Die #Bundesregierung hat ein Angebot der Taliban zur #Rückführung straffällig gewordener afghanischer #Migranten mit der Begründung abgelehnt, dass dies eine Anerkennung des islamistischen Regimes bedeuten würde.
Aber Geld schickt die Regierung zu den Taliban???
Das Angebot der Taliban-Regierung folgt auf die Ermordung eines Polizisten durch einen afghanischen Staatsbürger bei einer sinnlosen Messerattacke in der südwestlichen Stadt Manheim.
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Das Angebot der Taliban-Regierung folgt auf die Ermordung eines Polizisten durch einen afghanischen Staatsbürger bei einer sinnlosen Messerattacke in der südwestlichen Stadt Manheim.
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#Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)hat dazu aufgerufen, die #Ukraine-Politik der #Bundesregierung den #Menschen in #Ostdeutschland besser zu erklären.
Das sollte „in aller Offenheit“ geschehen, sagte Lindner gegenüber der Rheinischen Post.
„Denn es geht ja nicht nur darum, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu helfen.“
Auch die #Interessen #Deutschlands stünden hinter #Waffenlieferungen, #Flüchtlingshilfe und wirtschaftlicher Unterstützung für das von Russland angegriffene Land.
Welche Interessen? Nicht die der Bevölkerung auf jeden Fall!
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Das sollte „in aller Offenheit“ geschehen, sagte Lindner gegenüber der Rheinischen Post.
„Denn es geht ja nicht nur darum, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu helfen.“
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#Potsdam #Migrantengewalt #Wachmann stirbt in Asylunterkunft: Polizei kennt Verdächtigen In einer #Potsdamer #Asylbewerberunterkunft ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung gekommen. Ein Wachmann erlag seinen Verletzungen. Nach dem Täter wird…
#TransNarrativ
Am 30. Mai war es in Potsdam zu einem tödlichen #Angriff auf den #Wachmann einer #Asylunterkunft gekommen.
Der mutmaßliche Täter: ein Mann, der aus Südafrika stammen soll und
sich laut Staatsanwaltschaft als Frau fühlt.
Ob der #Tatverdächtige in einer #Haftanstalt für #Frauen oder #Männer sitzt, wollte das
Justizministerium von Brandenburg auf NIUS-Anfrage nicht verraten.
Die Frage ist brisant, fürchten Kritiker doch, dass von Männern, die sich als Frauen ausgeben, eine Gefahr für Frauen ausgehen könnte.
Gerade #Schutzräume wie #Frauenumkleiden, -toiletten oder #Frauenhäuser sehen Beobachter durch das von der #Bundesregierung verabschiedete #Selbstbestimmungsgesetz bedroht.
Dieses wird es ab November jedem ermöglichen, durch einen einfachen #Sprechakt sein #Geschlecht zu #wechseln, ohne psychologische #Gutachten vorlegen zu müssen.
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Am 30. Mai war es in Potsdam zu einem tödlichen #Angriff auf den #Wachmann einer #Asylunterkunft gekommen.
Der mutmaßliche Täter: ein Mann, der aus Südafrika stammen soll und
sich laut Staatsanwaltschaft als Frau fühlt.
Ob der #Tatverdächtige in einer #Haftanstalt für #Frauen oder #Männer sitzt, wollte das
Justizministerium von Brandenburg auf NIUS-Anfrage nicht verraten.
Die Frage ist brisant, fürchten Kritiker doch, dass von Männern, die sich als Frauen ausgeben, eine Gefahr für Frauen ausgehen könnte.
Gerade #Schutzräume wie #Frauenumkleiden, -toiletten oder #Frauenhäuser sehen Beobachter durch das von der #Bundesregierung verabschiedete #Selbstbestimmungsgesetz bedroht.
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#MöchteGernKriegsminister
#Blutgeld
Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern
Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense und Nammo Raufoss vor.
Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.
Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .
Die #Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.
Wahrscheinlich sind für #Pistorius und seine Auftraggeber noch nicht genug Menschen in #Ukraine und #Gaza gestorben.
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#Blutgeld
Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern
Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense und Nammo Raufoss vor.
Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.
Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .
Die #Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.
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#AmpeldesGrauens
#Migrationschaos
1/2
Eine #Bundesregierung,
die #Tausende von #potentiellen #Islamisten mit #Sonderflügen
ins Land geholt hat,
beschloss
heute
#Abschiebung derselben für ein einziges falsches Like in einem sozialen Netzwerk.
via #TheRealTom
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#Migrationschaos
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Eine #Bundesregierung,
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#AmpeldesGrauens #Steuergelder #Baerbock #AuswärtigesAmt Für das Projekt „Ernährungssicherung durch Geldleistungen in Afghanistan“ kooperiert das Auswärtige Amt mit dem Verein „Deutsche Welthungerhilfe“. In 2023 und 2024 beliefen sich die staatlich geförderten…
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#BündnisfürFrieden
Heute Nachmittag in #BRB Protestkundgebung gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung.
Auch bei Regen lädt das #BündnisfürFrieden in #BRB ein, über die neue #Kriegstüchtigkeit der #Ampel zu diskutieren und das bereits zum 50.Mal .
Den musikalischen Teil gestaltete der Berliner Liedermacher Tobias Thiele.
Es ist schon verwunderlich,
wie wenige Havelstädter dieses absolut wichtige Thema aktuell umtreibt.
Danke an #BerndLachmann
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Heute Nachmittag in #BRB Protestkundgebung gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung.
Auch bei Regen lädt das #BündnisfürFrieden in #BRB ein, über die neue #Kriegstüchtigkeit der #Ampel zu diskutieren und das bereits zum 50.Mal .
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#Tierwohlabgabe 🐷🐮🐔 Özdemir plant also eine #Tierwohlabgabe, einen 'Tierwohl-Cent', um 'Bauern beim tierfreundlicheren Umbau ihrer Ställe zu helfen'. Warum das eine brandgefährliche Idee ist: - Es gibt keine 'Abgaben', es ist eine neue Steuer. - Es gibt…
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#grüneSekte
#AmpeldesGrauens
Fleisch wird teurer "um die Ställe umzubauen".
Seit wann baut eine #Bundesregierung Ställe um?
Was soll dieser zentralistische Müll von #Planwirtschaft?
Was kommt als nächstes
LPGs
und Landwirtschafts-kombinate?
via #Dr.DavidLuetke
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#AmpeldesGrauens
Fleisch wird teurer "um die Ställe umzubauen".
Seit wann baut eine #Bundesregierung Ställe um?
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und Landwirtschafts-kombinate?
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Als #Staatsanwältin trieb Anne #Brorhilker hunderte Strafverfahren gegen #Cum-Ex-Betrüger voran. Inzwischen hat sie den Staatsdienst quittiert, um gegen die "Schieflage des Systems" zu kämpfen, das den milliardenschweren Steuerbetrug ermöglichte.
Als #Aktivistin und neue Co-Chefin der #Bürgerbewegung Finanzwende holt sie das nun nach und erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen die #Bundesregierung und vor allem den #Finanzminister.
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Als #Aktivistin und neue Co-Chefin der #Bürgerbewegung Finanzwende holt sie das nun nach und erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen die #Bundesregierung und vor allem den #Finanzminister.
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#RKI
#Strafanzeige
#AfD Fraktion im Bundestag stellt #Strafanzeige gegen die aktuelle und letzte #Bundesregierung wegen #Nötigung, #Freiheitsberaubung, #Körperverletzung etc. als Folge der RKI-Protokolle.
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#Strafanzeige
#AfD Fraktion im Bundestag stellt #Strafanzeige gegen die aktuelle und letzte #Bundesregierung wegen #Nötigung, #Freiheitsberaubung, #Körperverletzung etc. als Folge der RKI-Protokolle.
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#RKIFiles
#MarcelLuthe
Die #RKIFiles zeigen klar, dass die Spitze der #Exekutive Parlamente, Gerichte, Medien und Bürger getäuscht haben, um #Impfungen zu bewirken. Unser Rechtsschutzteam hält das als #Betrug, #Nötigung und gef. #Körperverletzung für strafbar. Deshalb heute #Strafanzeige erstattet.
Die genannten Personen tragen jedenfalls die Verantwortung für ihre eigenen Äußerungen und Taten zur #Impfpflicht in #Gesundheitswesen und #Bundeswehr, die klar unbegründeten #2G-Regimes usw. Wenn wider Erwarten die Generalstaatsanwaltschaft keinem Anfangsverdacht erkennt, haben
wir auch international Möglichkeiten, das Handeln der #Bundesregierung einer rechtlichen Kontrolle zu unterziehen.
Ein Totschweigen und Vergessen darf es nicht geben.
Quelle➡️➡️
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#MarcelLuthe
Die #RKIFiles zeigen klar, dass die Spitze der #Exekutive Parlamente, Gerichte, Medien und Bürger getäuscht haben, um #Impfungen zu bewirken. Unser Rechtsschutzteam hält das als #Betrug, #Nötigung und gef. #Körperverletzung für strafbar. Deshalb heute #Strafanzeige erstattet.
Die genannten Personen tragen jedenfalls die Verantwortung für ihre eigenen Äußerungen und Taten zur #Impfpflicht in #Gesundheitswesen und #Bundeswehr, die klar unbegründeten #2G-Regimes usw. Wenn wider Erwarten die Generalstaatsanwaltschaft keinem Anfangsverdacht erkennt, haben
wir auch international Möglichkeiten, das Handeln der #Bundesregierung einer rechtlichen Kontrolle zu unterziehen.
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Die #Bundesregierung möchte per Anwendungserlass „gemeinnützigen“ Journalismus fördern.
Betroffen davon sind Redaktionen wie #Correctiv. Kritiker fürchten deshalb jetzt einen „Zwei-Klassen-Journalismus“ mit Nachteilen für den unabhängigen Journalismus.
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Die #Pläne der #Bundesregierung für #Abschiebungen nach #Afghanistan werden immer konkreter. (kurioser)
Es finden Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die Ausreise afghanischer Staatsbürger finanziell zu unterstützen. Dabei geht es auch um Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern, die Zahlungen erhalten könnten.
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Es finden Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die Ausreise afghanischer Staatsbürger finanziell zu unterstützen. Dabei geht es auch um Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern, die Zahlungen erhalten könnten.
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#KampagnegegenAfD?
Die russische Stiftung zur Bekämpfung der Repression behauptet in ihrer Recherche, eine #Quelle zu haben, die #Dokumente der #Bundesregierung einsehen konnte, die belegen sollen, dass die Bundesregierung ab Ende 2024 eine noch massivere #Kampagne gegen die #AfD geplant hat, in deren Verlauf AfD-Politiker einerseits mit gefälschten „Beweisen“ angeklagt werden sollen, andererseits aber auch #Schläger angeworben werden sollen, die #Attentate auf unliebsame Politiker verüben.
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Die russische Stiftung zur Bekämpfung der Repression behauptet in ihrer Recherche, eine #Quelle zu haben, die #Dokumente der #Bundesregierung einsehen konnte, die belegen sollen, dass die Bundesregierung ab Ende 2024 eine noch massivere #Kampagne gegen die #AfD geplant hat, in deren Verlauf AfD-Politiker einerseits mit gefälschten „Beweisen“ angeklagt werden sollen, andererseits aber auch #Schläger angeworben werden sollen, die #Attentate auf unliebsame Politiker verüben.
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#Bundestag
#Migrationsshow
Bei der heutigen Generaldebatte im #Bundestag
zeigt Olaf Scholz (dessen #Ampel illegale Zuwanderer einfach einsickern lässt oder noch aus #Afghanistan mit manipulierten #Visa einfliegen lässt )
das die Nerven der #Ampel blank liegen.
Achtet mal nur auf seine Körpersprache…
Vergessen hat er dabei natürlich auch seine Rolle in der großen Koalition, die den Weg für das aktuelle Chaos erst frei gemacht hat.
Je näher die #Landtagswahl rückt, umso fahriger agiert die unfähigste #Bundesregierung #Deutschlands.
Die Frage ist - werden sie wieder Etwas , wie das #Compact #Wannsee Treffen oder die #RollatorenGang inszenieren ?
Gibt es da etwa
schon ein Skript für das zufällig passende Theaterstück im Berliner
Ensemble?
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Bei der heutigen Generaldebatte im #Bundestag
zeigt Olaf Scholz (dessen #Ampel illegale Zuwanderer einfach einsickern lässt oder noch aus #Afghanistan mit manipulierten #Visa einfliegen lässt )
das die Nerven der #Ampel blank liegen.
Achtet mal nur auf seine Körpersprache…
Vergessen hat er dabei natürlich auch seine Rolle in der großen Koalition, die den Weg für das aktuelle Chaos erst frei gemacht hat.
Je näher die #Landtagswahl rückt, umso fahriger agiert die unfähigste #Bundesregierung #Deutschlands.
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#LandtagswahlBRB
#Deutschland2024
Sabine Pankau hat die Nase
gestrichen voll und schickt
ein meinungsstarkes
wortgewaltiges Zeichen
ins Netz.
Tenor:
Die Aktivitäten der
#Ampelkoalition dienen
nicht dem Wohl der
Bürger #Deutschlands .
Wessen Wohl wird
durch diese #Bundesregierung
verfolgt ?
via #Seelengut
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Bürger #Deutschlands .
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#AmpeldesGrauens
#MigrationsPolitik
#Abschiebungen
Die #Bundesregierung
und #EU fördern mit mehr als 15 Mio. Euro #HandbookGermany, ein Projekt zur Verhinderung von #Abschiebungen.
Dort wird z.B. erklärt wie man durch Verstecken von Kindern oder Aufstand im Flugzeug Abschiebungen verhindert.
Gefördert vom #Innenministerium.
via #Dr.DavidLuetke
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Die #Bundesregierung
und #EU fördern mit mehr als 15 Mio. Euro #HandbookGermany, ein Projekt zur Verhinderung von #Abschiebungen.
Dort wird z.B. erklärt wie man durch Verstecken von Kindern oder Aufstand im Flugzeug Abschiebungen verhindert.
Gefördert vom #Innenministerium.
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#KlimaNarrativ
#Thyssen-#Krupp prüft #Stopp von grünem #Milliardenprojekt
Die Umstellung auf grünen Stahl ist das #Prestigeprojekt von Thyssen-Krupp und der #Bundesregierung.
Das könnte nun durch einen Teilverkauf beendet werden.
Der Industriekonzern Thyssen-Krupp könnte sein milliardenschweres #Vorzeigeprojekt möglicherweise abbrechen:
die Umstellung seiner Stahlhütten auf die #Produktion von #grünem #Stahl mithilfe von #Wasserstoff.
Laut internen Dokumenten hat die Leitung um Vorstandschef Miguel Lopez eine grundlegende Prüfung des laufenden Projekts eingeleitet.
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#Thyssen-#Krupp prüft #Stopp von grünem #Milliardenprojekt
Die Umstellung auf grünen Stahl ist das #Prestigeprojekt von Thyssen-Krupp und der #Bundesregierung.
Das könnte nun durch einen Teilverkauf beendet werden.
Der Industriekonzern Thyssen-Krupp könnte sein milliardenschweres #Vorzeigeprojekt möglicherweise abbrechen:
die Umstellung seiner Stahlhütten auf die #Produktion von #grünem #Stahl mithilfe von #Wasserstoff.
Laut internen Dokumenten hat die Leitung um Vorstandschef Miguel Lopez eine grundlegende Prüfung des laufenden Projekts eingeleitet.
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