Satellit
Scholz über neuen Haushalt: „Wir investieren auf Rekordniveau“
Um die Ausgaben für den beschlossenen Rekord-Haushalt zu rechtfertigen, haben die #Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf #Scholz persönlich Videos auf Instagram veröffentlicht, in denen genauer erklärt wird, wo das Geld hinfließen soll und welche Ziele verfolgt werden.
Zur Sicherung des Friedens „investieren wir in den nächsten Jahren über zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung“, so Scholz. Gleichzeitig werde auch die Sicherheit im Land gestärkt. Danach kommen etwa Katastrophenschutz, Familienentlastung und Verbesserung von Bildungschancen und Steigerung der Wirtschaftskraft Deutschlands. Interessant ist natürlich vor allem die Prioritäten-Reihenfolge.
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Um die Ausgaben für den beschlossenen Rekord-Haushalt zu rechtfertigen, haben die #Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf #Scholz persönlich Videos auf Instagram veröffentlicht, in denen genauer erklärt wird, wo das Geld hinfließen soll und welche Ziele verfolgt werden.
Zur Sicherung des Friedens „investieren wir in den nächsten Jahren über zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung“, so Scholz. Gleichzeitig werde auch die Sicherheit im Land gestärkt. Danach kommen etwa Katastrophenschutz, Familienentlastung und Verbesserung von Bildungschancen und Steigerung der Wirtschaftskraft Deutschlands. Interessant ist natürlich vor allem die Prioritäten-Reihenfolge.
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Scholz: Entwicklungen in Amerika hätten auch für Deutschland Folgen
In einem Interview für das Portal „t-online“ hat Bundeskanzler Olaf #Scholz die #USA als „Weltmacht Nummer eins“ bezeichnet. Deshalb sei alles, was dort passiere, auch für Deutschland wichtig. Wie in vielen wohlhabenden Gesellschaften wachse auch in Amerika die Unsicherheit, was wiederum zu Spannungen in den Gesellschaften führe. „Das beste Mittel gegen gesellschaftliche Spaltung ist es, dafür Sorge zu tragen, dass wir eine Zukunft vor uns haben. Wir brauchen Zuversicht“, betonte Scholz.
Mit Blick auf eine mögliche zweite Präsidentschaft Trumps sagte der Bundeskanzler, Regierungswechsel gehörten zur #Demokratie. Natürlich bereite man sich auf alle Eventualitäten vor, aber spreche nicht öffentlich über das „Wie“.
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In einem Interview für das Portal „t-online“ hat Bundeskanzler Olaf #Scholz die #USA als „Weltmacht Nummer eins“ bezeichnet. Deshalb sei alles, was dort passiere, auch für Deutschland wichtig. Wie in vielen wohlhabenden Gesellschaften wachse auch in Amerika die Unsicherheit, was wiederum zu Spannungen in den Gesellschaften führe. „Das beste Mittel gegen gesellschaftliche Spaltung ist es, dafür Sorge zu tragen, dass wir eine Zukunft vor uns haben. Wir brauchen Zuversicht“, betonte Scholz.
Mit Blick auf eine mögliche zweite Präsidentschaft Trumps sagte der Bundeskanzler, Regierungswechsel gehörten zur #Demokratie. Natürlich bereite man sich auf alle Eventualitäten vor, aber spreche nicht öffentlich über das „Wie“.
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Satellit
CrowdStrike behebt IT-Problem – Scholz kündigt Erklärung der Sicherheitsbehörden an Die IT-Sicherheitsfirma CrowdStrike hat den Fehler behoben, der mutmaßlich zu weltweiten Computerstörungen geführt hat. Kunden würden nun auf ein Download-Portal für ein neues…
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🤔Scholz in Belgrad: Offenbar auch von IT-Ausfall betroffen?
Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Begleitung einer EU-Delegation nach Belgrad in Serbien gereist, um ein Abkommen für den Zugriff der EU auf die Lithium-Vorkommen Serbiens zu unterzeichnen. Bei einer Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten, Aleksandar Vucic, wirkte der sonst entspannte und gleichzeitig konzentrierte #Scholz irgendwie abwesend, als würde er nicht verstehen, wovon er spricht oder wo er sich befindet.
Vor allem dem Gesicht des Kanzlers nach war klar zu sehen, dass etwas mit ihm nicht stimmt. Vucic schien von der Rede auch nicht sonderlich beeindruckt zu sein. Lag es wohl an der heutigen globalen IT-Störung?
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Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Begleitung einer EU-Delegation nach Belgrad in Serbien gereist, um ein Abkommen für den Zugriff der EU auf die Lithium-Vorkommen Serbiens zu unterzeichnen. Bei einer Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten, Aleksandar Vucic, wirkte der sonst entspannte und gleichzeitig konzentrierte #Scholz irgendwie abwesend, als würde er nicht verstehen, wovon er spricht oder wo er sich befindet.
Vor allem dem Gesicht des Kanzlers nach war klar zu sehen, dass etwas mit ihm nicht stimmt. Vucic schien von der Rede auch nicht sonderlich beeindruckt zu sein. Lag es wohl an der heutigen globalen IT-Störung?
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Gedenken an Widerstand gegen Nazi-Diktatur
Mit einer Feierstunde und einer Kranzniederlegung würdigen am heutigen Samstag Bundesregierung und Bundeswehr den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Am 20. Juli 1944, also vor genau 80 Jahren, scheiterte ein Attentats- und Umsturzversuch gegen Adolf #Hitler. Am Gedenken im Ehrenhof des Bendlerblocks an den Widerstand sollen neben Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner auch Bundeskanzler Olaf #Scholz und Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier teilnehmen.
An das missglückte Attentat wird in mehreren Städten Deutschlands erinnert. An öffentlichen Gebäuden sollen Flaggen gehisst werden.
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An das missglückte Attentat wird in mehreren Städten Deutschlands erinnert. An öffentlichen Gebäuden sollen Flaggen gehisst werden.
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Kanzler-Rede bei Wahlkampf-Auftakt in Sachsen – Laute Rufe und „Hau ab“-Chöre
Am Freitag hat in #Dresden auf dem Schloßplatz der Wahlkampfauftakt der SPD Sachsen stattgefunden. Dazu war auch Bundeskanzler Olaf #Scholz angereist. Hunderte Menschen haben ihn jedoch mit einem Pfeifkonzert, lauten „Kriegstreiber“-Rufen und „Hau ab“-Chören empfangen.
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Am Freitag hat in #Dresden auf dem Schloßplatz der Wahlkampfauftakt der SPD Sachsen stattgefunden. Dazu war auch Bundeskanzler Olaf #Scholz angereist. Hunderte Menschen haben ihn jedoch mit einem Pfeifkonzert, lauten „Kriegstreiber“-Rufen und „Hau ab“-Chören empfangen.
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AIDS könnte bis 2030 besiegt werden – UN-Bericht Die Erfolgsgeschichten etwa aus Botsuana oder Simbabwe haben gezeigt, wie AIDS bis 2030 weitgehend besiegt sein könnte, heißt es in einem neuen Bericht des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids…
Welt-Aids-Konferenz erstmals in München
In München werden heute etwa 15.000 Teilnehmer aus mehr als 175 Ländern erwartet, um bis Freitag darüber zu beraten, wie der Erreger #HIV und das erworbene Immunschwächesyndrom #Aids weiter eingedämmt werden können. Zur Eröffnung am Montagnachmittag will auch Bundeskanzler Olaf #Scholz sprechen. Das Treffen findet erstmals seit drei Jahrzehnten wieder in Deutschland statt: 1993 hatten sich die Experten in Berlin versammelt.
Etwa 2200 Menschen in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr mit HIV infiziert. Insgesamt leben in der Bundesrepublik fast 97.000 HIV-positive Menschen.
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Etwa 2200 Menschen in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr mit HIV infiziert. Insgesamt leben in der Bundesrepublik fast 97.000 HIV-positive Menschen.
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K-Frage: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz
In der am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern haben sich mit 33% ebenso viele Befragte für Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius als Kanzlerkandidat ihrer Partei ausgesprochen wie für #Scholz. 8% wünschen sich Co-Parteichef Lars Klingbeil in dieser Rolle.
Grundsätzlich sehen mehr als die Hälfte der befragten SPD-Mitglieder (51%) ihre Partei derzeit in einer schweren Krise.
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Grundsätzlich sehen mehr als die Hälfte der befragten SPD-Mitglieder (51%) ihre Partei derzeit in einer schweren Krise.
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⚡️Biden zieht sich aus Rennen um die Präsidentschaft zurück US-Präsident Joe #Biden ist am Sonntag offiziell als Präsidentschaftskandidat zurückgetreten. Das teilte er auf der Plattform X mit. Er werde sich darauf konzentrieren, seine Pflichten in seiner…
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🇺🇸🇩🇪 Scholz: „Joe Biden ist ein guter Freund“
Deutschlands Bundeskanzler Olaf #Scholz hat Biden bereits am Sonntag Anerkennung für seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit gezollt. Am Montag nutzte er seinen Besuch bei den Gebirgsjägern der Bundeswehr, um das gute Verhältnis zu betonen. Der SPD-Politiker bezeichnete #Biden als „Freund“. Ihm sei es zu verdanken, dass die transatlantische Zusammenarbeit eng, die #Nato stark und die USA ein guter und verlässlicher Partner seien, betonte der Kanzler.
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⚽️🎫 Deutschlands Politiker kriegen gratis rund 700 EM-Tickets Laut einer Anfrage der Bild-Zeitung beim Bundesinnenministerium hat die Uefa der Bundesregierung und dem Bundestag bis zu 707 Ehrenkarten für die Fußball-#EM2024 zur Verfügung gestellt. Die Kartenverteilung…
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✈️🏟 Ampel-Regierung flog für über eine halbe Million Steuergeld zu #EM-Spielen
Mitglieder der #Bundesregierung haben für Flugreisen zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft Kosten von rund 530.000 Euro verursacht. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der „Linken“-Gruppe im Deutschen Bundestag hervor.
Demnach flog Bundeskanzler Olaf #Scholz vier Mal mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu EM-Spielen und wieder zurück nach Berlin. Dabei wurde er teils von Kabinettsmitgliedern (u.a. Gesundheitsminister Karl Lauterbach) begleitet. Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock flogen jeweils einmal zu einem Spiel.
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Mitglieder der #Bundesregierung haben für Flugreisen zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft Kosten von rund 530.000 Euro verursacht. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der „Linken“-Gruppe im Deutschen Bundestag hervor.
Demnach flog Bundeskanzler Olaf #Scholz vier Mal mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu EM-Spielen und wieder zurück nach Berlin. Dabei wurde er teils von Kabinettsmitgliedern (u.a. Gesundheitsminister Karl Lauterbach) begleitet. Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock flogen jeweils einmal zu einem Spiel.
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