwähnenswert ist auch die Doppelmoral der Grünen, die nun Schlagstöcke und Pfefferspray gegen gewaltfreie Demonstranten fordern, während sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, die #Polizei zu dämonisieren, wenn diese sich gegen Angriffe linksextremer Straftäter zur Wehr setzt.¹

Und auch die neue #Ampel-Regierung arbeitet kontinuierlich daran, die Menschen in diesem Land weiterhin gegeneinander auszuspielen. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler #Scholz (SPD) kürzlich verkündet, dass es für ihn und seine Regierung „keine roten Linien" mehr gibt und hat sich - entgegen seines Wahlversprechens - nun doch für eine allgemeine #Impfpflicht ausgesprochen. Jetzt muss es offenbar auch ganz schnell gehen: Eine weitere Gesetzesänderung ist bereits ausgearbeitet und sieht neue Einschränkungen des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit vor.²

Doch deutschlandweit regt sich ein #Widerstand, mit dem die #Altparteien in dieser Größenordnung offenbar nicht gerechnet haben. Umso wichtiger ist es jetzt, den Druck auf der Straße aufrechtzuerhalten und sich nicht mit leeren Beschwichtigungsphrasen abspeisen zu lassen. Denn während sich die Deutschen, so gutmütig wie sie sind, Maskenvorschriften, #Testpflicht sowie die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen mit der Hoffnung auf Wiedererlangung der Freiheitsrechte haben gefallen lassen, ist der Geduldsfaden mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht offenbar gerissen.

Den Herrschenden müssen wir klarmachen, dass unsere Freiheit nicht verhandelbar ist und wir unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, eine systematische Ausgrenzung gesunder Menschen und eine faktische #Impfapartheid keinen Tag länger hinnehmen werden.

Die wahren Verfassungsfeinde sind nicht die Bürger, die für ihre #Grundrechte auf die Straße gehen, sondern jene abgehobenen Politiker, welche die Freiheit unseres Volkes seit fast zwei Jahren an absurde Bedingungen knüpfen.

Wir sehen uns heute Abend auf der Straße!

¹ https://afdkompakt.de/2021/12/23/gruene-schlagstoecke-und-pfefferspray-gegen-ungeliebte-demonstranten/

² https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-pandemiebekaempfung---es-darf-keine-roten-linien-geben--31411262.html

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„Es gibt keinen #Sozialstaat, in dem Rentner Pfandflaschen sammeln müssen.“

Was ist unser sogenannter „Sozialstaat“ noch wert? Eine berechtigte Frage, wenn man die politische Entwicklung in unserem Land mit offenen Augen betrachtet.

Laut der Bertelsmann-Stiftung ist #Armut in der Bundesrepublik Deutschland ein «allgegenwärtiges Problem», das heute mehr als ein Fünftel aller Kinder unseres Landes betrifft. In absoluten Zahlen sprechen wir hier von 2,8 Millionen Kindern, die von diesem strukturellen Problem betroffen sind, welches vor allem erhebliche Auswirkungen auf das persönliche Wohlbefinden, die Bildung und die individuellen Zukunftschancen hat.

Hinzu kommt, dass auch die Lebensleistungen der deutschen Rentner von den #Altparteien seit Jahrzehnten mit Füßen getreten werden. Es grenzt an Staatsversagen, wenn in einem Land, das sich in seiner Verfassung als „Sozialstaat“ betitelt, Menschen nach 40 Jahren harter Arbeit Pfandflaschen sammeln müssen, weil die #Rente nicht zum Überleben ausreicht.

Durch die demografische Entwicklung, die durch eine familienfeindliche Politik von #CDU bis #Grüne vorsätzlich auf allen politischen Ebenen hervorgerufen wurde, spielt das Thema #Altersarmut (leider) seit Jahrzehnten eine große Rolle. Doch während dieses Thema für die CDU und #FDP offenbar nicht existent ist und mit mehr Eigenvorsorge kompensiert werden soll, haben die Linken den „deutschen Rentner“ schon lange aus der eigenen Lobby verbannt. Viel interessanter sind inzwischen „LGBTs“, „People of Colour“, Migranten oder Personen mit fragwürdigen Geschlechtern – eben alle, die den dort vorherrschenden Minderheitenfetisch vollumfänglich befriedigen können.

Die AfD hat in den vergangenen Legislaturperioden auf Bundes- und Landesebene bereits etliche Initiativen auf den Weg gebracht, um diese inakzeptable Problematik der Kinder- und Altersarmut endlich in den Griff zu bekommen und unverzüglich und endgültig zu lösen. Doch jedes Mal wurden unsere Vorschläge von den Altparteien kategorisch abgelehnt und die fadenscheinige Begründung dabei war immer identisch: „Wir haben kein Geld.“ Eine dreiste Lüge, wie wir nicht erst seit gestern wissen.

Denn wenn man die Zahlen betrachtet, wird deutlich, dass wir sehr wohl genug Geld haben. 22 Milliarden Euro gibt unsere bunte Republik jedes Jahr für Leistungen für #Asylbewerber aus. 22 Milliarden Euro, die von deutschen Rentnern hart erarbeitet worden sind und die zeitgleich allzu oft mit einer Mini-Rente von unter 1000 Euro auskommen müssen. Eine dreiste Zweckentfremdung deutscher Steuergelder zugunsten von Menschen, die noch nie einen Cent in unsere Sozialkassen eingezahlt haben, und eine absolute Bankrotterklärung für jeden deutschen Politiker. Eine Entwicklung, die wir schnellstmöglich umkehren müssen und gegen die jeder heimatverbundene Bürger in diesem Land politisch ankämpfen muss, wenn er nicht selbst irgendwann seinen Lebensabend in Armut verbringen will.

Denn #Patriotismus bedeutet nicht nur, sein Vaterland aufrichtig zu lieben und die Errungenschaften bewahren zu wollen. Es bedeutet auch, jederzeit für sozialen #Zusammenhalt einzustehen und sich nicht nur kurz vor Weihnachten für mehr #Solidarität, Nächstenliebe und #Gerechtigkeit zu streiten.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/juli/kinderarmut-eine-unbearbeitete-grossbaustelle

https://www.tagesschau.de/inland/rente-295.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html?ticket=ST-6294538-NYU5wndurhVJKMrOz9UK-cas01.example.org

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Während im #Bundestag letzte Woche erstmals über konkrete Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen #Impfpflicht diskutiert wurde, gehen die Menschen in diesem Land schon seit Monaten jede Woche auf die Straße, um genau dagegen zu protestieren.

Der #Widerstand wird von den #Altparteien gekonnt ignoriert. Was die AfD hingegen von einer Impfplicht hält, hat Dr. Alice #Weidel in ihrer Bundestagsrede treffend zusammengefasst:

https://youtu.be/vNBO8U45OxI

Der Druck auf der Straße muss jetzt weiter erhöht werden, wenn unsere #Freiheit uns etwas wert ist.

Deshalb: Jeden Montag um 18 Uhr auf dem Kirchplatz in #KönigsWusterhausen und in jeder anderen deutschen Stadt - Runter vom Sofa und raus auf die Straße!

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​​Unwürdiges Gejammer ist keine Entschuldigung für politische Unfähigkeit!

Als das #Ahrtal im vergangenen Jahr von einer schweren #Flutkatastrophe heimgesucht wird, finden 134 Menschen den Tod. Bis heute vermeiden es die politisch Verantwortlichen jedoch beharrlich, die Frage nach der Verantwortung und den Konsequenzen aus diesem folgenschweren Totalversagen zu beantworten. Während die Flutwellen bereits in Rheinland-Pfalz toben, ist es der damaligen Umweltministerin vor allem wichtig, dass eine von Mitarbeitern gefertigte Mitteilung gendergerecht verfasst wird. Und als viele Menschen um ihr Leben kämpfen, fährt Anne #Spiegel seelenruhig für vier Wochen mit ihrer Familie in den Urlaub. Anders als anfänglich behauptet, nimmt sie in dieser Zeit auch an keiner einzigen Kabinettssitzung teil. Unfähig, empathielos und egoistisch – Das sind die Attribute, die die Persönlichkeit von Anne Spiegel vermutlich am treffendsten beschreiben (1).

Auf der gestrigen Pressekonferenz versucht sie dann während eines peinlichen Auftrittes ihr klägliches Scheitern zu entschuldigen, indem sie auf die Tränendrüse drückt und auf Mitleid hofft. Ein erwarteter und überfälliger #Rücktritt bleibt jedoch aus. Ahnungslos wie überfordert zeigt sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (#SPD). Ihre Worte des Mitgefühls wirken wie pure Heuchelei, wenn man sich vor Augen führt, dass #Dreyer am Morgen nach der #Flut in #Ahrweiler ihren Mitarbeitern in einer Chatgruppe schrieb, sie brauche umgehend „ein paar Sätze des Mitgefühls“. Wer in Anbetracht von über einhundert Todesopfern kein Mitgefühl empfinden kann, beweist ganz offen seine praktische Untauglichkeit für ein Ministeramt und ist ebenfalls rücktrittsreif (2).

Dreyer und Spiegel sind allerdings nur die Spitze des Eisbergs einer abgehobenen Politikerkaste, die sich in ihren bequemen und üppig finanzierten Ministersesseln von den Menschen entfernt haben, für die sie eigentlich tagtäglich arbeiten sollten. Wenn die Gleichgültigkeit offenbar nur noch von der Verantwortungslosigkeit übertroffen wird, beschreiben wir allem Anschein nach die Voraussetzungen innerhalb der #Altparteien, sich für ein Ministeramt in der Bundesrepublik #Deutschland des Jahres 2022 zu qualifizieren. Dieser beschämenden Entwicklung werden wir weiterhin mit aller Kraft entgegenwirken. Der erste Schritt muss der unvermeidbare Rücktritt von Anne Spiegel sein, die ihren – offensichtlich nie vorhandenen – moralischen Kompass komplett verloren hat.

(1) https://www.bild.de/politik/2022/politik/anne-spiegel-gruene-ministerin-entschuldigt-sich-fuer-urlaub-waehrend-jahrhunder-79736402.bild.html

(2) https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/untersuchungsausschuss-in-rheinland-pfalz-am-morgen-der-flutkatastrophe-simste-dreyer-ich-brauche-ein-paar-saetze-des-mitgefuehls_id_81720337.html

​​Fast jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigungen: „Bunte #Vielfalt“ wird in Deutschland teuer erkauft!

Wie eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten @StephanBrandnerMdB enthüllte, kommt es in #Deutschland fast täglich zu zwei Gruppenvergewaltigungen. So wurden im Jahr 2021 insgesamt 677 Fälle erfasst und damit mehr als doppelt so viele wie noch im Jahr 2018 (rund 300 erfasste Fälle) (1).

Und als wäre dieser exorbitante Anstieg nicht schlimm genug, sind über 47 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen nichtdeutscher Herkunft. Die zur Staatsdoktrin erklärte „Willkommenskultur“ wird in Deutschland teuer erkauft und zwar nicht von der politischen Kaste, die in ihren abgeschirmten linksgrünen Wohlfühloasen leben und von „Multikulti“ weitestgehend verschont bleiben, sondern von den Frauen und Mädchen in diesem Land,  die als politischer Kollateralschaden fahrlässig geopfert werden.

Bis heute wollen Politik und Medien verschweigen, dass bei diesen dramatischen Entwicklungen ein unmittelbarer Zusammenhang mit der merkel’schen #Massenmigration im Jahr 2015 existiert. Denn auch hier hat die #AfD-Bundestagsfraktion eine entsprechende Anfrage auf den Weg gebracht und für Aufklärung gesorgt: Obwohl die Gesamtzahl der Gruppenvergewaltigungen zurückging, stieg die Anzahl der ausländischen Tatverdächtigen ab 2015 von 35 Prozent (2014) sprunghaft auf über 50 Prozent (2017). Und auch hier muss außerdem noch berücksichtigt werden, dass ein möglicher Migrationshintergrund nicht erfasst wird und Tatverdächtige mit ausländischen Wurzeln und einem deutschen Pass in der Statistik als Deutsche zählen. Die Dunkelziffer wird also vermutlich noch deutlich höher liegen (2).

Wenn man sich dann ansieht, mit welchen Samthandschuhen Straftäter in dieser Republik angefasst werden, ganz besonders wenn ein Migrationshintergrund vorliegt, fällt es einem oft sehr schwer, überhaupt von einem #Rechtsstaat zu sprechen. Die Mitleidsbekundungen für den Vergewaltiger auf der Anklagebank, der sich über eine vermeintlich schwere Kindheit beklagt, sind oft deutlich größer als die für das Opfer, welches ja hätte „eine Armlänge Abstand halten“ können. Selbstverständlich trägt nach der Logik betroffenheitsbetrunkener Gutmenschen immer auch die deutsche Gesellschaft eine Mitschuld, weil sie ja nicht genug für die #Integration des Straftäters getan hat.

Das politische Totalversagen der #Altparteien in allen Bereichen führt dazu, unser Land in einen unsicheren Krisenherd zu verwandeln. Jenseits des #Corona-Irrsinns und der unbezahlbaren #Energiekosten sorgen strafunwillige Richter, gleichgeschaltete Medien und unfähige Innenminister mit fragwürdigen Prioritätensetzungen gleichermaßen dafür, dass schwere Straftaten zu Kavaliersdelikten werden und durch ausbleibende angemessene Bestrafungen das letzte Vertrauen in diesen Staat restlos zerstört wird.

Doch um diese vielseitigen Fehlentwicklungen grundlegend zu korrigieren, bedarf es keiner AfD als Juniorpartner, die sich kleinlaut an der Umsetzung einiger oberflächlicher Reförmchen beteiligt, sondern es braucht vielmehr eine selbstbewusste und geschlossene Bewegungspartei, die den politischen Gestaltungsanspruch offensiv in die Hand nimmt und kompromisslos für eine inländerfreundliche politische Wende kämpft. Letzteres ist der Grund, warum so viele Menschen der AfD ihr Vertrauen geschenkt haben – Enttäuschen wir sie nicht!

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit

​​Weg mit den Teuer-Steuern: #Tanken muss wieder bezahlbar werden!

Viele Skeptiker sehen sich spätestens jetzt bestätigt, denn das groß angekündigte #Entlastungspaket der #Bundesregierung in Höhe von 3,15 Milliarden Euro hat sich als absoluter Rohrkrepierer entpuppt. Der #Spritpreis ist in #Deutschland trotz Steuersenkungen von 16,7 Cent auf den Liter #Diesel und ganze 35,2 Cent auf den Liter Super bisher kaum gesunken (1). Und so zahlen die Deutschen für die politische Unfähigkeit der Bundesregierung jeden Tag an der Zapfsäule drastische Unsummen.

In anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel in #Spanien, hat sich die dortige Politik deutlich zielführendere Maßnahmen einfallen lassen und senkt die Steuern für den Bürger direkt beim Bezahlen. Dieses System ist nicht nur deutlich transparenter, sondern macht es den Mineralölkonzernen obendrein schwieriger, die #Steuersenkung auf den Rücken der Bürger abzuwälzen. Doch trotz der Tatsache, dass angesichts dieser katastrophalen Situation viele Deutsche nur noch auf Reserve fahren, denkt die #Ampel nicht daran, ihre gescheiterten Maßnahmen zu überdenken und die Menschen spürbar zu unterstützen. Stattdessen forderte jüngst Renate #Künast von den Grünen, den #Tankrabatt wieder schnellstmöglich abzuschaffen. Das Ende vom Lied wird wohl sein, dass der Spritpreis irgendwann bei rund 2,50 Euro liegt und sich kaum noch jemand das Autofahren in Deutschland leisten kann. Zusätzlich werden auch in allen anderen Lebensbereichen die Kosten aufgrund der teureren #Logistik steigen und wieder an den Endverbraucher weitergegeben (2).

Auch das vermeintlich heilsbringende 9-Euro-Ticket hat aufgrund der im ländlichen Raum seit Jahrzehnten ausbleibenden Strukturförderung und eines ungenügenden #ÖPNVs überhaupt keine Wirkung entfaltet. Und spätestens im Herbst, wenn ein enthemmter Bundesgesundheitsminister namens Karl #Lauterbach unser Volk in den nächsten #Lockdown schicken wird, kann die Ampel auf dem Rücken der vermeintlichen #Pandemie das ebenso kostenintensive 9-Euro-Ticket wieder einstampfen.

Diese asoziale Politik der #Altparteien treibt mittelfristig nicht nur unsere #Wirtschaft in den Ruin, sondern auch die Menschen in die #Armut. Wirksame Maßnahmen wären nicht nur die Abschaffung der stetig steigenden ideologischen #CO2-Bepreisung, sondern auch eine deutliche Senkung der Mehrwert- und #Energiesteuer, welche dann allerdings so konstruiert ist, dass die Entlastungen nicht wieder zum Katalysator für die Gewinnmaximierung irgendwelcher Mineralölkonzerne werden. Den inländerfeindlichen Ministern der Altparteien fehlt dazu jedoch nicht nur der Mut, sondern auch der politische Wille.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit

​​🇩🇪 💥 Drohender Staatskollaps: Unser Land braucht einen politischen Neustart!

Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.

Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.

Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.

Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!

Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar

​​➡️ 🇩🇪 47 Prozent mehr illegale Einreisen im Vergleich zum Vorjahr: Macht endlich unsere Grenzen dicht!

Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.

Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.

Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.

Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht

​​🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit: Bewahren wir die Tradition der friedlichen Revolution!

Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.

Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.

Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.

Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!

(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht

Ein schier unaufhaltsames Umfragehoch begleitet die AfD seit einigen Monaten. Mittlerweile stellt sich die Frage, ob und zu welchen Bedingungen Koalitionen zumindest in ostdeutschen Bundesländern eingegangen werden sollten. Für Andreas Kalbitz ist klar: Wir müssen aus der Position der Stärke heraus politische Verantwortung übernehmen. 💪

In keinem Fall darf man sich von falschen Versprechungen blenden lassen. Das Beispiel der FPÖ und der gescheiterten Regierungsbeteiligung mahnt.

#Asyl #Asylchaos #Migration #Syrien #Asylanten #System #Altparteien #Regierungsverantwortung #Fluechtlinge #AfD #Kalbitz