"Ein Staat, der eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer 'Gefährderansprache' einschüchtert, hat jedes Mass verloren [...] Der Fall schlägt im Osten Deutschlands hohe Wellen. Das dürfte auch daran liegen, dass die Menschen dort sensibel reagieren, wenn ein westdeutscher Schulleiter derart überreagiert. Dessen Vorgehen gegen die 16-Jährige erinnert an einen Text des ausgebürgerten DDR-Dichters Reiner Kunze über eine Schülerin, die in der Pause eine Postkarte aus Tokio herumreicht: 'Ihr Klassenlehrer erteilte ihr einen Verweis. Sie betreibe innerhalb des Schulgeländes Propaganda für das kapitalistische System.'
Ist es wirklich wieder so ähnlich?"
#WIDERSTAND
https://www.nzz.ch/meinung/gefaehrderansprache-gegen-schuelerin-der-deutsche-staat-verliert-die-nerven-ld.1822399
Ist es wirklich wieder so ähnlich?"
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https://www.nzz.ch/meinung/gefaehrderansprache-gegen-schuelerin-der-deutsche-staat-verliert-die-nerven-ld.1822399
Neue Zürcher Zeitung
«Gefährderansprache» gegen Schülerin: Der deutsche Staat verliert die Nerven
Der Fall einer 16-Jährigen aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass der «Kampf gegen rechts» in Deutschland ausser Kontrolle geraten ist.
Offener Brief vom 16. März 2024 des Publizisten Matthias Matussek (in seiner alleinigen redaktionellen Verantwortung) - ohne uns an dieser Stelle mit dem Inhalt gemein zu machen 🖤❤️💛
#WIDERSTAND
#WIDERSTAND
OSTERHASI FÜR HALDENWANG-DIENST ⚫🔴🤮 Die "Bundesrepublik" ist dermaßen delegitimiert, kaputt, dass der ehemalige Präsident des Inlandsgeheimdiensts (des sogenannten "Verfassungsschutz") dieser neo-totalitären Postdemokratie gegen den eigenen Dienst, vertreten durch den amtierenden Präsidenten Haldenwang, wegen Rechtsstaatswidrigkeit auf Unterlassung klagt.
Komplett irre. Aber wir wünschen Dr. Maaßen und Prof. Höcker viel Erfolg - und einen aufschlussreichen öffentlichen Vortrag in der Causa selbst.
Das wird eine Super-Blamage für diesen siechenden Staat
#WIDERSTAND
Komplett irre. Aber wir wünschen Dr. Maaßen und Prof. Höcker viel Erfolg - und einen aufschlussreichen öffentlichen Vortrag in der Causa selbst.
Das wird eine Super-Blamage für diesen siechenden Staat
#WIDERSTAND
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Fuldastraße, Berlin-Neukölln, 1. Mai 2024. Guter Mann 🖤❤️💛
Selbst bei einem Böllerwurf auf seinen Balkon blieb er zunächst standhaft ✌🏻✌🏽✌🏿
Nun wird der mutige 87-jährige Senior mit dem Tode durch eine staatlich geschützte Tätergruppe bedroht ☠️
Wer beschützt den Nachbarn, Bürger, Berliner?
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/1-mai-demo-in-neukoelln-mann-mit-deutschlandflagge-wird-bedroht-hier-wohnt-ein-nazi-li.2211405
#WIDERSTAND
Selbst bei einem Böllerwurf auf seinen Balkon blieb er zunächst standhaft ✌🏻✌🏽✌🏿
Nun wird der mutige 87-jährige Senior mit dem Tode durch eine staatlich geschützte Tätergruppe bedroht ☠️
Wer beschützt den Nachbarn, Bürger, Berliner?
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/1-mai-demo-in-neukoelln-mann-mit-deutschlandflagge-wird-bedroht-hier-wohnt-ein-nazi-li.2211405
#WIDERSTAND
Arminius ("Hermann der Cherusker") während des Sonnensturms Anfang Mai 2024 unter Nordlichtern ✨
Es ist noch nicht vorbei, haltet durch 🖤❤️💛
#WIDERSTAND
Es ist noch nicht vorbei, haltet durch 🖤❤️💛
#WIDERSTAND
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"Mit Parfum gegen die 'Letzte Generation': Ein Berliner Ex-Polizist wird zu 2700 Euro Strafe verurteilt, weil er mit dem versprühtem Kölnisch Wasser '4711' Straßenblockierer von der Landsberger Allee in Friedrichshain vertreiben wollte. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Knast auf Bewährung gefordert."
#WIDERSTAND
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/klima-kleber
#WIDERSTAND
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/klima-kleber
B.Z. – Die Stimme Berlins
Parfum gegen Klima-Kleber! Ex-Polizist muss Strafe zahlen
Ein Berliner Ex-Polizist wird zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er mit einem Parfum Straßenblockierer in Friedrichshain vertreiben wollte,
Es bewegt sich etwas: immer mehr Einwanderer stehen auf und intervenieren gegen die Islamisierung durch die Einheitsparteien, Medien, NGOs der "Zivilgesellschaft", Kirchen pp. 👍🏻👍🏼👍🏿
#WIDERSTAND
#WIDERSTAND
INLANDSGEHEIMDIENST SACHSENS ZERSETZT MUSIKER ⚫🔴 🤫 "Letztes Jahr wollte es Björn Winter noch nicht glauben, als er von den angeblichen Anrufen des Verfassungsschutzes bei den Betreibern der Lokalität erfuhr. Doch jetzt hat es der Landesverfassungsschutz Sachsen in seinem letzten Jahresbericht öffentlich gestanden, dass er aktiv mehrere Konzerte des Sängers Björn Winter AKA Björn Banane in Sachsen verhindern wollte und zwei davon letztendlich sogar verhindert hat."
#WIDERSTAND
https://team-marcus.de/2024/06/05/die-stasi-methoden-des-verfassungsschutzes/
#WIDERSTAND
https://team-marcus.de/2024/06/05/die-stasi-methoden-des-verfassungsschutzes/
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Team Fuchs – zeigt Größe!
Die Stasi-Methoden des Verfassungsschutzes
Der sächsische Verfassungsschutz hat öffentlich gestanden, dass er mehrere Konzerte des Sängers Björn Winter versucht hat zu verhindern.
STERBEN FÜR DIE UKRAINE ⚫⁉️😳 "Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen. Zudem will der SPD-Politiker offenbar junge Männer verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen."
#wehrpflicht #jugend #bundesrepublik #männer #krieg #frieden #ukraine #russland #widerstand
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251980492/Bundeswehr-Pistorius-plant-Pflicht-Fragebogen-fuer-junge-Maenner.html
#wehrpflicht #jugend #bundesrepublik #männer #krieg #frieden #ukraine #russland #widerstand
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DIE WELT
Pistorius plant Pflicht-Fragebogen für junge Männer
In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird Verteidigungsminister Boris Pistorius heute sein Konzept vorstellen. Darin vorgesehen ist laut Medienberichten ein verpflichtender Fragebogen für alle jungen Männer – und die anschließende Musterung…
"Brodkorb behauptete auch: Ins Visier gerate man aktuell auch schnell, wenn man sich kritisch gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine oder zu bestimmten Klimaschutzmaßnahmen äußere. Das sei kein Witz, sondern bitterer Ernst, so der Redner: 'Inzwischen richtet der Verfassungsschutz seine Schrotflinte auf die Mitte der Gesellschaft, indem selbst harmlose Äußerungen unter staatlichen Beschuss geraten.' [...] Das alles könne derzeit nur passieren, weil die Presse ihrer Aufgabe, als Statthalter des Souveräns, also des Volkes, die Politik zu beobachten und Entscheidungen im Namen der Bürger kritisch zu kommentieren, immer weniger nachkomme, findet Brodkorb: 'Dabei hat sie den Geburtsauftrag, kritisch gegenüber der Obrigkeit zu sein, nicht gegenüber dem Volk.' [...] Buchtipp: Mathias Brodkorb. Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien. Verlag zu Klampen, 250 Seiten, 25 Euro."
#WIDERSTAND
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
#WIDERSTAND
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
www.nordkurier.de
"Inzwischen richtet der Verfassungsschutz seine Schrotflinte auf die Mitte der Gesellschaft, indem selbst harmlose Äußerungen unter…
Mecklenburg-Vorpommerns Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) erklärte bei einem Vortrag in der Uckermark, warum er den Verfassungsschutz für eine Gefahr hält.
Media is too big
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Jürgen Elsässer ("Compact") äußert sich am 16. Juli 2024 zum - höchstwahrscheinlich verfassungswidrigen - Verbot seiner Mediengruppe durch das übergriffige und in weiten Teilen verfassungsfeindlich, fdGO-widrig agierende Bundesinnenministerium (BMI).
Ohne seine Einlassungen hier materiell, politisch werten zu wollen, so soll die Vollversion des Interview-Videos doch dokumentieren was ZDF & Co. nicht berichten✂️
Jedenfalls sind die Ereignisse des 16. Juli 2024 ein beispielloser Einschnitt in die zumindest bedrohte Meinungs-, Presse- und Medienfreiheit der mittlerweile offen neo-totalitären Postdemokratie "Bundesrepublik" ⚫🔴 😳
#WIDERSTAND
Ohne seine Einlassungen hier materiell, politisch werten zu wollen, so soll die Vollversion des Interview-Videos doch dokumentieren was ZDF & Co. nicht berichten
Jedenfalls sind die Ereignisse des 16. Juli 2024 ein beispielloser Einschnitt in die zumindest bedrohte Meinungs-, Presse- und Medienfreiheit der mittlerweile offen neo-totalitären Postdemokratie "Bundesrepublik" ⚫
#WIDERSTAND
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VERLETZUNG DES DIENSTGEHEIMNISSES ⁉️🤫 "Gemäß der deutschen Strafprozessordnung sind Hausdurchsuchungen grundsätzlich nur zwischen 6 und 21 Uhr erlaubt. Unter anderem Die Welt veröffentlichte schon gegen 6:30 einen ausführlichen Artikel mit weit über 1.000 Wörtern über das Verbot, über Elsässers Biografie sowie über potenzielle Einfallstore, mit denen Compact gegen die verfassungsmäßige Ordnung agitiert haben könnte. Eine bessere Berichterstattung kann sich Bundesinnenministerin Faeser gar nicht wünschen.
Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten im Voraus aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert wurden. Über den Zustand der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus [...] Der Rechtsanwalt Carsten Bennecke erklärt hierzu via Twitter: 'Natürlich ist das vorherige Durchstechen von Durchsuchungsterminen durch Ministerien oder sonstige Behörden zur Selbstinszenierung nicht nur potenziell strafbar, sondern es stellt auch einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dar'."
#WIDERSTAND
https://apollo-news.net/verletzung-des-dienstgeheimnisses-frau-faeser-wer-hat-die-presse-informiert/
Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten im Voraus aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert wurden. Über den Zustand der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus [...] Der Rechtsanwalt Carsten Bennecke erklärt hierzu via Twitter: 'Natürlich ist das vorherige Durchstechen von Durchsuchungsterminen durch Ministerien oder sonstige Behörden zur Selbstinszenierung nicht nur potenziell strafbar, sondern es stellt auch einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dar'."
#WIDERSTAND
https://apollo-news.net/verletzung-des-dienstgeheimnisses-frau-faeser-wer-hat-die-presse-informiert/
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Apollo News
„Verletzung des Dienstgeheimnisses“ – Frau Faeser, wer hat die Presse informiert?
Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die Presse durchgestochen werden konnten.
Media is too big
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Naomi Seibt comments the public service broadcasting call of the comedian "El Hotzo" who was complaining that the assassination attempt on President Trump 🇺🇸 failed.
"El Hotzo" worked for "ZDF", which is widely regarded in former Germany to be de facto state broadcasting.
Reminder: freedom of speech and freedom of press are under attack by the regime (which is not only government) in former Germany ⚫🔴 🤫
#WIDERSTAND
"El Hotzo" worked for "ZDF", which is widely regarded in former Germany to be de facto state broadcasting.
Reminder: freedom of speech and freedom of press are under attack by the regime (which is not only government) in former Germany ⚫
#WIDERSTAND
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Ulrich Vosgerau, "Junge Freiheit", 16. Juli 2024: "Damit hatte niemand gerechnet, am allerwenigsten die Verfassungsjuristen: Die Bundesinnenministerin hat die monatlich erscheinende Zeitschrift Compact, das heißt die 'Compact-Magazin GmbH', und die zugehörige 'Conspect Film GmbH' verboten. Wann hat es das in der Bundesrepublik schon einmal gegeben? Noch nie! Und wo kommen wir eigentlich hin, wenn in der Bundesrepublik nunmehr auch schon Medien verboten werden? [...] ein Detail, an dessen Wiederkehr der Bundesbürger sich offenbar gewöhnt hat, dessen Skandalqualität offenbar gar nicht mehr bewußt wird: Obwohl Hausdurchsuchungen der Natur der Sache nach vorher streng geheimzuhalten sind, standen am Dienstagmorgen neben dem vermummten Großaufgebot der Polizei auch Pressefotografen bei Jürgen Elsässer vor der Tür, um ihn im schwarzen Morgenmantel abzulichten und die Fotos zu veröffentlichen, bevor auch nur die theoretische Chance auf Rechtsschutz und Geltendmachung der Privatsphäre bestanden hatte. Ein ordentlicher Staat würde das nicht dulden und erst recht nicht inszenieren; wir leben aber nicht mehr in einem ordentlichen Staat. [...] Die Erfindung der 'verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates' während der Corona-Zeit markierte einen Durchbruch eines 'neuen Denkens', in dem die Grundrechte nicht mehr, wie eben im freiheitlichen Verfassungsstaat, Abwehrrechte gegen den Staat sind, sondern ein staatlicher Erziehungskatechismus, auf dessen vermeintliche Verletzung der Staat einschneidende Maßnahmen gegen unangepaßte Bürger und ihre Selbstorganisation stützt. [...]
[Die] Begründung knüpft erkennbar an das bei der legendären Pressekonferenz Faesers und unter anderem des Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang am 13. Februar 2024 verkündete, offensichtlich verfassungswidrige Programm an, nach dem es Aufgabe des Verfassungsschutzes sein soll, 'verbalen und mentalen Grenzverschiebungen' entgegenzuarbeiten und die 'Einnistung' von unliebsamen 'Denk- und Sprechmustern' in 'unsere' Sprache zu verhindern, wobei es nicht mehr auf die Rechtswidrigkeit, sondern nur auf den potentiellen Erfolg oppositioneller Betätigung ankommen würde."
#WIDERSTAND
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/was-das-skandaloese-compact-verbot-ueber-unsere-demokratie-aussagt/
[Die] Begründung knüpft erkennbar an das bei der legendären Pressekonferenz Faesers und unter anderem des Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang am 13. Februar 2024 verkündete, offensichtlich verfassungswidrige Programm an, nach dem es Aufgabe des Verfassungsschutzes sein soll, 'verbalen und mentalen Grenzverschiebungen' entgegenzuarbeiten und die 'Einnistung' von unliebsamen 'Denk- und Sprechmustern' in 'unsere' Sprache zu verhindern, wobei es nicht mehr auf die Rechtswidrigkeit, sondern nur auf den potentiellen Erfolg oppositioneller Betätigung ankommen würde."
#WIDERSTAND
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/was-das-skandaloese-compact-verbot-ueber-unsere-demokratie-aussagt/