Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Deutschland steht auf – Holen wir uns unsere #Freiheit zurück!

Überall in Deutschland herrscht Aufbruchsstimmung, in fast jeder Stadt gehen hunderte bis tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die anhaltenden Grundrechtseinschränkungen kundzutun. Auch in meiner Heimatstadt #KönigsWusterhausen sind am letzten Montag über 1.200 Bürger dem Aufruf der #Freiheitsboten zur #Montagsdemo gefolgt und sind friedlich durch die Stadt spaziert.

Ziemlich beschämend, aber nicht anders zu erwarten, sind dabei die üblichen hilflosen Reaktionen aus der Politik und den Medien. Statt sich mit den berechtigten Anliegen der Menschen sachlich auseinanderzusetzen, sehen sich die regierungskritischen Spaziergänger mit unhaltbaren Diffamierungen, unsachlichen Vorverurteilungen und einer beispiellosen Kriminalisierung konfrontiert. Erwähnenswert ist auch die Doppelmoral der Grünen, die nun Schlagstöcke und Pfefferspray gegen gewaltfreie Demonstranten fordern, während sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, die #Polizei zu dämonisieren, wenn diese sich gegen Angriffe linksextremer Straftäter zur Wehr setzt.¹

Und auch die neue #Ampel-Regierung arbeitet kontinuierlich daran, die Menschen in diesem Land weiterhin gegeneinander auszuspielen. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler #Scholz (SPD) kürzlich verkündet, dass es für ihn und seine Regierung „keine roten Linien" mehr gibt und hat sich - entgegen seines Wahlversprechens - nun doch für eine allgemeine #Impfpflicht ausgesprochen. Jetzt muss es offenbar auch ganz schnell gehen: Eine weitere Gesetzesänderung ist bereits ausgearbeitet und sieht neue Einschränkungen des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit vor.²

Doch deutschlandweit regt sich ein #Widerstand, mit dem die #Altparteien in dieser Größenordnung offenbar nicht gerechnet haben. Umso wichtiger ist es jetzt, den Druck auf der Straße aufrechtzuerhalten und sich nicht mit leeren Beschwichtigungsphrasen abspeisen zu lassen. Denn während sich die Deutschen, so gutmütig wie sie sind, Maskenvorschriften, #Testpflicht sowie die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen mit der Hoffnung auf Wiedererlangung der Freiheitsrechte haben gefallen lassen, ist der Geduldsfaden mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht offenbar gerissen.

Den Herrschenden müssen wir klarmachen, dass unsere Freiheit nicht verhandelbar ist und wir unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, eine systematische Ausgrenzung gesunder Menschen und eine faktische #Impfapartheid keinen Tag länger hinnehmen werden.

Die wahren Verfassungsfeinde sind nicht die Bürger, die für ihre #Grundrechte auf die Straße gehen, sondern jene abgehobenen Politiker, welche die Freiheit unseres Volkes seit fast zwei Jahren an absurde Bedingungen knüpfen.

Wir sehen uns heute Abend auf der Straße!

¹ https://afdkompakt.de/2021/12/23/gruene-schlagstoecke-und-pfefferspray-gegen-ungeliebte-demonstranten/

² https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-pandemiebekaempfung---es-darf-keine-roten-linien-geben--31411262.html

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