Im #Kreistag von #Altenkirchen sicherten #SPD und #Grüne sich wohl eine #Mehrheit #mit der #AfD, gegen Union und FDP. Der Fall hat kurz nach den Landtagswahlen eine besondere Brisanz - auch, weil Rot-Grün anderen für solche Formen des Zusammenwirkens oft bittere Vorwürfe macht.
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#EU
#Erpressungsversuch
Die Tinte auf den Wahlzetteln ist noch nicht einmal getrocknet, da überlegt man in #Berlin und #Brüssel schon, wie man einer möglichen #AfD-#Regierung in #Thüringen das Leben schwer machen könnte.
Eine Beraterin rechnet vor, wie man Thüringen 1,5 Milliarden EU-Gelder vorenthalten könnte.
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#Erpressungsversuch
Die Tinte auf den Wahlzetteln ist noch nicht einmal getrocknet, da überlegt man in #Berlin und #Brüssel schon, wie man einer möglichen #AfD-#Regierung in #Thüringen das Leben schwer machen könnte.
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#Landtag
#Verfassungsschutz
#Thüringen
🇩🇪
Großes #Dilemma um den #Verfassungsschutz
in #Thüringen.
Ohne die #AfD ist dort Vieles nicht mehr möglich.
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Wie damals schon zu #SED-Zeiten, definieren Kartellparteien, wer „demokratisch“ ist oder nicht. Je nachdem, ob eine Partei die Regierungspraktik kritisiert oder mit dem Strom schwimmt, ist sie „undemokratisch“ oder „demokratisch“!
In einer Woche können die Brandenburger sich entscheiden, ob sie weiter in den Totalitarismus abgleiten wollen oder wieder in einer echten Demokratie und Freiheit leben möchten!
Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gibt es nur mit der AfD. Am 22.09.2024 mit beiden Stimmen #AfD wählen!
https://www.bild.de/politik/inland/wahl-event-an-brandenburger-schule-cdu-mann-spielt-afd-kandidaten-66e574cd2ae9155601905f1a
In einer Woche können die Brandenburger sich entscheiden, ob sie weiter in den Totalitarismus abgleiten wollen oder wieder in einer echten Demokratie und Freiheit leben möchten!
Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gibt es nur mit der AfD. Am 22.09.2024 mit beiden Stimmen #AfD wählen!
https://www.bild.de/politik/inland/wahl-event-an-brandenburger-schule-cdu-mann-spielt-afd-kandidaten-66e574cd2ae9155601905f1a
bild.de
Wahl-Event an Brandenburger Schule: CDU-Mann spielt AfD-Kandidaten
Skurrile Szenen an einer Brandenburger Schule: Weil die AfD bei einem Wahl-Event als „undemokratisch“ ausgeladen wurde, hat dort ein Sozialarbeiter den K...
Laut der #Geschäftsordnung des #Bundestags müßte die #AfD eigentlich den #Vorsitz in drei wichtigen #Ausschüssen stellen. Eigentlich. Da die anderen Fraktionen die Wahl der AfD-Kandidaten verweigern zog die AfD vor das höchste Gericht.
Nun fiel das Urteil.
Die AfD ist mit zwei Klagen gegen die Besetzung der Ausschußvorsitze im Bundestag gescheitert. Zwar ist in der Geschäftsordnung des Parlamentsgeregelt, daß allen Fraktionen nach ihrer Stärke bei der Vergabe der Ausschußvorsitze berücksichtigt werden müssen, allerdings müßten diese auch von der Mehrheit der Ausschußmitglieder gewählt werden, urteilten die Richter.
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Nun fiel das Urteil.
Die AfD ist mit zwei Klagen gegen die Besetzung der Ausschußvorsitze im Bundestag gescheitert. Zwar ist in der Geschäftsordnung des Parlamentsgeregelt, daß allen Fraktionen nach ihrer Stärke bei der Vergabe der Ausschußvorsitze berücksichtigt werden müssen, allerdings müßten diese auch von der Mehrheit der Ausschußmitglieder gewählt werden, urteilten die Richter.
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Am #Sonntag sind #Landtagswahlen in Brandenburg – Teil drei der sogenannten Ostwahlen. Während die #AfD massive #Gewinne in Sachsen und Thüringen erzielen konnte, prognostizieren Umfragen nun knappe 30 Prozent für die rechtskonservative Partei in Brandenburg. Nach der Universität Potsdam und dem rbb, agitiert jetzt auch die „Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland e.V.“ (AKSB) gegen „rechte Parteien“ und wird dabei durch mehrere staatliche #Institutionen mit #Steuergeld gefördert!
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#Brandmauer
#Kinder
#BRB
In #BRB gibt es seit Jahren ein #Projekt „Kinder sind unschlagbar“.
Es richtet sich an #Kinder der Stadt,
die lernen sollen, ihre eigene Rolle in der #Gesellschaft zu behaupten.
Gerade verbale , mentale und körperliche #Selbstverteidigung wird vermittelt.
Ein langjährig engagierter #Trainer ist der mit vielen Stimmen gewählte #AfD #Stadtverordnete Axel Brösicke.
Nun hat das staatliche #Schulamt entschieden, das es wegen der #AfD #Parteizugehörigkeit Brösickes keine staatliche Unterstützung für dieses wichtige Projekt mehr geben soll.
Der #Ideengeber und Trainer „Flocki“ kann dieses Handeln partout nicht verstehen,
denn es geht um
unsere #Kinder…
nicht um #Parteipolitik.
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#Kinder
#BRB
In #BRB gibt es seit Jahren ein #Projekt „Kinder sind unschlagbar“.
Es richtet sich an #Kinder der Stadt,
die lernen sollen, ihre eigene Rolle in der #Gesellschaft zu behaupten.
Gerade verbale , mentale und körperliche #Selbstverteidigung wird vermittelt.
Ein langjährig engagierter #Trainer ist der mit vielen Stimmen gewählte #AfD #Stadtverordnete Axel Brösicke.
Nun hat das staatliche #Schulamt entschieden, das es wegen der #AfD #Parteizugehörigkeit Brösickes keine staatliche Unterstützung für dieses wichtige Projekt mehr geben soll.
Der #Ideengeber und Trainer „Flocki“ kann dieses Handeln partout nicht verstehen,
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#NachBRBLandtagswahl
#Erststimmen
Da wurden noch einmal alle Register gezogen….
unser Dorf ist Bunt…
Vielfalt gegen Hass
und
jede Menge Steine gegen rechts auf #Insta bemalt.
Das massive staatliche #NGO (Steuerzahler) Geld hat nicht geholfen.
Die Wähler haben sich anders entschieden.
Hier die #Erststimmen Übersicht.
Gewonnen haben nur 2 Parteien.
In Städten und stadtnahen Bereichen hatte die #SPD mitunter knapp die Nase vorn.
In ländlichen Gebieten überwiegt das #AfD Blau.
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#Erststimmen
Da wurden noch einmal alle Register gezogen….
unser Dorf ist Bunt…
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Das massive staatliche #NGO (Steuerzahler) Geld hat nicht geholfen.
Die Wähler haben sich anders entschieden.
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Gewonnen haben nur 2 Parteien.
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Forwarded from InfraRot Medien
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#Landtagswahl #Brandenburg #AfD
Wie lässt sich erklären, dass ab etwa 19 Uhr am Wahltag in Brandenburg die AfD kontinuierlich Prozentpunkte verloren hat, während alle anderen Parteien Prozentpunkte hinzugewinnen konnten?
V-Mann
_________________
✏️ Lass dich freischalten für die Kommentare💬
Wie lässt sich erklären, dass ab etwa 19 Uhr am Wahltag in Brandenburg die AfD kontinuierlich Prozentpunkte verloren hat, während alle anderen Parteien Prozentpunkte hinzugewinnen konnten?
V-Mann
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AfD-Verbot auf der Agenda
Warum ein Antrag auf Verbot der AfD für die Altparteien zum totalen Desaster werden könnte, das erklärt der Publizist Mathias von Gersdorff hier in seinem Beitrag ausführlich.
🦉
Warum ein Antrag auf Verbot der AfD für die Altparteien zum totalen Desaster werden könnte, das erklärt der Publizist Mathias von Gersdorff hier in seinem Beitrag ausführlich.
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Wahl-Strategisch könnte Verbots-Antrag zur Katastrophe für CDU, SPD, Grüne und Linke werden
#afd #bundestag #wahlkampf
Aktion "Kinder in Gefahr" mit einer Spende unterstützen: https://aktionkinderingefahr.de/spenden
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Koalitionsverhandlungen drohen zu scheitern?
Die #BSW-Fraktion provoziert mögliche Partner, weil sie die #Pandemie-#Aufarbeitung auf eigene Faust vorantreiben möchte.
Die #AfD schaut amüsiert zu – und verfährt lieber nach eigenem Plan.
Zur besonderen Ironie gehört, dass es in dieser Legislatur sowieso zu einem Corona-Untersuchungsausschuss kommen wird. Unabhängig vom BSW. Die AfD-Landtagsfraktion hat den Ausschuss vor Monaten für den neuen Landtag angekündigt und wird ihn diese Woche beantragen. Sie verfügt aus eigener Stärke über die notwendigen Stimmen.
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Die #BSW-Fraktion provoziert mögliche Partner, weil sie die #Pandemie-#Aufarbeitung auf eigene Faust vorantreiben möchte.
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Zur besonderen Ironie gehört, dass es in dieser Legislatur sowieso zu einem Corona-Untersuchungsausschuss kommen wird. Unabhängig vom BSW. Die AfD-Landtagsfraktion hat den Ausschuss vor Monaten für den neuen Landtag angekündigt und wird ihn diese Woche beantragen. Sie verfügt aus eigener Stärke über die notwendigen Stimmen.
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Koalitionsverhandlungen drohen zu scheitern? Die #BSW-Fraktion provoziert mögliche Partner, weil sie die #Pandemie-#Aufarbeitung auf eigene Faust vorantreiben möchte. Die #AfD schaut amüsiert zu – und verfährt lieber nach eigenem Plan. Zur besonderen Ironie…
Die #AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat am Dienstag einen Antrag auf einen parlamentarischen #Corona-#Untersuchungsausschuss eingebracht.
Weil die AfD über ausreichend Abgeordnete verfügt, wird der Ausschuss voraussichtlich in den kommenden Wochen beschlossen werden.
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Weil die AfD über ausreichend Abgeordnete verfügt, wird der Ausschuss voraussichtlich in den kommenden Wochen beschlossen werden.
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#LeidMedien
#Verfassungsschutz
#AfD
Wir sollten uns ehrlich machen.
Das #Grundgesetz mag gut sein, aber das darauf aufgebaute #System hat sich selbstständig gemacht
und immer weiter von der #Grundidee entfernt.
via #TheRealTom
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Die #AfD möchte einen Kandidaten für die #Position des stellvertretenden #Verfassungsrichters aufstellen.
Für die Wahl braucht die Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit – kann mit einer #Sperrminorität aber auch Gegenvorschläge blockieren. Die Richterposten könnten somit langfristig unbesetzt bleiben.
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Für die Wahl braucht die Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit – kann mit einer #Sperrminorität aber auch Gegenvorschläge blockieren. Die Richterposten könnten somit langfristig unbesetzt bleiben.
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#Wahlanalyse
1/2
Wie zu erwarten, hat die #AfD bei d.Wahlen große Gewinne erzielt. Es wird schwierig werden,an dieser Partei vorbeizuregieren.
Die Verantwortlichen in Politik und Medien flüchten sich in billige Erklärungen,um ihre krachende Niederlage zu verschleiern.
Sie alle gehen am Kern der Sache vorbei: Sie kassieren nur die Quittung für ihre konsequente, ideologiegetriebene Bürgerfeindlichkeit der vergangenen Jahrzehnte..
Während Politiker und viele Medien-schaffende vor der „faschistischen Machtergreifung“ seitens d.AfD warnen,
macht sich ein großer Teil der Bürger viel mehr Sorgen über die Faschisten in Regierungsverantwortung.
Sie haben Lockdowns, Maskenpflicht,
Impfzwang eingeführt,
durchsetzen lassen,
haben die Justiz korrumpiert,
Demonstrationen niederschlagen lassen.
Zudem haben sie jede #Opposition dagegen,jede Kritik an den Maßnahmen,
am Krieg gegen Russland
oder am Klimawandelnarrativ in die rechte Ecke gestellt.
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Wie zu erwarten, hat die #AfD bei d.Wahlen große Gewinne erzielt. Es wird schwierig werden,an dieser Partei vorbeizuregieren.
Die Verantwortlichen in Politik und Medien flüchten sich in billige Erklärungen,um ihre krachende Niederlage zu verschleiern.
Sie alle gehen am Kern der Sache vorbei: Sie kassieren nur die Quittung für ihre konsequente, ideologiegetriebene Bürgerfeindlichkeit der vergangenen Jahrzehnte..
Während Politiker und viele Medien-schaffende vor der „faschistischen Machtergreifung“ seitens d.AfD warnen,
macht sich ein großer Teil der Bürger viel mehr Sorgen über die Faschisten in Regierungsverantwortung.
Sie haben Lockdowns, Maskenpflicht,
Impfzwang eingeführt,
durchsetzen lassen,
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#LeidMedien
#Nike
Inspiration für #Nike # AfDSneaker- ausgerechnet vom #Spiegel 🤡
Der US-Sportartikelhersteller Nike bietet seinen Kunden die Möglichkeit, Schuhe nach eigenen Vorlieben zu gestalten.
Nachdem der „Spiegel“ einen Schuh in den #AfD-Farben zum Thema „Jung. Rechts. Extrem“ hinsichtlich der jungen Wählerschaft der Partei auf die Titelseite platziert hatte, fühlten sich viele AfD-Wähler offenbar davon inspiriert.
Nun posten immer mehr Nutzer auf X ihre Sneaker, die sie sich auf der Website von Nike personalisiert haben.
Ob ausschließlich in den beiden auffälligsten Farben des Logos oder gleich in der Trikolore des Parteiemblems – die individuell gestalteten Modelle unterscheiden sich zwar marginal,
lassen sich aber aufgrund der Farbgebung doch gut als AfD-Fan-Sneaker identifizieren.
Verwegene Idee,
#Spiegel Team 🤡
via #satellit
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#Nike
Inspiration für #Nike # AfDSneaker- ausgerechnet vom #Spiegel 🤡
Der US-Sportartikelhersteller Nike bietet seinen Kunden die Möglichkeit, Schuhe nach eigenen Vorlieben zu gestalten.
Nachdem der „Spiegel“ einen Schuh in den #AfD-Farben zum Thema „Jung. Rechts. Extrem“ hinsichtlich der jungen Wählerschaft der Partei auf die Titelseite platziert hatte, fühlten sich viele AfD-Wähler offenbar davon inspiriert.
Nun posten immer mehr Nutzer auf X ihre Sneaker, die sie sich auf der Website von Nike personalisiert haben.
Ob ausschließlich in den beiden auffälligsten Farben des Logos oder gleich in der Trikolore des Parteiemblems – die individuell gestalteten Modelle unterscheiden sich zwar marginal,
lassen sich aber aufgrund der Farbgebung doch gut als AfD-Fan-Sneaker identifizieren.
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3. #Corona-#Symposium der #AfD im BT - Tag 2
Wer trägt die Verantwortung?
Am zweiten Tag beleuchten hochkarätige Experten die Rolle der Medien.
Grossen Beifall erhielt der ehemalige SWR Redakteur Ole Skambraks nach seinem stichaltigen Analyse zum Zustand des ÖRs.
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Am zweiten Tag beleuchten hochkarätige Experten die Rolle der Medien.
Grossen Beifall erhielt der ehemalige SWR Redakteur Ole Skambraks nach seinem stichaltigen Analyse zum Zustand des ÖRs.
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#Corona-#Symposium der #AfD im BT - Tag 2
Zweierlei Maß bei der Meinungsfreiheit
RA Markus Haintz, 2023 würden mehr als 50 Prozent der Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äussern.
Wirtschaftliche Gründe hindern diese.
Appell: Macht den Mund auf!
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Zweierlei Maß bei der Meinungsfreiheit
RA Markus Haintz, 2023 würden mehr als 50 Prozent der Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äussern.
Wirtschaftliche Gründe hindern diese.
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#Corona-#Symposium der #AfD im BT - Tag 2
#Expertenrunde moderiert von Dr. Baum mit
Dr. Gunter Frank, Peter Weber,
Timo Rieg,
Ole Skambraks,
Markus Haintz.
Danksagung an die mutigen Ärzte und die familiäre Unterstützung.
In der Fragerunde äussert ein Vertreter von Eltern für Aufklärung eine Art Nachrichtenagentur aller freien Medien.
Ole Skambraks erweitert den Gedanken, dass die GEZ Gebühr auch die Finanzierung der freien Medien einschließen solle.
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#Expertenrunde moderiert von Dr. Baum mit
Dr. Gunter Frank, Peter Weber,
Timo Rieg,
Ole Skambraks,
Markus Haintz.
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In der Fragerunde äussert ein Vertreter von Eltern für Aufklärung eine Art Nachrichtenagentur aller freien Medien.
Ole Skambraks erweitert den Gedanken, dass die GEZ Gebühr auch die Finanzierung der freien Medien einschließen solle.
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Bei einer #Razzia gegen eine #mutmaßliche rechtsextreme #Terrorgruppe wurde der #AfD-Politiker Kurt #Hättasch festgenommen und durch einen Schuss in den Kiefer verletzt.
Hättasch ist einer von acht Verdächtigen, die im Rahmen einer großangelegten Razzia in Sachsen und Polen festgenommen wurde.
Hättasch ist Mitglied des Stadtrats in Grimma, hat das Amt des Schatzmeisters bei der sächsischen Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) inne und gehört dem Kreisvorstand der AfD im Landkreis Leipzig an. Neben Hättasch soll sich noch mindestens ein weiterer der Festgenommenen bei der AfD engagiert haben. Kevin R. soll Hättasch regelmäßig bei Sitzungen im Stadtrat vertreten. Insgesamt nahmen die Behörden acht Personen fest, die verdächtigt werden, einer rechtsextremen Terrorgruppe anzugehören.
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Hättasch ist einer von acht Verdächtigen, die im Rahmen einer großangelegten Razzia in Sachsen und Polen festgenommen wurde.
Hättasch ist Mitglied des Stadtrats in Grimma, hat das Amt des Schatzmeisters bei der sächsischen Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) inne und gehört dem Kreisvorstand der AfD im Landkreis Leipzig an. Neben Hättasch soll sich noch mindestens ein weiterer der Festgenommenen bei der AfD engagiert haben. Kevin R. soll Hättasch regelmäßig bei Sitzungen im Stadtrat vertreten. Insgesamt nahmen die Behörden acht Personen fest, die verdächtigt werden, einer rechtsextremen Terrorgruppe anzugehören.
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