Deutsche Bahn: "Wir wissen, dass wir unseren Kunden im Moment viel zumuten"
#Bahn #DeutscheBahn #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Verkehrswende #Schienenverkehr #Verkehrspolitik #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Die Fahrgastzahlen steigen, gleichzeitig erwartet die Bahn am Ende des Jahres einen operativen Verlust von knapp einer Milliarde Euro․ Halbjahresbilanz eines Konzerns, der gar nicht versucht, seine Probleme zu verstecken․
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Die Fahrgastzahlen steigen, gleichzeitig erwartet die Bahn am Ende des Jahres einen operativen Verlust von knapp einer Milliarde Euro․ Halbjahresbilanz eines Konzerns, der gar nicht versucht, seine Probleme zu verstecken․
Bundestag: "Von Kahlschlag kann keine Rede sein"
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Haushaltsentwurf #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Finanzminister Lindner bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein․ Vom kommenden Jahr an soll die Schuldenbremse wieder eingehalten werden․ Er wehrt sich aber gegen Vorwürfe, das Land werde "kaputtgespart"․
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Finanzminister Lindner bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein․ Vom kommenden Jahr an soll die Schuldenbremse wieder eingehalten werden․ Er wehrt sich aber gegen Vorwürfe, das Land werde "kaputtgespart"․
Haushaltsdebatte: Die Aussichten sind zu düster für eine unentschiedene Politik
#Deutschland #AmpelKoalition #ChristianLindner #Haushaltsstreit #Inflation #Kommentarfunktion #Sozialpolitik #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Kunststücke des Christian Lindner: Der Etat mag die Schuldenbremse einhalten - aber SPD und Grüne würden gern bald wieder mehr Geld ausgeben․
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Die Kunststücke des Christian Lindner: Der Etat mag die Schuldenbremse einhalten - aber SPD und Grüne würden gern bald wieder mehr Geld ausgeben․
Bundestag: Darum geht es bei der Generaldebatte
#Bundesregierung #AfD #Bundestag #CDU #ChristianLindner #DieGrünen #DieLinke #FDP #FriedrichMerz #Haushaltsentwurf #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Am Mittwoch steht der Höhepunkt der Haushaltswoche an: Bundeskanzler Scholz muss die Arbeit seiner Koalition rechtfertigen, die Opposition dürfte sie heftig kritisieren․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
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Am Mittwoch steht der Höhepunkt der Haushaltswoche an: Bundeskanzler Scholz muss die Arbeit seiner Koalition rechtfertigen, die Opposition dürfte sie heftig kritisieren․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
USA: US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit
#USA #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #RepublikanischePartei #USKongress #Politik #SüddeutscheZeitung
Damit ist der erste Schritt getan, um einen drohenden Shutdown abzuwenden․ Das republikanisch dominierte Repräsentantenhaus muss dem Gesetzentwurf nun zustimmen․ Doch hier drohen einige Konservative mit einer Blockade․
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Damit ist der erste Schritt getan, um einen drohenden Shutdown abzuwenden․ Das republikanisch dominierte Repräsentantenhaus muss dem Gesetzentwurf nun zustimmen․ Doch hier drohen einige Konservative mit einer Blockade․
Haushalt: Deutsche Staatsschulden steigen
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Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte haben Ende Juni Verbindlichkeiten von 2417 Milliarden Euro․
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Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte haben Ende Juni Verbindlichkeiten von 2417 Milliarden Euro․
Haushaltsstreit: Die Weltmacht macht mal Pause
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Einigen sich Demokraten und Republikaner nicht doch noch, dann geht der US-Regierung am Wochenende das Geld aus․ Wobei: Erst mal müssen sich die Republikaner einigen․
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Einigen sich Demokraten und Republikaner nicht doch noch, dann geht der US-Regierung am Wochenende das Geld aus․ Wobei: Erst mal müssen sich die Republikaner einigen․
Shutdown abgewendet: Amerikanische Dramatik
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In den USA wurden Staatsbeamte bereits auf den Zwangsurlaub eingestellt, Museen und Nationalparks auf die Schließung․ Aber kurz vor der Geisterstunde wurde der Shutdown doch noch abgesagt․ Fürs Erste․
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In den USA wurden Staatsbeamte bereits auf den Zwangsurlaub eingestellt, Museen und Nationalparks auf die Schließung․ Aber kurz vor der Geisterstunde wurde der Shutdown doch noch abgesagt․ Fürs Erste․
Geld für Kiew: Unterstützung für Ukraine bröckelt
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Der US-Kongress wendet die Haushaltssperre ab, doch für Präsident Biden wird es schwer, weitere Hilfen für Kiew durchzusetzen․ Auch aus Europa gibt es schlechte Nachrichten․
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Der US-Kongress wendet die Haushaltssperre ab, doch für Präsident Biden wird es schwer, weitere Hilfen für Kiew durchzusetzen․ Auch aus Europa gibt es schlechte Nachrichten․
Haushaltsstreit im US-Kongress: Ein Hardliner entdeckt den Realitätssinn
#USA #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #MikeJohnson #Repräsentantenhaus #Politik #SüddeutscheZeitung
Mike Johnson, evangelikaler Republikaner und neuer Sprecher im US-Repräsentantenhaus, hat einen Kompromiss im Haushaltsstreit durchgesetzt․ Das Funktionieren der US-Verwaltung soll so wenigstens bis Januar garantiert werden․
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Mike Johnson, evangelikaler Republikaner und neuer Sprecher im US-Repräsentantenhaus, hat einen Kompromiss im Haushaltsstreit durchgesetzt․ Das Funktionieren der US-Verwaltung soll so wenigstens bis Januar garantiert werden․
SZ-Wirtschaftsgipfel: "Es war mit Schröder einfacher"
#CDU #FriedrichMerz #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #Wirtschaftsgipfel #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Friedrich Merz war vor schon einmal Oppositionsführer․ Die Zusammenarbeit mit dem damaligen SPD-Kanzler sei besser gewesen als mit Olaf Scholz heute, sagt der CDU-Chef․
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Friedrich Merz war vor schon einmal Oppositionsführer․ Die Zusammenarbeit mit dem damaligen SPD-Kanzler sei besser gewesen als mit Olaf Scholz heute, sagt der CDU-Chef․
Haushaltskrise: SPD erhöht Druck auf Kanzler Scholz - Notlage-Erklärung als Ausweg?
#Bundesregierung #AmpelKoalition #DieGrünen #FDP #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #OlafScholz #SPD #Schuldenbremse #ktf #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Folgen des Karlsruher Urteils sind noch gravierender als angenommen․ In der SPD wird eine Erklärung des Kanzlers für die Fehler gefordert․
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Die Folgen des Karlsruher Urteils sind noch gravierender als angenommen․ In der SPD wird eine Erklärung des Kanzlers für die Fehler gefordert․
Ampel-Krise: Lindner setzt Schuldenbremse für 2023 aus
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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Haushalt für das laufende Jahr nicht mehr mit der Schuldenbremse vereinbar․ Fehlerhaft verbuchte Kredite müssen auf den Kernhaushalt angerechnet werden, was den Finanzminister nun zum Handeln zwingt․
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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Haushalt für das laufende Jahr nicht mehr mit der Schuldenbremse vereinbar․ Fehlerhaft verbuchte Kredite müssen auf den Kernhaushalt angerechnet werden, was den Finanzminister nun zum Handeln zwingt․
Haushaltskrise: Die Verteilungskämpfe beginnen
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Bund und Länder streiten über Einsparungen im Etat und die Schuldenbremse․ Finanzminister Lindner feuert nach dem Haushaltsfiasko seinen Staatssekretär Gatzer․ Derweil stellen sich viele im Land die Frage: Wofür ist noch Geld da?
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Bund und Länder streiten über Einsparungen im Etat und die Schuldenbremse․ Finanzminister Lindner feuert nach dem Haushaltsfiasko seinen Staatssekretär Gatzer․ Derweil stellen sich viele im Land die Frage: Wofür ist noch Geld da?
Bundesregierung: Der Haushalt 2024 liegt im Nebel wie ein schottisches Schloss
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Olaf Scholz äußert sich in seiner lange erwarteten Regierungserklärung zur Finanzierungskrise․ Er versucht, die Deutschen zu beruhigen․ Allerdings auf eine sehr vage Art․
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Olaf Scholz äußert sich in seiner lange erwarteten Regierungserklärung zur Finanzierungskrise․ Er versucht, die Deutschen zu beruhigen․ Allerdings auf eine sehr vage Art․
Regierungserklärung: Kriegen wir alles hin
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Olaf Scholz bietet am liebsten fertige Lösungen an․ Doch die hat er nicht im Streit um Schuldenbremse und Haushaltsloch․ Im Bundestag macht er deshalb nicht viel mehr als vage Versprechungen․
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Olaf Scholz bietet am liebsten fertige Lösungen an․ Doch die hat er nicht im Streit um Schuldenbremse und Haushaltsloch․ Im Bundestag macht er deshalb nicht viel mehr als vage Versprechungen․
Bundesetat: Kein Wort zu viel
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Was wird nun aus dem Haushalt für 2024 und dem Klima- und Transformationsfonds? Olaf Scholz hat in der Regierungserklärung wichtige Fragen offengelassen․
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Was wird nun aus dem Haushalt für 2024 und dem Klima- und Transformationsfonds? Olaf Scholz hat in der Regierungserklärung wichtige Fragen offengelassen․
Bundesregierung: Die Ampel findet keinen Weg aus der Haushaltskrise
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Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist so weit weg von derjenigen von SPD und Grünen, dass der Koalitionsgipfel schnell vorbei ist․ Aber der Finanzminister hat da eine Idee․
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Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist so weit weg von derjenigen von SPD und Grünen, dass der Koalitionsgipfel schnell vorbei ist․ Aber der Finanzminister hat da eine Idee․
Haushalt: Bundestag berät über den Nachtragshaushalt der Ampel
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Haushaltsentwurf #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Hitzige Diskussionen sind fast garantiert: Eilig hat das Finanzministerium den Entwurf zusammengezimmert, um die Verfassung einzuhalten․ Noch eiliger hat ihn die Ampel verabschiedet․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
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Hitzige Diskussionen sind fast garantiert: Eilig hat das Finanzministerium den Entwurf zusammengezimmert, um die Verfassung einzuhalten․ Noch eiliger hat ihn die Ampel verabschiedet․ Verfolgen Sie die Debatte in Kürze im Livestream․
Haushalt: Wenn Fürsorge zu Bevormundung wird
#Deutschland #Bundestag #Grundgesetz #Haushaltsstreit #Kommentarfunktion #Schulden #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Bürokratie entschlacken? Das sollte im Grundgesetz beginnen, und zwar bei der Schuldenbremse․ Diese engt das Parlament und damit demokratische Prozesse unnötig ein․
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Bürokratie entschlacken? Das sollte im Grundgesetz beginnen, und zwar bei der Schuldenbremse․ Diese engt das Parlament und damit demokratische Prozesse unnötig ein․