Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Zu Gast in Engen beim OV Oberer Hegau im KV Konstanz...

Lieben Dank an Simone Möller und Karin Pütz - es war mir eine Freude bei euch unter Freunden zu sein.
Miserable Bilanz des Deutschlandtickets: „Die Antwort darf nicht die Verteufelung des Autos sein, sondern muss ein Paradigmenwechsel hin zum gesunden Menschenverstand sein."

https://t.me/SpanielMdB/3352

https://dirkspaniel.de/2024/04/19/das-deutschlandticket-ist-ein-teurer-gruener-flop/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Das Deutschlandticket ist ein teurer grüner Flop.

Das hatten sie sich im Sommer mit dem 9-Euro-Ticket ganz anders gedacht. Sie wollten dem Auto damit den Garaus machen.

Es kam anders. An vielen Bahnhöfen ging nichts mehr. Und nun stellt man fest, dass auch 49 Euro nicht ausreichen. Das billige Abo verhindert den ÖPNV auf dem flachen Land - führt wegen Finanzierungsproblemen zu Verringerungen des Angebots.

Verkehrsökonom Böttger meint im Tagesspiegel ja, dass das Deutschlandticket so wenig Erfolg habe, weil das Autofahren noch zu billig sei und Parken in der Stadt noch zu einfach ist. Man könnte bald meinen, er hat auch besonders intensive Bande in gewisse interessierte grüne Kreise.

In seiner Analyse zur miserablen Bilanz des Deutschlandtickets und dem ÖPNV liegt er allgemein betrachtet größtenteils richtig, aber im Gegensatz zu Böttger sage ich jedoch: „Die Antwort darf nicht die Verteufelung des Autos sein, sondern muss ein Paradigmenwechsel hin zum gesunden Menschenverstand sein."

Trotz aller Schikanen ist das Auto beliebt wie eh und je - und individuelle Mobilität ist ein Stück gelebte Freiheit unserer Gesellschaft. Das gilt ganz besonders ausserhalb der großen Städte - auf dem flachen Land ist der Personenverkehr mit dem 49-Euro-Ticket überhaupt nicht leistbar.

Das Auto ist - solange die Teleportation nicht wirklich funktioniert - unersetzlich und darum muss Autofahrern wieder mehr Platz - auch im städtischen Raum zugestanden werden. Wir brauchen also mehr und bezahlbare Parkplätze."

Mit dem günstigen 49-Euro-Ticket will die Ampel-Regierung mehr Leute motivieren, auf Bus und Bahn umzusteigen. Doch weil den Verkehrsbetrieben und Ländern dadurch Einnahmen entgehen, drohen jetzt Kürzungen im Schienenverkehr. Das Deutschlandticket könnte so zum Bumerang für die Verkehrswende werden, denn die Finanzkraft vieler Länder wird überfordert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/das-deutschlandticket-ist-ein-teurer-flop-wie-das-billige-abo-mehr-opnv-auf-dem-land-verhindert-11530952.html

https://www.fr.de/verbraucher/deutschlandticket-49-euro-ticket-preis-koennte-steigen-staerkere-belastung-fahrgaeste-zr-93018608.html

https://www.bild.de/politik/inland/land-will-zuege-streichen-wird-49-euro-ticket-zum-verkehrswende-bumerang-661f88a26f0944683ab09a94

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Koran wichtiger als Gesetze in Deutschland

Eine Umfrage des Kriminologischen Forschungsinstituts unter jungen Muslimen führte zu besorgniserregenden Ergebnissen.

So unterstrichen rund zwei Drittel – genau 67,8 Prozent – der teilnehmenden Muslime den Satz: „Die Regeln des Korans sind mir wichtiger als die Gesetze in Deutschland“.

► Knapp die Hälfte (45,8 Prozent) glaubt, dass ein islamischer Gottesstaat die beste Staatsform sei.

► Mehr als die Hälfte (51,5 Prozent) der befragten muslimischen Schüler waren der Meinung, dass nur der Islam in der Lage sei, „die Probleme unserer Zeit zu lösen“.

► 35,3 Prozent gaben an, dass sie „Verständnis für Gewalt gegen Menschen, die Allah oder den Propheten Mohammed beleidigen“ haben.

► 21,2 Prozent gaben an, dass „die Bedrohung des Islam durch die westliche Welt rechtfertigt, dass Muslime sich mit Gewalt verteidigen“.

Es kann nur mit der AfD eine Umkehr geben. Wir setzen auf den gesunden Menschenverstand und den Selbstbehauptungswillen der Deutschen in ihrer angestammten Heimat.

Nur mit der AfD wird die Remigration ein konsequenter Bestandteil der Gesellschaftspolitik.

Darüber hinaus braucht es weitere Anstrengungen die Familie als Keimzelle einer Gesellschaft wieder in den Mittelpunkt der deutschen Innen- und Familienpolitik zu rücken. Der ungebremste Zustrom fremder Kulturen in unser Land muss konsequent geregelt und nach den geltenden Gesetzen erfolgen.

Die seit 2015 anhaltende Flüchtlingswelle nach Deutschland ist weder durch unser Grundgesetz noch mit den Buchstaben der Genfer Flüchtlingskonvention in dieser Masse vereinbar.

Dazu ist unser Land weder verpflichtet und noch viel weniger in der Lage… wir schaffen das nicht!

https://www.bild.de/regional/niedersachsen/aktuelle-studie-aus-niedersachsen-das-denken-junge-muslime-ueber-deutschland-661f91479c2dde17ce779536

https://dirkspaniel.de/2024/04/20/korans-wichtiger-als-gesetze-in-deutschland/

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Deutschland muss konsequenter abschieben!

Gerade einmal 48 von 751 ausreisepflichtigen Asylbewerbern im Kreis Rendsburg-Eckernförde haben 2023 das Land verlassen. Wie die Kieler Nachrichten (KN) berichten, hat das erschreckende Gründe.

Ein Abschiebekandidat randalierte derart im Flugzeug, dass seine Abschiebung mehrfach scheiterte. Allein die Abschiebehaft des renitenten Mannes kostete den Kreis insgesamt 15.000 Euro.

Im vergangenen Jahr leitete der Kreis 30 Verfahren ein, von denen nur elf abgeschlossen wurden. 

„Die Planung und Umsetzung von Rückführungsmaßnahmen bindet in einem erheblichen Umfang auch personelle und zeitliche Ressourcen, nicht nur bei der Kreisverwaltung, sondern ebenfalls bei den Landes- und Vollzugsbehörden“, zitiert das Lokalblatt einen Bericht der Zuwanderungsbehörde.

Für die Bearbeitung der 30 Fälle seien allein im Kreishaus rund 500 Arbeitsstunden zusammengekommen.

Sind wir uns darüber im Klaren: Konsequente Rückführung dieser ausreisepflichtigen Personen wird es nur mit der AfD geben.

Egal, ob das dann als Abschiebung, Rückführung oder auch Remigration bezeichnet wird - es sind dies alles Maßnahmen im Einklang mit den deutschen Gesetzen.

Eine Leistung unseres Landes und seiner Steuerzahler zur Familienzusammenführung - die Rückkehr in die Heimat.

https://nius.de/politik/landkreis-in-schleswig-holstein-von-751-ausreisepflichtigen-asylbewerbern-verliessen-nur-48-das-land/d65dec77-462d-4f5d-9f45-870a97a854a7

https://dirkspaniel.de/2024/04/21/deutschland-muss-konsequenter-abschieben/

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Pressemitteilung

Kay Gottschalk/Dirk Spaniel:
Flugticketsteuer ist neue unzumutbare Belastung

Berlin, 23. April 2024. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, äußert sich zur jüngsten Erhöhung der Flugticketsteuer:

„Diese neue Steuererhöhung in einer Zeit, in der die Menschen durch hohe Inflationsraten und explodierende Energiepreise bereits stark belastet sind, kommt einer weiteren kalten Enteignung gleich. Die Regierung scheint, den Bezug zur wirtschaftlichen Realität der Bevölkerung vollständig verloren zu haben.

Jede weitere Steuer trifft die Bürger bei der ohnehin schon hohen Steuer- und Abgabenlast unverhältnismäßig. Viele Familien müssen bereits zweimal überlegen, ob sie sich einen Jahresurlaub überhaupt noch leisten können. Angesichts der im ersten Quartal 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,1 Prozent gestiegenen Steuereinnahmen muss diese Steuer sofort zurückgenommen werden.

Die AfD-Fraktion bleibt die Stimme der Vernunft im Kampf gegen unkontrollierte Steuererhöhungen und für eine faire finanzielle Lastenverteilung.“

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel ergänzt:

„Die Verteuerung von Flugverkehr bedeutet keineswegs eine Verkehrsverlagerung hin zu vermeintlich CO2-neutralen Verkehrsmitteln. In vielen Fällen stellt die Bahn keine Alternative zum Flugverkehr da. Wer Flugverkehr verteuert, schafft mehr Straßenverkehr.“

https://afdbundestag.de/kay-gottschalk-dirk-spaniel-flugticketsteuer-ist-neue-unzumutbare-belastung/
...und unserer AfD wirft man vor, wir wollten die Landwirte in Deutschland gegen die Menschen in Peru ausspielen, wenn wir die GRÜNEN, wegen der Radwegefinanzierung aus unseren Steuergeldern kritisieren.

https://t.me/SpanielMdB/3357

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Verkehrspolitischer Sprecher
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Schulze verteidigt die Radwege in Peru

Entwicklungsministerin Svenja Schulze ärgert die negative Berichterstattung über die millionenschwere Förderung von Radwegen in Peru. Ihre Verteidigung gerät allerdings zum Desaster und macht deutlich: eigentlich ist es noch schlimmer, als man vermutet hätte.

„Überall auf der Welt müssen wir Treibhausgase einsparen – das ist in unserem Interesse. Es reicht nicht, Klimaschutz nur in Deutschland zu betreiben“

Ich  bin schon in Deutschland kritisch gegenüber der Umerziehung der Bevölkerung in der Verkehrspolitik. Umerziehung im Ausland nannte man früher Kolonialismus, in diesem Fall ist das dann #GRÜNER Kolonialismus.

Unserer AfD wirft man vor, wir wollten die Landwirte in Deutschland gegen die Menschen in Peru ausspielen, wenn wir die GRÜNEN, wegen der Radwegefinanzierung aus unseren Steuergeldern kritisieren.

Für die GRÜNEN ist die Welt so einfach gestrickt. Wieder einmal sind deutsche Landwirte die Naivlinge, die auf rechte Propaganda hereinfallen und sich von der AfD instrumentalisieren lassen.

Hätten die gewusst, dass der Fördertopf nicht über 300 Millionen, sondern sogar über 500 Millionen betragen hätte (und damit deutlich mehr, als die Agradieselbesteuerung einbringt), hätte das für französische Zustände auch ganz ohne AfD gereicht.

Der ganze spannende Artikel auf TichysEinblick:

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/schulze-stern-radwege-peru/

https://dirkspaniel.de/2024/04/23/schulze-verteidigt-die-radwege-in-peru/

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Tatsächlich ist das Konzept nur ein weiterer dirigistischer Eingriff in die individuelle Mobilität.

Während Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) das Angebot des 49-Euro-Tickets auf dem Land feiert, stellt sich heraus, dass es vor allem in den Städten und Ballungsräumen genutzt wird.

Deutschlandticket könnte zum Bumerang für die Verkehrswende werden

In Hamburg und Berlin kauften sich mehr als 800.000 Personen das Ticket, in ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es Anfang des Jahres 128.000 Menschen.

Weiterlesen: https://www.pi-news.net/2024/04/oeko-manoever-deutschlandticket-als-eingriff-in-die-mobilitaet/

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Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.

Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.

Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...

https://t.me/SpanielMdB/3360

https://dirkspaniel.de/2024/04/26/verbrenner-aus-ist-nicht-haltbar-blamage-fuer-eu-kommission/

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Verbrenner-Aus ist nicht haltbar – Blamage für EU-Kommission

Ein Brisantes Brüsseler Dokument zeigt, dass das geplante Verbrenner-Aus ist nicht haltbar sein wird. Das ist eine riesen Blamage für die EU-Kommission.

Ein geleaktes Brüsseler Papier entzaubert E-Autos als klimafreundlichere Alternative zu Verbrennerautos. Das politisch verordnete „E-Auto-only-Prinzip“, würde die europäische Autoindustrie im Wettbewerb mit den Chinesen hinwegfegen.

Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes als das Aus für das Verbrenner-Aus.

Deutschland braucht den Politik-Wechsel - ebenso, wie es nach dem 9. Juni eine Politik-Wende im EU-Parlament geben wird. Was im Verkehr gilt, wird sich auch in der Politik durchsetzen müssen.

Rechts vor Links!

Eine alte Weisheit, die an vielen Kreuzung gilt, bei jedem Ausfall einer Ampel und auch dem Total-Versagen der Ampel in Berlin die einzige vernünftige Lösung ist.

So verwundert es auch nicht, dass die linksgrüne Schnapsidee von der Elektromobilität - mit Milliarden an Steuergeld erfolglos gefördert - nun als das übrig bleiben wird, was es immer war: Ein Nischenprodukt, eine Abrundung des Marktangebotes.

Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.

Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.

Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...

https://t.me/SpanielMdB/3359

Alles weitere lesen Sie im Artikel vom Autoexperten Dr. Helmut Becker  auf TichysEinblick https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/verbrenner-aus-nicht-haltbar-blamage-der-eu-kommission/

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Sixt wird seine E-Auto-Flotte weiter reduzieren.

Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.

Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.

Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.


https://www.bild.de/leben-wissen/auto/hohe-wertverluste-sixt-reduziert-seine-e-auto-flotte-662e0a83ea3d1b6187eb8067

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Sixt wird seine E-Auto-Flotte weiter reduzieren.

Man kann wirklich nur hoffen, dass die Ampel-Politiker in Berlin endlich begreifen, dass man mit dirigistischen Mitteln und noch mehr Milliarden Steuergeldern die freien Kräfte des Marktes nachhaltig beeinflussen kann.

Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.

Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.

Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.

Auch Mietwagen-Konkurrent Hertz zieht Konsequenzen. Im Januar hatte der Autovermieter angekündigt, rund 20.000 Elektroautos verkaufen zu wollen. Etwa ein Drittel der gesamten E-Autos bei Hertz. Mit dem Verkaufserlös will man dann neue Verbrennerfahrzeuge kaufen. Das nennt man dann Marktanpassung.

Damit müsste nun aber auch dem letzten Befürworter der Elektro-Autos klar sein - für den Massenmarkt taugt dieser Antrieb nicht. Der Kunde will für sein Geld ein nachhaltigeres Produkt. Da hilft auch die Steuerung des Marktes mit Steuergeld nicht.

https://t.me/SpanielMdB/3361

https://www.bild.de/leben-wissen/auto/hohe-wertverluste-sixt-reduziert-seine-e-auto-flotte-662e0a83ea3d1b6187eb8067


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Die Täuschung der Grünen kostet Billionen!

Der Bericht legt nahe, dass grüne Spitzenbeamte Fachgutachten gezielt verfälschten. Sie wollten offenbar den Atomausstieg um jeden Preis durchsetzen, notfalls gegen jede wirtschaftliche und wissenschaftliche Vernunft.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-fingierte-akw-akten-sind-nur-ein-nebenaspekt-die-taeuschung-der-gruenen-kostet-billionen-li.2210427


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38 Schleuser, darunter CDU- und SPD-Politiker, im Visier der Ermittler

Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.

Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.

Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.

Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
38 Schleuser, darunter CDU- und SPD-Politiker, im Visier der Ermittler

Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.

Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.

Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.

Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen. Während die CDU eine Kehrtwende in der Migrationspolitik auf Wahlplakaten im Osten fordert, macht man mit der Schleusung von Migranten persönlichen Reibach. So sind sie, die Parteien der Maskendeals und sonstigen Vorteilsnehmer.

https://t.me/SpanielMdB/3364


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/cdu-und-spd-politiker-sollen-zu-schleuserbande-gehoeren/


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2010 startete die Deutsche Bahn AG den Baubeginn des Projekts Stuttgart 21.

Fertiggestellt sollte der neue Stuttgarter Hauptbahnhof im Jahr 2019 sein, so wurde dies auch 2009 vertraglich zwischen der Bahn AG und ihren Finanzierungspartnern geregelt.
Geplant waren auch die Gesamtkosten mit 4,5 Milliarden Euro.

Fertiggestellt ist Stuttgart 21 bis heute noch nicht und die Kosten belaufen sich mittlerweile auf 11 Milliarden Euro.

Für die Bahn ist dieser Zustand ein Desaster und jetzt kommt auch noch das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts dazu.
Demnach, so urteilten die Richter, müssen die Finanzierungspartner sich nicht an den milliardenschweren Mehrkosten beteiligen und die Deutsche Bahn AG müsse den Differenzbetrag von 6,5 Milliarden Euro alleine tragen.

Ich bin gespannt wie die Bahn diese immense Summe stemmen kann und wann Stuttgart 21 seinen Bauabschluss findet.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bahn-muss-Mehrkosten-von-Stuttgart-21-alleine-tragen-article24926450.html


Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB