Nur die AfD! 💙
Aber wer fällt denn da auf Lindner rein? 😂
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++ Hätte der Tod von Philippos verhindert werden können? ++
Philippos aus Bad Oeynhausen hätte eine AfD-Regierung nicht gut gefunden. Vielleicht hätte er gegen uns demonstriert, vielleicht Songs gegen uns geschrieben. Und Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) zeigt: All das hätte Philippos tun können – denn er wäre am leben.
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++ Kriegen den Hals nicht voll: 9 Mrd. Euro Gebühren reichen dem ÖRR nicht ++
Laut aktuellen Zahlen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 9,02 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen eingesammelt. Ein erstaunlicher Wert, wenn man bedenkt, dass mittlerweile vier Millionen Haushalte in Deutschland die Zahlung verweigern.
Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt laut dem „Beitragsservice“ 455 Millionen Euro oder 5,3 Prozent. Von Einsparmaßnahmen oder gar einer Senkung der Gebühren wollen Georg Restle, Kai Gniffke und Co. aber nichts hören. Im Gegenteil: In einem halben Jahr soll der Beitrag für alle Haushalte erneut steigen!
Wohin das Geld fließt: Neben Champagner-Flaschen, Dienstwagen, selbstbewässernden Pflanzenwänden und Massage-Sesseln gehen die Beiträge vor allem auch für die exorbitanten Gehälter der Moderatoren drauf. Allein Jan Böhmermann erhält „laut Medienberichten knapp 700.000 Euro im Jahr“, so die Junge Freiheit.
War der Widerstand gegen die Erhöhung der Zwangsbeiträge nicht laut genug? War der Skandal um den RBB und die Intendantin Patrizia Schlesinger nicht peinlich genug? War die Empörung über die unvorstellbaren Managergehälter in den Chefetagen von ARD, ZDF und Co. nicht groß genug?
Was muss noch passieren, bis die Unverschämtheiten des ÖRR gegenüber den geprellten Bürgern aufhören? Dass der „Beitragsservice“ für Anfang 2025 erneut eine Erhöhung der Beiträge angekündigt, macht sprachlos. Als AfD versprechen wir jedem einzelnen Wähler: Eine AfD-Regierung wird die Zwangsbeiträge ersatzlos streichen.
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++
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Laut aktuellen Zahlen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 9,02 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen eingesammelt. Ein erstaunlicher Wert, wenn man bedenkt, dass mittlerweile vier Millionen Haushalte in Deutschland die Zahlung verweigern.
Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt laut dem „Beitragsservice“ 455 Millionen Euro oder 5,3 Prozent. Von Einsparmaßnahmen oder gar einer Senkung der Gebühren wollen Georg Restle, Kai Gniffke und Co. aber nichts hören. Im Gegenteil: In einem halben Jahr soll der Beitrag für alle Haushalte erneut steigen!
Wohin das Geld fließt: Neben Champagner-Flaschen, Dienstwagen, selbstbewässernden Pflanzenwänden und Massage-Sesseln gehen die Beiträge vor allem auch für die exorbitanten Gehälter der Moderatoren drauf. Allein Jan Böhmermann erhält „laut Medienberichten knapp 700.000 Euro im Jahr“, so die Junge Freiheit.
War der Widerstand gegen die Erhöhung der Zwangsbeiträge nicht laut genug? War der Skandal um den RBB und die Intendantin Patrizia Schlesinger nicht peinlich genug? War die Empörung über die unvorstellbaren Managergehälter in den Chefetagen von ARD, ZDF und Co. nicht groß genug?
Was muss noch passieren, bis die Unverschämtheiten des ÖRR gegenüber den geprellten Bürgern aufhören? Dass der „Beitragsservice“ für Anfang 2025 erneut eine Erhöhung der Beiträge angekündigt, macht sprachlos. Als AfD versprechen wir jedem einzelnen Wähler: Eine AfD-Regierung wird die Zwangsbeiträge ersatzlos streichen.
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Markus Wagner (Offiziell)
Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.
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Brandstiftung durch „Flüchtling“: 1 Toter, 20 Verletzte, 2 Polizisten in Klinik!
Rund 20 Rettungswagen, mehrere Rettungshubschrauber, diverse Polizeifahrzeuge und ein Großaufgebaut der Feuerwehr mussten am Montagmorgen in einer Asylunterkunft in Niedersachsen anrücken. In dem Gebäude in der Stadt Buchholz (Landkreis Harburg) hantierte ein Bewohner im Zuge eines „Streits“ mit einer brennbaren Flüssigkeit, bei der es sich möglicherweise um Benzin handelte. Als ein Oberkommissar der Polizei die Situation überprüfen will, zündet der Bewohner die Flüssigkeit an und löst eine gewaltige Explosion aus. Das furchtbare Ergebnis: Ein Toter, 20 Verletzte, zwei Polizisten im Krankenhaus.
Insgesamt mussten acht Verletzte in eine Klinik gebracht werden. Der Oberkommissar erlitt schwere Verbrennungen und wurde mit dem Rettungshubschrauber intubiert und in eine Spezialklinik gebracht. Bei dem Toten soll es sich um einen Äthiopier und zugleich um den mutmaßlichen Brandstifter handeln. Taten wie diese machen uns fassungslos – doch ebenso fassungslos macht uns die Tatsache, wie die etablierten Parteien und ein Großteil der Medien über einen solchen Vorfall hinweggehen. Wir sollen uns offenbar gewöhnen und hinnehmen, was nicht hinnehmbar ist. Doch dazu ist die AfD nicht bereit!
Der Vorfall verdeutlicht das enorme Gefahrenpotenzial, welches mit der unkontrollierten Massenmigration einhergeht: Für Polizisten, für Frauen – und letztlich für die gesamte Bevölkerung. Wenn nicht gehandelt wird, dann wird es nach dem islamistischen Mordanschlag auf einen Polizisten in Mannheim und der tödlichen Explosion in Buchholz noch viele weitere Polizeibeamte geben, deren Leben auf dem Altar der Migrations-Ideologie geopfert wird. Das darf nicht passieren! Wir müssen endlich die Anreize zur Massenmigration abstellen, unsere Grenzen schützen und straffällige sowie illegale Migranten unverzüglich abschieben.
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Der Vorfall verdeutlicht das enorme Gefahrenpotenzial, welches mit der unkontrollierten Massenmigration einhergeht: Für Polizisten, für Frauen – und letztlich für die gesamte Bevölkerung. Wenn nicht gehandelt wird, dann wird es nach dem islamistischen Mordanschlag auf einen Polizisten in Mannheim und der tödlichen Explosion in Buchholz noch viele weitere Polizeibeamte geben, deren Leben auf dem Altar der Migrations-Ideologie geopfert wird. Das darf nicht passieren! Wir müssen endlich die Anreize zur Massenmigration abstellen, unsere Grenzen schützen und straffällige sowie illegale Migranten unverzüglich abschieben.
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Deshalb ist der Kampf gegen RECHTS so wichtig…
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++ Echte Sicherheit statt Security! ++
„Er konnte sich nicht wehren. Vier haben ihn festgehalten und drei haben auf ihn eingeschlagen.“ So beschreibt eine Mutter die unprovozierte Prügelattacke gegen ihren zwölfjährigen Sohn auf einem Spielplatz in Plettenberg im Februar. Die Täter:
Eine „Gruppe Kinder und Jugendlicher“. Die resultierende Forderung der Kommunalpolitik: Videoüberwachung. Ob Spielplatz, Supermarkt, Fußgängerzone, Zug oder Bahnhof:
Kaum ein öffentlicher Raum ist heute nicht videoüberwacht – oft als Teil sogenannter „Masterpläne für kommunale Sicherheit“. Die beschließt inzwischen eine Gemeinde nach der anderen, um das „Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“ zu stärken. Und der Innenminister?
Auch Herbert Reul (CDU) will Gewaltexzesse lieber filmen, als verhindern und weitet die stationäre polizeiliche Videobeobachtung aus. Dass dies nicht reicht, beweisen Aldi, Rewe und Co.:
Zur Sicherheit von Kunden und Mitarbeitern beauftragen immer mehr Supermärkte Sicherheitsdienste. In Schwimmbädern ist das sowieso längst gang und gäbe. Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat genug:
„Wenn wir den Ursachen der Gewalt nicht bald ins Auge blicken, werden neben den Käsetheken bald wohl auch noch die Kinderschaukeln bewacht. Ich möchte in so einer Gesellschaft nicht leben.
Ich möchte, dass wir die hier geltenden Regeln durchsetzen, das Mindestalter für Strafmündigkeit senken und die illegale Migration stoppen. Es ist schließlich eindeutig, dass die vielbeklagte ‚Verrohung der Gesellschaft‘ auch ein importiertes Problem ist. Nur die AfD-Fraktion geht das an und wird den öffentlichen Raum wieder wirklich sicher machen.“
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„Er konnte sich nicht wehren. Vier haben ihn festgehalten und drei haben auf ihn eingeschlagen.“ So beschreibt eine Mutter die unprovozierte Prügelattacke gegen ihren zwölfjährigen Sohn auf einem Spielplatz in Plettenberg im Februar. Die Täter:
Eine „Gruppe Kinder und Jugendlicher“. Die resultierende Forderung der Kommunalpolitik: Videoüberwachung. Ob Spielplatz, Supermarkt, Fußgängerzone, Zug oder Bahnhof:
Kaum ein öffentlicher Raum ist heute nicht videoüberwacht – oft als Teil sogenannter „Masterpläne für kommunale Sicherheit“. Die beschließt inzwischen eine Gemeinde nach der anderen, um das „Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“ zu stärken. Und der Innenminister?
Auch Herbert Reul (CDU) will Gewaltexzesse lieber filmen, als verhindern und weitet die stationäre polizeiliche Videobeobachtung aus. Dass dies nicht reicht, beweisen Aldi, Rewe und Co.:
Zur Sicherheit von Kunden und Mitarbeitern beauftragen immer mehr Supermärkte Sicherheitsdienste. In Schwimmbädern ist das sowieso längst gang und gäbe. Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat genug:
„Wenn wir den Ursachen der Gewalt nicht bald ins Auge blicken, werden neben den Käsetheken bald wohl auch noch die Kinderschaukeln bewacht. Ich möchte in so einer Gesellschaft nicht leben.
Ich möchte, dass wir die hier geltenden Regeln durchsetzen, das Mindestalter für Strafmündigkeit senken und die illegale Migration stoppen. Es ist schließlich eindeutig, dass die vielbeklagte ‚Verrohung der Gesellschaft‘ auch ein importiertes Problem ist. Nur die AfD-Fraktion geht das an und wird den öffentlichen Raum wieder wirklich sicher machen.“
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Folgen der Cannabisfreigabe:
Mocro-Mafia: Drohen, Foltern, Morden
Die gefährliche „Mocro“-Mafia aus den Niederlanden nutzt die Cannabisfreigabe für brutale Deals in Deutschland. Vor allem Nordrhein-Westfalen wird zum neuen Absatzmarkt. Die CDU hat dort lange nur zugesehen. Hat sie nun einen neuen Drogenkrieg zu verantworten?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mocro-mafia-drohen-foltern-morden/
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Mocro-Mafia: Drohen, Foltern, Morden
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JUNGE FREIHEIT
Folgen der Cannabisfreigabe: Mocro-Mafia: Drohen, Foltern, Morden
Die gefährliche „Mocro“-Mafia aus den Niederlanden nutzt die Cannabisfreigabe für brutale Deals in Deutschland. Vor allem Nordrhein-Westfalen wird zum neuen Absatzmarkt. Die CDU hat dort lange nur zugesehen. Hat sie nun einen neuen Drogenkrieg zu verantworten?
++ Ihre Politik hat die Hand mit am Messer! ++
Die Massenmigration hat Deutschland brutalisiert. Daran werden wir uns niemals gewöhnen, stellt Markus Wagner (AfD-Fraktion AfD) klar und klagt die politischen Mittäter hinter den Messerstechern, Kopftretern und Gruppenvergewaltigern an, dass man eine Gänsehaut kriegt.
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Markus Wagner (Offiziell)
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++ Ja, nein, vielleicht: Reul auf AfD-Kurs: Aber er macht nur halbe Sachen! ++
Die AfD-Fraktion hat es seit 2020 nicht ein-, nicht zwei-, sondern dreimal beantragt. Jetzt hat das Innenministerium seinen Widerstand endlich aufgegeben – wenigstens scheinbar:
CDU-Minister Herbert Reul kündigt an, in Pressemitteilungen der Polizei fortan immer die Nationalität von Tatverdächtigen nennen zu lassen – egal ob Deutsche oder Ausländer. Der angebliche Grund:
Die hohe Kriminalitätsrate unter Nicht-Deutschen. Darauf weisen wir seit Jahren hin! Nicht nur deshalb ist unser innenpolitischer Sprecher, Markus Wagner, weit davon entfernt, jetzt die NRW-CDU zu loben:
„Reuls Presse-Erlass berücksichtigt weder Migrationshintergründe noch doppelte Staatsbürgerschaften, wie wir konsequenterweise bis heute fordern. Eingebürgerte Syrer mit Doppelpass werden folglich weiterhin nur als ‚Deutsche‘ bezeichnet.
Überhaupt deute ich Reuls Entscheidung vor allem als ein pressewirksames Manöver gegen die AfD. Er selbst hatte mehr Klarheit bei den Pressemeldungen letztes Jahr quasi selbst angekündigt. Aber mit dem Ziel, damit wir als AfD-Fraktion, wie er sagte, ‚solche komischen Anträge nicht mehr stellen können‘. Diese Offenheit wünsche ich mir von ihm auch jetzt.
Tatsächlich ist Täterherkünfte zu benennen, im Kampf gegen die Migrantengewalt nur ein Baustein von vielen. Die durchschlagende migrationspolitische Kehrtwende, die wir so dringend brauchen, zeichnet sich bei der CDU leider nicht im Entferntesten ab.“
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Die AfD-Fraktion hat es seit 2020 nicht ein-, nicht zwei-, sondern dreimal beantragt. Jetzt hat das Innenministerium seinen Widerstand endlich aufgegeben – wenigstens scheinbar:
CDU-Minister Herbert Reul kündigt an, in Pressemitteilungen der Polizei fortan immer die Nationalität von Tatverdächtigen nennen zu lassen – egal ob Deutsche oder Ausländer. Der angebliche Grund:
Die hohe Kriminalitätsrate unter Nicht-Deutschen. Darauf weisen wir seit Jahren hin! Nicht nur deshalb ist unser innenpolitischer Sprecher, Markus Wagner, weit davon entfernt, jetzt die NRW-CDU zu loben:
„Reuls Presse-Erlass berücksichtigt weder Migrationshintergründe noch doppelte Staatsbürgerschaften, wie wir konsequenterweise bis heute fordern. Eingebürgerte Syrer mit Doppelpass werden folglich weiterhin nur als ‚Deutsche‘ bezeichnet.
Überhaupt deute ich Reuls Entscheidung vor allem als ein pressewirksames Manöver gegen die AfD. Er selbst hatte mehr Klarheit bei den Pressemeldungen letztes Jahr quasi selbst angekündigt. Aber mit dem Ziel, damit wir als AfD-Fraktion, wie er sagte, ‚solche komischen Anträge nicht mehr stellen können‘. Diese Offenheit wünsche ich mir von ihm auch jetzt.
Tatsächlich ist Täterherkünfte zu benennen, im Kampf gegen die Migrantengewalt nur ein Baustein von vielen. Die durchschlagende migrationspolitische Kehrtwende, die wir so dringend brauchen, zeichnet sich bei der CDU leider nicht im Entferntesten ab.“
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++ Verstörende Gewalt, wohin man blickt! ++
Als „Gewaltexzess“ beschrieben Verantwortliche des sozialpastoralen Zentrums in Duisburg-Marxloh Mitte Mai, wie Kinder im Streichelzoo ein Huhn mit einem Pflasterstein töteten und Ziegenböcke mit Spaten, Steinen und Stöcken quälten.
Erst nach rund 45 Minuten wurden die Tiere von ihren Peinigern getrennt. Unsere Anfrage ergibt, was die Medien zu diesem entsetzlichen Vorfall nicht geschrieben haben:
So handelt es sich bei den Kindern um ein erst siebenjähriges Mädchen, sowie einen neun- und zwei zehnjährige Jungen mit rumänischer Staatsbürgerschaft. Dass sie strafunmündig sind, betont das Innenministerium in seiner Antwort gleich viermal. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW):
„Wenn Menschen aus Spaß Tiere quälen, ist bei ihnen etwas gehörig schiefgelaufen. Bei Kindern muss uns dieses Verhalten besonders alarmieren. Nicht selten entwickeln sich Tierquäler schließlich auch zu einer Gefahr für ihre Mitmenschen.
Leider lässt sich der Antwort der Landesregierung nicht entnehmen, dass diese Kinder überhaupt auch noch so niedrigschwellige Konsequenzen befürchten müssen.
Je mehr unsere Gesellschaft aus den Fugen gerät, desto dringender müssen wir darüber sprechen, das Strafmündigkeitsalter herabzusetzen. In der Schweiz würde für die zehnjährigen Täter bereits das Jugendstrafrecht gelten. Insbesondere aber wollen wir Eltern, die Kinder womöglich durch eigenes Fehlverhalten zu derartigen Verbrechen verleiten, nicht im Land.“
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Als „Gewaltexzess“ beschrieben Verantwortliche des sozialpastoralen Zentrums in Duisburg-Marxloh Mitte Mai, wie Kinder im Streichelzoo ein Huhn mit einem Pflasterstein töteten und Ziegenböcke mit Spaten, Steinen und Stöcken quälten.
Erst nach rund 45 Minuten wurden die Tiere von ihren Peinigern getrennt. Unsere Anfrage ergibt, was die Medien zu diesem entsetzlichen Vorfall nicht geschrieben haben:
So handelt es sich bei den Kindern um ein erst siebenjähriges Mädchen, sowie einen neun- und zwei zehnjährige Jungen mit rumänischer Staatsbürgerschaft. Dass sie strafunmündig sind, betont das Innenministerium in seiner Antwort gleich viermal. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW):
„Wenn Menschen aus Spaß Tiere quälen, ist bei ihnen etwas gehörig schiefgelaufen. Bei Kindern muss uns dieses Verhalten besonders alarmieren. Nicht selten entwickeln sich Tierquäler schließlich auch zu einer Gefahr für ihre Mitmenschen.
Leider lässt sich der Antwort der Landesregierung nicht entnehmen, dass diese Kinder überhaupt auch noch so niedrigschwellige Konsequenzen befürchten müssen.
Je mehr unsere Gesellschaft aus den Fugen gerät, desto dringender müssen wir darüber sprechen, das Strafmündigkeitsalter herabzusetzen. In der Schweiz würde für die zehnjährigen Täter bereits das Jugendstrafrecht gelten. Insbesondere aber wollen wir Eltern, die Kinder womöglich durch eigenes Fehlverhalten zu derartigen Verbrechen verleiten, nicht im Land.“
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++ Sie riskieren ihr Leben und das soll der Dank sein? ++
Löschen, schützen, retten: Die Feuerwehr ist eine der am höchsten angesehenen Berufsgruppen überhaupt. Zurecht! Doch was bekommen die Menschen, die für uns ihr Leben riskieren, als Dank von der Regierung? Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) verrät es – und es ist eine einzige Schande!
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++ Grün befiehlt, CDU folgt! ++
Es zeigt sich überall: Hendrik Wüst ist der beste Ministerpräsident, den die Grünen je hatten. Aktuelles Beispiel: ein zweiter „Polizeibeauftragter“, der als Anlaufstelle polizeifeindlicher Linker fungieren soll.
Watschte die CDU diesen perfiden Wunsch der Grünen noch in der letzten Legislaturperiode völlig zurecht ab, hat sie ihn jetzt doch erfüllt. „Wie so oft lautet das Motto von Hendrik Wüst: ‘Grün befiehlt, CDU folgt‘“, brachte Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW), es im Landtag auf den Punkt.
„Erst richtet die CDU auf Befehl der grünen Meldestellen gegen Diskriminierung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ein und jetzt diesen Anti-Polizeibeauftragten. Das ist der Gipfel des Opportunismus.“ Wagner betonte erneut:
„Wer CDU wählt, bekommt Grün. Das werden wir uns als Bürger und die Polizei merken.“
➡️ Hier die Rede von Wagner ansehen: youtube.com/watch?v=cweIcabaiao
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Es zeigt sich überall: Hendrik Wüst ist der beste Ministerpräsident, den die Grünen je hatten. Aktuelles Beispiel: ein zweiter „Polizeibeauftragter“, der als Anlaufstelle polizeifeindlicher Linker fungieren soll.
Watschte die CDU diesen perfiden Wunsch der Grünen noch in der letzten Legislaturperiode völlig zurecht ab, hat sie ihn jetzt doch erfüllt. „Wie so oft lautet das Motto von Hendrik Wüst: ‘Grün befiehlt, CDU folgt‘“, brachte Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW), es im Landtag auf den Punkt.
„Erst richtet die CDU auf Befehl der grünen Meldestellen gegen Diskriminierung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ein und jetzt diesen Anti-Polizeibeauftragten. Das ist der Gipfel des Opportunismus.“ Wagner betonte erneut:
„Wer CDU wählt, bekommt Grün. Das werden wir uns als Bürger und die Polizei merken.“
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Koalition aus Umfallern und Schlägerfreunden! – Markus Wagner (AfD)
Grotesk: NRW bekommt einen Polizeibeauftragten, obwohl es schon einen hat. Der Neue wird als „Anti-Polizeibeauftragter“ einzig auf Wunsch der polizeifeindlichen Grünen installiert, wie Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) logisch darlegt. Dann knöpft er sich…
Am Freitag wollte die Stadt Solingen mit einem sogenannten „Fest der Vielfalt“ den 650. Geburtstag der Stadt feiern! Der Tag endete in einem vielfältigen Blutbad.
Der Täter, der nach derzeitigem Kenntnisstand ein angeblicher Flüchtling aus Syrien ist, stach vor einer der Hauptbühnen in widerlicher und mörderischer Absicht auf Menschen ein, die einfach fröhlich feiern wollten!
Am Samstag erreichte ein Bekennerschreiben des IS die Behörden, das zur Zeit noch geprüft wird.
Eines aber steht fest:
Mit der AfD an der Regierung wäre dieser Täter höchstwahrscheinlich nicht in Deutschland. Wieder hat ein sogenannter Einzeltäter mit einem Messer den Terror nach Deutschland gebracht.
Und wieder benennen Regierungspolitiker in Land und Bund nur schemenhaft den Täter und rufen auf, gegen die „Vereinnahmung“ des Themas innere Sicherheit durch unsere Partei anzukämpfen!
Ich sage: ES REICHT! Es reicht schon lange!
Abschiebung aller illegalen und schwerkriminellen syrischen Asylbewerber in ihr Heimatland! Endlich einen echten Kampf gegen Islamismus und Extremismus!
Deutschland braucht die AfD!
Wer weiter Reul, Wüst und Merz wählt, wählt unnötige neue Tote.
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Eines aber steht fest:
Mit der AfD an der Regierung wäre dieser Täter höchstwahrscheinlich nicht in Deutschland. Wieder hat ein sogenannter Einzeltäter mit einem Messer den Terror nach Deutschland gebracht.
Und wieder benennen Regierungspolitiker in Land und Bund nur schemenhaft den Täter und rufen auf, gegen die „Vereinnahmung“ des Themas innere Sicherheit durch unsere Partei anzukämpfen!
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++ Kriminelle halten sich nicht an Verbote, Frau Faeser! ++
Im Bahnhof, im Supermarkt, auf dem Spielplatz: 2023 kam es in Deutschland zu 13.844 Körperverletzungs- und Raubdelikten, bei denen ein Messer eingesetzt wurde – 1.489 Fälle mehr als im Jahr davor. Was tut Faeser?
Packt den Zollstock aus und will Messer mit einer Klingenlänge über sechs Zentimeter im öffentlichen Raum verbieten. Träger von kurzen Schnitz- und Obstmessern können also aufatmen. Zudem sollen Kommunen mehr Waffen- und Messerverbotszonen ausrufen. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW):
„Vergewaltigungen sind verboten und geschehen trotzdem. Raub ist verboten und geschieht trotzdem. Mord ist verboten und geschieht trotzdem. Aber ein Messerverbot soll es richten? Wie naiv kann man sein? Bei uns vergeht kaum ein Tag ohne Messerattacke. Verbote werden daran so gut wie nichts ändern. Der Grund ist ganz einfach:
Kriminelle halten sich nicht an Verbote. Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Messerstecher. Wie das NRW-Innenministerium kürzlich bestätigte, sind die rund zur Hälfte nichtdeutsch – Tatverdächtige mit einer Mehrfachstaatsangehörigkeit noch nicht einmal mit eingerechnet.
Wer die Messergewalt eindämmen will, der muss zuerst die Messermigration eindämmen und jede rechtliche Möglichkeit zur Abschiebung der Täter ausschöpfen. Alles andere ist ein Stich ins Leere.“
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Packt den Zollstock aus und will Messer mit einer Klingenlänge über sechs Zentimeter im öffentlichen Raum verbieten. Träger von kurzen Schnitz- und Obstmessern können also aufatmen. Zudem sollen Kommunen mehr Waffen- und Messerverbotszonen ausrufen. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW):
„Vergewaltigungen sind verboten und geschehen trotzdem. Raub ist verboten und geschieht trotzdem. Mord ist verboten und geschieht trotzdem. Aber ein Messerverbot soll es richten? Wie naiv kann man sein? Bei uns vergeht kaum ein Tag ohne Messerattacke. Verbote werden daran so gut wie nichts ändern. Der Grund ist ganz einfach:
Kriminelle halten sich nicht an Verbote. Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Messerstecher. Wie das NRW-Innenministerium kürzlich bestätigte, sind die rund zur Hälfte nichtdeutsch – Tatverdächtige mit einer Mehrfachstaatsangehörigkeit noch nicht einmal mit eingerechnet.
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++ Messer-Terror in Solingen: AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung! ++
Die AfD-Fraktion beantragt, den Messer-Anschlag von Solingen in einer dringlichen Sondersitzung des Innenausschusses zu behandeln.
„Innenminister Reul muss alle verfügbaren Fakten über den Tathergang und die Hintergründe auf den Tisch legen“, so unser innenpolitischer Sprecher, Markus Wagner. „Dazu zählen auch Informationen über den Verdächtigen, wie Vorstrafen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse. Vor allem aber will ich eines wissen:
Wieso wurde der Mann nicht wie geplant abgeschoben? Drei Menschen würden noch leben, wenn das passiert wäre. Ob man die Sondersitzung gewährt oder abschmettert, eines verspreche ich:
Wir lassen nicht zu, dass die verantwortlichen Politiker erneut ihre Beileidsfloskeln abspulen und danach einfach zurück zur Tagesordnung gehen. Zu viel ist zu viel.“
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„Innenminister Reul muss alle verfügbaren Fakten über den Tathergang und die Hintergründe auf den Tisch legen“, so unser innenpolitischer Sprecher, Markus Wagner. „Dazu zählen auch Informationen über den Verdächtigen, wie Vorstrafen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse. Vor allem aber will ich eines wissen:
Wieso wurde der Mann nicht wie geplant abgeschoben? Drei Menschen würden noch leben, wenn das passiert wäre. Ob man die Sondersitzung gewährt oder abschmettert, eines verspreche ich:
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+++ Opfer könnten noch leben, würden Wüst und Merz ihren Worten Taten folgen lassen! +++
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz veranstalten heute einen medial aufgebauschten Krisengipfel im Kanzleramt. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel:
„Statt einen völlig bedeutungslosen Gipfel abzuhalten, der wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen lediglich Aktivität simuliert, müsste die CDU ihren Worten in den von ihr regierten Ländern bereits Taten folgen lassen. Doch im Gegenteil zeigt der Fall des syrischen Islamisten Issa al H., der in Solingen drei Menschen tötete und mehrere zum Teil schwer verletzte, die Verweigerungshaltung der CDU gegenüber der Durchsetzung geltenden Rechts auf.
Der abgelehnte Asylbewerber, der sich einer drohenden Abschiebung dadurch entzog, mehrere Monate unterzutauchen, wurde im von CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst geführten Nordrhein-Westfalen nicht etwa in Abschiebegewahrsam genommen, nachdem er nach seiner Flucht in Solingen wieder auftauchte. Man versorgte ihn stattdessen mit Sozialleistungen und einer Unterkunft in Solingens Mitte. Hätte man die Ausreisepflicht durchgesetzt, wäre der Syrer zum Tatzeitpunkt längst wieder in seinem Heimatland gewesen.
Alle Opfer könnten noch leben, würde die CDU ihre großspurigen Ankündigungen tatsächlich umsetzen. NRW zeigt nicht nur, dass das nicht passiert. Sondern steht beispielhaft für den Zustand aller von der CDU regierten Bundesländer und einem Deutschland, das von der Union regiert würde.
Die Menschen in Deutschland brauchen keine Ankündigungspolitik, sondern vor dem Hintergrund der desolaten Sicherheitslage entschiedenes Handeln. Das beinhaltet neben einem sofortigen Einwanderungs-, Aufnahme- und Einbürgerungsstopp die sofortige Ausweisung aller sich illegal in Deutschland aufhaltenden Afghanen, Syrer und Iraker und eine Beendigung der Duldungspolitik gegenüber Ausreisepflichtigen.“
++ Diesen Beitrag haben wir von Alice Weidel übernommen. ++
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Der abgelehnte Asylbewerber, der sich einer drohenden Abschiebung dadurch entzog, mehrere Monate unterzutauchen, wurde im von CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst geführten Nordrhein-Westfalen nicht etwa in Abschiebegewahrsam genommen, nachdem er nach seiner Flucht in Solingen wieder auftauchte. Man versorgte ihn stattdessen mit Sozialleistungen und einer Unterkunft in Solingens Mitte. Hätte man die Ausreisepflicht durchgesetzt, wäre der Syrer zum Tatzeitpunkt längst wieder in seinem Heimatland gewesen.
Alle Opfer könnten noch leben, würde die CDU ihre großspurigen Ankündigungen tatsächlich umsetzen. NRW zeigt nicht nur, dass das nicht passiert. Sondern steht beispielhaft für den Zustand aller von der CDU regierten Bundesländer und einem Deutschland, das von der Union regiert würde.
Die Menschen in Deutschland brauchen keine Ankündigungspolitik, sondern vor dem Hintergrund der desolaten Sicherheitslage entschiedenes Handeln. Das beinhaltet neben einem sofortigen Einwanderungs-, Aufnahme- und Einbürgerungsstopp die sofortige Ausweisung aller sich illegal in Deutschland aufhaltenden Afghanen, Syrer und Iraker und eine Beendigung der Duldungspolitik gegenüber Ausreisepflichtigen.“
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+++ Faeser finanziert Anti-Abschiebeportal! +++
Mit "Handbook Germany" finanziert das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser ein Portal, das direkt zur Klage gegen Faesers eigenes Bundesamt aufruft, um Abschiebungen zu entgehen. Daneben finden Ausreisepflichtige unzählige weitere Tipps, mit denen die Vollziehung der Ausreisepflicht verhindert werden kann. In insgesamt 9 Sprachen erfährt so auch der illegal nach Deutschland eingereiste Migrant, wie er Kindergeld, Bürgergeld und andere Sozialleistungen beantragt. Garniert mit zahlreichen Möglichkeiten, die jeweiligen Inhalte schnell über Messenger-Dienste weiterzuverbreiten - schließlich sollen auch diejenigen beglückt werden können, die sich vielleicht noch nicht auf den Weg nach Deutschland gemacht haben.
Nicht nur dieses staatlich geförderte Portal zeigt, dass die Ampel - und allen voran Olaf Scholz, Nancy Faeser, Annalena Baerbock und Robert Habeck - nicht das geringste Interesse daran haben, irgendetwas zu ändern. Politik für die Bürger Deutschlands gibt es nur mit einer politischen Kraft: Der Alternative für Deutschland!
Mehr zum Antiabschiebe-Portal: www.handbookgermany.de
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Straßenfeste wegen Migrantengewalt abgesagt: Wir machen Deutschland wieder sicher!
Eine größere Bankrotterklärung für CDU und Ampel könnte es kaum geben: Aus Angst vor Migrantengewalt wurde jetzt in Hamburg ein dreitägiges Straßenfest abgesagt. Das jüdische Grindelfest wird trotz Unterstützung durch Polizei und Sicherheitsdienst nicht stattfinden, weil die Veranstalter das Risiko nach dem Solinger Messerangriff als zu hoch einstufen. Weil die Bundesregierung und sämtliche 16 Landesregierungen ihre Arbeit nicht machen und nicht für sichere Grenzen und konsequente Abschiebungen sorgen, wird das Leben der rechtstreuen Bürger immer weiter eingeschränkt.
Kurz nach dem dreifachen Messermord durch einen Syrer hatten neben Solingen auch die umliegenden Städte Haan und Hilden ihre Veranstaltungen abgesagt, weil der Täter zu diesem Zeitpunkt noch nicht gefasst war. Weitere Städte reagieren nun mit vermeintlichen Sicherheitsmaßnahmen, die ein Ausdruck der völligen Hilflosigkeit sind: In der nordrhein-westfälischen Stadt Senden sollen bei „Street live“ unter anderem Wassertanks als Absperrungen aufgestellt werden. In Dülmen sollen hydraulische Poller zum Einsatz kommen, die der Volksmund einst „Merkelpoller“ nannte. Doch was für eine Atmosphäre wird auf unseren Stadtfesten geschaffen, wenn die Besucher sich irgendwann vorkommen werden wie in einem Kriegsgebiet?
Die AfD wird mit einer konsequenten Sicherheits- und Migrationswende dafür sorgen, dass unsere Polizisten künftig nicht mehr in Freibädern oder auf Straßenfesten benötigt werden – sondern in erster Linie an der Grenze. Wer keinen Asylgrund hat und sich illegal in unser Sozialsystem hineinschleichen will, der darf erst gar nicht auf deutsches Staatsgebiet gelangen. Und wer bereits hier ist und sich illegal hier auffällt oder straffällig geworden ist, der muss seine Aufenthaltserlaubnis verlieren und konsequent abgeschoben werden. Das ist der Weg der AfD: Wir geben unser Land nicht preis. Ampel und CDU stehen hingegen nur für die völlige Kapitulation unseres Landes – allen Nebelkerzen zum Trotz!
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Kurz nach dem dreifachen Messermord durch einen Syrer hatten neben Solingen auch die umliegenden Städte Haan und Hilden ihre Veranstaltungen abgesagt, weil der Täter zu diesem Zeitpunkt noch nicht gefasst war. Weitere Städte reagieren nun mit vermeintlichen Sicherheitsmaßnahmen, die ein Ausdruck der völligen Hilflosigkeit sind: In der nordrhein-westfälischen Stadt Senden sollen bei „Street live“ unter anderem Wassertanks als Absperrungen aufgestellt werden. In Dülmen sollen hydraulische Poller zum Einsatz kommen, die der Volksmund einst „Merkelpoller“ nannte. Doch was für eine Atmosphäre wird auf unseren Stadtfesten geschaffen, wenn die Besucher sich irgendwann vorkommen werden wie in einem Kriegsgebiet?
Die AfD wird mit einer konsequenten Sicherheits- und Migrationswende dafür sorgen, dass unsere Polizisten künftig nicht mehr in Freibädern oder auf Straßenfesten benötigt werden – sondern in erster Linie an der Grenze. Wer keinen Asylgrund hat und sich illegal in unser Sozialsystem hineinschleichen will, der darf erst gar nicht auf deutsches Staatsgebiet gelangen. Und wer bereits hier ist und sich illegal hier auffällt oder straffällig geworden ist, der muss seine Aufenthaltserlaubnis verlieren und konsequent abgeschoben werden. Das ist der Weg der AfD: Wir geben unser Land nicht preis. Ampel und CDU stehen hingegen nur für die völlige Kapitulation unseres Landes – allen Nebelkerzen zum Trotz!
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Merz will nun doch keinen Aufnahmestopp: Die CDU hat Dich schon wieder belogen!
Es war von vornherein absehbar: CDU-Chef Merz will nun doch keinen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen und ist kleinlaut auf die Linie von Bundeskanzler Scholz (SPD) eingeschwenkt. Das heißt im Klartext: Das Grundgesetz soll entgegen seiner vorherigen Aussagen mitnichten angetastet werden – es war alles wieder nur Lug und Trug. Nach diesem peinlichen Herumeiern erdreistet sich Merz auch noch, den Kotau vor Olaf Scholz einfach abzustreiten: Er habe nie eine Änderung des Grundgesetzes gefordert. In Wahrheit hatte Merz in einer Pressekonferenz auf die Frage nach einer solchen Grundgesetzänderung gesagt, es dürfe „keine Tabus“ geben.
24 Stunden später waren diese Tabus wieder errichtet. Der Tabuwächter heißt Friedrich Merz und ist Vorsitzender einer Partei, die sich in der Migrationspolitik als Brandstifter betätigt hat, um sich dann als Feuerwehrmann zu verkleiden. Jahrelang hat Merz den Kurs der Massenmigration unterstützt. Jetzt fällt ihm wenige Tage vor den Landtagswahlen plötzlich ein, dass hier womöglich doch etwas im Argen liegt. Am Abend der Wahl ist dann ab 18 Uhr alles wieder vergessen – es ist immer das gleiche armselige CDU-Schauspiel. Noch sechs Jahre nach dem furchtbaren Jahr 2015 hatte Merz über den Umgang seiner Partei mit der Merkel-Ära gesagt: „Das wird kein Bruch.“ Noch in diesem Jahr warnte CDU-Generalsekretär Linnemann ebenfalls vor einem solchen „Bruch“ mit Merkel. Und jetzt, in der Woche der Landtagswahlen, spricht Merz plötzlich von einer CDU-Mitverantwortung für das Migrationsdesaster.
Die CDU hat Dich schon wieder belogen! Sie heuchelt den Willen zur Migrationsbegrenzung nur vor. In Wahrheit hintertreibt sie diese Politik in allen CDU-regierten Bundesländern. Unser Land wurde lange genug von der CDU getäuscht. Wer die Massenmigration stoppen will, der kann nur die AfD wählen – denn im Unterschied zur CDU sind wir keine politische Wetterfahne, sondern wir stehen klipp und klar zu den Interessen unseres Landes!
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Es war von vornherein absehbar: CDU-Chef Merz will nun doch keinen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen und ist kleinlaut auf die Linie von Bundeskanzler Scholz (SPD) eingeschwenkt. Das heißt im Klartext: Das Grundgesetz soll entgegen seiner vorherigen Aussagen mitnichten angetastet werden – es war alles wieder nur Lug und Trug. Nach diesem peinlichen Herumeiern erdreistet sich Merz auch noch, den Kotau vor Olaf Scholz einfach abzustreiten: Er habe nie eine Änderung des Grundgesetzes gefordert. In Wahrheit hatte Merz in einer Pressekonferenz auf die Frage nach einer solchen Grundgesetzänderung gesagt, es dürfe „keine Tabus“ geben.
24 Stunden später waren diese Tabus wieder errichtet. Der Tabuwächter heißt Friedrich Merz und ist Vorsitzender einer Partei, die sich in der Migrationspolitik als Brandstifter betätigt hat, um sich dann als Feuerwehrmann zu verkleiden. Jahrelang hat Merz den Kurs der Massenmigration unterstützt. Jetzt fällt ihm wenige Tage vor den Landtagswahlen plötzlich ein, dass hier womöglich doch etwas im Argen liegt. Am Abend der Wahl ist dann ab 18 Uhr alles wieder vergessen – es ist immer das gleiche armselige CDU-Schauspiel. Noch sechs Jahre nach dem furchtbaren Jahr 2015 hatte Merz über den Umgang seiner Partei mit der Merkel-Ära gesagt: „Das wird kein Bruch.“ Noch in diesem Jahr warnte CDU-Generalsekretär Linnemann ebenfalls vor einem solchen „Bruch“ mit Merkel. Und jetzt, in der Woche der Landtagswahlen, spricht Merz plötzlich von einer CDU-Mitverantwortung für das Migrationsdesaster.
Die CDU hat Dich schon wieder belogen! Sie heuchelt den Willen zur Migrationsbegrenzung nur vor. In Wahrheit hintertreibt sie diese Politik in allen CDU-regierten Bundesländern. Unser Land wurde lange genug von der CDU getäuscht. Wer die Massenmigration stoppen will, der kann nur die AfD wählen – denn im Unterschied zur CDU sind wir keine politische Wetterfahne, sondern wir stehen klipp und klar zu den Interessen unseres Landes!
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++ Messergewalt: 47 Prozent nichtdeutsche Täter! ++
Mehr Messergewalt gab es seit Einführung des Tatmittelkatalogs im Jahr 2019 noch nicht: 6.044 Messerstraftaten gab es im Vorjahr nur in NRW (ohne Verstöße gegen das Waffenrecht). 5.522 Tatverdächtige konnten ermittelt werden.
Die Anfrage unseres innenpolitischen Sprechers Markus Wagner hat Details aufgedeckt, nach denen man in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) geschweige denn Presse vergebens sucht:
So sind rund 47 Prozent aller verdächtigen Messerstecher Ausländer (Bevölkerungsanteil: 15,6 Prozent). Die häufigsten nichtdeutschen Tatverdächtigen sind Syrer, Türken, Iraker, Rumänen, Marokkaner, Polen, Algerier und Afghanen. Wie viele der als Deutsche erfassten Personen eine doppelte Staatsbürgerschaft haben?
Das verrät das Innenministerium nicht. Die PKS muss diese Information nicht aufnehmen, lautet die bekannte Ausrede. Wagner:
„Allein 2022 haben drei Viertel aller in NRW eingebürgerten Personen ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Wir sprechen von mehreren zehntausend Menschen – darunter am meisten Syrer, Türken und Iraker. Die Bürger haben ein Recht, zu erfahren, wie viele dieser Leute zur täglichen Messergewalt beitragen.
Wenn die Herren Wüst und Reul denken, sie könnten die Folgen ihrer grünen Migrationspolitik durch Einbürgerungen vertuschen, haben sie sich geschnitten. Ich habe schon Anfang Juni die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen angefordert. Die Antwort ist überfällig!“
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„Allein 2022 haben drei Viertel aller in NRW eingebürgerten Personen ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Wir sprechen von mehreren zehntausend Menschen – darunter am meisten Syrer, Türken und Iraker. Die Bürger haben ein Recht, zu erfahren, wie viele dieser Leute zur täglichen Messergewalt beitragen.
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Markus Wagner (Offiziell)
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