Markus Wagner (Offiziell)
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Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.

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Slowakischer MP außer Lebensgefahr

++ Wie Habeck das linke Attentat auf Fico gegen die AfD wendet ++

Der slowakische Ministerpräsident Fico ist nach den Schüssen eines linken Attentäters außer Lebensgefahr. Derweil instrumentalisiert die Bundesregierung die Tat gegen die AfD.

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++ Nicht die Messer bekämpfen, sondern die Messerstecher! ++

„Spätestens jetzt muss auch der Letzte kapieren, dass wir Messerkriminalität ernst nehmen müssen,“ so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nach Mannheim.

„Davon abgesehen, dass Herr Reul den islamistischen Anschlag als Messerdelikt kleinredet, sollte gerade er bei diesem Thema niemanden belehren“, erwidert Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher unserer AfD-Fraktion.

„Wir sind es, die ihn und die CDU seit Jahren zum konsequenten Handeln gegen die Messergewalt auffordern. Blutige Anlässe gab es weiß Gott zuhauf. Dennoch kamen vom Innenminister nur Schaumaßnahmen wie Waffenverbotszonen oder die ‚Kontrollnacht gegen Messergewalt‘. Raten Sie mal, Herr Reul:

Damit halten wir Messerattentäter wie in Mannheim nicht auf! Natürlich kann es nicht schaden, Kontrollen und Strafen raufzufahren. Ohne eine völlig andere Migrations- und Abschiebepolitik werden wir die Messergewalt aber nie zurückdrängen. Herr Reul muss endlich begreifen:

Nicht die Messer sind das eigentliche Problem, sondern die Messerstecher.“

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Meine Heimatstadt Bad Oeynhausen hat ein Problem: Die Bürger können sich nicht mehr sicher fühlen!
In der vergangenen Nacht hat eine marodierende Jugendbande zwei junge Gäste einer Abiturfeier im städtischen Kurpark in feiger Überzahl attackiert. Eines der Opfer erlitt dabei lebensgefährliche Kopfverletzungen durch stumpfe Gewalt. Eine Mordkommission ermittelt und bittet die Täter, sich freiwillig zu stellen!
Diese interessante Idee ist sinnbildlich für das Versagen von drei Landräten, die für die Kreispolizeibehörde verantwortlich sind. Die teilweise Schließung der Polizeiwache Bad Oeynhausen geht bereits auf Landrat Niermann (SPD) zurück, wurde dann von seiner CDU Nachfolgerin aufrecht erhalten und auch der jetzige Landrat Dogan (SPD) hat es so weiter laufen lassen. Der Standort der Wache, am Rande der Innenstadt, ist darüberhinaus völlig verfehlt und trägt der Negativentwicklung, speziell in der Innenstadt und am Brennpunkt ZOB keinerlei Rechnung. Durch die Demontage von Parkbänken sollen aggressive Alkoholiker und Drogensüchtige vertrieben werden. Es wird steigender Gewalt und Verwahrlosung geradezu hilflos begegnet.
Ganz abgesehen von Grenzschutz, Abschiebungen usw.! Ich will nicht länger hören, was angeblich alles nicht geht, ich will, dass das notwendige endlich möglich gemacht wird. Es nutzt nichts, wenn Einsatzkräfte im Notfall erst durch den halben Landkreis kurven müssen, weil es in Bad Oeynhausen keine 24-Stunden Wache der Polizei mehr gibt.
Einsparungen ohne Sinn und Verstand, getragen von SPD und CDU - und die Bürger bezahlen es durch Angst und Blut!


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Nachdem ich am Montag die Sicherheitsmaßnahmen rund um das EM Spiel Albanien - Spanien beobachten konnte und dies gestern beim Spiel England - Slowenien mit weiteren Beobachtungsschwerpunkten fortgesetzt habe, war ich heute mit meinen Fraktionskollegen Andreas Keith und Daniel Zerbin beim IPCC (International Police Cooperation Center) in Neuss. Nach Abschluss dieser dreitägigen Beobachtung glaube ich, sagen zu können, dass unsere Sicherheitskräfte, insbesondere unsere Polizei, hervorragende Arbeit machen und alles Erdenkliche tun, um eine sichere und fröhliche EM zu gewährleisten. Die Verpflegung für unsere Polizei- und Rettungskräfte ist ebenfalls gut. Ich dürfte kosten. Aus Berlin hört man da übrigens anderes. Einen herzlichen Dank möchte ich an die Beamten in Düsseldorf, Köln und Neuss richten, die uns diesen intensiven Einblick in die Sicherheitsarchitektur der EM 2024 ermöglicht haben.

Andreas Keith, MdL Dan Zerbin

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++ Grüne Gewaltaufrufe: Die Landesregierung muss Farbe bekennen! ++

Feuer, Gewalt, Terror: Linksextremisten wollen den Bundesparteitag der AfD zu einem Inferno machen, die Halle stürmen, Mitglieder, Mandatsträger und Polizisten überfallen und verletzen. Ganz vorne mit dabei: Die Grüne Jugend, die offizielle Jugendorganisation der Grünen, die in NRW zusammen mit der CDU regieren.

„In Essen entscheidet sich auch, ob diese Regierung noch einen wirklich demokratischen Staat möchte oder nicht“, so Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Wir haben das Thema deshalb heute in den Landtag geholt, um zu erfahren, wie die Landesregierung mit der gewalttätigen Unterdrückung von Grundrechten umgehen will.

Wie steht die Landesregierung zu den angekündigten Gewaltexzessen? Wie soll die Sicherheit der Teilnehmer des Parteitags gewährleistet werden? Ist das überhaupt beabsichtigt, oder liefert man die missliebige Opposition Extremisten aus? Schließlich waren es die Grünen und die Wüst-CDU, die aus Angst vor Stimmverlusten seit Monaten als Scharfmacher gegen die AfD auftreten.

Ich sage es unmissverständlich: Wer Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung toleriert oder sogar fördert, stellt sich gegen den Rechtsstaat und unsere demokratische Grundordnung.

Entscheidet sich die Landesregierung für die AfD und Demokratie oder für ihre Grüne Jugend und Gewalt? Wir werden uns von unserem Kurs nicht abbringen lassen. In Essen wird die Demokratie entschieden.“

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++ Rekord: Markus Wagner reicht 1.000ste Kleine Anfrage ein! ++

Clankriminelle, Terroristen, Islamisten, Klimakleber, Geldautomatensprenger, „Ehrenmörder“, Messerstecher, Gruppenvergewaltiger, Freibadrandalierer, Hochzeitskorsos, Autobahnblockierer, Schleuser, korrupte Politiker und ganz viele „Männer“:

Die Regierung würde all das am liebsten unter den Tisch fallen lassen – doch unsere AfD-Fraktion zerrt es in die Öffentlichkeit! Und der Bedarf ist hoch:

„Gerade erst habe ich meine 1.000ste Kleine Anfrage an die Regierung gestellt“, sagt Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW. „Und das allein in dieser Legislatur, die gerade einmal zwei Jahre läuft.“ Das ist Rekord.

Als Innenpolitiker hat Wagner im „besten Deutschland aller Zeiten“ viel zu tun:

„Nahezu täglich erreichen uns Meldungen über Verbrechen, die aufhorchen lassen: Mal sind es 'Männer', mal 'Gruppen' oder auch Mitglieder einer ominösen 'Party- und Eventszene', die messern, morden und vergewaltigen. Nach eintausend Anfragen kann ich mit absoluter Gewissheit sein:

Hinter diesen Chiffren verbirgt sich die unbequeme Wahrheit einer katastrophal gescheiterten Migrations- und Sicherheitspolitik.

Wir liefern schon in der Opposition das, was die CDU in der Regierung bloß verspricht: schonungslose Fakten, knallhart ehrlich. Das ist oft ein regelrechter Kampf: Mein Team und ich haben innovative Methoden entwickelt, um ans Licht zu bringen, was die Regierung verschweigt.

So war beispielsweise die Vornamenabfrage ein regelrechtes Erfolgsmodell, das nun von AfD-Fraktionen deutschlandweit eingesetzt wird, um den Migrationshintergrund von deutschen Tatverdächtigen zu beleuchten.“

Und die eintausendste Anfrage?

„Darin geht es leider um Gruppenvergewaltigungen“, sagt Wagner. „Im NRW von Möchtegern-Kanzler Hendrik Wüst leider ein Dauerthema. Damit sich das ändert, machen wir weiter! Bis eine AfD-Regierung wieder für Recht, Ordnung und Abschiebungen sorgen wird.“

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Nur die AfD! 💙
Aber wer fällt denn da auf Lindner rein? 😂

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++ Hätte der Tod von Philippos verhindert werden können? ++

Philippos aus Bad Oeynhausen hätte eine AfD-Regierung nicht gut gefunden. Vielleicht hätte er gegen uns demonstriert, vielleicht Songs gegen uns geschrieben. Und Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) zeigt: All das hätte Philippos tun können – denn er wäre am leben.

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++ Kriegen den Hals nicht voll: 9 Mrd. Euro Gebühren reichen dem ÖRR nicht ++

Laut aktuellen Zahlen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 9,02 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen eingesammelt. Ein erstaunlicher Wert, wenn man bedenkt, dass mittlerweile vier Millionen Haushalte in Deutschland die Zahlung verweigern.

Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt laut dem „Beitragsservice“ 455 Millionen Euro oder 5,3 Prozent. Von Einsparmaßnahmen oder gar einer Senkung der Gebühren wollen Georg Restle, Kai Gniffke und Co. aber nichts hören. Im Gegenteil: In einem halben Jahr soll der Beitrag für alle Haushalte erneut steigen!

Wohin das Geld fließt: Neben Champagner-Flaschen, Dienstwagen, selbstbewässernden Pflanzenwänden und Massage-Sesseln gehen die Beiträge vor allem auch für die exorbitanten Gehälter der Moderatoren drauf. Allein Jan Böhmermann erhält „laut Medienberichten knapp 700.000 Euro im Jahr“, so die Junge Freiheit.

War der Widerstand gegen die Erhöhung der Zwangsbeiträge nicht laut genug? War der Skandal um den RBB und die Intendantin Patrizia Schlesinger nicht peinlich genug? War die Empörung über die unvorstellbaren Managergehälter in den Chefetagen von ARD, ZDF und Co. nicht groß genug?

Was muss noch passieren, bis die Unverschämtheiten des ÖRR gegenüber den geprellten Bürgern aufhören? Dass der „Beitragsservice“ für Anfang 2025 erneut eine Erhöhung der Beiträge angekündigt, macht sprachlos. Als AfD versprechen wir jedem einzelnen Wähler: Eine AfD-Regierung wird die Zwangsbeiträge ersatzlos streichen.

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++

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Brandstiftung durch „Flüchtling“: 1 Toter, 20 Verletzte, 2 Polizisten in Klinik!

Rund 20 Rettungswagen, mehrere Rettungshubschrauber, diverse Polizeifahrzeuge und ein Großaufgebaut der Feuerwehr mussten am Montagmorgen in einer Asylunterkunft in Niedersachsen anrücken. In dem Gebäude in der Stadt Buchholz (Landkreis Harburg) hantierte ein Bewohner im Zuge eines „Streits“ mit einer brennbaren Flüssigkeit, bei der es sich möglicherweise um Benzin handelte. Als ein Oberkommissar der Polizei die Situation überprüfen will, zündet der Bewohner die Flüssigkeit an und löst eine gewaltige Explosion aus. Das furchtbare Ergebnis: Ein Toter, 20 Verletzte, zwei Polizisten im Krankenhaus.

Insgesamt mussten acht Verletzte in eine Klinik gebracht werden. Der Oberkommissar erlitt schwere Verbrennungen und wurde mit dem Rettungshubschrauber intubiert und in eine Spezialklinik gebracht. Bei dem Toten soll es sich um einen Äthiopier und zugleich um den mutmaßlichen Brandstifter handeln. Taten wie diese machen uns fassungslos – doch ebenso fassungslos macht uns die Tatsache, wie die etablierten Parteien und ein Großteil der Medien über einen solchen Vorfall hinweggehen. Wir sollen uns offenbar gewöhnen und hinnehmen, was nicht hinnehmbar ist. Doch dazu ist die AfD nicht bereit!

Der Vorfall verdeutlicht das enorme Gefahrenpotenzial, welches mit der unkontrollierten Massenmigration einhergeht: Für Polizisten, für Frauen – und letztlich für die gesamte Bevölkerung. Wenn nicht gehandelt wird, dann wird es nach dem islamistischen Mordanschlag auf einen Polizisten in Mannheim und der tödlichen Explosion in Buchholz noch viele weitere Polizeibeamte geben, deren Leben auf dem Altar der Migrations-Ideologie geopfert wird. Das darf nicht passieren! Wir müssen endlich die Anreize zur Massenmigration abstellen, unsere Grenzen schützen und straffällige sowie illegale Migranten unverzüglich abschieben.

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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++ Echte Sicherheit statt Security! ++

„Er konnte sich nicht wehren. Vier haben ihn festgehalten und drei haben auf ihn eingeschlagen.“ So beschreibt eine Mutter die unprovozierte Prügelattacke gegen ihren zwölfjährigen Sohn auf einem Spielplatz in Plettenberg im Februar. Die Täter:

Eine „Gruppe Kinder und Jugendlicher“. Die resultierende Forderung der Kommunalpolitik: Videoüberwachung. Ob Spielplatz, Supermarkt, Fußgängerzone, Zug oder Bahnhof:

Kaum ein öffentlicher Raum ist heute nicht videoüberwacht – oft als Teil sogenannter „Masterpläne für kommunale Sicherheit“. Die beschließt inzwischen eine Gemeinde nach der anderen, um das „Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“ zu stärken. Und der Innenminister?

Auch Herbert Reul (CDU) will Gewaltexzesse lieber filmen, als verhindern und weitet die stationäre polizeiliche Videobeobachtung aus. Dass dies nicht reicht, beweisen Aldi, Rewe und Co.:

Zur Sicherheit von Kunden und Mitarbeitern beauftragen immer mehr Supermärkte Sicherheitsdienste. In Schwimmbädern ist das sowieso längst gang und gäbe. Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat genug:

„Wenn wir den Ursachen der Gewalt nicht bald ins Auge blicken, werden neben den Käsetheken bald wohl auch noch die Kinderschaukeln bewacht. Ich möchte in so einer Gesellschaft nicht leben.

Ich möchte, dass wir die hier geltenden Regeln durchsetzen, das Mindestalter für Strafmündigkeit senken und die illegale Migration stoppen. Es ist schließlich eindeutig, dass die vielbeklagte ‚Verrohung der Gesellschaft‘ auch ein importiertes Problem ist. Nur die AfD-Fraktion geht das an und wird den öffentlichen Raum wieder wirklich sicher machen.“

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++ Ihre Politik hat die Hand mit am Messer! ++

Die Massenmigration hat Deutschland brutalisiert. Daran werden wir uns niemals gewöhnen, stellt Markus Wagner (AfD-Fraktion AfD) klar und klagt die politischen Mittäter hinter den Messerstechern, Kopftretern und Gruppenvergewaltigern an, dass man eine Gänsehaut kriegt.

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