IDENTITÄRE KEINE KRIMINELLE VEREINIGUNG. Knallende Ohrfeige für linksradikale Staatsanwälte. Ein Präzendenzurteil für den gesamten deutschsprachigen Rechtsraum. Und es ist nun gerichtlich festgestellt: die “Identitären” - man mag sie mögen oder nicht - “verhetzen” nicht!
Die Tagesstimme, 26.7.2018: “Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten.
Siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) mussten sich in einem Mammutprozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung (§278 StGB) zu bilden. Nun ist klar: Dieser Tatbestand ist nicht erfüllt, in diesem Punkt gab es Freisprüche für alle Beteiligten, ebenso zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB).”
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https://www.tagesstimme.com/2018/07/26/keine-kriminelle-vereinigung-freispruch-in-identitaeren-prozess/

IDENTITÄRE AKTION GEGEN TAZ ⚠️ Das Beweisvideo. Die körperliche Gewalt ging klar von der mutmaßlichen Linksextremistin im Propagandasold der linken "taz" aus ⚠️ Die "taz" und andere Regime-Medien lügen - wie üblich!
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https://twitter.com/IBDeutschland/status/1084762244511162368

MELANIE SCHMITZ rappt "rechts, Babe" (nichts für "Meldemuschis") 🎶
Halles schönste Stimme 🔊 Albtraum aller "Bunten" an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 🏳️‍🌈👊🏻
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t.me/widerstandberlin

HALDENWANGS 'SCHUTZ' & UNTERGANG 🛡️⚔️⛔〽️💥 Anonymer Netzfund, Juli 2019: "Aus meiner Schulzeit habe ich noch ein altes Exemplar des Grundgesetzes. Da habe ich eben mal nachgeschaut wo es einen Paragraphen gibt, der das hier ausschließt:
'Anti-Aysl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.'
Ist verfassungsfeindlich sagt der Verfassungsschutz Eigentlich müßte er ja Grundgesetzschutz heißen, aber wir wollen nicht pingelig sein. Na jedenfalls stufen die Schützer eine asylkritische Argumentation, von den Schlapphüten 'Agitation' genannt, als 'rechtsextremistisch' ein. 'Ne Nummer kleiner geht's nicht?
Es ist mir doch tatsächlich total neu, daß eine ethnopluralistische Diskussion verfassungsfeindlich ist. Jetzt bin ich völlig am Boden zerstört, mein Gott, wie oft haben wir uns schon strafbar gemacht.
Und weil die Schützer gerade dabei sind zu schützen, schützen sie uns nicht vor Vergewaltigern und Infiltratoren sondern vor einigen 'Identitären'. 'Geistige Brandstifter' - so hatte schon Bundesinnenminister Seehofer sie genannt.
Nun gebe ich frank und frei zu gewisse Sympathien für die Leute zu haben, jedenfalls so lange sie nicht aus der Neonaziecke kommen, sondern sich dafür einsetzen, daß jede Ethnie zunächst mal das eigene Haus aufräumt bevor sie fremde Wohnstätten ins Chaos stürzen. Aber allein das zu denken ist sogar der AfD zuviel, weshalb sie eine Unvereinbarkeitsliste hat wo die Leute mit der gelben Fahne drauf stehen.
Die Gruppe hat in Deutschland also 600 Mitglieder, meine Güte was muß der Nomenklatur der Arsch auf Grundeis gehen, wenn die das so beunruhigt, daß sie den Verfassungsschutz auf den Plan rufen?
Aus Sicht der Identitären fördern Nichtregierungsorganisationen illegale Migration nach Europa. Und da muß man unbedingt dafür sein. In Deutschland gibt's neuerdings, bzw. schon wieder nur eine Marschrichtung.
Vielleicht in den nächsten Untergang?"
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