​​​​​Die Verkehrspolitik als offene Flanke des Giffey-Senats
#Berlin #Verkehrspolitik #Verkehrswende #Wahlen #abgeordnetenhaus

Berlin-Wahl 2023: Entscheidet das Verkehrschaos das Votum in der Hauptstadt?

​​​​​Droht Berlin ein schwarz-grünes Erwachen?
#Berlin #BerlinWahl #Bündnis90DieGrünen #CDU #SPD #abgeordnetenhaus

Spießer an die Macht: "Das System SPD muss beendet werden" - oder werden die Kleinstparteien zum Zünglein an der Waage?

​​​​​Wohnungsnot und Mietenkämpfe: Sind Hausbesetzungen Geschichte?
#Berlin #Hausbesetzer #Hausbesetzungen #Mieten #Wiedervereinigung #Wohnungsnot #autonome

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt bietet genug Anlässe für die Aktionsform․ Eine Massenbewegung wurde daraus bisher nicht․ Eine Veranstaltung in Berlin warf dazu Fragen auf․

​​​​​"Neukölln-Komplex": Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Neuköllner Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Linke zur Berlin-Wahl: "Alte Privilegien werden auch beschnitten werden müssen"
#Berlin #Bündnis90DieGrünen #DeutscheWohnen #DieLinke #SPD #Verkehrswende #Wahlen

Die Berliner Linkspartei-Chefin Katina Schubert vor der Neuwahl über Armut, Inflation, den Chaos-Streit in der Verkehrspolitik und die Forderung nach Enteignung von Wohnungsunternehmen․

​​​​​Wahl in Berlin: CDU gewinnt, linke Reformer schwächeln
#Berlin #CDU #Konservative #SPD #Wahlen

Die Christdemokraten wurden mit Abstand die stärkste Kraft․ Das ist nicht nur Folge eine widersprüchlichen linken Koalition, sondern auch Ergebnis einer rechts-populistischen Kampagne․

​​​​​Berlin: Die Schwierigkeiten der SPD mit direkter Demokratie
#Berlin #Klimaschutz #Senat #Sozialdemokraten #Volksentscheid

Senat legt Volksentscheid über Klimapolitik nicht mit Wahl zusammen und gefährdet damit mutwillig seinen Erfolg․ Auch mit einem anderen Referendum gibt es Probleme․

​​​​​Berlin droht Traumhochzeit für Immobilien- und Autolobby: Giffey will "Schwarz-Rot"
#Berlin #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #SPD

Regierende Bürgermeisterin will Koalition mit der CDU statt mit Grünen und Linken․ Doch in der SPD gibt es Bedenken wegen rassistischer Kampagnen․ Auch Umweltbewegte sind entsetzt․

​​​​​Exklusiv: Namensstreit um Stiftung Preußischer Kulturbesitz wohl Ablenkungsmanöver
#Berlin #ClaudiaRoth #Museen #Museum

Deutschlands größte Kulturinstitution sollte erneuert werden․ Stattdessen wird über den Namen gestritten․ Interne Dokumente zeigen nun, heimlich wird umgebaut․

​​​​​Niederlagen und Chancen Wird es eng für die Klimabewegung?
#Ampel #Berlin #Klimabewegung #Klimaschutz #Volksentscheid

Schlappe beim Berliner Volksentscheid, Ausverkauf im Koalitionsausschuss: Für die Aktiven gibt es wenig Anlass zur Hoffnung – außer vielleicht in der Kooperation mit Gewerkschaften․

​​​​​Franziska Giffeys Putsch gegen die Wähler
#Berlin #Bündnis90DieGrünen #CDU #FranziskaGiffey #Politik #SPD #Verkehrswende

Eigensinn statt Gemeinsinn: Verhindern die Mitglieder noch die Selbstzerstörung der Berliner SPD? Kommentar․

​​​​​Berlin: Freie Bahn des Kapitalinteressen
#Berlin #CDU #DieLinke #KPÖ #Koalitionsvertrag #Mieten #SPD

SPD votiert knapp, CDU einstimmig für Koalitionsvertrag․ Jetzt kann nur noch die außerparlamentarische Opposition gegensteuern – und Die Linke von der KPÖ in Salzburg lernen․

​​​​​Schwarzer Filz: Neues aus dem Berliner Immobiliensumpf
#Berlin #CDU #ChristophGröner #Immobilien #KaiWegner #Mieten #Mietendeckel

Immobilienboss Gröner spendete der CDU 820․000 Euro․ Zu seinen Bedingungen, gab er öffentlich zu․ Berlins Regierender Bürgermeister sorgt aber gerade ganz anders für Aufregung,

​​​​​Palästina und die deutsche Schuld
#Berlin #Demonstration #Israel #Nakba #Palästina

Der 20․ Mai 2023 als Lehrstück: Der palästinensischen Leiderfahrung kann in Deutschland anscheinend nicht angemessen gedacht werden․

​​​​​Gutachten zu Wohnungsunternehmen: Kommission hält Enteignungen in Berlin für zulässig
#Berlin #Enteignung #Immobilien #Wohnen

Ergebnis wird von Linken bejubelt, Konzerne werden nervös․ Was das Gutachten aussagt, wie Berliner Senat darauf reagieren möchte․ Wieso zentrale Probleme ungelöst bleiben․

​​​​​Berliner Verfassungsschutz im Kampfmodus: Extrem ist, gegen Krieg zu sein
#Antimilitarismus #Berlin #Pazifismus #UkraineKrieg #Verfassungsschutz #WladimirPutin

Der Inlandsgeheimdienst hat nicht nur "Putin-Freunde" im Visier․ In Berlin eckte sogar eine Gruppe mit einer Aktion gegen Gazprom an․ Das sind die Hintergründe․

​​​​​Gewalt in Freibädern: Was tun gegen schlägernde und frauenbelästigende Machos?
#Berlin #Debatten #Freibäder #Gewalt #Justiz

Lösungsvorschläge zwischen harten Linien, Placebo-Politik und Pädagogik: Die größten Wasserfontänen machen Paketbomben von rechts․ Die Linke hat nichts zu bieten?

​​​​​Besorgte Bürger und Impffans, Übersensible und ein Guter
#Berlin #Deutschland #Filme #Gesellschaft

Die Gegenwartsgesellschaft in der "Black Box": Die Berliner Regisseurin Asli Özge erzählt von Lockdown, Paranoia und Postfaschismus in Deutschland․ Wer hat die Macht?

​​​​​11,7 Milliarden Euro für noch nix: Berliner Schulbau als Luftbuchung
#Berlin #Schulen

120 neue Lehranstalten für die Hauptstadt․ Bezirke liefern rasch und günstig, landeseigene Wohnungsgesellschaft bummelt und verpulvert Geld ohne Ende․