Kommt sie oder kommt sie nicht? Und wenn sie kommt: Wie sieht sie aus?
Der Impfpflicht-Krimi in Deutschland biegt auf die Zielgerade: Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland – Ausgang: völlig offen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommt-sie-kommt-sie-nicht-impfpflicht-krimi-im-bundestag-79697904.bild.html
LIVE dabei über bundestag.de oder phoenix.de
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Der Impfpflicht-Krimi in Deutschland biegt auf die Zielgerade: Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland – Ausgang: völlig offen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommt-sie-kommt-sie-nicht-impfpflicht-krimi-im-bundestag-79697904.bild.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Debatte über die Einführung einer Impfpflicht läuft aktuell im Plenum des Deutschen Bundestages.
https://www.bundestag.de & phoenix.de
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt geschlossen, gleichgültig wie geartet, jede Impfpflicht ab!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
https://www.bundestag.de & phoenix.de
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt geschlossen, gleichgültig wie geartet, jede Impfpflicht ab!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Unsere #AfD-Fraktion hat geschlossen mit #NEIN zur #Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt.
Mit 378 #Nein-Stimmen ist der Antrag der #Ampelkoalition gescheitert.
#ABGELEHNT
#NEINzurImpfpflicht #keineImpfpflicht #LauterbachRuecktritt
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
AfD-Bundestagsfraktion
Mit 378 #Nein-Stimmen ist der Antrag der #Ampelkoalition gescheitert.
#ABGELEHNT
#NEINzurImpfpflicht #keineImpfpflicht #LauterbachRuecktritt
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
AfD-Bundestagsfraktion
Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Nein von 683 wurde die Zweidrittelmehrheit zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig.
Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Sperrminorität von einem Drittel nicht überschritten werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - dies stellt eine erste Zäsur für die unheilige Ampel-Allianz dar.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Sperrminorität von einem Drittel nicht überschritten werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - dies stellt eine erste Zäsur für die unheilige Ampel-Allianz dar.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Die AfD hat für Euch gekämpft.
Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.
Der Antrag der Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
https://dirkspaniel.de/2022/04/07/bundestag-stimmt-gegen-impfpflicht-ab-60-jahren/
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139260909690094
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.
Der Antrag der Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
https://dirkspaniel.de/2022/04/07/bundestag-stimmt-gegen-impfpflicht-ab-60-jahren/
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Dr. Dirk Spaniel
Bundestag stimmt gegen Impfpflicht ab 60 Jahren!
Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld…
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Keine Mehrheit für Scholz & Lauterbach - Opposition lässt beim Impfpflichtgesetz Regierungskoalition scheitern!
Spontanes Interview vor dem Seiteneingang des Bundestages, kurze Erklärung über die Abstimmung der Impfpflicht.
Berlin, 7. April 2022
Kommentare gern auch auf FB: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3139561092993409/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Spontanes Interview vor dem Seiteneingang des Bundestages, kurze Erklärung über die Abstimmung der Impfpflicht.
Berlin, 7. April 2022
Kommentare gern auch auf FB: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3139561092993409/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
AfD jubelt, die Ampel brütet. Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab! Vorerst gescheitert…
Und dies ist auch das persönliche Scheitern von Scholz, Lauterbach und ihren linksgrünen Verbündeten.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschußes vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.
Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert - beide für die AfD - Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen. Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.
Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.
Der Widerstand - bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße - muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.
Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!
https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139968716285980
https://dirkspaniel.de/2022/04/08/bundestag-lehnt-impfpflicht-ab-60-jahren-ab-afd-jubelt-die-ampel-bruetet/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Und dies ist auch das persönliche Scheitern von Scholz, Lauterbach und ihren linksgrünen Verbündeten.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschußes vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.
Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert - beide für die AfD - Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen. Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.
Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.
Der Widerstand - bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße - muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.
Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!
https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html
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https://dirkspaniel.de/2022/04/08/bundestag-lehnt-impfpflicht-ab-60-jahren-ab-afd-jubelt-die-ampel-bruetet/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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n-tv
Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab
Mit Hängen und Würgen bringt die Ampelkoalition ein Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein. Doch der Widerstand bei AfD, Union und Teilen der FDP ist zu groß. Die Appelle von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach laufen ins Leere.
Abstimmungsverhalten der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten:
Lassen Sie sich nicht irreführen!
Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im #Bundestag mit dem einmal erteilten #Mandat anstellen.
Hier schaffe ich nun diese wichtige #Transparenz für meinen #Wahlkreis 258 – #Stuttgart I
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Kommentare & Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3140049692944549
Meine Datenquellen:
Abstimmung Impfpflicht ab 60:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889498/933f41d430fe3c84c5f0aaa598020185/20220407_2-data.pdf
Abstimmung Unionsantrag Impfvorsorgegesetz:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889508/3750aee50c232eefff9756fbfdcbec0e/20220407_3-data.pdf
Abstimmung keine Impfpflicht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889532/905456480f3de2aa82bcf8c37be785e6/20220407_5-data.pdf
Nur ich stimmte gegen jede #Impfpflicht!
Lassen Sie sich nicht irreführen!
Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im #Bundestag mit dem einmal erteilten #Mandat anstellen.
Hier schaffe ich nun diese wichtige #Transparenz für meinen #Wahlkreis 258 – #Stuttgart I
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Kommentare & Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3140049692944549
Meine Datenquellen:
Abstimmung Impfpflicht ab 60:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889498/933f41d430fe3c84c5f0aaa598020185/20220407_2-data.pdf
Abstimmung Unionsantrag Impfvorsorgegesetz:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889508/3750aee50c232eefff9756fbfdcbec0e/20220407_3-data.pdf
Abstimmung keine Impfpflicht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889532/905456480f3de2aa82bcf8c37be785e6/20220407_5-data.pdf
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AfD im Bundestag und mein Kommentar zur Ablehnung aller Impfpflicht-Anträge
Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in Teilen handlungsfähig ist.
https://fb.watch/chicJHz-XC/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in Teilen handlungsfähig ist.
https://fb.watch/chicJHz-XC/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Bei #Grünen Politikern sind #Moral und #Verantwortungsbewusstsein offensichtlich nicht mehr vorhanden.
Während die #Flutkatastrophe im #Ahrtal 134 Menschen das Leben kostete, Tausende Anwohner darüber hinaus alles verloren haben und außer unzähligen Häusern auch Existenzen zerstört wurden, dachte die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und heutige #GRÜNE Bundes-Familienministerin Anne #Spiegel an nichts anderes, als ihren vierwöchigen Familienurlaub - wie Göttin im sonnigen Südfrankreich.
Dabei sorgte sie sich direkt nach der #Hochwassernacht um ihr Ansehen und eine glaubwürdige Rolle bei medienwirksamen Lokalterminen im Chaos. Für genau solche #Propagandatermine mit Presse und Fotografen kam sie auch extra von weit her aus den Ferien angereist. Auch da sollte man bei den #Reisekosten und den #Abrechnungen ggf. nochmals und investigativ genauer hinsehen.
Wie viele andere, sehe ich hier im Verhalten von Frau Spiegel klare Anzeichen von #Verantwortungslosigkeit und nicht vorhandener #Vorbildfunktion. Mit diesen Charaktereigenschaften sollte man kein Ministeramt in Deutschland bekleiden.
Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238092969/Anne-Spiegel-machte-nach-Flutkatastrophe-vier-Wochen-Sommerurlaub.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3141509089465276/
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1513141166568620032
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
.
Während die #Flutkatastrophe im #Ahrtal 134 Menschen das Leben kostete, Tausende Anwohner darüber hinaus alles verloren haben und außer unzähligen Häusern auch Existenzen zerstört wurden, dachte die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und heutige #GRÜNE Bundes-Familienministerin Anne #Spiegel an nichts anderes, als ihren vierwöchigen Familienurlaub - wie Göttin im sonnigen Südfrankreich.
Dabei sorgte sie sich direkt nach der #Hochwassernacht um ihr Ansehen und eine glaubwürdige Rolle bei medienwirksamen Lokalterminen im Chaos. Für genau solche #Propagandatermine mit Presse und Fotografen kam sie auch extra von weit her aus den Ferien angereist. Auch da sollte man bei den #Reisekosten und den #Abrechnungen ggf. nochmals und investigativ genauer hinsehen.
Wie viele andere, sehe ich hier im Verhalten von Frau Spiegel klare Anzeichen von #Verantwortungslosigkeit und nicht vorhandener #Vorbildfunktion. Mit diesen Charaktereigenschaften sollte man kein Ministeramt in Deutschland bekleiden.
Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238092969/Anne-Spiegel-machte-nach-Flutkatastrophe-vier-Wochen-Sommerurlaub.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3141509089465276/
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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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DIE WELT
Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Urlaub – Merz fordert Rücktritt
Zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 trat die damalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne), einen vierwöchigen Familienurlaub an. Diesen unterbrach sie nur für einen Tag. CDU-Chef Friedrich Merz fordert Bundeskanzler Olaf…
#Bundeswehr: 100 Milliarden #Sondervermögen (sprich #Schulden) plus 2 % vom BIP waren geplant.
Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.
Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.
Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.
„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“
Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/
https://t.me/SpanielMdB/1633
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142154292734089
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.
Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.
Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.
„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“
Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/
https://t.me/SpanielMdB/1633
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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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JUNGE FREIHEIT
Zwei-Prozent-Ziel: AfD warnt vor Mogelpackung bei Bundeswehr-Aufrüstung
Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro und jährliche Ausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte nach dem Beginn der Invasion der Ukraine eine massive Aufrüstung der Bundeswehr an. Der AfD-Verteidigungsexperte…
Deutschland hat mit die höchsten #Spritpreise in Europa.
Die Folgen #grüner und #sozialdemokratischer Politik kosten jeden Deutschen täglich viel Geld. Und das ganz ohne irgendwelche Vorteile.
Mit seinen hohen #Spritpreisen nimmt #Deutschland derzeit eine der #Spitzenpositionen in #Europa ein. In unseren #Nachbarstaaten sind #Super und #Diesel sehr viel günstiger als in #Deutschland.
Die WELT hat die #Spritpreise in #Europa verglichen und zeigen, wo Sie im #Osterurlaub beim Tanken wenigstens noch ein klein wenig mehr für die strapazierte Urlaubskasse sparen können.
https://www.welt.de/wirtschaft/article238105551/Super-Diesel-Deutschland-hat-mit-die-hoechsten-Spritpreise-in-Europa.html
Die #Preisfindung und #Preisgestaltung durch die #Konzerne an den deutschen Zapfsäulen erklärte ich auch in meinem #Wochenrückblick, den Sie u.a. auch beim #Deutschlandkurier finden: https://deutschlandkurier.de/2022/04/preisexplosion-impfpflicht-etappensieg-oepnv-sozialismus-ein-wochenrueckblick-von-dirk-spaniel/
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142204686062383
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
.
Die Folgen #grüner und #sozialdemokratischer Politik kosten jeden Deutschen täglich viel Geld. Und das ganz ohne irgendwelche Vorteile.
Mit seinen hohen #Spritpreisen nimmt #Deutschland derzeit eine der #Spitzenpositionen in #Europa ein. In unseren #Nachbarstaaten sind #Super und #Diesel sehr viel günstiger als in #Deutschland.
Die WELT hat die #Spritpreise in #Europa verglichen und zeigen, wo Sie im #Osterurlaub beim Tanken wenigstens noch ein klein wenig mehr für die strapazierte Urlaubskasse sparen können.
https://www.welt.de/wirtschaft/article238105551/Super-Diesel-Deutschland-hat-mit-die-hoechsten-Spritpreise-in-Europa.html
Die #Preisfindung und #Preisgestaltung durch die #Konzerne an den deutschen Zapfsäulen erklärte ich auch in meinem #Wochenrückblick, den Sie u.a. auch beim #Deutschlandkurier finden: https://deutschlandkurier.de/2022/04/preisexplosion-impfpflicht-etappensieg-oepnv-sozialismus-ein-wochenrueckblick-von-dirk-spaniel/
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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DIE WELT
Deutschland hat mit die höchsten Spritpreise in Europa
Mit seinen hohen Spritpreisen nimmt Deutschland derzeit eine der Spitzenpositionen in Europa ein. In Nachbarstaaten sind Super und Diesel zum Beispiel sehr viel günstiger als in Deutschland.
Dr. Dirk Spaniel, MdB
Bei #Grünen Politikern sind #Moral und #Verantwortungsbewusstsein offensichtlich nicht mehr vorhanden. Während die #Flutkatastrophe im #Ahrtal 134 Menschen das Leben kostete, Tausende Anwohner darüber hinaus alles verloren haben und außer unzähligen Häusern…
So, wie ich es gestern formulierte: Wie viele andere, sehe ich hier im Verhalten von Frau Spiegel klare Anzeichen von #Verantwortungslosigkeit und nicht vorhandener #Vorbildfunktion. Mit diesen Charaktereigenschaften sollte man kein Ministeramt in Deutschland bekleiden.
Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.
HEUTE ist es nun soweit:
Familienministerin Spiegel tritt zurück!
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Familienministerin-Spiegel-tritt-zurueck-article23261566.html
Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.
HEUTE ist es nun soweit:
Familienministerin Spiegel tritt zurück!
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Familienministerin-Spiegel-tritt-zurueck-article23261566.html
n-tv.de
Erster Ampel-Abgang: Familienministerin Spiegel tritt zurück
Keine 24 Stunden nach einem emotionalen Auftritt vor der Presse stellt Bundesfamilienministerin Spiegel ihr Amt zur Verfügung. Die Grünen-Politikerin war wegen eines Urlaubs im Sommer 2021 unter Druck geraten, den sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal…
Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?
Das diskutiere ich am Dienstag abend 12. April um 19 Uhr mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.
Live-Link: https://fb.me/e/1A1TG5GS5
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Das diskutiere ich am Dienstag abend 12. April um 19 Uhr mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.
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https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Aus fünf mach drei: Rat der #Wirtschaftsweisen – ratlos…
So beschreibt es Peter Helmes, früher auch Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung und alter Weggefährte des damaligen Wirtschafts- und Finanz-Superministers Franz Josef Strauß in seinem conservo.blog.
"Keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" begründete Volker Wieland seinen Verzicht als Mitglied im Rat zu verbleiben. Er vertrat in den Debatten eine ordnungspolitisch geprägte liberale Position.
Seit Anfang 2021 fehlte schon der Freiburger Ökonom und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Lars Felde, weil der nach 5-jähriger Amtsperiode zwar wieder für den Vorsitz kandidiert hätte, aber als ehemaliges #SPD-Mitglied mit seiner Kritik in der #Mindestlohndebatte sowohl die Partei, als auch den Kanzlerkandidaten verärgert hatte.
Seither herrschte ein Patt im Gremium, das Wieland mit seinem Rückzug beendete. Weil man sich nicht einigen konnte, einen fünften Wirtschaftsweisen zu benennen sind es jetzt nur noch drei.
Unter dem Strich heisst das für die Zukunft dieses Gremiums erst einmal nichts Gutes. Es zeigt wie uneinig sich die #Regierungskoalition ist und dass dieses einst wichtige Gremium für #Ordoliberalismus nun politischem #Proporzdenken geopfert wird.
https://www.conservo.blog/2022/04/12/aus-fuenf-mach-drei-rat-der-wirtschaftsweisen-ratlos/
Auch das wir eines der Themen meines heutigen LIVE-Talks um 19 Uhr mit Florian Müller sein https://fb.me/e/1A1TG5GS5
t.me/SpanielMdB
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142957329320452
So beschreibt es Peter Helmes, früher auch Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung und alter Weggefährte des damaligen Wirtschafts- und Finanz-Superministers Franz Josef Strauß in seinem conservo.blog.
"Keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" begründete Volker Wieland seinen Verzicht als Mitglied im Rat zu verbleiben. Er vertrat in den Debatten eine ordnungspolitisch geprägte liberale Position.
Seit Anfang 2021 fehlte schon der Freiburger Ökonom und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Lars Felde, weil der nach 5-jähriger Amtsperiode zwar wieder für den Vorsitz kandidiert hätte, aber als ehemaliges #SPD-Mitglied mit seiner Kritik in der #Mindestlohndebatte sowohl die Partei, als auch den Kanzlerkandidaten verärgert hatte.
Seither herrschte ein Patt im Gremium, das Wieland mit seinem Rückzug beendete. Weil man sich nicht einigen konnte, einen fünften Wirtschaftsweisen zu benennen sind es jetzt nur noch drei.
Unter dem Strich heisst das für die Zukunft dieses Gremiums erst einmal nichts Gutes. Es zeigt wie uneinig sich die #Regierungskoalition ist und dass dieses einst wichtige Gremium für #Ordoliberalismus nun politischem #Proporzdenken geopfert wird.
https://www.conservo.blog/2022/04/12/aus-fuenf-mach-drei-rat-der-wirtschaftsweisen-ratlos/
Auch das wir eines der Themen meines heutigen LIVE-Talks um 19 Uhr mit Florian Müller sein https://fb.me/e/1A1TG5GS5
t.me/SpanielMdB
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142957329320452
Conservo
Conservo - Aus fünf mach drei: Rat der Wirtschaftsweisen – ratlos
(www.conservo.blog) Von Peter Helmes Bild: Pixabay In Zukunft wohl (noch) weniger Markt – und mehr Staat Der Rat der Wirtschaftsweisen besteht normalerweise aus fünf Volkswirten. Nachdem ein Poste…
Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?
https://www.youtube.com/watch?v=Xexbk65k3sA
Live-Link: https://fb.me/e/1A1TG5GS5
Das diskutiere ich am Dienstag abend 12. April um 19 Uhr mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.
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AfD LIVE über Staatseingriffe - Wie gefährlich sind sie? Mit Kraut-Zone.de
Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft? Das diskutiere ich mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de
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Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?
Das diskutierte ich heute Abend mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Das diskutierte ich heute Abend mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Egal, wie man zum #Bundespräsidenten #Steinmeier steht. Wer den höchsten #Repräsentanten unseres Landes so verächtlich behandelt, sollte keine Unterstützung aus #Deutschland erwarten...
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-polen-ukraine-101.html
Kommentare auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3143595765923275
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
.
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
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tagesschau
Steinmeier in Kiew nicht erwünscht
Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Doch nun wurde Steinmeier überraschend abgesagt. Über einen Besuch von Kanzler Scholz würde man sich aber freuen, hieß es aus der Ukraine.
Faeser erlaubt #Regenbogenfahne vor Bundesbehörden
Dass die Innenministerin @NancyFaeser ihre Zuständigkeiten für #linke, #deutschlandfeindliche Ideologie missbraucht, ist inakzeptabel.
#Deutschland und seine #Organe haben sich neutral zu verhalten.
#Regenbogenflagge
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/allerhoechste-zeit-das-zu-zeigen-faeser-erlaubt-regenbogenfahne-vor-bundesbehoerden/28251712.html
Dass die Innenministerin @NancyFaeser ihre Zuständigkeiten für #linke, #deutschlandfeindliche Ideologie missbraucht, ist inakzeptabel.
#Deutschland und seine #Organe haben sich neutral zu verhalten.
#Regenbogenflagge
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www.tagesspiegel.de
„Allerhöchste Zeit, das zu zeigen": Faeser erlaubt Regenbogenfahne vor Bundesbehörden
Unter der Union hatte das Innenministerium lange Regenbogenfahnen vor Bundesbehörden verweigert. Ministerin Nancy Faeser (SPD) erlaubt das nun explizit.
Der große und ewige Traum der #Kommunisten -
Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…
+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++
+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3144335859182599 oder https://t.me/SpanielMdB/1643
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
#Enteignung und #Verstaatlichung von #Privateigentum!Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…
+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++
+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
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Der große und ewige Traum der #Kommunisten -
Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…
+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++
Es läuft alles nach Plan: Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Der #Gesetzentwurf sieht demnach unter anderem vor, dass das #Bundeswirtschaftsministerium im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung stellen oder im Extremfall sogar enteignen kann. https://journalistenwatch.com/2022/04/12/es-habeck-voraussetzung/
+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine droht Deutschland eine #Energiekrise. Die Bundesregierung will deshalb das #Energiesicherungsgesetz ändern. Im Extremfall ist auch eine Enteignung möglich. https://www.welt.de/wirtschaft/article238145091/Habeck-treibt-Vorbereitungen-fuer-Krisenfall-voran-letztes-Mittel-Enteignungen.html
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3144335859182599
Dr. Dirk Spaniel MdB
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+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++
Es läuft alles nach Plan: Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Der #Gesetzentwurf sieht demnach unter anderem vor, dass das #Bundeswirtschaftsministerium im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung stellen oder im Extremfall sogar enteignen kann. https://journalistenwatch.com/2022/04/12/es-habeck-voraussetzung/
+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine droht Deutschland eine #Energiekrise. Die Bundesregierung will deshalb das #Energiesicherungsgesetz ändern. Im Extremfall ist auch eine Enteignung möglich. https://www.welt.de/wirtschaft/article238145091/Habeck-treibt-Vorbereitungen-fuer-Krisenfall-voran-letztes-Mittel-Enteignungen.html
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Dr. Dirk Spaniel, MdB - Infokanal
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Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und…
Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und…