Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Nach einer erfolgreichen Kundgebung am Freitag in #Elsterwerda, ging es heute weiter mit einem Infostand auf dem Marktplatz in #Senftenberg.

Mit dabei: Der Vorsitzende des #AfD-Ortsverbandes Senftenberg Hagen #Scholz und der Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 65 Silvio #Wolf.

Gute Gespräche mit den Bürgern vor Ort und viel Zuspruch zeigen: Der #Osten wählt #Blau!

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Olaf Scholz fordert allgemeine Impfpflicht – Nicht mein Bundeskanzler!

Bereits vor seiner offiziellen Vereidigung, lässt der designierte #Bundeskanzler Olaf Scholz die Katze aus dem Sack: In der jüngsten Bund-Länder-Runde mit den Ministerpräsidenten sprach er sich für die Etablierung einer allgemeinen #Impfpflicht aus, welche als fraktionsübergreifende Initiative so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem sollen die letzten Ungeimpften, die sich dem sozialen Druck bis dahin noch immer nicht gebeugt haben, vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

#Scholz, der sich im September noch gegen eine Impfpflicht und einen erneuten #Lockdown aussprach, will offensichtlich den verfassungswidrigen Weg seiner inländerfeindlichen Vorgängerin fortsetzen und entpuppt sich bereits vor seinem Amtsantritt als dreister Heuchler, den Wahlversprechen ebenso wenig interessieren wie das Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Nach dem schnellen und erwartbaren Umfallen der opportunistischen #FDP war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die #SPD in die gleiche Kerbe schlägt.

Die Ereignisse in #Österreich dienten unserer „Elite“ also tatsächlich als Blaupause für #Deutschland. Umso wichtiger ist es für uns, genau wie bei unseren österreichischen Nachbarn, den politischen Druck auf der Straße wie auch in den Parlamenten deutlich zu erhöhen. Wir müssen als patriotische #Opposition zeigen, dass mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine rote Linie überschritten wird und wir gegen diesen neuerlichen Tabubruch entschlossen #Widerstand leisten werden.

Es zeigt sich auch wieder einmal deutlich: Alle #Altparteien sind beliebig austauschbar. Der einzige politische Garant für die #Freiheit unseres Volkes ist und bleibt die #AfD.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95

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Deutschland steht auf – Holen wir uns unsere #Freiheit zurück!

Überall in Deutschland herrscht Aufbruchsstimmung, in fast jeder Stadt gehen hunderte bis tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die anhaltenden Grundrechtseinschränkungen kundzutun. Auch in meiner Heimatstadt #KönigsWusterhausen sind am letzten Montag über 1.200 Bürger dem Aufruf der #Freiheitsboten zur #Montagsdemo gefolgt und sind friedlich durch die Stadt spaziert.

Ziemlich beschämend, aber nicht anders zu erwarten, sind dabei die üblichen hilflosen Reaktionen aus der Politik und den Medien. Statt sich mit den berechtigten Anliegen der Menschen sachlich auseinanderzusetzen, sehen sich die regierungskritischen Spaziergänger mit unhaltbaren Diffamierungen, unsachlichen Vorverurteilungen und einer beispiellosen Kriminalisierung konfrontiert. Erwähnenswert ist auch die Doppelmoral der Grünen, die nun Schlagstöcke und Pfefferspray gegen gewaltfreie Demonstranten fordern, während sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, die #Polizei zu dämonisieren, wenn diese sich gegen Angriffe linksextremer Straftäter zur Wehr setzt.¹

Und auch die neue #Ampel-Regierung arbeitet kontinuierlich daran, die Menschen in diesem Land weiterhin gegeneinander auszuspielen. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler #Scholz (SPD) kürzlich verkündet, dass es für ihn und seine Regierung „keine roten Linien" mehr gibt und hat sich - entgegen seines Wahlversprechens - nun doch für eine allgemeine #Impfpflicht ausgesprochen. Jetzt muss es offenbar auch ganz schnell gehen: Eine weitere Gesetzesänderung ist bereits ausgearbeitet und sieht neue Einschränkungen des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit vor.²

Doch deutschlandweit regt sich ein #Widerstand, mit dem die #Altparteien in dieser Größenordnung offenbar nicht gerechnet haben. Umso wichtiger ist es jetzt, den Druck auf der Straße aufrechtzuerhalten und sich nicht mit leeren Beschwichtigungsphrasen abspeisen zu lassen. Denn während sich die Deutschen, so gutmütig wie sie sind, Maskenvorschriften, #Testpflicht sowie die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen mit der Hoffnung auf Wiedererlangung der Freiheitsrechte haben gefallen lassen, ist der Geduldsfaden mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht offenbar gerissen.

Den Herrschenden müssen wir klarmachen, dass unsere Freiheit nicht verhandelbar ist und wir unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, eine systematische Ausgrenzung gesunder Menschen und eine faktische #Impfapartheid keinen Tag länger hinnehmen werden.

Die wahren Verfassungsfeinde sind nicht die Bürger, die für ihre #Grundrechte auf die Straße gehen, sondern jene abgehobenen Politiker, welche die Freiheit unseres Volkes seit fast zwei Jahren an absurde Bedingungen knüpfen.

Wir sehen uns heute Abend auf der Straße!

¹ https://afdkompakt.de/2021/12/23/gruene-schlagstoecke-und-pfefferspray-gegen-ungeliebte-demonstranten/

² https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-pandemiebekaempfung---es-darf-keine-roten-linien-geben--31411262.html

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Der Straßenprotest muss intensiviert werden - Zeigen wir #Scholz in #Neuruppin die rote Karte 🟥

17.08.2022
18.00 Uhr
Schulplatz Neuruppin


➡️ Der #Bundeskanzler lädt in #Brandenburg in verschiedenen Städten zum Gespräch. So auch am 17.08. abends mit begrenzten Plätzen auf dem Schulplatz in Neuruppin.

Unser AfD Kreisverband OPR hat eine Kundgebung anlässlich des Scholz-Besuchs angemeldet 💙 Ich werde den Kreisverband unterstützen!

⚠️ Mit der #Ampel werden existentielle Grundbedürfnisse wie #Strom, #Wasser, #Heizung und eine ausreichende Versorgung mit #Lebensmittel für etliche Leute zum #Luxus. Der soziale #Frieden steht auf dem Spiel!

💙 Jetzt muss der Protest wieder massiv verstärkt werden 💙 Kommt vorbei!
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»Keinen Krieg mit Rußland.«

Vor allem die Grünen wollen immer mehr Waffen in die Ukraine liefern, selbst die Aussendung von Bodentruppen wird von einigen NATO-Staatschefs offen diskutiert. Zwar stellt sich Bundeskanzler Scholz öffentlich noch gegen den Einsatz von Bodentruppen, jedoch weitet er die Unterstützung für die Ukraine seit Beginn des Konfliktes Schritt für Schritt aus.

Unsere Kinder lassen wir nicht von Kriegsdienstverweigerern in einen Krieg schicken - für einen Frieden mit Rußland! 🔥💯

#Rußland #Ukraine #Konflikt #Osteuropa #Taurus #Grüne #GrünePolitik #Scholz #Kalbitz #AfD