🇩🇪
Gestern jährte sich in der #BRD der 74. ‚Geburtstag‘
des #Grundgesetzes .
Direkt vor dem Grundgesetz #Denkmal in Berlin
gab es dazu eine Veranstaltung, deren Betrachtung
sich lohnt .
Wie wir wissen, wurden in der Zeit der #Plandemie Teile des Grundgesetzes ,
durch die #Merkel #Regierung in Zusammenarbeit mit
willigen #Ministerpräsidenten unter direkter Lobbyeinwirkung von #BigPharma faktisch am #Parlament vorbei ausgehebelt.
Man begründete massive #Freiheitseinschränkungen,
#Repressalien, landesweite #Lockdowns
u.v.m. als alternativlos .
Freiheitsliebende #Bürger haben sich nun
zusammengetan, um Entwicklungen dieser Art zukünftig zu verhindern und mehr direkte #Demokratie zu fordern.
Sie wollen das
#Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der #BRD erheben
#Recht auf #Volksabstimmung vollumfänglich in der #Verfassung verankern
#über die Inhalte der #Verfassung nur über #Volksabstimmung
entschieden werden kann.
🇩🇪
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Gestern jährte sich in der #BRD der 74. ‚Geburtstag‘
des #Grundgesetzes .
Direkt vor dem Grundgesetz #Denkmal in Berlin
gab es dazu eine Veranstaltung, deren Betrachtung
sich lohnt .
Wie wir wissen, wurden in der Zeit der #Plandemie Teile des Grundgesetzes ,
durch die #Merkel #Regierung in Zusammenarbeit mit
willigen #Ministerpräsidenten unter direkter Lobbyeinwirkung von #BigPharma faktisch am #Parlament vorbei ausgehebelt.
Man begründete massive #Freiheitseinschränkungen,
#Repressalien, landesweite #Lockdowns
u.v.m. als alternativlos .
Freiheitsliebende #Bürger haben sich nun
zusammengetan, um Entwicklungen dieser Art zukünftig zu verhindern und mehr direkte #Demokratie zu fordern.
Sie wollen das
#Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der #BRD erheben
#Recht auf #Volksabstimmung vollumfänglich in der #Verfassung verankern
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#Grundgesetz
#Rechtspflege
#Sexualisierung
🔦
1/2
Heute habe ich das Amtsgericht Kreuzberg - Familiengericht - in voller Pracht einer dreifachen Regenbogenbeflaggung erblickt. 🌈
In der Mitte sogar mit auf der Seite stehender Pyramide und einem runden Kreis.
Ich habe dazu einige Fragen an die Präsidentin, die ich soeben mit einem Eilvermerk an das Gericht übermittelt habe. Ich veröffentliche sie nachfolgend.
via #Rechtsanwalt
Friedemann Däblitz
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#Rechtspflege
#Sexualisierung
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Heute habe ich das Amtsgericht Kreuzberg - Familiengericht - in voller Pracht einer dreifachen Regenbogenbeflaggung erblickt. 🌈
In der Mitte sogar mit auf der Seite stehender Pyramide und einem runden Kreis.
Ich habe dazu einige Fragen an die Präsidentin, die ich soeben mit einem Eilvermerk an das Gericht übermittelt habe. Ich veröffentliche sie nachfolgend.
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#Grundgesetz #Rechtspflege #Sexualisierung 🔦 1/2 Heute habe ich das Amtsgericht Kreuzberg - Familiengericht - in voller Pracht einer dreifachen Regenbogenbeflaggung erblickt. 🌈 In der Mitte sogar mit auf der Seite stehender Pyramide und einem runden Kreis.…
Fragen_AG_Pride_Flag.pdf
180.9 KB
#Grundgesetz
#Rechtspflege
#Sexualisierung
🔦
2/2
Amtsgericht Kreuzberg - Familiengericht -
in dreifacher Regenbogenbeflaggung 🌈
Hier die Fragen an die zuständige Gerichtspräsidentin.
via #Rechtsanwalt
Friedemann Däblitz
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Media is too big
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#Meinungsfreiheit
#Grundgesetz
#Verfassungsschutz
Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
bei denen eine frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht.“
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#Grundgesetz
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Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
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Das #Grundgesetz müsse dringend geändert werden, sagen #Ampelpolitiker. Einer drohenden AfD-Mehrheit im Parlament dürfe man bestimmte Entscheidungen nicht überlassen.
Das #Grundgesetz sieht vor, dass das #Bundesverfassungsgerichtsgesetz – welches beispielsweise die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts oder die Amtszeit der Richter festlegt – mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag geändert werden kann. Eine Hürde, die in naher Zukunft zu niedrig sein könnte, meinen nun zwei der Ampelparteien.
Gut, dass die Ampelparteien
immer das Grundgesetz achten.
Quelle➡️➡️
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Das #Grundgesetz sieht vor, dass das #Bundesverfassungsgerichtsgesetz – welches beispielsweise die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts oder die Amtszeit der Richter festlegt – mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag geändert werden kann. Eine Hürde, die in naher Zukunft zu niedrig sein könnte, meinen nun zwei der Ampelparteien.
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#Grundgesetz
Nun ist offiziell, was Kritiker lange bemängeln: Das Demokratiefördergesetz, mit dem Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einschränken wollen, ist verfassungswidrig.
Das stellen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem Sachstandsbericht fest, aus dem die Welt zitiert.
Führende FDP-Politiker haben daraufhin ihr Nein zu dem Gesetzentwurf bekräftigt. Dieser steht damit vor dem Aus.
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Nun ist offiziell, was Kritiker lange bemängeln: Das Demokratiefördergesetz, mit dem Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einschränken wollen, ist verfassungswidrig.
Das stellen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem Sachstandsbericht fest, aus dem die Welt zitiert.
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#Meinungsfreiheit
Die #Polizeigewerkschaft #Hamburg verwies jüngst auf einen
#Beschluss des #Bundesverfassungsgerichts von 2011,
aus dem hervorgeht, dass das #Grundgesetz
#Meinungsäußerungen auch schützt,
wenn sie den politisch-korrekten Rand deutlich überschreiten.
Hier mehr ▶️▶️
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#Extremismus
#Demokratie
#Grundgesetz
#Nazijäger
#Antifa
Die Geldgeber dieser Extremisten sind bekannt.
Ist eine weitere Finanzierung dieser Gewalttäter inzwischen auch ein Grund zu feiern ?
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#Demokratie
#Grundgesetz
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#Grundgesetz
#Wagenknecht
#Berlin
Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.
Sahra #Wagenknecht redete gestern im #Bundestag und legte dar, das der Zustand im Land und die Ignoranz des #Grundgesetzes durch die #Bundesregierung wahrlich kein Grund zum Feiern ist.
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#Wagenknecht
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Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.
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#AmpeldesGrauens
#Grundgesetz
#BrotundSpiele
#Insektenparty
Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten.
Ein Grund zum Feiern, findet die Bundesregierung und lädt ein: Drei Tage lang will sie mit den Bürgern ein „Demokratiefest“ feiern.
Von Freitag bis Samstag ist die Bevölkerung eingeladen,
in Berlin Veranstaltungen zu besuchen und mit der Bundesregierung ins Gespräch zu kommen.
Inklusive Tipi-Zelt am Kanzleramt, 360-Grad-Bühne und einer „Aktionsfläche Sport“.
Mit dabei: Lena Meyer-Landrut, die „Fantastischen Vier“
und jede Menge Wanderheuschrecken.
Während die Musiker ihren Auftritt beim feierlichen Finale am Sonntagabend haben,
sind die Insekten schon ab Freitagmittag im Programm.
Als „kulinarisches Erlebnis“ preist die Regierung die Insektenverkostung
an, die am Stand des Entwicklungsministeriums angeboten wird.
Hier mehr ▶️▶️
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#Grundgesetz
#BrotundSpiele
#Insektenparty
Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten.
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Von Freitag bis Samstag ist die Bevölkerung eingeladen,
in Berlin Veranstaltungen zu besuchen und mit der Bundesregierung ins Gespräch zu kommen.
Inklusive Tipi-Zelt am Kanzleramt, 360-Grad-Bühne und einer „Aktionsfläche Sport“.
Mit dabei: Lena Meyer-Landrut, die „Fantastischen Vier“
und jede Menge Wanderheuschrecken.
Während die Musiker ihren Auftritt beim feierlichen Finale am Sonntagabend haben,
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#Impfpflicht
#Demokratie
#Grundgesetz
Es ist eine #Farce, dass die
Politiker, die für eine allgemeine Impfpflicht
gestimmt hatten,
heute 75 Jahre Grundgesetz feiern.
via #horizont
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#Demokratie
#Grundgesetz
Es ist eine #Farce, dass die
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#Grundgesetz
#Volksabstimmung
Thüringens Ministerpräsident Bodo #Ramelow (Linke) hat gefordert, das Grundgesetz per Volksabstimmung in Verfassung umzubenennen. Er hofft, dass dadurch das Regelwerk zusätzlich legitimiert werden würde. Aus den anderen Parteien kommt Kritik an dem Vorstoß.
Quelle➡️➡️
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#Volksabstimmung
Thüringens Ministerpräsident Bodo #Ramelow (Linke) hat gefordert, das Grundgesetz per Volksabstimmung in Verfassung umzubenennen. Er hofft, dass dadurch das Regelwerk zusätzlich legitimiert werden würde. Aus den anderen Parteien kommt Kritik an dem Vorstoß.
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#Enteignungsgesetz #Lindner Die Enteignung kommt - Lindner legt neues Gesetz vor: Vermögensverschleierungsbekämpfungsgesetz Finanzminister Lindner hat ein neues Enteignungsgesetz vorgelegt, mit dem ALLE - wirklich ALLE Vermögensgegenstände enteignet werden…
#Happybirthday
#Grundgesetz
Ausgerechnet die Berliner Polizei auf #X.
Denk ich an #Deutschland in der Nacht…
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Ausgerechnet die Berliner Polizei auf #X.
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#Grundgesetz
#Polizeigewalt
#RichtigErinnern
Es könnnen noch so wohlfeile Reden gehalten werden…
…Das darf Niemals in Vergessenheit geraten.
via #kurzeVids
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Es könnnen noch so wohlfeile Reden gehalten werden…
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#Grundgesetz
#RichtigErinnern
Eine #Aufarbeitung dieser #Hetze
gab es bis heute nicht.
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Eine #Aufarbeitung dieser #Hetze
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