….der Vollständigkeit halber
- Überblick zur #Bundestags Abstimmung über das geänderte #Infektionsschutzgesetz,

alles Andere als ein Zeichen in Richtung #FreedomDay
oder auch
die #NeueNormalität .

Scholz wird erstmal noch ein wenig durch die #Staatsanwaltschaft in #HH verschont.

Sein Stuhl bebt trotzdem leicht, denn neben dem #Shitstorm zu #Abbas #Holocaustfauxpas und dem immer lauter werdenden Kleinkrieg in der Ampelkoalition sind jetzt noch weitere #CumEx Protokollnotizen zu # Scholz aufgetaucht.

Es geht immer noch um Inhalte der Treffen von #Scholz und dem #Warburg Bankchef #Olearius, dazu gab es auch Sitzungen des #Bundestags Finanzausschusses.

Laut Stern :
Abgeordnete der damaligen Opposition im Bundestag hatten #Scholz bereits nach der September-Sitzung 2021 heftig kritisiert und der Lüge bezichtigt.

Da sie aus der vertraulichen Sitzung nicht zitieren durften, konnten sie ihre Vorwürfe aber nicht mit Dokumenten belegen.

Das Protokoll der Juli-Sitzung, mit dem die unterschiedlichen Aussagen belegbar sind, liegt in der Geheimschutzstelle des Bundestages.

Abgeordnete dürfen in das Dokument lediglich Einsicht nehmen.

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Immer noch hochaktuelle #Bundestags Rede von #KarstenHilse AfD.

In den letzten Tagen hört man immer öfter
vom #Holodomor,
den einige #Bundestags Abgeordnete ideologisch für sich entdeckt haben .


„Mit großem Bedauern und Befremden haben wir der deutschen Presse entnommen, dass einige Bundestags-abgeordnete dazu aufrufen, die massenhafte Hungersnot,

die zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts in der UdSSR herrschte, als Genozid am ukrainischen Volk anzuerkennen. Ein Narrativ, das schlichtweg antihistorisch und wahrheitswidrig ist sowie dem gesunden Menschenverstand widerspricht“, sagte Sergej Netschajew.

Laut historischen Dokumenten
seien infolge
der Hungerkrise
sieben Millionen Menschen gestorben,

darunter zirka 2,5 Millionen im russischen Kernland und 1,5 Millionen auf dem Gebiet Kasachstans.

„Es waren nicht nur Ukrainer,
die hungerten und starben, sondern auch Russen, Belarussen, Tataren, Baschkiren, Kasachen, Tschuwaschen, Wolgadeutsche sowie andere Völker“, betonte der Diplomat.


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🇩🇪

Zur unfreiwilligen ‚Teilnahme‘
unseres Landes an der grünen #Moralweltmeisterschaft
in Sachen #BeninBronzen

Ausschnitt einer #Bundestags Rede von
Matthias Moosdorf, AfD

"Das passiert, wenn man ohne abgeschossene Bildung versucht, Politik zu machen.

Treten Sie endlich zurück.

Sie können es nicht."

🇩🇪

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🇩🇪

#Bundestags
Rede von #KarstenHilse

zum #EU-Wahnsinn und grünen

vermeintlichen #Kommunisten

„Bedient Euch endlich
Eures Verstandes..

…um Euch aus dieser selbst verschuldeten

Unmündigkeit zu befreien.“

🇩🇪

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#Volksentscheide
#Demokratie

🇩🇪

Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.



Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.

Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.

Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.


Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".

Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.

Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.

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#Ampelkoalition und #Rheinmetall / Düsseldorf
Wahlkreis von Strack- Zimmermann - Vorsitzende des #Bundestags Verteidigungsausschusses

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#Pöstchen
#Bundestag

TE hat deswegen eine #Anfrage an die #Pressestelle des #Bundestags geschickt.

Die Antwort: Obwohl es keine Linksfraktion mehr gibt, bleibt Pau Vizepräsidentin des Bundestags.

Bei der Situation handele es sich zwar um ein Novum, wie auf Nachfrage bejaht wird.

Aber eine Sprecherin verweist ebenfalls auf den Paragrafen 2.1:

Die Amtszeit erfolge für die „Dauer der Wahlperiode“.

Das führt zu einer paradoxen Situation im Bundestag:

Eine Fraktion, nämlich die AfD, hat bis heute keinen Bundestagsvizeprä-sidenten,
obwohl ihr eigentlich einer zusteht.

Und eine Bundestagsvize-präsidentin, die eigentlich eine Fraktion repräsentieren sollte, hat keine Fraktion mehr.

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#Aufarbeitung
#CoronaSymposium
#Bundestag

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2. #Corona #Aufarbeitungs Symposium im Deutschen Bundestag - organisiert von der #AfD Fraktion


Nachdem sich der Großteil der #Bundestags Parlamentarier
ganz bewusst vor einer Aufarbeitung
der #Plandemie gedrückt hat,
hat nun
die #AfD Bundestagsfraktion
unter der Leitung
ihres gesundheitspolitische Sprechers #MartinSichert
zum 2. Mal ein großes #Corona #Aufarbeitungs Symposium
organisiert.


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