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🇺🇸 Flugzeug mit „BI-DONE!“-Banner überfliegt Bidens Luxus-Event

Konkret überflog die Maschine am Samstag eine Wohltätigkeitsveranstaltung von Präsident Joe Biden in den Hamptons im US-Bundesstaat New York. Dort soll sich Biden mit einflussreichen demokratischen Spendern getroffen haben.

Die Aufschrift ist ein Wortspiel, das an den Nachnamen des US-Präsidenten erinnert: „BI-DONE!“ bedeutet etwa „Biden ist am Ende“. Ob Biden selbst das Banner gesehen hat, ist unklar. Laut „The New York Post“ könnte die Aktion von einem lokalen republikanischen Geldgeber bezahlt worden sein.

#Biden #USA

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US-Justizministerium erhebt Anklage gegen Boeing und fordert Schuldbekenntnis

Das US-Justizministerium wird den Flugzeughersteller wegen strafrechtlichen Betrugs anklagen und vor die Wahl stellen, sich schuldig zu bekennen oder das Risiko eines Prozesses einzugehen. Das berichtet „Bloomberg“ unter Verweis auf die mit der Angelegenheit vertrauten Personen. Die Behörde stellte fest, dass Boeing gegen die 2021 getroffene Vereinbarung über die aufgeschobene Strafverfolgung nach zwei Abstürzen der Boeing 737 MAX mit über 300 Todesopfern verstoßen hat.

Das Unternehmen muss bis Ende der Woche entscheiden, ob es sich der Anklage schuldig bekennt. Außerdem muss es eine Strafe in Höhe von 243,6 Millionen US-Dollar (etwa 226,5 Millionen Euro) zahlen und für drei Jahre einen Unternehmensbeobachter einstellen.

#Boeing #USA

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Trump will seine Verurteilung in New York offenbar aufheben lassen

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump bemüht sich nach Angaben der „New York Times“ und des Senders CNN, seine jüngste strafrechtliche Verurteilung in New York aufheben zu lassen und die für den 11. Juli geplante Verkündung des Strafmaßes zu verschieben. In einem Schreiben an den zuständigen Richter baten Trumps Anwälte um eine entsprechende Genehmigung.

Trumps Team berief sich dabei auf ein nur wenige Stunden zuvor ergangenes neues Urteil des Obersten Gerichtshofs, das Trump weitgehende Immunität vor Strafverfolgung für Amtshandlungen als Präsident gewährt.

#Trump #USA

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Trump will seine Verurteilung in New York offenbar aufheben lassen Der ehemalige US-Präsident Donald Trump bemüht sich nach Angaben der „New York Times“ und des Senders CNN, seine jüngste strafrechtliche Verurteilung in New York aufheben zu lassen und die…
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Nach Immunitätsentscheidung: Richter verschiebt Trumps Schweigegeld-Urteil

Die Verurteilung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wegen Schweigegeldzahlungen ist mindestens auf den 18. September verschoben worden. Der Richter entschied am Dienstag, die möglichen Auswirkungen des jüngsten Urteils des Obersten Gerichtshofs zur Immunität des Präsidenten abzuwägen.

Das Strafmaß wird somit erst nach dem Parteitag der Republikaner bekannt gegeben, bei dem Trump zum Präsidentschaftskandidaten gekürt werden soll. Der Politiker sollte eigentlich am 11. Juli wegen der Fälschung von Geschäftsunterlagen verurteilt werden. Er bestreitet jegliches Fehlverhalten.

#Trump #USA

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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🎙Treffen zwischen Putin und Orban weist These westlicher Länder zurück - Medien

Das jüngste Treffen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor #Orban, und dem russischen Staatschef, Wladimir Putin, in Moskau hat aus Sicht des FOCUS-online-Chefkorrespondenten Ulrich Reitz die These der westlichen Politiker dementiert, dass mit Russland keine Verhandlungen geführt werden könnten.

Laut Reitz ist Brüssel sauer, weil es sich unter großer Mühe auf eine einheitliche Strategie geeinigt hat, die lautet, dass es keine Alternative zur militärischen Unterstützung der Ukraine gebe. Das hat die EU unter Führung der #USA als führende Macht der #Nato getan. Orban sei aber trotz dem Common nach Moskau gekommen und hat sich mit Putin getroffen.

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📝Bidens Event-Mitarbeiter begleiten ihn offenbar intensiv bei Veranstaltungen

Für Veranstaltungen bereiten die Mitarbeiter des US-Präsidenten Joe Biden ein kurzes Dokument mit Großdruck und Fotos vor, das seinen genauen Weg zum Podium zeigt. Das ist einer Vorlage zu entnehmen, die das Weiße Haus an seine Mitarbeiter verschickt und die das Portal „Axios“ veröffentlicht hat.

„Ich war für einen einfachen Fundraiser in einem Privatanwesen zuständig, aber sie haben es mit seinen Bewegungen so behandelt, als wäre es ein NATO-Gipfel“, sagte eine Person gegenüber dem Portal, die in den vergangenen anderthalb Jahren für eine Veranstaltung Bidens zuständig war. Er war überrascht, dass ein „erfahrener Politprofi wie der Präsident“ detaillierte mündliche und visuelle Anweisungen benötigte, um einen Raum zu betreten und zu verlassen.

#Biden #USA

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Biden will unbedingt an US-Präsidentenwahl teilnehmen

„Trotz aller Spekulationen in der Presse und anderswo bin ich fest entschlossen, bis zum Ende im Rennen zu bleiben und Donald Trump zu schlagen“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Schreiben des US-Präsidenten an die Demokraten.

Dabei betont Biden, er würde nicht erneut kandidieren, wenn er nicht absolut davon überzeugt wäre, dass er „die beste Person“ sei, um Donald Trump im Jahr 2024 eine Niederlage zu erteilen.

#Biden #USA

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Scholz glaubt an Bidens geistige Zurechnungsfähigkeit
 
Vor dem Aufbrechen zum Nato-Gipfel in Washington hat Bundeskanzler Olaf #Scholz unter anderem eine Journalistenfrage nach der geistigen Gesundheit von US-Präsident Joe Biden beantworten müssen. Er habe keine Sorge, dass #Biden von den Strapazen des Gipfels überfordert sein könnte, so Scholz. Aus den Gesprächen mit dem US-Präsidenten wisse er, dass Biden das Treffen sehr gut vorbereitet habe. Viele Entscheidungen dort seien zudem im engsten Einvernehmen Deutschlands und der #USA entwickelt worden.
 
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US-Matrose will auf Bidens Gesundheitsdaten zugreifen - und wird bestraft

Die US-Marine hat am Dienstag bestätigt, dass ein Matrose im Februar „aus Neugier“ versucht habe, im elektronischen Gesundheitsdatensystem des Militärs nach „Joe Biden“ zu suchen, was ihm jedoch misslang. Der Mann habe mindestens dreimal über mehrere Stunden hinweg versucht, auf Bidens Krankenakte zuzugreifen. In der Erklärung der Navy heißt es, „der Datensatz, auf den der Matrose zugriff, war kein elektronischer Datensatz des Präsidenten der Vereinigten Staaten“, das Gesundheitssystem sei „sicher“ und „zu keiner Zeit wurden die privaten Informationen des Präsidenten kompromittiert“.

Die Marine schloss ihre Untersuchung im April ab, nachdem ein Kollege des Matrosen dessen Versuch gemeldet hatte. Der Matrose erhielt eine Disziplinarmaßnahme, bleibt aber im Dienst.

#USA #Biden

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USA stationieren weitreichende Waffen in Deutschland — Politiker reagieren

Die Vereinbarung, weitreichende Waffen in Deutschland ab 2026 zu stationieren, hat heftige Reaktionen im Netz ausgelöst. Einige Politiker äußerten sich skeptisch mit Blick auf die Entscheidung. Befürworter gibt es aber auch: Etwa der CDU-Politiker Roderich #Kiesewetter. „Es muss nur unserer Bevölkerung gut erklärt werden“, sagte er.
 
Die BSW-Vorsitzende Sahra #Wagenknecht warnte ihrerseit davor, dass die Stationierung solcher Waffen die Gefahr erhöhe, dass Deutschland selbst zum Kriegsschauplatz werde. Dieser „Wahnsinn“ müsse gestoppt werden. Wagenknechts Parteikollegin Sevim Dağdelen nannte Deutschland einen „Vasallenstaat“ der #USA.

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🐬USA: Dutzende Delfine stranden vor Cape Cod An der Küste von Cape Cod im US-Bundesstaat Massachusetts sind am vergangenen Wochende 125 Delfine gestrandet. Passanten alarmierten laut der Zeitung „The Independent“ die Tierschutzorganisation International Fund…
🐬Größte Delfin-Massenstrandung in USA: Rettungsaktion beendet

Ende Juni hat an der Küste von Cape Cod die größte Delfin-Massenstrandung in der Geschichte der #USA begonnen. Insgesamt strandeten laut Medien 146 Atlantische Weißseitendelfine an den Stränden der Halbinsel im US-Bundesstaat Massachusetts.

Die Rettungskräfte konnten insgesamt 102 Delfine retten. 37 der Säugetiere starben bei dem Vorfall, sieben mussten eingeschläfert werden. Die Delfine wurden später mit Satelliten-Tags versehen, um sicher zu gehen, dass sie in das offene Meer zurückgeschwommen sind. Die Ursache der Strandung ist jedoch weiterhin unklar.

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