​​​​​Öko-Gefängnis – hier ist das kein Kampfbegriff
#ErneuerbareEnergie #Justiz #Naturschutz #Strafvollzug #Tierschutz #Ökologie

Umweltschutz macht an Gefängnismauern nicht halt․ Es gibt zahlreiche Versuche, ihn auch im Strafvollzug zu etablieren․ Was alles dafür getan wird․

​​​​​Ukraine-Krieg: Generalstaatsanwalt nennt sexuelle Gewalt "Element des Völkermords"
#Justiz #Russland #UkraineKrieg #Vergewaltigung #sexualisierteGewalt

Kiewer Behörden gehen klar von systematischem Einsatz aus․ Expertinnen halten das für schwer nachweisbar․ Anweisungen von oben seien bei systematischer Straflosigkeit nicht nötig․

​​​​​"Freispruch aus Mangel an Beweisen" – eine problematische Wortwahl
#Justiz #Kriminalität #Medien

Manche Medienberichte erwecken den Eindruck, ein Freispruch sei ein Betriebsunfall․ Motto: Crime sells․ Was die Strafprozessordnung dazu sagt․

​​​​​Verfassungswidrig: Ist der Niedriglohnsektor im Gefängnis am Ende?
#Gefängnis #JVA #Justiz #Kapitalismus #Kriminalität

Deutschlands oberstes Gericht schränkt ungeregelte Ausbeutung in Haftanstalten ein․ Zumindest ab Mitte 2025․ Können die Gefangenen dann aufatmen?

​​​​​Deutsche Kämpfer im Ukraine-Krieg: Das ist ihre rechtliche Situation
#Extremismus #Justiz #Neonazis #Russland #UkraineKrieg

Auf beiden Seiten kämpfen Deutsche im Ukraine-Krieg – teilweise aus Solidarität mit einer Kriegspartei․ Manchen könnte es aber auch um Ausbildung für strafbare Vorhaben gehen․

​​​​​"Letzte Generation" gegen Porsche-Konzern und Reiche
#Justiz #Klimaschutz #Porsche

Razzien beeindruckten die Gruppe bisher kaum․ Kritik an Blockaden des normalen Berufsverkehrs vielleicht schon eher․ Welche neue Strategie jetzt erkennbar wird․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche in Leipzig, und Haftstrafen in Kempten
#Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz

Rechtsprechung zu Straßenblockaden unterscheidet sich stark․ Die Leipziger Richterin sah das Kriterium der Verwerflichkeit nicht erfüllt․ Eine höchstrichterliche Entscheidung steht aus․

​​​​​Gewalt in Freibädern: Was tun gegen schlägernde und frauenbelästigende Machos?
#Berlin #Debatten #Freibäder #Gewalt #Justiz

Lösungsvorschläge zwischen harten Linien, Placebo-Politik und Pädagogik: Die größten Wasserfontänen machen Paketbomben von rechts․ Die Linke hat nichts zu bieten?

​​​​​Nach Exekutivgewalt, die Schädel deformiert: Polizeichef beklagt sich über U-Haft
#Autoritarismus #Frankreich #Justiz #Polizei #Unruhen #Vorstädte

Generaldirektor der Nationalen Polizei in Frankreich schläft schlecht, weil die Justiz einen Polizisten nach Gesetz und Ordnung behandelt․ Er will der richterlichen Macht Grenzen setzen․ Warum uns die wachsende Tendenz zur autoritären Politik beunruhigen muss․

​​​​​Nach Exekutivgewalt, die Schädel deformiert: Polizeichef wettert gegen U-Haft
#Autoritarismus #Frankreich #Justiz #Polizei #Unruhen #Vorstädte

Generaldirektor der Nationalen Polizei in Frankreich schläft schlecht, weil Justiz einen Polizisten nach Gesetz und Ordnung behandelt․ Er will der richterlichen Macht Grenzen setzen․ Warum uns die wachsende Tendenz zur autoritären Politik beunruhigen muss․

​​​​​Rammstein und Co․: Was, wenn alle eine Meinung haben und das Verfahren eingestellt wird?
#Justiz #Rammstein #Sexualstrafrecht #Vergewaltigung

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Promis erhitzen die Gemüter․ Nichtsdestotrotz sind die Ergebnisse manchmal spärlich․ Was eine Einstellung juristisch bedeutet․

​​​​​Pressefreiheit im Fall Christian Lindner: Tagesspiegel siegt vor Gericht
#ChristianLindner #FDP #Justiz #Korruption #Pressefreiheit

Vorermittlungen gegen Finanzminister: Generalstaatsanwaltschaft muss Medien Auskunft geben․ Warum das Urteil einen faden Beigeschmack hat․

​​​​​Möglicher Impfschaden: Zivilprozess gegen AstraZeneca "nicht entscheidungsreif"
#AstraZeneca #Coronavirus #Impfschäden #Impfung #Justiz #Zivilprozess

33-jährige Klägerin wäre wenige Wochen später nicht mehr mit dem Vakzin geimpft worden․ Risikobewertung für Menschen unter 60 änderte sich im März 2021 – vor allem für Frauen․

​​​​​Urteil gegen Weimarer Familienrichter: Jurist mit Gewissen oder "Querdenker" in Robe?
#Coronavirus #Justiz

Haft auf Bewährung wegen Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen․ Dabei hat selbst der Gesundheitsminister Fehler in der Corona-Zeit eingeräumt․ Wäre es nicht Zeit für eine Amnestie?

​​​​​Angriffe auf Blockierer der Letzten Generation: Warum Sie auf die Polizei warten sollten
#Justiz #Klimaschutz #Klimawandel

Wachsender Unmut über Straßenblockaden․ Autofahrer gehen gegen Blockierer vor․ Doch was ist Notwehr, was Selbstjustiz? Eine Analyse․

​​​​​Innere Sicherheit: Ist jede Flucht aus dem Gefängnis ein Skandal?
#JVA #Justiz #Kriminalität #Strafvollzug

Selten gelingt Schwerverbrechern die Flucht․ Aber auch das Entkommen "kleiner Fische" wirft Fragen auf․ Warum nicht immer Empörung angebracht ist․

​​​​​Irak, Syrien, Afghanistan, Ukraine: "Luftangriffe wurden fast nie strafrechtlich verfolgt"
#Justiz #Kriegsverbrechen #UkraineKrieg

Bei einem Raketeneinschlag in der Ostukraine wurden viele Zivilisten getötet․ Der Fall ist schwer zu untersuchen․ Das liegt auch am Völkerrecht, erklärt Andreas Schüller․

​​​​​Sechs Kinder und Jugendliche gegen 32 Regierungen
#EU #Justiz #Kimaschutz #Klimawandel

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst sich mit Klimaschutz․ Es könnte einer der bahnbrechendsten Prozess aller Zeiten werden․ Worum es geht․

​​​​​Freispruch bleibt Freispruch – auch wenn es schmerzhaft sein kann
#BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Freispruch #Justiz

Statistisch sind Freisprüche in Mordprozessen selten – noch seltener tauchen Jahre später neue Beweismittel auf․ Warum das Bundesverfassungsgericht trotzdem die Wiederaufnahme untersagt․

​​​​​Gerichte zu Klimaschutzgesetz: "Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz reichen nicht aus"
#Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz

Nach dem Klima-Beschluss Verfassungsgericht urteilte ein Gericht in Berlin zu Umweltrecht․ Wie sind beide Entscheide einzuordnen? Jurist Thomas Groß klärt auf․