Das Familiengericht in Weimer fasste kürzlich einen Beschluss, mit dem zwei Schulen ab sofort untersagt wurde, Maskenpflicht, überspannte Abstandsregelungen und Zwangstests an Kindern zu vollstrecken.
Diese Maßnahmen, so das Gericht, stellen eine massive Gefährdung und Schädigung des Kindeswohls dar.
Die Landesregierung Thüringen reagiert mit Missachtung des Gerichtes und die Presse behauptet, diese Entscheidung beruhe auf "fragwürdigen Minderheitsmeinungen".
Dem widerspricht der vorliegendende Beschluss bereits durch die Tatsache, dass der Vorsitzende die Gutachten, auf deren Ergebnissen sich seine Entscheidung stützt, in den Beschluss hineingearbeitet wurden und die entsprechende, sehr hohe Fachkompetenz der Gutachter unzweifelhaft sein dürfte.
Diese Erkenntnis ist jedoch nicht neu, wurden im Deutschen Bundestag doch bereits 2020 ausdrücklich diese menschenverachtenden Umstände ausführlich durch Fachleute kritisiert.
Allein die Tatsache, dass die Parteien diese Warnungen damals wie heute ignorieren, Unrecht gegen Kinder und die daraus resultierenden Schäden an Kindern, sagt alles über die charakterlose Gedankenwelt dieser Menschen aus und führt uns zu der unweigerlichen Feststellung, dass Vertrauen und Mitmachen uns nicht zu solidarischen und guten Menschen macht, sondern zu Monstern.
#20IV21 #EveryLifeMatters #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #Ichmachdanichtmit
https://youtu.be/QEdZ6hyMp0c
t.me/davidclaudiosiber
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
Diese Maßnahmen, so das Gericht, stellen eine massive Gefährdung und Schädigung des Kindeswohls dar.
Die Landesregierung Thüringen reagiert mit Missachtung des Gerichtes und die Presse behauptet, diese Entscheidung beruhe auf "fragwürdigen Minderheitsmeinungen".
Dem widerspricht der vorliegendende Beschluss bereits durch die Tatsache, dass der Vorsitzende die Gutachten, auf deren Ergebnissen sich seine Entscheidung stützt, in den Beschluss hineingearbeitet wurden und die entsprechende, sehr hohe Fachkompetenz der Gutachter unzweifelhaft sein dürfte.
Diese Erkenntnis ist jedoch nicht neu, wurden im Deutschen Bundestag doch bereits 2020 ausdrücklich diese menschenverachtenden Umstände ausführlich durch Fachleute kritisiert.
Allein die Tatsache, dass die Parteien diese Warnungen damals wie heute ignorieren, Unrecht gegen Kinder und die daraus resultierenden Schäden an Kindern, sagt alles über die charakterlose Gedankenwelt dieser Menschen aus und führt uns zu der unweigerlichen Feststellung, dass Vertrauen und Mitmachen uns nicht zu solidarischen und guten Menschen macht, sondern zu Monstern.
#20IV21 #EveryLifeMatters #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #Ichmachdanichtmit
https://youtu.be/QEdZ6hyMp0c
t.me/davidclaudiosiber
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Forwarded from Jessica Hamed
#autoritärerunsinn #grundrechte #rlpkassenarztchef #keinerechtefürungeimpfte
#exitstrategiejetzt
Deutlich widersprach ich am Samstag den unsäglichen Forderungen des Rheinland-pfälzischen Kassenartzchefs Heinz, der sich mit seinen verfassungswidrigen Forderungen mE für sein Amt disqualifiziert hat.
Die FDP RLP zieht nun nach, deren Fraktionschef Fernis kommentierte die Forderungen nach der dauerhaften Entziehung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte:
"Ungeimpften Menschen Freiheitsrechte dauerhaft entziehen zu wollen, verstößt gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Der Vorschlag, ungeimpften Menschen den Einkauf in einem Supermarkt oder den Besuch eines Schwimmbades zu untersagen, ist autoritärer Unsinn."
Auch der Virologe Plachter geht zu den Forderungen in Opposition und gibt zu bedenken, dass dann auch Familien mit Kindern nicht in Urlaub könnten.
https://lnkd.in/dRJbU5t
Abgesehen davon, dass die Forderungen nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen, schockierte mich an den Äußerungen am meisten, dass sie nicht einmal in sich schlüssig waren. Es ist mir ein Rätsel, wie ein formal hochqualifizierte Mensch dazu kommen kann, sich in dieser Weise öffentlich zu äußern.
Er lehnte eine Impfpflicht nämlich als „Bevormundung“ angeblich ab, und behauptete, dass ein solche Vorgehen - letztlich der Ausschluss Ungeimpfter von der gleichberechtigten Teilnahme am öffentlichen Leben - keine versteckte Impfflicht sei.
https://lnkd.in/dZbik85
Es ist gut, dass die FDP klar Position bezieht. Sie ist dafür, dass alle Maßnahmen für alle enden müssen, nachdem alle ein Impfangebot hatten. Angebot, nicht Impfung.
Ebenso sieht das Maas, andere Ansicht aber offenbar die Grünen:
https://lnkd.in/dt3_AnJ
Den Kontakt zum Grundgesetz verloren zu haben, scheint allerdings auch bei Montgomery der Fall, er sagt:
„Wir werden aber Corona nie wieder los. Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“
https://lnkd.in/dTBpi-D
Ja, das Virus wird (oder ist es schon) endemisch. Aber: auch bei der Grippe gilt das Prinzip Eigenverantwortung. Wann wurde dieses Grundprinzip einer freiheitlichen Gesellschaft bei ihm und einigen anderen eigentlich abgeschafft?
Es muss von allen relevanten Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung zu der Frage, wann alle allgemeinen Maßnahmen aufgehoben werden, eingefordert werden.
#exitstrategiejetzt
Deutlich widersprach ich am Samstag den unsäglichen Forderungen des Rheinland-pfälzischen Kassenartzchefs Heinz, der sich mit seinen verfassungswidrigen Forderungen mE für sein Amt disqualifiziert hat.
Die FDP RLP zieht nun nach, deren Fraktionschef Fernis kommentierte die Forderungen nach der dauerhaften Entziehung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte:
"Ungeimpften Menschen Freiheitsrechte dauerhaft entziehen zu wollen, verstößt gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Der Vorschlag, ungeimpften Menschen den Einkauf in einem Supermarkt oder den Besuch eines Schwimmbades zu untersagen, ist autoritärer Unsinn."
Auch der Virologe Plachter geht zu den Forderungen in Opposition und gibt zu bedenken, dass dann auch Familien mit Kindern nicht in Urlaub könnten.
https://lnkd.in/dRJbU5t
Abgesehen davon, dass die Forderungen nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen, schockierte mich an den Äußerungen am meisten, dass sie nicht einmal in sich schlüssig waren. Es ist mir ein Rätsel, wie ein formal hochqualifizierte Mensch dazu kommen kann, sich in dieser Weise öffentlich zu äußern.
Er lehnte eine Impfpflicht nämlich als „Bevormundung“ angeblich ab, und behauptete, dass ein solche Vorgehen - letztlich der Ausschluss Ungeimpfter von der gleichberechtigten Teilnahme am öffentlichen Leben - keine versteckte Impfflicht sei.
https://lnkd.in/dZbik85
Es ist gut, dass die FDP klar Position bezieht. Sie ist dafür, dass alle Maßnahmen für alle enden müssen, nachdem alle ein Impfangebot hatten. Angebot, nicht Impfung.
Ebenso sieht das Maas, andere Ansicht aber offenbar die Grünen:
https://lnkd.in/dt3_AnJ
Den Kontakt zum Grundgesetz verloren zu haben, scheint allerdings auch bei Montgomery der Fall, er sagt:
„Wir werden aber Corona nie wieder los. Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“
https://lnkd.in/dTBpi-D
Ja, das Virus wird (oder ist es schon) endemisch. Aber: auch bei der Grippe gilt das Prinzip Eigenverantwortung. Wann wurde dieses Grundprinzip einer freiheitlichen Gesellschaft bei ihm und einigen anderen eigentlich abgeschafft?
Es muss von allen relevanten Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung zu der Frage, wann alle allgemeinen Maßnahmen aufgehoben werden, eingefordert werden.
Forwarded from Jessica Hamed
#Impfpflicht #Selbstbestimmung #Grundrechte #Helgebraun
Leider ist eine wesentliche Fähigkeit in der Coronkrise dieser Gesellschaft abhanden gekommen. Differenzierung.
Zuletzt Helge Braun. Er behauptete tatsächlich sinngemäß, dass es rechtmäßig sei, Ungeimpfte (diese Worte hätten nie in unserer Alltagssprache Eingang finden dürfen) vom öffentlichen Leben auszuschließen, "weil das Restrisiko zu hoch sei".
https://lnkd.in/dni-WG6
Was er nicht versteht:
1. Auch Geimpfte können und zwar nicht nur als rein abstrakte Möglichkeit, wenngleich auch wohl reduziert (um wieviel?) das Virus weitergeben.
2. Die Impfung wirkt nicht 100 %, die von Helge Braun bemühten "90 %" (woher hat er die?) bezeichnen die relative Wirksamkeit, nicht die absolute; gleichwohl zeigen die vergangen Monate, dass die Impfung insbesondere bei alten Menschen ihre Dienste zu leisten scheint.
https://lnkd.in/d5zhbB9
3. Risikofaktoren, insbesondere bei Menschen U40 (hier sehe ich nach allem was ich mir angelesen und erfragt habe, eine Grenze der Risikonutzenabwägung), sind offensichtlich: bestimmte Vorerkrankungen und vor allem Übergewicht. Von einer britischen Intensivstation habe ich Nachricht, dass gerade Übergewicht bei jüngeren Menschen ein großes Problem ist.
4. Jüngere Menschen - U40 - haben gute Gründe, eine sorgfältige Risko-Nutzen-Abwägung vorzunehmen und sollte aufgeklärt, statt unter Druck gesetzt werden (vgl. Link unter 2.).
5. Braun verkennt, dass jede*r Mensch ab 12 sich nunmehr impfen lassen kann, außerdem gibt es genug Schutzausrüstung. Ferner droht mit der hohen Impfquote bei alten Menschen offensichtlich keine Überlastung des Gesundheitssystems - die ohnehin nie drohte. Gleichwohl schreckt er nicht davor zurück Menschen davor Angst zu machen, bzw. sie gegen "Ungeimpfte" aufzuhetzen.Das ist zutiefst unanständig.
Was passiert hier? Volkmann brachte es vor ein paar Wochen auf dem Punkt:
"Es geht dann in der weiteren Diskussion nicht mehr nur und nicht einmal in erster Linie um den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern um die Erhaltung der Möglichkeit und damit der Freiheit, weiter ohne Angst am sozialen Leben teilnehmen zu können. Dafür wird auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen beschränkt, die dies auch sonst tun würden, also vor allem der jungen Generation und insbesondere der Kinder, die durch Corona nach allem, was man weiß, nicht stärker gefährdet sind als durch die viel zitierte normale Grippe."
https://lnkd.in/dXHVAjf
Mit der Impfmöglichkeit, ausreichend Schutzausrüstung und der tatsächlich nicht drohenden Überlastung des Gesundheitssystems (ohne Verschiebungen von OPs usw) ist Corona zum allgemeinen Lebensrisiko geworden. Damit entfällt die Rechtferigung für allgemeine Maßnahmen.
Leider ist eine wesentliche Fähigkeit in der Coronkrise dieser Gesellschaft abhanden gekommen. Differenzierung.
Zuletzt Helge Braun. Er behauptete tatsächlich sinngemäß, dass es rechtmäßig sei, Ungeimpfte (diese Worte hätten nie in unserer Alltagssprache Eingang finden dürfen) vom öffentlichen Leben auszuschließen, "weil das Restrisiko zu hoch sei".
https://lnkd.in/dni-WG6
Was er nicht versteht:
1. Auch Geimpfte können und zwar nicht nur als rein abstrakte Möglichkeit, wenngleich auch wohl reduziert (um wieviel?) das Virus weitergeben.
2. Die Impfung wirkt nicht 100 %, die von Helge Braun bemühten "90 %" (woher hat er die?) bezeichnen die relative Wirksamkeit, nicht die absolute; gleichwohl zeigen die vergangen Monate, dass die Impfung insbesondere bei alten Menschen ihre Dienste zu leisten scheint.
https://lnkd.in/d5zhbB9
3. Risikofaktoren, insbesondere bei Menschen U40 (hier sehe ich nach allem was ich mir angelesen und erfragt habe, eine Grenze der Risikonutzenabwägung), sind offensichtlich: bestimmte Vorerkrankungen und vor allem Übergewicht. Von einer britischen Intensivstation habe ich Nachricht, dass gerade Übergewicht bei jüngeren Menschen ein großes Problem ist.
4. Jüngere Menschen - U40 - haben gute Gründe, eine sorgfältige Risko-Nutzen-Abwägung vorzunehmen und sollte aufgeklärt, statt unter Druck gesetzt werden (vgl. Link unter 2.).
5. Braun verkennt, dass jede*r Mensch ab 12 sich nunmehr impfen lassen kann, außerdem gibt es genug Schutzausrüstung. Ferner droht mit der hohen Impfquote bei alten Menschen offensichtlich keine Überlastung des Gesundheitssystems - die ohnehin nie drohte. Gleichwohl schreckt er nicht davor zurück Menschen davor Angst zu machen, bzw. sie gegen "Ungeimpfte" aufzuhetzen.Das ist zutiefst unanständig.
Was passiert hier? Volkmann brachte es vor ein paar Wochen auf dem Punkt:
"Es geht dann in der weiteren Diskussion nicht mehr nur und nicht einmal in erster Linie um den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern um die Erhaltung der Möglichkeit und damit der Freiheit, weiter ohne Angst am sozialen Leben teilnehmen zu können. Dafür wird auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen beschränkt, die dies auch sonst tun würden, also vor allem der jungen Generation und insbesondere der Kinder, die durch Corona nach allem, was man weiß, nicht stärker gefährdet sind als durch die viel zitierte normale Grippe."
https://lnkd.in/dXHVAjf
Mit der Impfmöglichkeit, ausreichend Schutzausrüstung und der tatsächlich nicht drohenden Überlastung des Gesundheitssystems (ohne Verschiebungen von OPs usw) ist Corona zum allgemeinen Lebensrisiko geworden. Damit entfällt die Rechtferigung für allgemeine Maßnahmen.
tagesschau
Einschränkungen für Nicht-Geimpfte möglich
Ins Restaurant, Kino oder Stadion nur noch mit Impfung - nach Ansicht von Kanzleramtsminister Braun wäre diese Maßnahme möglich, wenn das Infektionsgeschehen zu hoch ist. Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig
"Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/alle-benachteiligungen-ungeimpfter-sind-verfassungswidrig/
#Grundrechte #Gutachten #Murswiek
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@BITTELTV - EINFACH ANDERS
"Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/alle-benachteiligungen-ungeimpfter-sind-verfassungswidrig/
#Grundrechte #Gutachten #Murswiek
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Tichys Einblick
Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig
Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Sie müssen sofort aufgehoben…
Forwarded from OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz (Achim)
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Was sind eigentlich Grundrechte?
Rechtsanwalt und Publizist Carlos A. #Gebauer sprach am 30.09.23 bei 1bis19.de in FFM über die #Grundrechte. Ursprünglich waren die Grundrechte als #Abwehrrechte gegen Übergriffigkeit gedacht. Es gibt Tendenzen sie jedoch mehr und mehr zu Leistungsansprüchen umzudefinieren und dabei in ihr Gegenteil zu pervertieren.
Die komplette Rede gibt es auf https://youtu.be/wQScENtSjmg
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes instagram.com/@Offges.de
tiktok.com/@offges.de youtube.com/@OffGes/shorts
Rechtsanwalt und Publizist Carlos A. #Gebauer sprach am 30.09.23 bei 1bis19.de in FFM über die #Grundrechte. Ursprünglich waren die Grundrechte als #Abwehrrechte gegen Übergriffigkeit gedacht. Es gibt Tendenzen sie jedoch mehr und mehr zu Leistungsansprüchen umzudefinieren und dabei in ihr Gegenteil zu pervertieren.
Die komplette Rede gibt es auf https://youtu.be/wQScENtSjmg
Für weitere Kurzvideos folgt
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Forwarded from Kla.TV - www.kla.tv
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United For Freedom: Laut den RKI-Protokollen sind wegen Maskenattesten verurteilte Ärzte politische Gefangene
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/29989
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/29989/pdf
Die Menschenrechtsorganisation United For Freedom setzt sich für die wegen Maskenattesten inhaftierten Ärzte ein. Denn laut den RKI-Protokollen sind sie politische Gefangene.
mehr dazu: #Grundrechte #RKI-Protokolle
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Die Menschenrechtsorganisation United For Freedom setzt sich für die wegen Maskenattesten inhaftierten Ärzte ein. Denn laut den RKI-Protokollen sind sie politische Gefangene.
mehr dazu: #Grundrechte #RKI-Protokolle
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