Lilly Thüringen 🔨
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Forwarded from Musik im Gegenwind
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"Die Polizei Köln musste gestern ein harmloses Mitgliedertreffen der FDP vor aggressiven "#Antifa"-Sympathisanten schützen."🧐 #Dammbruch #Thüringen
Quelle: @videodump1
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT via @like
MERKEL WILL NEUWAHLEN - JAWOLL FRAU STAATSRATSPRÄSIDENTIN 🦅🇩🇪https://youtu.be/HaOqVNKP--M
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Cristin)
🌺 #Thüringen
🤍 #Wichtig
🌺 #Zeitaufzustehen

Thüringens Lockdown ist noch KEINE beschlossene Sache!!!

Wer kann, bitte am 30.10.2020 kommen und unterstützen!!

#Teilen #Teilen #Teilen #Teilen #Teilen
Thüringen braucht kein Landesamt für Flüchtlinge – #Thüringen braucht ein Landesamt für Abschiebungen!
Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne wolle Adams am kommenden Dienstag im Kabinett vorstellen. Das neue Amt solle sämtliche Zuständigkeiten für Migration und Integration von Flüchtlingen sowie Ausländerfragen zusammenführen und außerdem die Probleme in der zentralen Erstaufnahmestelle in Suhl lösen, wo es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt.

Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag und Geraer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass Thüringen vor allem eine Beschleunigung von Abschiebungen benötige und kein neues Landesamt, was zusätzliche Kosten für den eh schon stark angespannten Landeshaushalt mit sich bringe.

„Die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Diese Menschen müssen schnellstmöglich zurück in ihre Heimat gebracht werden. Bei allen Personen mit einem befristeten Schutzstatus muss überprüft werden, ob dieser Asylgrund überhaupt noch besteht. Das sind die drängenden Fragen der Asylpolitik. Ganz sicher brauchen wir aber in Thüringen kein neues Landesamt, das zusätzliche Kosten verursacht, ohne einen Nutzen zu liefern. Sogar im vergangenen Jahr, in dem wir alle möglichst die eigenen vier Wände nicht verlassen sollten, haben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Wir müssen enorme Anstrengungen in die Verhinderung illegaler Migration stecken und eine Rückführungsoffensive starten. Ein grüner Minister ist dafür aber sicher nicht geeignet!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from achse:ostwest
neverforget ☝️🏽🥲

#FDP #kemmerich #GEZerhöhung #thüringen

Quellen: liberaler Mittelstand, Deutschlandfunk
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Herr #Spahn, Sie haben gefeiert, als die Leute mit Corona gestorben sind! Genießen Sie Ihre letzten Tage als #Minister!

#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal!🇩🇪
#Brandnerunterwegs
#wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand
#Berlin #Bundestag #Brandner
Gestern:
Tolle Veranstaltung👍 (ca. 150+)🙏 der #AfD-Bundestagsfraktion mit Marcus Bühl & Stephan Protschka in #Gera und danach Motivationsgrillen🌭. Schön war‘s🥰
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
👉+👇+👇+👇+👇Samstag, 21. August 2021, 14:00 Uhr, #AltenburgerMarkt, #Autocorso 🚙 🚘 🚗 mit Jens Kestner👍 & mir.😎
#AfD #Thüringen
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#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Das gilt auch - und vor allem! - nach der #Stiko-Kehrtwende (gab’s ne Weisung aus dem Kanzleramt?)!
#AfD #Thüringen
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AfD-Fraktion strebt gerichtliche Prüfung der Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes an!

Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:

„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
#AfD
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Stephan Brandner: Wirksamer Grenzschutz – sofort!
 
Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen ein. Grund ist die enorm gestiegene Anzahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt, dass sofort wirksame Grenzkontrollen eingeführt werden und stellt klar, dass es kein zweites 2015 geben dürfe.
 
„Es ist unerhört, dass die Bundesregierung ein weiteres Mal nicht reagiert: seit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist man nur noch mit Postenschacherei beschäftigt, die drängenden Probleme unseres Landes bleiben liegen. Die Bundesregierung muss sofort Grenzkontrollen einführen. Ein weiteres Abwarten darf es nicht geben. Während Gästen von Restaurants ohne Impfausweis der Zugang verweigert wird, strömen tausende Menschen ungehindert, ungeprüft und illegal in unser Land. Schluss damit – sofort!“, meint Brandner wörtlich.
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Hier mal ein Video aus Südthüringen 😉Meiningen am Montag

https://vm.tiktok.com/ZMYbXhpQf/