Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Kinder sind die wahren Verlierer der Coronakrise – Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden!
Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben von den Regierenden stets unbeachtet. Dass viele Kinder nun schlimmstenfalls ihr Leben lang mit psychischen und physischen Schäden zu leben haben, bezeichnet Brandner als erbärmlich. Weiter macht er deutlich, dass eine Impfpflicht für Kinder ausgeschlossen werden muss und verfassungswidrig sei.
„Schon vor dem Hintergrund der Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern wurde deutlich, dass es sich um Eingriffe in die Elternrechte und die Religionsfreiheit handelt. Im Falle des Coronavirus kommt hinzu, dass das Virus keine hohe Gefahr eines schweren Verlaufs oder eine Gefahr für Leib und Leben der Kinder darstellt. Ich fordere die Regierenden auf, das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen zu stellen – denn diese sind unsere Zukunft. Es bleibt zu hoffen, dass es möglich sein wird, die massiven Schäden, die durch eine völlig verfehlte Politik angerichtet wurden, in Zukunft wieder gut zu machen, sonst droht uns eine verlorene Generation heranzuwachsen“, meint Brandner wörtlich.
#AfD #wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben von den Regierenden stets unbeachtet. Dass viele Kinder nun schlimmstenfalls ihr Leben lang mit psychischen und physischen Schäden zu leben haben, bezeichnet Brandner als erbärmlich. Weiter macht er deutlich, dass eine Impfpflicht für Kinder ausgeschlossen werden muss und verfassungswidrig sei.
„Schon vor dem Hintergrund der Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern wurde deutlich, dass es sich um Eingriffe in die Elternrechte und die Religionsfreiheit handelt. Im Falle des Coronavirus kommt hinzu, dass das Virus keine hohe Gefahr eines schweren Verlaufs oder eine Gefahr für Leib und Leben der Kinder darstellt. Ich fordere die Regierenden auf, das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen zu stellen – denn diese sind unsere Zukunft. Es bleibt zu hoffen, dass es möglich sein wird, die massiven Schäden, die durch eine völlig verfehlte Politik angerichtet wurden, in Zukunft wieder gut zu machen, sonst droht uns eine verlorene Generation heranzuwachsen“, meint Brandner wörtlich.
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Herr #Spahn, Sie haben gefeiert, als die Leute mit Corona gestorben sind! Genießen Sie Ihre letzten Tage als #Minister!
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Frau #Künast, kümmern Sie sich um Ihre #Zuckerrüben! Von der juristischen Materie haben Sie keine Ahnung!
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Einen Herrn #Oberbürgermeisterin wird es mit der AfD nicht geben! Gegen #Genderquatsch und #Ideologie-Sprech – für unsere deutsche #Sprache!
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Jeden Tag 📆 ein Stücken #Wahlprogramm:
In den nächsten Wochen möchte ich Ihnen die wichtigsten Ausschnitte aus unserem #AfD-Programm präsentieren. #Einthemenpartei? Von wegen! Und los geht’s:
Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
initiieren.
#AfD #Thueringen
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In den nächsten Wochen möchte ich Ihnen die wichtigsten Ausschnitte aus unserem #AfD-Programm präsentieren. #Einthemenpartei? Von wegen! Und los geht’s:
Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
initiieren.
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Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkgebühren werden erhöht! BVerfG setzt sich über Landesbeschluss hinweg! Nur die AfD will Zwangsrundfunk abschaffen!
#AfD #Thueringen
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
++ Pressemitteilung ++
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
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👉🏻VORMERKEN👈🏻 #Brandnerunterwegs - nächste Woche:
#Gera, #Weida, #Berga, #Gauern, #Rückersdorf, #Posterstein, #Löbichau, #Reichstädt, #Altenkirchen, #Starkenberg, #Meuselwitz, #Plauen, #Erfurt, #Sömmerda & #Kassel!
Wir sehen uns!🥰
#AfD #Thüringen
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Gestern:
Tolle Veranstaltung👍 (ca. 150+)🙏 der #AfD-Bundestagsfraktion mit Marcus Bühl & Stephan Protschka in #Gera und danach Motivationsgrillen🌭. Schön war‘s🥰
#AfD #Thüringen
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Tolle Veranstaltung👍 (ca. 150+)🙏 der #AfD-Bundestagsfraktion mit Marcus Bühl & Stephan Protschka in #Gera und danach Motivationsgrillen🌭. Schön war‘s🥰
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
👉+👇+👇+👇+👇Samstag, 21. August 2021, 14:00 Uhr, #AltenburgerMarkt, #Autocorso 🚙 🚘 🚗 mit Jens Kestner👍 & mir.😎
#AfD #Thüringen
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Das gilt auch - und vor allem! - nach der #Stiko-Kehrtwende (gab’s ne Weisung aus dem Kanzleramt?)!
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AfD-Fraktion strebt gerichtliche Prüfung der Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes an!
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
#AfD
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Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Stephan Brandner: Wirksamer Grenzschutz – sofort!
Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen ein. Grund ist die enorm gestiegene Anzahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt, dass sofort wirksame Grenzkontrollen eingeführt werden und stellt klar, dass es kein zweites 2015 geben dürfe.
„Es ist unerhört, dass die Bundesregierung ein weiteres Mal nicht reagiert: seit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist man nur noch mit Postenschacherei beschäftigt, die drängenden Probleme unseres Landes bleiben liegen. Die Bundesregierung muss sofort Grenzkontrollen einführen. Ein weiteres Abwarten darf es nicht geben. Während Gästen von Restaurants ohne Impfausweis der Zugang verweigert wird, strömen tausende Menschen ungehindert, ungeprüft und illegal in unser Land. Schluss damit – sofort!“, meint Brandner wörtlich.
#AfD
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Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen ein. Grund ist die enorm gestiegene Anzahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt, dass sofort wirksame Grenzkontrollen eingeführt werden und stellt klar, dass es kein zweites 2015 geben dürfe.
„Es ist unerhört, dass die Bundesregierung ein weiteres Mal nicht reagiert: seit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist man nur noch mit Postenschacherei beschäftigt, die drängenden Probleme unseres Landes bleiben liegen. Die Bundesregierung muss sofort Grenzkontrollen einführen. Ein weiteres Abwarten darf es nicht geben. Während Gästen von Restaurants ohne Impfausweis der Zugang verweigert wird, strömen tausende Menschen ungehindert, ungeprüft und illegal in unser Land. Schluss damit – sofort!“, meint Brandner wörtlich.
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#Freiheitstag statt Ausnahmezustand!
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
#AfD
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Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Bundesverfassungsgericht macht sich wieder mal zum #Büttel der Regierenden!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von Grundrechten führen können, was mit einem funktionierenden Rechtsstaat nichts zu tun habe. Stephan Brandner wörtlich:
„Willkürlich festgelegte Inzidenzen, die auf fehleranfälligen Tests beruhen, werden genutzt, um nahezu sämtliche Grundrechte nicht nur einzuschränken, sondern in ihrem Wesensgehalt vollkommen auszuhöhlen. Damit wird der Weg bereitet für ein politisches Weiterso: Zwangsmaßnahmen, Isolierung von Gesunden, Schließung ganzer Branchen. Das Grundgesetz ist das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben steht. Was aber soll man anderes erwarten von einem Bundesverfassungsgericht, das eng verbandelt mit der Regierung ist, sich sogar in vollständiger Besetzung zum Essen mit der Kanzlerin trifft und dort Vorträgen von Ministern lauscht? Ein Gericht, dessen Präsident ein enger Parteifreund von Merkel ist, der hoher Funktionär der Kanzlerpartei war und der sich schon vor Monaten öffentlich zustimmend zur Coronapolitik äußerte? Dass bei diesen Voraussetzungen keine seriöse juristische Prüfung, sondern Büttelrechtssprechung zu erwarten war, dürfte niemanden überraschen.“
#FürdieBürger!✌️
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Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von Grundrechten führen können, was mit einem funktionierenden Rechtsstaat nichts zu tun habe. Stephan Brandner wörtlich:
„Willkürlich festgelegte Inzidenzen, die auf fehleranfälligen Tests beruhen, werden genutzt, um nahezu sämtliche Grundrechte nicht nur einzuschränken, sondern in ihrem Wesensgehalt vollkommen auszuhöhlen. Damit wird der Weg bereitet für ein politisches Weiterso: Zwangsmaßnahmen, Isolierung von Gesunden, Schließung ganzer Branchen. Das Grundgesetz ist das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben steht. Was aber soll man anderes erwarten von einem Bundesverfassungsgericht, das eng verbandelt mit der Regierung ist, sich sogar in vollständiger Besetzung zum Essen mit der Kanzlerin trifft und dort Vorträgen von Ministern lauscht? Ein Gericht, dessen Präsident ein enger Parteifreund von Merkel ist, der hoher Funktionär der Kanzlerpartei war und der sich schon vor Monaten öffentlich zustimmend zur Coronapolitik äußerte? Dass bei diesen Voraussetzungen keine seriöse juristische Prüfung, sondern Büttelrechtssprechung zu erwarten war, dürfte niemanden überraschen.“
#FürdieBürger!✌️
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#Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Vertrauen der Bürger in Politik auf dem Tiefpunkt!
Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas zu sagen hätten. In den neuen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher als in den alten.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, versteht und teilt diese Eindrücke:
„Wenn vor den Wahlen das Gegenteil dessen versprochen wird, was nach den Wahlen gefordert wird, siehe das Thema Impfpflicht, wenn wichtige Entscheidungen intransparent und hinter verschlossenen Türen stattfinden, wenn die Opposition systematisch ausgegrenzt wird und auch die Medien ihre Rolle als ‚vierte Gewalt‘ nicht mehr wahrnehmen, und wenn plötzlich Regierungen gebildet werden, die kaum jemand wollte, dann ist es kein Wunder, dass viele Bürger den Glauben an die Demokratie verloren haben. Die Regierenden, ja sämtliche Altparteien, fügen unserer Demokratie schwere Schäden zu. Jeden Tag. Der Vertrauensverlust ist nicht einfach rückgängig zu machen. Für uns als AfD steht fest: alle Macht geht vom Volke aus. Wir stehen für mehr echte Bürgerbeteiligung, für mehr Demokratie!“
#AfD
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#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas zu sagen hätten. In den neuen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher als in den alten.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, versteht und teilt diese Eindrücke:
„Wenn vor den Wahlen das Gegenteil dessen versprochen wird, was nach den Wahlen gefordert wird, siehe das Thema Impfpflicht, wenn wichtige Entscheidungen intransparent und hinter verschlossenen Türen stattfinden, wenn die Opposition systematisch ausgegrenzt wird und auch die Medien ihre Rolle als ‚vierte Gewalt‘ nicht mehr wahrnehmen, und wenn plötzlich Regierungen gebildet werden, die kaum jemand wollte, dann ist es kein Wunder, dass viele Bürger den Glauben an die Demokratie verloren haben. Die Regierenden, ja sämtliche Altparteien, fügen unserer Demokratie schwere Schäden zu. Jeden Tag. Der Vertrauensverlust ist nicht einfach rückgängig zu machen. Für uns als AfD steht fest: alle Macht geht vom Volke aus. Wir stehen für mehr echte Bürgerbeteiligung, für mehr Demokratie!“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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Unser #Land zuerst!
Am 8. Oktober 2022 treffen wir uns in #Berlin & zeigen, daß wir dafür sind, 🔵 die #Preise zu senken,
🔵 das #Energieangebot zu erhöhen,
🔵 #Grundrechte zu beachten,
🔵 die #Inflation aufzuhalten!
#5f5a
#5Fragen5Antworten
#unserLandzuerst
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Am 8. Oktober 2022 treffen wir uns in #Berlin & zeigen, daß wir dafür sind, 🔵 die #Preise zu senken,
🔵 das #Energieangebot zu erhöhen,
🔵 #Grundrechte zu beachten,
🔵 die #Inflation aufzuhalten!
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#Volksverhetzung oder legitime #Meinung? #Altparteien peitschen in Nacht- und Nebelaktion Änderung des #Strafgesetzbuches durch. Kaum einer bekommt es mit - außer der #AfD! #Meinungsfreiheit immer beschränkter - das ist #Altparteien-#Deutschland.
#5Fragen5Antworten #5f5a
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