#Bundeswehr: 100 Milliarden #Sondervermögen (sprich #Schulden) plus 2 % vom BIP waren geplant.

Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.

Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.

Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.

„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“

Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/

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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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Die von Scholz angekündigte „Zeitenwende“ ist wohl eher ein #Rohrkreppierer...

Kaum beschloss die Ampel-Regierung 100 Milliarden #Sondervermögen (also Schulden) für die #Bundeswehr, geht es schon mit den Streichungen los…

So berichtet das Handelsblatt: +++ Regierung streicht mehrere Rüstungsprojekte im Sondervermögen für die Bundeswehr.

Die rasant gestiegene Inflation, die geplante Anschaffungen verteuert. Zudem hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die im Wirtschaftsplan für das Sondervermögen aufgelisteten Projekte den gesteckten Finanzrahmen von 100 Milliarden Euro überschritten.

„Da viele Projekte über fünf bis sieben Jahre laufen, schafft die Inflation in der Dimension ein ernstes Finanzproblem“, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auf der Kippe stünden unter anderem eine dritte Tranche der Korvette K130, neue Eurofighter für die elektronische Kampfführung, neue Fregatten und neue Panzerhaubitzen, die als Ersatz für die an die Ukraine gelieferten Systeme bestellt werden sollten.+++

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-regierung-streicht-mehrere-ruestungsprojekte-im-sondervermoegen-fuer-die-bundeswehr-/28761788.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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