#PfizerGate
#plötzlich
#unerwartet
#vonderLeyen
Auf X erklärte die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola,
sie sei „traurig“ über den „plötzlichen Tod“ von Rivasi,
„einer erfahrenen, engagierten und hart arbeitenden Europaabgeordneten mit festen Überzeugungen.“
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#EUDesaster
#Amtsanmaßung
#PfizerGate
#MartinSonneborn legt in #Brüssel den Finger
in die offene
#vonderLeyen Wunde.
35 #Milliarden #Euro für #Pfizer.
Dröhnendes #Schweigen der #LeidMedien.
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#Pfizergate
#PfizerSMS
#EUKommission
Europäische #Staatsanwaltschaft untersucht #Texte zwischen Ursula
#vonderLeyen und
dem Chef von #Pfizer
Ermittler der #Europäischen #Staatsanwaltschaft (EPPO) haben in den letzten Monaten die #Ermittlungsergebnisse der belgischen #Staatsanwälte übernommen, die
#vonderLeyen
wegen "Einmischung in öffentliche Funktionen, Zerstörung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten" untersuchen,
so Rechtsdokumente, die von POLITICO und einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Lüttich gesehen wurden.
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#EU
#PfizerGate
#Sanktionenwirken
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs:
Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack,
er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55).
Im Wahlkampf lässt Macron offen, ob er eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.
Böse Zungen fragen: Warum sollte er? Und selbst wenn: Würden die anderen Regierungschefs noch auf ihn hören? Bundeskanzler Olaf Scholz kämpft im Wahlkampf eh für seine SPD – und gegen die Union.
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Im Wahlkampf lässt Macron offen, ob er eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.
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#EU
#PfizerGate
#Korruption
#CDU
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt.
Ändern wird das nichts.
Von der Leyen hat ein #System aus #Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird.
Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
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#EUWahl
#PfizerGate
#Kriegstreiberei
#CDUSpitzenkandidatin
#WEF
#vonderLeyen
Ursula von der Leyen vor der ersten Debatte mit den Spitzenkandidaten der Europawahl, die am 29. April in Maastricht stattfand.
Man kann nur hoffen, dass diese Frau zur Verantwortung gezogen wird, wenn sich der politische Wind gedreht hat.
Alleine die Pfizer-Deals hätten im Falle eines Schuldspruchs das Potential für eine langjährige Freiheitsstrafe...
Wie viele tote Menschen durch #Plandemie und #Kriege
gehen
wohl inzwischen auf
‚ihr Konto‘ ?
Respekt an die junge Frau im Publikum, die sie bei ihrer durchsichtigen
‚Teflon - Show’ entlarvt.
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#EUWahl
#CDU
#Spitzenkandidatin
#Leyen
In Ermangelung nennenswerter eigener ehrlicher Visionen für die Bürger Europas ,
fordert ausgerechnet die Uschi ihren konservativen politischen Mittwettbewerber
auf,
sich zu schämen.
Kannste Dir nicht ausdenken.
Vergessen wir nicht - ihr persönliches Konto
für Europa und unser Land ist
prall gefüllt mit:
wirtschaftsschädigenden #Sanktionen, #Pfizergate ,
der #Bundeswehr #Berateraffäre,
#Datenschnüffeleien, #GreenDeal, ihrer #Ukraine #Kriegstreiberei und Vielem mehr.
via #kurze Vids
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#PfizerGate
#EU
#Justiz
Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden bis zum 6. Dezember vorläufig eingestellt.
Dies berichtet unter anderem die spanische Tageszeitung El País. Bei den Untersuchungen geht es um mutmaßlich kriminelle Methoden bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen in den Verhandlungen mit dem Pharmakonzern Pfizer.
Ein belgisches Gericht hat nun entschieden, dass die Ermittlungen für die Zeit des EU-Wahlkampfs sowie der Wahl des Kommissionspräsidentin ausgesetzt werden.
Erst wenn klar ist, ob von der Leyen erneut ins Amt der Kommissionspräsidentin gewählt wird, sollen die Untersuchungen wieder aufgenommen werden.
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Ein belgisches Gericht hat nun entschieden, dass die Ermittlungen für die Zeit des EU-Wahlkampfs sowie der Wahl des Kommissionspräsidentin ausgesetzt werden.
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#PfizerGate
#EU
Baldan wirft der EU-Kommissionschefin zudem vor, „öffentliche Dokumente zerstört“ zu haben, die die Absprachen belegen.
Unter anderem ein Journalist hatte die Kommission erfolglos zur Herausgabe von Handy-Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla aufgefordert. Die Brüsseler Behörde erklärte jedoch, sie habe die SMS nicht archiviert.
Die zuständige Richterin sagte am Ende der Gerichtsanhörung, es werde eine Entscheidung über den Antrag „vor dem 27.“ Juni geben.
Das wäre vor Beginn des EU-Gipfels, auf dem die Staats- und Regierungschefs kommenden Donnerstag und Freitag über fünf weitere Jahre für von der Leyen an der Kommissionsspitze beraten.
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Die zuständige Richterin sagte am Ende der Gerichtsanhörung, es werde eine Entscheidung über den Antrag „vor dem 27.“ Juni geben.
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#EU
Ein Brüsseler Gericht hat am Mittwoch (26. Juni) eine Klage gegen Ursula von der Leyens Wiederernennung als EU-Kommissionschefin abgewiesen. Von der Leyen wurde vom Kläger des Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit den Verhandlungen über einen Impfstoffvertrag mit Pfizer beschuldigt.
Am vergangenen Freitag (21. Juni) sollte die Europäische Volkspartei (EVP), die die Europawahlen gewonnen hat, vor dem französischsprachigen Brüsseler Gericht erster Instanz in einem Eilverfahren erscheinen.
Das nun abgewiesene Verfahren wurde von einem Belgier eingeleitet, um die Partei zu zwingen, sie als Spitzenkandidatin für die Kommissionsprä-sidentschaft abzusetzen.
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Ein Brüsseler Gericht hat am Mittwoch (26. Juni) eine Klage gegen Ursula von der Leyens Wiederernennung als EU-Kommissionschefin abgewiesen. Von der Leyen wurde vom Kläger des Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit den Verhandlungen über einen Impfstoffvertrag mit Pfizer beschuldigt.
Am vergangenen Freitag (21. Juni) sollte die Europäische Volkspartei (EVP), die die Europawahlen gewonnen hat, vor dem französischsprachigen Brüsseler Gericht erster Instanz in einem Eilverfahren erscheinen.
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Letzte Woche wurde der Eilantrag des Belgiers Frédéric Baldan abgelehnt,
mit dem er von der Leyens zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin
verhindern wollte.
Nachdem er Berufung gegen das Urteil eingelegt hatte, wurde von der Leyen
für den 9. Juli zum Gerichtstermin vorgeladen.
Wie France-Soir schreibt, machte der Generalsekretär der EVP, Thanasis Bakolas, bei der Übergabe der Vorladung im Parteibüro in Brüssel keine gute Figur.
Bakolas habe sich geweigert, das Dokument zu unterschreiben, informiert die Zeitung.
Doch das spiele juristisch keine Rolle, denn die EVP könne nun nicht mehr behaupten
oder so tun, als wüssten sie nichts von der Vorladung für Ursula von der Leyen.
Wird sich #Pfizergate Ursula ein weiteres Mal herauswinden können ?
Es wird spannend.
via #TransitionNews
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mit dem er von der Leyens zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin
verhindern wollte.
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Wie France-Soir schreibt, machte der Generalsekretär der EVP, Thanasis Bakolas, bei der Übergabe der Vorladung im Parteibüro in Brüssel keine gute Figur.
Bakolas habe sich geweigert, das Dokument zu unterschreiben, informiert die Zeitung.
Doch das spiele juristisch keine Rolle, denn die EVP könne nun nicht mehr behaupten
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