Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
#Verkehrsminister #Wissing warnt vor Kauf von #Autos mit #Verbrennungsmotor
Was haben die Grünen dem neuen Verkehrsminister Wissing (FPD) nur in den Tee getan?
Wissing wird dem ewigen Ruf der #FDP als #Umfaller-Partei gleich beim ersten Auftritt als Minister gerecht.
In der Opposition ging es den #Anscheinsliberalen noch um den Erhalt der Arbeitsplätze in der deutschen Fahrzeugindustrie gerade auch durch E-Fuels. Kaum in der Regierung kippt er komplett um und vertritt nun vollumfänglich die #Grünen Positionen… was tat und tut diese FDP nicht alles, um ihrem Ruf immer wieder gerecht zu werden...
+++Damit setzt sich Wissing von der Position ab, die seine Partei lange vertreten hat, zuletzt im Bundestagswahlkampf. Die Liberalen sprachen sich für synthetische Kraftstoffe – sogenannte E-Fuels – auch bei Pkw aus. Im Koalitionsvertrag findet sich ebenfalls eine entsprechende Passage: Demnach könnten Autos mit Verbrennungsmotor langfristig eine Zukunft haben, sofern sie mit E-Fuels betankt werden.
E-Fuels seien nicht die Lösung für Pkw, sagte Wissing nun und schwenkt damit insbesondere auf die Linie der Grünen ein. »Auf absehbare Zeit werden wir nicht genug E-Fuels haben, um die jetzt zugelassenen Pkw mit Verbrennungsmotor damit zu betreiben«, sagte Wissing. Die E-Fuels würden vor allem für den Luftverkehr benötigt.
Zugleich warnte der Verkehrsminister die Verbraucher, weiter auf Verbrenner zu setzen. »Die Nutzung fossiler Kraftstoffe wird in Zukunft teurer werden. Deshalb kann ich nur dazu raten, auf CO₂-neutrale Antriebe umzusteigen.« Gleichzeitig solle dafür gesorgt werden, dass das Laden mit regenerativem Strom bezahlbar bleibe.+++
https://www.spiegel.de/auto/volker-wissing-verkehrsminister-warnt-vor-kauf-von-autos-mit-verbrennungsmotor-a-2eda9591-7832-44be-8609-375fb89b3c5c
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3079089912373861
Dr. Dirk Spaniel MdB - Verkehrspolitischer Sprecher - AfD
Was haben die Grünen dem neuen Verkehrsminister Wissing (FPD) nur in den Tee getan?
Wissing wird dem ewigen Ruf der #FDP als #Umfaller-Partei gleich beim ersten Auftritt als Minister gerecht.
In der Opposition ging es den #Anscheinsliberalen noch um den Erhalt der Arbeitsplätze in der deutschen Fahrzeugindustrie gerade auch durch E-Fuels. Kaum in der Regierung kippt er komplett um und vertritt nun vollumfänglich die #Grünen Positionen… was tat und tut diese FDP nicht alles, um ihrem Ruf immer wieder gerecht zu werden...
+++Damit setzt sich Wissing von der Position ab, die seine Partei lange vertreten hat, zuletzt im Bundestagswahlkampf. Die Liberalen sprachen sich für synthetische Kraftstoffe – sogenannte E-Fuels – auch bei Pkw aus. Im Koalitionsvertrag findet sich ebenfalls eine entsprechende Passage: Demnach könnten Autos mit Verbrennungsmotor langfristig eine Zukunft haben, sofern sie mit E-Fuels betankt werden.
E-Fuels seien nicht die Lösung für Pkw, sagte Wissing nun und schwenkt damit insbesondere auf die Linie der Grünen ein. »Auf absehbare Zeit werden wir nicht genug E-Fuels haben, um die jetzt zugelassenen Pkw mit Verbrennungsmotor damit zu betreiben«, sagte Wissing. Die E-Fuels würden vor allem für den Luftverkehr benötigt.
Zugleich warnte der Verkehrsminister die Verbraucher, weiter auf Verbrenner zu setzen. »Die Nutzung fossiler Kraftstoffe wird in Zukunft teurer werden. Deshalb kann ich nur dazu raten, auf CO₂-neutrale Antriebe umzusteigen.« Gleichzeitig solle dafür gesorgt werden, dass das Laden mit regenerativem Strom bezahlbar bleibe.+++
https://www.spiegel.de/auto/volker-wissing-verkehrsminister-warnt-vor-kauf-von-autos-mit-verbrennungsmotor-a-2eda9591-7832-44be-8609-375fb89b3c5c
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3079089912373861
Dr. Dirk Spaniel MdB - Verkehrspolitischer Sprecher - AfD
Spiegel
Verkehrsminister Wissing warnt vor Kauf von Autos mit Verbrennungsmotor
Volker Wissing verlässt überraschend die Linie seiner Partei: Der FDP-Minister setzt nun auch voll auf batterieelektrische Pkw und erteilt E-Fuels eine Absage. Auch für mehr Tempo 30 zeigt er sich offen.
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
.
Die Umfaller von der FDP entdecken die eFuels und kippen mal wieder um. Na, hoffentlich...
Wir von der AfD haben das bereits im November 2018 alles lang und breit dargelegt und dem Bundestag zur Entscheidung unterbreitet.
Damals wollte niemand auf uns hören und nun rudert ausgerechnet die Umfallerpartei #FDP wieder einmal zurück und versucht das medial auszuschlachten...
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2018_11/580756-580756
https://dserver.bundestag.de/btd/19/060/1906007.pdf
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1630631426642067459
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1630631138879258639
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - Homepage
.
Die Umfaller von der FDP entdecken die eFuels und kippen mal wieder um. Na, hoffentlich...
Wir von der AfD haben das bereits im November 2018 alles lang und breit dargelegt und dem Bundestag zur Entscheidung unterbreitet.
Damals wollte niemand auf uns hören und nun rudert ausgerechnet die Umfallerpartei #FDP wieder einmal zurück und versucht das medial auszuschlachten...
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2018_11/580756-580756
https://dserver.bundestag.de/btd/19/060/1906007.pdf
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1630631426642067459
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1630631138879258639
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Alternative für Deutschland
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
Olaf Gersemann ist Ressortleiter Wirtschaft und Finanzen bei der WELT und aktuell in den USA unterwegs. Seine Unterhaltung mit einem Taxifahrer über Deutschland und die Grünen habe ich kurz kommentiert.
...und dann kam der Amtsrichter Ludes aus Niedersachsen mit seinen unsäglichen Anmerkungen...
Ich glaube ja schon lange nicht mehr an neutrale Justiz, aber wenn mich ein Amtsrichter grundlos als Nazi-Unterstützer auf LinkedIn bezeichnet ist das schon ein Zeichen für #Justizversagen… soviel zum Thema #FDP,#BMJ, #MarcoBuschmann,
#AfD
https://www.linkedin.com/posts/olaf-gersemann-26241761_kein-jux-bei-der-ersten-etwas-l%C3%A4ngeren-unterhaltung-activity-7097564304295518208-meNf
...und dann kam der Amtsrichter Ludes aus Niedersachsen mit seinen unsäglichen Anmerkungen...
Ich glaube ja schon lange nicht mehr an neutrale Justiz, aber wenn mich ein Amtsrichter grundlos als Nazi-Unterstützer auf LinkedIn bezeichnet ist das schon ein Zeichen für #Justizversagen… soviel zum Thema #FDP,#BMJ, #MarcoBuschmann,
#AfD
https://www.linkedin.com/posts/olaf-gersemann-26241761_kein-jux-bei-der-ersten-etwas-l%C3%A4ngeren-unterhaltung-activity-7097564304295518208-meNf
„Der von der #Ampel gefundene #Kompromiss zum #Rückführungsbeschleunigungsgesetz (#RückfBeschlG) ist eine Stück aus dem #Tollhaus. Menschen, die sich in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam befinden, haben das rechtsstaatliche Verfahren durch alle Instanzen durchlaufen. Warum soll der #Steuerzahler jetzt noch einen Rechtsbeistand bezahlen, wenn alle Mittel ausgeschöpft sind? Es geht nur noch um den Vollzug einer Rechtsfolge. Ein verurteilter #Straftäter bekommt doch auch keinen #Pflichtverteidiger, wenn er in die #Gefängniszelle einzieht, um seine Strafe zu verbüßen.“
#bundespolizei #bpol #spd #fdp #bündnis90diegrünen #cdu #csusb
https://x.com/dpolgbpolg/status/1738549122968232366?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
#bundespolizei #bpol #spd #fdp #bündnis90diegrünen #cdu #csusb
https://x.com/dpolgbpolg/status/1738549122968232366?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
focus.de/politik/deutsc…
Ein letzter politischer Rundumschlag vor Weihnachten muss doch noch sein. Ich bitte um Nachsicht bei den Regierungsvertretern und ihren Fans. Aber: Es gab für mein festes Verständnis in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik keinen vergleichbaren Politiker, der in seinem Amt derart fehl am Platze war wie der momentane Bundeskanzler #Scholz. Einmal abgesehen davon, dass nicht nur er, sondern seine gesamte Kabinettsriege - vorrangig #Habeck, Baerbock und Lindner - nur so vor Rückgratlosigkeit, #Ideologie und Kompetenzlosigkeit strotzen. Sie haben insbesondere allein ihren Machterhalt über das Wohl des Volkes gestellt und damit den #Eid verletzt, den sie geschworen haben. In einer relativ kurzen Zeit haben sie das Land an die Wand gefahren - das sich vor den ökonomischen #Ruinen wiederfindet, aus denen sie es nun in einer beispiellosen #Selbstherrlichkeit auferstehen lassen wollen.
International sind wir mit unserem Geisterfahrerkurs, insbesondere in der #Energiewende, mittlerweile nur noch ein belächelter Akteur, der einst für Qualität und eine Vorreiterrolle stand. Heute nimmt man uns zu Recht als einen moralisierenden, mit dem Zeigefinger erhobenen #Weltpolizisten wahr, der in seiner Besserwisserei meint, allen anderen erklären zu können, wie man es richtig macht. In einem abgeschotteten Paralleluniversum im Berliner #Elfenbeinturm wurschtelt man munter weiter vor sich hin, nimmt weder die Stimmung in der Bevölkerung wahr, noch den Absturz unserer #Wirtschaft. Kaum jemand will noch hierzulande investieren oder sich niederlassen, weil #Bürokratie und Überregulierung dramatische Ausmaße annehmen.
Der #Kanzler ist nicht nur vorgeschoben vergesslich, sondern auch nicht in der Lage, irgendeine Führungsrolle zu übernehmen. Viel eher manövriert er auf Sicht ein zum Kentern verdammtes Schiff auf dem nebulösen Kurs in Richtung #Transformation, die ja prinzipiell viele mitzugehen bereit sind. Allerdings weder in dem Tempo noch in der Brachialität, wie es sich insbesondere die Ökologisten wünschen. Ihr elitäres Gehabe hat Scholz nicht im Griff - und von seinem Vor-Vorgänger #Schröder hat er sich die wenigen sinnvollen Entscheidungen wie eine ab und zu auf den Tisch hauende #Basta-Politik oder das Stellen der #Vertrauensfrage nicht abgeguckt. Er hält weiter an diesem #Experiment fest, das sich einst Fortschrittskoalition nannte - am Ende den Menschen aber einen bislang in dieser #Dynamik nicht gekannten Wohlstandsverlust bescherte.
Seine #Kommunikation ist miserabel, weil er über die ständigen Floskeln, Phrasen und Versprechungen nicht hinauskommt. Von einer #Zeitenwende oder Doppel-Wumms im positiven Sinne ist nichts spürbar. Stattdessen haben wir wieder den Rückwärts-Gang eingelegt und touchieren dabei täglich die Eckpfeiler der #Demokratie. Doch von allem unbemerkt, begeht das Bündnis aus #SPD, Grünen und #FDP fortwährend Fahrerflucht. Als wäre nichts gewesen, reitet man uns immer weiter hinein in die #Depression - und lässt die Kollateralschäden einer von weltanschaulicher #Verblendung getragenen Politik einfach zurück. Hauptsache, man sitzt in den Ministerien warm und trocken, klebt an den eigenen Stühlen, gönnt sich noch ein paar Diäten und beruft sich auf Webfehler des repräsentativen Systems. Denn ohne Einsicht wird das Land diese Abrissbirne bis 2025 nicht los.
In den wenigen Momenten, in denen man sich mit merkwürdigen #Videos oder in Talk-Sendungen seiner eigenen Paranoia bewusst wird und von der #Wirklichkeit eingeholt fühlt, offenbaren die Protagonisten ihr Scheitern an der #Realität. Sie fügen unserer Staatsform einen erheblichen Vertrauensverlust zu. Und sie brüsten sich mit der Durchsetzung von Nischenanliegen wie dem #Selbstbestimmungsgesetz oder der #Cannabis-Legalisierung. Weder rechnen, noch erinnern können sie sich - und beim verfassungsmäßigen Haushalten brauchen sie Nachhilfe aus Karlsruhe. Man muss schon von einer höchst befremdlichen Eigenwahrnehmung ausgehen, wenn man beispielsweise nur ein paar Sekunden den in Habeck'scher Duz-Manier verfassten Jahresrückblick erträgt.
Ein letzter politischer Rundumschlag vor Weihnachten muss doch noch sein. Ich bitte um Nachsicht bei den Regierungsvertretern und ihren Fans. Aber: Es gab für mein festes Verständnis in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik keinen vergleichbaren Politiker, der in seinem Amt derart fehl am Platze war wie der momentane Bundeskanzler #Scholz. Einmal abgesehen davon, dass nicht nur er, sondern seine gesamte Kabinettsriege - vorrangig #Habeck, Baerbock und Lindner - nur so vor Rückgratlosigkeit, #Ideologie und Kompetenzlosigkeit strotzen. Sie haben insbesondere allein ihren Machterhalt über das Wohl des Volkes gestellt und damit den #Eid verletzt, den sie geschworen haben. In einer relativ kurzen Zeit haben sie das Land an die Wand gefahren - das sich vor den ökonomischen #Ruinen wiederfindet, aus denen sie es nun in einer beispiellosen #Selbstherrlichkeit auferstehen lassen wollen.
International sind wir mit unserem Geisterfahrerkurs, insbesondere in der #Energiewende, mittlerweile nur noch ein belächelter Akteur, der einst für Qualität und eine Vorreiterrolle stand. Heute nimmt man uns zu Recht als einen moralisierenden, mit dem Zeigefinger erhobenen #Weltpolizisten wahr, der in seiner Besserwisserei meint, allen anderen erklären zu können, wie man es richtig macht. In einem abgeschotteten Paralleluniversum im Berliner #Elfenbeinturm wurschtelt man munter weiter vor sich hin, nimmt weder die Stimmung in der Bevölkerung wahr, noch den Absturz unserer #Wirtschaft. Kaum jemand will noch hierzulande investieren oder sich niederlassen, weil #Bürokratie und Überregulierung dramatische Ausmaße annehmen.
Der #Kanzler ist nicht nur vorgeschoben vergesslich, sondern auch nicht in der Lage, irgendeine Führungsrolle zu übernehmen. Viel eher manövriert er auf Sicht ein zum Kentern verdammtes Schiff auf dem nebulösen Kurs in Richtung #Transformation, die ja prinzipiell viele mitzugehen bereit sind. Allerdings weder in dem Tempo noch in der Brachialität, wie es sich insbesondere die Ökologisten wünschen. Ihr elitäres Gehabe hat Scholz nicht im Griff - und von seinem Vor-Vorgänger #Schröder hat er sich die wenigen sinnvollen Entscheidungen wie eine ab und zu auf den Tisch hauende #Basta-Politik oder das Stellen der #Vertrauensfrage nicht abgeguckt. Er hält weiter an diesem #Experiment fest, das sich einst Fortschrittskoalition nannte - am Ende den Menschen aber einen bislang in dieser #Dynamik nicht gekannten Wohlstandsverlust bescherte.
Seine #Kommunikation ist miserabel, weil er über die ständigen Floskeln, Phrasen und Versprechungen nicht hinauskommt. Von einer #Zeitenwende oder Doppel-Wumms im positiven Sinne ist nichts spürbar. Stattdessen haben wir wieder den Rückwärts-Gang eingelegt und touchieren dabei täglich die Eckpfeiler der #Demokratie. Doch von allem unbemerkt, begeht das Bündnis aus #SPD, Grünen und #FDP fortwährend Fahrerflucht. Als wäre nichts gewesen, reitet man uns immer weiter hinein in die #Depression - und lässt die Kollateralschäden einer von weltanschaulicher #Verblendung getragenen Politik einfach zurück. Hauptsache, man sitzt in den Ministerien warm und trocken, klebt an den eigenen Stühlen, gönnt sich noch ein paar Diäten und beruft sich auf Webfehler des repräsentativen Systems. Denn ohne Einsicht wird das Land diese Abrissbirne bis 2025 nicht los.
In den wenigen Momenten, in denen man sich mit merkwürdigen #Videos oder in Talk-Sendungen seiner eigenen Paranoia bewusst wird und von der #Wirklichkeit eingeholt fühlt, offenbaren die Protagonisten ihr Scheitern an der #Realität. Sie fügen unserer Staatsform einen erheblichen Vertrauensverlust zu. Und sie brüsten sich mit der Durchsetzung von Nischenanliegen wie dem #Selbstbestimmungsgesetz oder der #Cannabis-Legalisierung. Weder rechnen, noch erinnern können sie sich - und beim verfassungsmäßigen Haushalten brauchen sie Nachhilfe aus Karlsruhe. Man muss schon von einer höchst befremdlichen Eigenwahrnehmung ausgehen, wenn man beispielsweise nur ein paar Sekunden den in Habeck'scher Duz-Manier verfassten Jahresrückblick erträgt.
Weil #NSDAP trendet - Brainstorming @AfD
Der Vergleich der @AfD mit der NSDAP, der immer wieder geführt wird, hinkt an vielen Stellen gewaltig. Hier ein paar Nachdenkpunkte:
1. Behauptung: Die AfD will eine Systemänderung
Grundsätzlich hat jede Partei den Anspruch gesellschaftliche und politische Veränderungen herbeizuführen. Die AfD baut, wie die @FDP, auf mehr Bürgerbeteiligung in der politischen Willensbildung.
Es geht folglich darum, den Staat zurückzudrängen und ihn nicht auszubauen.
Die AfD will, wie die #FDP, einen schlanken Staat, der haushalten kann und die Bürger nicht schröpft und beide wollen die Wirtschaft von Restriktionen und Verwaltung befreien, um sie international konkurrenzfähig selbst Wirtschaft gestalten zu lassen.
In der Frage, wie Gesellschaft gelebt werden soll, gibt es dagegen eine Uneinigkeit. Hier baut die AfD auf die klassische Familie als Kern der Gesellschaft, während die FDP das Konzept der Familie auf alle Lebensgemeinschaften ausweitet.
Beide denken die Gesellschaft jedoch vom Bürger aus. Und die AfD will gerade nicht die Demokratie abschaffen, sondern z.B. die Gewaltenteilung ausbauen. Diese Haltung findet man aber auch unter Liberalen.
Den Staat, zu Gunsten der Bürger, schwächen zu wollen, die Gewaltenteilung auszubauen und ihn kosteneffizient aufzustellen ist der Versuch einer urdemokratische Systemänderung und verbindet beide Parteien sogar.
Dagegen stehen kollektivistische Obrigkeitsstaatsideen aller anderen etablierten Parteien.
Die AfD tritt also für Bürger- und Freiheitsrechte ein, wie die @FDP. Sie will folglich keine NS-Diktatur.
2. Behauptung: Die AfD ist gegen Ausländer
Ebenso, wie viele Liberale, ist die AfD nicht per se gegen Ausländer oder die Migration. Beide erwarten jedoch eine geordnete Migration.
Das verbindende Credo heißt:
Wir suchen aus, wer kommen darf und verabschieden uns von denen, die zu unrecht kamen oder uns zu schaden drohen. Der Missbrauch des Asylrechts darf dabei auch nicht zu einer Duldung führen. Denn dann wäre das Asylrecht ad absurdum geführt.
Dass dies bereits so ist, erkennt man an der schwindenden Akzeptanz des Asylrechts in der deutschen Gesellschaft. Mit der unkontrollierten illegalen Zuwanderung wird folglich eines der humanitärsten Zugeständnisse unserer Gesellschaft systematisch konterkariert.
Dies zuzulassen wäre Ausländerfeindlich gegenüber den wirklich Hilfsbedürftigen der Zukunft.
Menschen im Land zu lassen, die uns schaden wird in der deutschen Gesellschaft zudem zu einer, sich ausweitenden, vorsichtsbedingten Ablehnung von Zuwanderern führen und in Kategorien eines Kollektivverdachts enden. Dies trifft dann auch die Ausländer, die hier zu Recht leben und ein anständiges Leben führen.
Hier nicht endlich konsequent zu handeln, wäre folglich wirklich ausländerfeindlich.
3. Behauptung: Die AfD droht, wie die NSDAP die Macht an sich zu reißen, wenn sie die Mehrheit im Bundestag erhält
Das Grundgesetzt sieht die Möglichkeit eines Ermächtigungsgesetztes nicht vor. Selbst wenn die AfD dies wollte, würde dies rechtlich unmöglich sein.
Zudem will die AfD den Staat, zu Gunsten des Bürgers, eher schwächen, als ihn auszubauen.
Diese Behauptung ist folglich in jeder Hinsicht ein Gespenst, welches die politischen Gegner an die Wand malen.
Diese Behauptung ist der Versuch einer Denunziation, die allen Demokraten unwürdig sein sollte.
Die europäischen Grenzen zu schließen, um eine weitere illegale Zuwanderung zu unterbinden ist ebenfalls nicht ausländerfeindlich, sondern eine Bringschuld der europäischen Staaten gegenüber ihren Bürger.
Europas Aufnahmekapazitäten sind erschöpft.
Und Europa ist kein Selbstbedienungsladen und auch nicht der Sozialstaat der Weltgemeinschaft.
Die AfD kämpft hier folglich für die eigene Gesellschaft und nicht gegen andere. Dies unterscheidet sie von der NSDAP gewaltig.
4. Behauptung: Die AfD ist russlandnah
Es ist schwierig von Nähe zu sprechen. Vielmehr sucht die AfD die politische Entspannung zu Russland.
Der Vergleich der @AfD mit der NSDAP, der immer wieder geführt wird, hinkt an vielen Stellen gewaltig. Hier ein paar Nachdenkpunkte:
1. Behauptung: Die AfD will eine Systemänderung
Grundsätzlich hat jede Partei den Anspruch gesellschaftliche und politische Veränderungen herbeizuführen. Die AfD baut, wie die @FDP, auf mehr Bürgerbeteiligung in der politischen Willensbildung.
Es geht folglich darum, den Staat zurückzudrängen und ihn nicht auszubauen.
Die AfD will, wie die #FDP, einen schlanken Staat, der haushalten kann und die Bürger nicht schröpft und beide wollen die Wirtschaft von Restriktionen und Verwaltung befreien, um sie international konkurrenzfähig selbst Wirtschaft gestalten zu lassen.
In der Frage, wie Gesellschaft gelebt werden soll, gibt es dagegen eine Uneinigkeit. Hier baut die AfD auf die klassische Familie als Kern der Gesellschaft, während die FDP das Konzept der Familie auf alle Lebensgemeinschaften ausweitet.
Beide denken die Gesellschaft jedoch vom Bürger aus. Und die AfD will gerade nicht die Demokratie abschaffen, sondern z.B. die Gewaltenteilung ausbauen. Diese Haltung findet man aber auch unter Liberalen.
Den Staat, zu Gunsten der Bürger, schwächen zu wollen, die Gewaltenteilung auszubauen und ihn kosteneffizient aufzustellen ist der Versuch einer urdemokratische Systemänderung und verbindet beide Parteien sogar.
Dagegen stehen kollektivistische Obrigkeitsstaatsideen aller anderen etablierten Parteien.
Die AfD tritt also für Bürger- und Freiheitsrechte ein, wie die @FDP. Sie will folglich keine NS-Diktatur.
2. Behauptung: Die AfD ist gegen Ausländer
Ebenso, wie viele Liberale, ist die AfD nicht per se gegen Ausländer oder die Migration. Beide erwarten jedoch eine geordnete Migration.
Das verbindende Credo heißt:
Wir suchen aus, wer kommen darf und verabschieden uns von denen, die zu unrecht kamen oder uns zu schaden drohen. Der Missbrauch des Asylrechts darf dabei auch nicht zu einer Duldung führen. Denn dann wäre das Asylrecht ad absurdum geführt.
Dass dies bereits so ist, erkennt man an der schwindenden Akzeptanz des Asylrechts in der deutschen Gesellschaft. Mit der unkontrollierten illegalen Zuwanderung wird folglich eines der humanitärsten Zugeständnisse unserer Gesellschaft systematisch konterkariert.
Dies zuzulassen wäre Ausländerfeindlich gegenüber den wirklich Hilfsbedürftigen der Zukunft.
Menschen im Land zu lassen, die uns schaden wird in der deutschen Gesellschaft zudem zu einer, sich ausweitenden, vorsichtsbedingten Ablehnung von Zuwanderern führen und in Kategorien eines Kollektivverdachts enden. Dies trifft dann auch die Ausländer, die hier zu Recht leben und ein anständiges Leben führen.
Hier nicht endlich konsequent zu handeln, wäre folglich wirklich ausländerfeindlich.
3. Behauptung: Die AfD droht, wie die NSDAP die Macht an sich zu reißen, wenn sie die Mehrheit im Bundestag erhält
Das Grundgesetzt sieht die Möglichkeit eines Ermächtigungsgesetztes nicht vor. Selbst wenn die AfD dies wollte, würde dies rechtlich unmöglich sein.
Zudem will die AfD den Staat, zu Gunsten des Bürgers, eher schwächen, als ihn auszubauen.
Diese Behauptung ist folglich in jeder Hinsicht ein Gespenst, welches die politischen Gegner an die Wand malen.
Diese Behauptung ist der Versuch einer Denunziation, die allen Demokraten unwürdig sein sollte.
Die europäischen Grenzen zu schließen, um eine weitere illegale Zuwanderung zu unterbinden ist ebenfalls nicht ausländerfeindlich, sondern eine Bringschuld der europäischen Staaten gegenüber ihren Bürger.
Europas Aufnahmekapazitäten sind erschöpft.
Und Europa ist kein Selbstbedienungsladen und auch nicht der Sozialstaat der Weltgemeinschaft.
Die AfD kämpft hier folglich für die eigene Gesellschaft und nicht gegen andere. Dies unterscheidet sie von der NSDAP gewaltig.
4. Behauptung: Die AfD ist russlandnah
Es ist schwierig von Nähe zu sprechen. Vielmehr sucht die AfD die politische Entspannung zu Russland.
Hier eine Aufzeichnung von vor Ort.
Ebersbach 03.03.2024
AfD Veranstaltung für Frieden
https://youtube.com/live/_bDpCjoVhvI?feature=shared
Ebersbach 03.03.2024
AfD Veranstaltung für Frieden
https://youtube.com/live/_bDpCjoVhvI?feature=shared
YouTube
Strack-Zimmermann in Ebersbach
Marie-Agnes #Strack-Zimmerman #FDP in #Ebersbach
Media is too big
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Sehr geehrter @c_lindner, ich habe einer Mitarbeiterin im Juni eine Bonuszahlung von 3.000 € bezahlt. Darauf kommen noch arbeitgebersseitige, Sozialversicherungsbeiträge von 21 %, so dass ich unterm Strich 3.630 € bezahlt habe. Von den 3.630 € kommen bei meiner Mitarbeiterin 1.500 € an.
Arbeit muss sich lohnen sieht anders!
Wenn der Steuerzahler dafür eine angemessene Gegenleitung bekäme, wäre das ok. Aber trotz sprudelnder Steuereinnahmen, verrotten die Straßen, verkommen die Schulen, erodiert die innere Sicherheit, und so weiter …
Für was und wen immer Geld da ist: Für Klima-Fake-Projekte in China, für links-grüne Faschisten-NGOs, die gegen Rechts kämpfen, für Leute, wie #Olearius, die den Staat um Millionen prellen und von höchster Stelle gedeckt werden, für einen #Klimawahnsinn, der unseren Wohlstand zerstört, für einen sinnlosen Krieg, für stinkfaule und strunzdumme ungebildete Asylbetrüger und Wirtschaftsmigranten aus aller Welt.
Ich könnte brechen, wenn ich täglich miterlebe, wie dieses einst so erfolgreiche Land von einer ideologischen Politik in den Ruin getrieben wird.
Und die #FDP ist der Steigbügelhalter dieses Irrsinns!
#Steuer #FDP #Raub #Migration #Bürgergeld #RadwegeInPeru #KlimaFakeProjekteInChina #AfD
https://x.com/holle_fraulein/status/1808175892000395338?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Arbeit muss sich lohnen sieht anders!
Wenn der Steuerzahler dafür eine angemessene Gegenleitung bekäme, wäre das ok. Aber trotz sprudelnder Steuereinnahmen, verrotten die Straßen, verkommen die Schulen, erodiert die innere Sicherheit, und so weiter …
Für was und wen immer Geld da ist: Für Klima-Fake-Projekte in China, für links-grüne Faschisten-NGOs, die gegen Rechts kämpfen, für Leute, wie #Olearius, die den Staat um Millionen prellen und von höchster Stelle gedeckt werden, für einen #Klimawahnsinn, der unseren Wohlstand zerstört, für einen sinnlosen Krieg, für stinkfaule und strunzdumme ungebildete Asylbetrüger und Wirtschaftsmigranten aus aller Welt.
Ich könnte brechen, wenn ich täglich miterlebe, wie dieses einst so erfolgreiche Land von einer ideologischen Politik in den Ruin getrieben wird.
Und die #FDP ist der Steigbügelhalter dieses Irrsinns!
#Steuer #FDP #Raub #Migration #Bürgergeld #RadwegeInPeru #KlimaFakeProjekteInChina #AfD
https://x.com/holle_fraulein/status/1808175892000395338?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q