#Bundeswehr: 100 Milliarden #Sondervermögen (sprich #Schulden) plus 2 % vom BIP waren geplant.

Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.

Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.

Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.

„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“

Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/

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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
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Aus fünf mach drei: Rat der #Wirtschaftsweisen – ratlos…

So beschreibt es Peter Helmes, früher auch Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung und alter Weggefährte des damaligen Wirtschafts- und Finanz-Superministers Franz Josef Strauß in seinem conservo.blog.

"Keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" begründete Volker Wieland seinen Verzicht als Mitglied im Rat zu verbleiben. Er vertrat in den Debatten eine ordnungspolitisch geprägte liberale Position.

Seit Anfang 2021 fehlte schon der Freiburger Ökonom und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Lars Felde, weil der nach 5-jähriger Amtsperiode zwar wieder für den Vorsitz kandidiert hätte, aber als ehemaliges #SPD-Mitglied mit seiner Kritik in der #Mindestlohndebatte sowohl die Partei, als auch den Kanzlerkandidaten verärgert hatte.

Seither herrschte ein Patt im Gremium, das Wieland mit seinem Rückzug beendete. Weil man sich nicht einigen konnte, einen fünften Wirtschaftsweisen zu benennen sind es jetzt nur noch drei.

Unter dem Strich heisst das für die Zukunft dieses Gremiums erst einmal nichts Gutes. Es zeigt wie uneinig sich die #Regierungskoalition ist und dass dieses einst wichtige Gremium für #Ordoliberalismus nun politischem #Proporzdenken geopfert wird.

https://www.conservo.blog/2022/04/12/aus-fuenf-mach-drei-rat-der-wirtschaftsweisen-ratlos/

Auch das wir eines der Themen meines heutigen LIVE-Talks um 19 Uhr mit Florian Müller sein https://fb.me/e/1A1TG5GS5

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Es ist ja nicht so, dass ich genau davor schon vor Wochen und vor der Entscheidung für das 9-Euro-Ticket gewarnt hätte…

Chaostage mit dem 9-Euro-Ticket

Das 9-Euro-Ticket galt als großer Wurf der #Grünen.

Auch #FDP-Verkehrsminister Wissing und #SPD-Kanzler Scholz feierten es als Erfolg. Doch das Wochenende bietet chaotische Bilder.

Die aktuellen Bilder und Berichte, die am Samstag in den sozialen Medien zirkulieren, geben eine eindeutige Antwort. Hatte zwei Jahre lang jede mangelnde Distanz in Bahngebäuden als Sakrileg gegolten, quetschten sich am Samstag die Menschen nah einander, als hätte es nie eine Corona-Krise gegeben.

Der MDR berichtete am Nachmittag: „Nach Start des 9-Euro-Tickets und Beginn der Pfingstreisewelle ist es in Sachsen-Anhalt und Sachsen zu chaotischen Verhältnissen gekommen. Bundespolizei: In Stendal musste Regionalzug in Richtung Uelzen geräumt werden.“

ᵀᴱ Redaktion https://ift.tt/ZBHJpW0

Diskussion und Kommentare dazu gern auch auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3184014735214711

https://dirkspaniel.de/2022/06/04/chaostage-mit-dem-9-euro-ticketbahn/

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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#SPD und #Kommunisten entblöden sich nicht, jetzt den #Ukraine-Krieg für ihre ideologischen #Vermögenssteuer-Pläne (#Umverteilung) zu instrumentalisieren:

https://t.co/a2pmWwn29Q

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“Deutschland schaltet ab – Der Atomausstieg und die Folgen”

Jetzt, wo die Fakten geschaffen sind, kommt eine "kritische" Betrachtung des Atomausstieg als Doku in der ARD.

Als Kontrastprogramm zur sonst so politisch korrekten, linken Meinungsmache des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und der etablierten Druckerpresse?

Bei Migration, Energieversorgung, Mobilität und Steuern sind es ja gerade die, welche bewusst die Linie von #SPD, #Grünen und #Linken in die Öffentlichkeit posaunen.

Wenn linke Beschlüsse als „unumkehrbar“ bezeichnet werden können, weil sie kurz bevorstehen oder bereits durchgeführt worden sind, dann wagt sich auch der sonst so regierungskonforme Journalismus, die vielen Fehler linker Politik mal kurz, quasi als Alibi zu seiner sonstigen Propaganda, zu benennen...

https://ansage.org/kurz-vor-dem-akw-aus-wird-ploetzlich-auch-die-ard-wach/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Als gebürtiger Hesse appeliere ich an alle Hessen, die #SPD bei der anstehenden Landtagswahl nicht zu wählen!

Ihre Spitzenkandidatin ist eine, unser Volk und Kultur verachtende und unsere Sicherheit gefährdende Karrieristin, die unliebsame Personen mit illegalen Mitteln beseitigen will.

Sie muss verhindert werden!

Im Fall Schönbohm soll Innenministerin Faeser, die nun in Hessen Ministerpräsidentin werden will, illegal den Geheimdienst eingesetzt haben…

+++

Die Mobbing-Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53) haben ein parlamentarisches Nachspiel.

Wird der Mobbing-Skandal zur Geheimdienst-Affäre?

https://bild.de/politik/inland/politik/fall-schoenbohm-faeser-soll-illegal-geheimdienst-eingesetzt-haben-85288096.bildMobile.html

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Kot-Attacke auf Beatrix von Storch: Täter trat mehrfach im SWR auf

AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde am 25. August bei einer Veranstaltung mit Kot attackiert.

Nun zeigt sich: Der Täter war dem SWR gut bekannt. Und dann war der Sender noch mit einem freien Kamerateam selbst vor Ort - das auf einen "Nachrichtenanlass" warten sollte.

Der SWR beteuert im Vorfeld keine Hinweis auf einen bevorstehenden Angriff auf Beatrix von Storch erhalten zu haben und wollte sich aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiter äußern…

…
Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier Zusammenhänge bestehen könnten. Der #SWR ist nun nicht gerade als Freund der #AfD bekannt und nach letzten Erhebungen sind bis zu 90% der dortigen Mitarbeiter und Volontäre politisch vorzugsweise #SPD-#Rot oder #Grün angehaucht…

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1701279319568339394

https://apollo-news.net/kot-attacke-auf-beatrix-von-storch-taeter-war-mehrmals-in-swr-dokus/

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Linksextreme Attacken auf die individuelle Mobilität:

Letzte Generation gegen Autofahrer, linksextreme Gruppen in Herne und Frankfurt gegen Autos.

Die Bundes- und Landesregierungen schweigen.

Dies ist ein Kampf radikalisierter Minderheiten, toleriert von der #Linken über die #Grünen und #SPD-Roten bis CDU/CSU, gegen normale deutsche Bürger.

Wir, die gesamte AfD. werden uns dem weiterhin entgegenstemmen.

+++
Mehrere Teslas bei Brand zerstört: 500.000 Euro Schaden
Nachdem mehrere E-Autos in Frankfurt auf dem Gelände eines Autohändlers in Flammen aufgegangen sind, ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Die Polizei ermittelt.
+++

https://www.hessenschau.de/panorama/bekennerschreiben-zu-zerstoerten-teslas-in-frankfurt-aufgetaucht-v3,e-autos-ausgebrannt-fechenheim-100.html

Der Moment, wenn sich die Erkenntnis der Realitiät langsam durchsetzt, sollte auch dem Bürger und Wähler klar machen:

Die Ampel führt Deutschland jeden Tag weiter in den Abgrund - eiskalt in den wirtschaftlichen Untergang.

#SPD und #Grüne unter fleissiger Mithilfe der #FDP wickeln Deutschlands Wirtschaft und damit den deutschen Wohlstand mit Klima-Ideologie und noch mehr Bürokratie ab.

Der Wirtschaftsminister ist inzwischen deutlich pessimistisch für die Konjunktur hierzulande. In der Euro-Währungsunion insgesamt sieht es kaum besser aus.

Deutsche Großkonzerne, unser stolzer Mittelstand und innovative Kleinunternehmer leiden unter den linksbunten Deutschland-Hassern.

Wir als AfD kämpfen gegen diese zerstörerische Politik. Wir stehen für den Erhalt deutscher Kultur, Förderung von Innovationen, und Wertschätzung von Leistung.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/habeck-deutsche-wirtschaft-entwickelt-sich-dramatisch-schlecht-19519350.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

Im Januar und Februar lagen die Kosten für die Stütze (Regelsätze) und Unterbringung (Miete, Heizung etc.) bei jeweils 3,9 Milliarden Euro.

Hochgerechnet auf das Gesamtjahr ergeben sich daraus Kosten von 47 Milliarden Euro.

Das wären fast zehn Milliarden Euro mehr, als #SPD-Sozialminister Hubertus Heil veranschlagt – und so viel wie nie. Der Etat für 2024 sieht insgesamt 37,6 Milliarden Euro Ausgaben vor.

Würde man die Remigration und Abschiebung treu nach den geltenden Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland konsequent umsetzen, wären enorme Einpsarungen möglich.

Und ich betone es gern noch einmal: "Rein wirtschaftlich sind Abschiebeflieger und gecharterte Kreuzfahrtschiffe für die schnelle Umsetzung des geltenden deutschen Rechts mit Sicherheit günstiger, als die ausufernden Zahlungen aus den deutschen Sozialsystemen - dem Hauptfaktor "Schlaraffia" für grösstenteils illegale Migration in unser Land!"

https://www.bz-berlin.de/deutschland/buergergeld-zehn-milliarden-euro-teurer

Dr. Dirk Spaniel MdB