#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung

In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.

Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug
„Dem deutschen Volke“?

Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.

Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.

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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.

Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.

Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.


Quelle ➡️➡️

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#goodNews
#WHOStopp

Aus den #Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den #Absichten der #WHO,
den #Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.


Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.

Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.

Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».

Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).

via #TransitionNews

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#WHOReform

Ein Antrag gegen die #WHO-Reform hat im niederländischen #Parlament eine Mehrheit gefunden. 

Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die #Ablehnung des #Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.


Quelle➡️➡️

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#Parlament
#Deutschland2024

Gestern im #Bundestag

Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.

Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.

Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.

Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.

Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.

Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.


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#Diätenerhöhung
#Bundestag

Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament

Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.

Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.

Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.

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#Parlament
#Plandemie

Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag

Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.

Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,

Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !

via #TheRealTom

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Heute wird das #EU-#Parlament neu gewählt. Es wird eine Stärkung der politischen Rechten erwartet. Die #Ampel-Parteien in Deutschland verlieren deutlich an Boden, während in Österreich die FPÖ wohl deutlich den ersten Platz holen dürfte. Weder die deutschen noch die österreichischen Regierungsparteien können mehr als ein Drittel der Wähler für sich gewinnen.

Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.


Quelle ➡️➡️


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Die #LGBTQ-#Regenbogenfahne ist künftig in der georgischen Öffentlichkeit verboten, ebenso #Geschlechts-umwandlungen. Ein weitreichendes #Gesetzespaket schaffte es durch das #Parlament. #Georgien entfernt sich damit weiter von der EU. 


Quelle➡️➡️

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