++ AfD-Verbot: USA wirft Deutschland „Tyrannei" vor! ++
Die US-Regierung schäumt und ich schäume auch!
Quelle: Das AfD-Beben! https://bild.de/politik/inland/verfassungsschutz-stuft-afd-bundesweit-als-extremistisch-ein-6814969b12ee6b68d1b818a8
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz-Affäre: US-Außenminister geißelt AfD-Einstufung: „Tyrannei“
Der US-Außenminister Marco Rubio kritisiert die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ scharf. Die geheimdienstliche Beobachtung der beliebtesten Oppositionspartei sei einer Demokratie unwürdig.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/us-aussenminister-geisselt-afd-einstufung-tyrannei/
Der US-Außenminister Marco Rubio kritisiert die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ scharf. Die geheimdienstliche Beobachtung der beliebtesten Oppositionspartei sei einer Demokratie unwürdig.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/us-aussenminister-geisselt-afd-einstufung-tyrannei/
JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz-Affäre: „Tyrannei“: US-Außenminister geißelt AfD-Einstufung
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ kritisiert US-Außenminister Marco Rubio ungewöhnlich scharf. Tyrannei, nennt er die geheimdienstliche Beobachtung der stärksten deutschen Oppositionspartei. Dies sei einer Demokratie unwürdig. Die…
Ich wähle gesichert AfD.
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Markus Wagner (Offiziell)
Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.
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Forwarded from AfD Minden-Lübbecke Info-Kanal
Sie kommen aus Lübbecke?
Sie wollen AfD wählen, aber sie steht nicht auf dem Wahlzettel?
Bei Kommunalwahlen ist das leider gar nicht so unvorstellbar, wie es klingt.
Um in einem Wahlbezirk auf den Stimmzettel zu kommen, muss dort eine Person auf dem Stimmzettel stehen.
Wählen allein, reicht nicht. Damit AfD-Politik auch in Lübbecke wirken kann, braucht es Leute, die bereit sind, mit ihrem Namen auf dem Stimmzettel zu stehen. Wir brauchen Sie, damit die AfD wählbar wird. Sie können hierfür unverbindlich mit uns in Kontakt treten.
Auf schnellstem Weg erreichen Sie uns per E-Mail unter info@afd-minden-luebbecke.de oder telefonisch unter 0571 50 57 48 12. Wenn Sie uns per E-Mail schreiben, bitten wir Sie, uns kurz Ihre Telefonnummer mitzuteilen, damit wir zeitnah mit Ihnen Kontakt aufnehmen können.
Jetzt Verantwortung für Lübbecke übernehmen: www.afd-kommunalpolitik.de
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+++ Union knickt erneut vor SPD ein: Echte Migrationswende nur mit der AfD möglich! +++
Die Aussagen des designierten Innenministers Alexander Dobrindt (CSU) sorgen für Kopfschütteln. Noch bevor er überhaupt das Amt übernommen hat, relativiert er die Erwartungen an einen dringend notwendigen Kurswechsel in der Migrationspolitik – ein fatales Signal an Millionen Bürger, die tagtäglich unter den Folgen der ungebremsten Massenzuwanderung leiden. Es ist genau diese Taktik der Beschwichtigung und des Zauderns, mit der CDU und CSU seit Jahren den Ernst der Lage verharmlosen – und damit zu Hauptverantwortlichen für das Asylchaos geworden sind.
Tatsache ist: In den Koalitionsverhandlungen mit der SPD bahnt sich bereits der nächste Verrat an. Die Union lässt sich Hintertüren offen, um die längst versprochene Migrationswende stillschweigend zu beerdigen. Dobrindts Aussagen, bestimmte Maßnahmen „nicht infrage kommen zu lassen“, sind nichts anderes als vorauseilender Gehorsam gegenüber dem künftigen Koalitionspartner – und ein weiterer Beweis dafür, dass es CDU und CSU an politischem Willen zur Problemlösung fehlt. Wer echte Veränderungen will, kann nicht schon vor Amtsantritt kapitulieren.
Die AfD steht für eine Politik ohne ideologische Scheuklappen und taktisches Lavieren. Wir sagen klar: Schluss mit faulen Kompromissen auf dem Rücken der deutschen Bürger. Unsere Position ist unmissverständlich: Grenzen sichern, Rückführungen konsequent umsetzen, Asylmissbrauch beenden. Eine AfD-geführte Regierung würde nicht über Maßnahmen „nachdenken“ – sie würde handeln. Sofort. Konsequent. Zum Schutz unseres Landes.
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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Die Aussagen des designierten Innenministers Alexander Dobrindt (CSU) sorgen für Kopfschütteln. Noch bevor er überhaupt das Amt übernommen hat, relativiert er die Erwartungen an einen dringend notwendigen Kurswechsel in der Migrationspolitik – ein fatales Signal an Millionen Bürger, die tagtäglich unter den Folgen der ungebremsten Massenzuwanderung leiden. Es ist genau diese Taktik der Beschwichtigung und des Zauderns, mit der CDU und CSU seit Jahren den Ernst der Lage verharmlosen – und damit zu Hauptverantwortlichen für das Asylchaos geworden sind.
Tatsache ist: In den Koalitionsverhandlungen mit der SPD bahnt sich bereits der nächste Verrat an. Die Union lässt sich Hintertüren offen, um die längst versprochene Migrationswende stillschweigend zu beerdigen. Dobrindts Aussagen, bestimmte Maßnahmen „nicht infrage kommen zu lassen“, sind nichts anderes als vorauseilender Gehorsam gegenüber dem künftigen Koalitionspartner – und ein weiterer Beweis dafür, dass es CDU und CSU an politischem Willen zur Problemlösung fehlt. Wer echte Veränderungen will, kann nicht schon vor Amtsantritt kapitulieren.
Die AfD steht für eine Politik ohne ideologische Scheuklappen und taktisches Lavieren. Wir sagen klar: Schluss mit faulen Kompromissen auf dem Rücken der deutschen Bürger. Unsere Position ist unmissverständlich: Grenzen sichern, Rückführungen konsequent umsetzen, Asylmissbrauch beenden. Eine AfD-geführte Regierung würde nicht über Maßnahmen „nachdenken“ – sie würde handeln. Sofort. Konsequent. Zum Schutz unseres Landes.
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Markus Wagner (Offiziell)
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Gerade jetzt: AfD
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Forwarded from AfD Kreisverband Höxter
+++ Erste Niederlage für Merz: Keine Mehrheit im 1. Wahlgang! +++
Na also, es geht doch! Friedrich Merz, der selbsternannte Retter der CDU, hat es im ersten Wahlgang nicht geschafft. Man könnte fast meinen, die Altparteien haben doch noch einen Funken Selbstachtung – oder wenigstens genug interne Grabenkämpfe, um sich selbst im Weg zu stehen.
Während Herr Merz weiter von „bürgerlicher Mitte“ träumt, zeigt die Realität: Die eigene Regierungskoalition steht nicht einmal hinter ihrem Kanzlerkandidaten. Der große Hoffnungsträger der CDU, der sich immer gern als Bollwerk gegen unsere AfD stilisiert, ist an der eigenen Arroganz und Realitätsferne gescheitert. Da hilft auch kein Lächeln Marke Investmentbanker.
Vielleicht merkt man in der CDU ja langsam, dass ein „weiter so“ mit Merz keine Zukunft hat. Oder man wollte sich einfach den Spaß gönnen, ihn noch ein bisschen zappeln zu lassen. In jedem Fall ein schöner Tag für die Demokratie – und für die, die echte Oppositionsarbeit leisten.
Na also, es geht doch! Friedrich Merz, der selbsternannte Retter der CDU, hat es im ersten Wahlgang nicht geschafft. Man könnte fast meinen, die Altparteien haben doch noch einen Funken Selbstachtung – oder wenigstens genug interne Grabenkämpfe, um sich selbst im Weg zu stehen.
Während Herr Merz weiter von „bürgerlicher Mitte“ träumt, zeigt die Realität: Die eigene Regierungskoalition steht nicht einmal hinter ihrem Kanzlerkandidaten. Der große Hoffnungsträger der CDU, der sich immer gern als Bollwerk gegen unsere AfD stilisiert, ist an der eigenen Arroganz und Realitätsferne gescheitert. Da hilft auch kein Lächeln Marke Investmentbanker.
Vielleicht merkt man in der CDU ja langsam, dass ein „weiter so“ mit Merz keine Zukunft hat. Oder man wollte sich einfach den Spaß gönnen, ihn noch ein bisschen zappeln zu lassen. In jedem Fall ein schöner Tag für die Demokratie – und für die, die echte Oppositionsarbeit leisten.
++ Aaron, Abbas, Abdel, Abdelrahim, Abdelrahmen, Abdelsalam, Abdul: Das sind die Vornamen der deutschen Messerstecher in NRW ++
In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Delikte mit dem „Tatwerkzeug Stichwaffe“ (= Messer) explodiert: Die Polizei NRW hat allein im Jahr 2023 knapp 1680 Straftaten, bei denen ein Messer respektive eine Stichwaffe eingesetzt wurde, registriert. Im Jahr 2024 waren es 2160 Messer-Taten – ein Plus von mehr als 28 Prozent!
https://www.nius.de/nachrichten/news/aaron-abbas-abdel-abdelrahim-abdelrahmen-abdelsalam-abdul-das-sind-die-vornamen-der-deutschen-messerstecher-in-nrw/2bd4b7e7-6b14-45f7-ae2a-3d806cf8b726
In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Delikte mit dem „Tatwerkzeug Stichwaffe“ (= Messer) explodiert: Die Polizei NRW hat allein im Jahr 2023 knapp 1680 Straftaten, bei denen ein Messer respektive eine Stichwaffe eingesetzt wurde, registriert. Im Jahr 2024 waren es 2160 Messer-Taten – ein Plus von mehr als 28 Prozent!
https://www.nius.de/nachrichten/news/aaron-abbas-abdel-abdelrahim-abdelrahmen-abdelsalam-abdul-das-sind-die-vornamen-der-deutschen-messerstecher-in-nrw/2bd4b7e7-6b14-45f7-ae2a-3d806cf8b726
NiUS.de
Aaron, Abbas, Abdel, Abdelrahim, Abdelrahmen, Abdelsalam, Abdul: Das sind die Vornamen der deutschen Messerstecher in NRW | NIUS.de
Forwarded from Dr. Martin Vincentz (Offiziell)
++ Gerichtserfolg für die AfD: Verfassungsschutz muss zurückrudern! ++
Ein juristischer Etappensieg mit Signalwirkung: Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) angestrebte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ wird zurückgezogen. Von der Website ist die Pressemitteilung, die am Freitag für Entsetzen im In- und Ausland sorgte, bereits verschwunden.
„Das ist ein herber Rückschlag für die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ein Erfolg für den Rechtsstaat“, sagt Dr. Martin Vincentz, Landessprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen.
„Wer glaubt, die politische Konkurrenz durch nachrichtendienstliche Stigmatisierung ausschalten zu können, hintergeht den Rechtsstaat und beschädigt die Demokratie.“
Hintergrund: Die AfD hatte unmittelbar nach der öffentlichen Einordnung durch das BfV rechtliche Schritte eingeleitet. Nun muss die Behörde ihre medienwirksame Kampagne revidieren.
Dr. Vincentz zeigt sich angesichts dieser Entwicklung gelassen und optimistisch: „Diese Rolle rückwärts ist ein Armutszeugnis für die skandalgeplagte und politisch instrumentalisierte Behörde. Besonders brisant ist, dass erst vor wenigen Stunden ein US-Senator forderte, dass US-Geheimdienste die Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz beenden.
Unsere Verteidigung gegen die Angriffe der Behörde wird noch lange andauern. Die heutige Meldung gibt die Richtung vor. Wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte.“
Ein juristischer Etappensieg mit Signalwirkung: Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) angestrebte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ wird zurückgezogen. Von der Website ist die Pressemitteilung, die am Freitag für Entsetzen im In- und Ausland sorgte, bereits verschwunden.
„Das ist ein herber Rückschlag für die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ein Erfolg für den Rechtsstaat“, sagt Dr. Martin Vincentz, Landessprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen.
„Wer glaubt, die politische Konkurrenz durch nachrichtendienstliche Stigmatisierung ausschalten zu können, hintergeht den Rechtsstaat und beschädigt die Demokratie.“
Hintergrund: Die AfD hatte unmittelbar nach der öffentlichen Einordnung durch das BfV rechtliche Schritte eingeleitet. Nun muss die Behörde ihre medienwirksame Kampagne revidieren.
Dr. Vincentz zeigt sich angesichts dieser Entwicklung gelassen und optimistisch: „Diese Rolle rückwärts ist ein Armutszeugnis für die skandalgeplagte und politisch instrumentalisierte Behörde. Besonders brisant ist, dass erst vor wenigen Stunden ein US-Senator forderte, dass US-Geheimdienste die Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz beenden.
Unsere Verteidigung gegen die Angriffe der Behörde wird noch lange andauern. Die heutige Meldung gibt die Richtung vor. Wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte.“
Denkt an:
David gegen Goliat
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https://www.nordkurier.de/politik/verfassungsschutz-afd-vorerst-doch-nicht-gesichert-rechtsextremistisch-3563935
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David gegen Goliat
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